4.791 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 145
-
Angriffe auf NS-Gedenkstätten - Erfassung, Schutz und Beurteilung der Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/2811)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3002 21. Wahlperiode 28.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Marlene Schönberger, Dr. Irene Mihalic, Dr. Anja Reinalter, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/2811 – A…
-
Internet-Domains des Bundes und deren Bedeutung zur Vermeidung von Desinformation und Betrug (Antwort zu Drs. 21/2439)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3003 21. Wahlperiode 28.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Donata Vogtschmidt, Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/2439 – Internet-Domains des…
-
Fachkraftdefinition in Kindertageseinrichtungen (Antwort zu Drs. 21/2746)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3007 21. Wahlperiode 28.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Heidi Reichinnek, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/2746 – Fachkraftdefinition i…
-
Eignung des Fallschirmsystems EPC-B bei der Bundeswehr (Antwort zu Drs. 21/2024)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3008 21. Wahlperiode 28.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jörg Zirwes, Rüdiger Lucassen, Hannes Gnauck, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2024 – Eignung des Fallschirmsystems…
-
Weltraumsicherheitsstrategie
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3232 21. Wahlperiode 28.11.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Weltraumsicherheitsstrategie Inhal tsverzeichnis Seite Vorwort ......................................................................................................... 2 Zus…
-
Bericht der Bundesregierung über die gesetzliche Rentenversicherung, insbesondere über die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben, der Nachhaltigkeitsrücklage sowie des jeweils erforderlichen Beitragssatzes in den künftigen 15 Kalenderjahren (Rentenversicherungsbericht 2025)
[Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung über die gesetzliche Rentenversicherung, insbesondere über die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben, der Nachhaltigkeitsrücklage sowie des jeweils erforderlichen Beitragssatzes in den künftigen 15 Kalenderjahr…
-
Finanzplan des Bundes 2025 bis 2029
Gesamtwirtschaftliche Entwicklung mit Projektion bis 2029, Bundeshaushalt 2026 und Finanzplan bis 2029, Ausgaben und Einnahmen des Bundes, Finanzbeziehungen zu anderen öffentlichen Ebenen
-
Ein Jahr nach dem Sturz des Assad-Regimes - Ethnische und religiöse Vielfalt Syriens weiterhin unter Druck - Schutz der Alawiten, Christen, Drusen und Kurden in Syrien (Antwort zu Drs. 21/2476)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2956 21. Wahlperiode 27.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Max Lucks, Luise Amtsberg, Agnieszka Brugger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/2476 – Ein Jahr nach d…
-
Haushaltsführung 2025 Mitteilung gemäß § 37 Absatz 4 Satz 1 der Bundeshaushaltsordnung über die Einwilligung in eine überplanmäßige Ausgabe
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2967 21. Wahlperiode 27.11.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Haushaltsführung 2025 Mitteilung gemäß § 37 Absatz 4 Satz 1 der Bundeshaushaltsordnung über die Einwilligung in eine überplanmäßige Ausgabe Schreiben des Bundesministeriums …
-
Transparenz in Klinikpartnerschaften und im Wiederaufbau im syrischen Gesundheitswesen (Antwort zu Drs. 21/2799)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2973 21. Wahlperiode 27.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Gökay Akbulut, Desiree Becker, Janina Böttger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/2799 – Transparenz in Klinikpartn…
-
Staatsangehörigkeiten von Tatverdächtigen und Opfern nach ausgewählten Straftaten der Gewaltkriminalität von 2015 bis 2024 in der Polizeilichen Kriminalstatistik (Nachfrage zu der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/2366) (Antwort zu Drs. 21/2743)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/2974 21. Wahlperiode 27.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Christopher Drößler, Dr. Gottfried Curio, Dr. Christian Wirth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2743 – Staatsangehör…
-
Mögliche Verwaltungs-, Organisations- und Rechtsdefizite im deutschen Rückführungsmanagement (Antwort zu Drs. 21/2493)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2977 21. Wahlperiode 27.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Knuth Meyer- Soltau, Sascha Lensing, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2493 – Mögliche Verw…
-
Umweltauswirkungen deutscher Hilfeleistungen für die Ukraine (Antwort zu Drs. 21/2660)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2978 21. Wahlperiode 27.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Ingo Hahn, Andreas Bleck, Dr. Michael Blos, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2660 – Umweltauswirkungen deutsche…
-
Partnerschaft mit Indien (Antwort zu Drs. 21/2491)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2981 21. Wahlperiode 27.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Deborah Düring, Agnieszka Brugger, Schahina Gambir, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/2491 – Partnersc…
-
Prävention, medizinische Rehabilitation, berufliche Rehabilitation und Erwerbsminderungsrente (Antwort zu Drs. 21/2263)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2982 21. Wahlperiode 27.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Armin Grau und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/2263 – Prävention, medizinische Rehabilitation, berufliche Rehabilitation u…
-
Altersabhängiges Schonvermögen in der "neuen Grundsicherung" (Antwort zu Drs. 21/2814)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2983 21. Wahlperiode 27.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Timon Dzienus, Sylvia Rietenberg, Andreas Audretsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/2814 – Altersab…
-
Cum-Ex-Skandal - Verbleib der E-Mails und Kalendereinträge von Olaf Scholz beim Bundesministerium der Finanzen, das von seinem Nachfolger, dem Bundesminister der Finanzen und Vizekanzler, Lars Klingbeil, geführt wird (Antwort zu Drs. 21/2805)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2985 21. Wahlperiode 27.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Kay Gottschalk, Hauke Finger, Torben Braga, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2805 – Cum-Ex-Skandal – Verbleib der E…
-
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Produktsicherheitsgesetzes und weiterer produktsicherheitsrechtlicher Vorschriften - Drucksache 21/2511 - Stellungnahme des Bundesrates
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2954 21. Wahlperiode (zu Drucksache 21/2511) 27.11.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Produktsicherheitsgesetzes und weiterer produktsicherheitsrechtlicher Vorschriften – Drucksache 21/2511 – Ste…
-
Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 9. Dezember 2022 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Österreich über die Zusammenarbeit gegen nichtmilitärische Bedrohungen aus der Luft
[A. Problem und Ziel Zur Verbesserung der Abwehr von Bedrohungslagen, die von der missbräuchlichen Verwendung ziviler Luftfahrzeuge für luftverkehrsfremde Zwecke ausgehen, ist eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit notwendig. Das Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepubl…
-
Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im Rentenalter (Aktivrentengesetz) - Drucksache 21/2673 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2984 21. Wahlperiode (zu Drucksache 21/2673) 27.11.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im Rentenalter (Aktivrentengesetz) – Drucksache 21/2673 – S…