4.804 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 214
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Rechtliche Verfahren unter Beteiligung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz bzw. dessen zuständigen Bundesministers (Antwort zu Drs. 21/248)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/435 21. Wahlperiode 06.06.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Ulrich von Zons, René Springer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/248 – Rechtliche Verfahren…
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Haushaltsführung 2024 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im vierten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2024
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/433 21. Wahlperiode 06.06.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Haushaltsführung 2024 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im vierten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2024 Schreiben des Bundesministeriums der…
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Rechtliche Verfahren unter Beteiligung des Bundesministeriums der Justiz bzw. dessen zuständigen Bundesministers (Antwort zu Drs. 21/246)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/436 21. Wahlperiode 06.06.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Ulrich von Zons, Peter Bohnhof, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/246 – Rechtliche Verfahren…
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9. Sektorgutachten Bahn der Monopolkommission gemäß § 78 Absatz 1 des Eisenbahnregulierungsgesetzes Bahn 2023: Time to GO. Endlich qualitätswirksam in den Wettbewerb!
Bestandsaufnahme des Status Quo und der Entwicklung des Wettbewerbs auf den Eisenbahnmärkten, Gewährleistung der Qualität der Schieneninfrastruktur durch bestehende Regulierungsinstrumente, Vorschläge für eine Reform der Qualitätsregulierung, Wettbewerb auf der Ebene des Vertrieb…
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Deutscher Fortschrittsbericht 2025
Gesamtwirtschaftliches Umfeld in Deutschland, Entwicklung von Staats- und Bundeshaushalt, Entwicklung der Nettoausgaben, Reformen und Investitionen (Antwort auf die Länderspezifischen Empfehlungen, Adressierung der gemeinsamen EU-Prioritäten sowie eines makroökonomischen Ungleich…
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Verkehrsinvestitionsbericht für das Berichtsjahr 2023
Verkehrsträgerübergreifende Informationen; Bundesschienenwege: Neuordnung des Eisenbahnwesens, Eisenbahninfrastrukturfinanzierung, Bauleistung und Bauvorhaben, Entwicklung des Schienennetzes; Bundesfernstraßen: Planungsgrundsätze, Investitionen, Bundesautobahnen und Bundesstraßen…
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Verbot der Reichsbürgergruppe "Königreich Deutschland" (Antwort zu Drs. 21/231)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/414 21. Wahlperiode 05.06.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ferat Koçak, Clara Bünger und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/231 – Verbot der Reichsbürgergruppe „Königreich Deutschland“ V o r b e m e r …
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Visaerteilungen im Jahr 2024 (Antwort zu Drs. 21/43)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/415 21. Wahlperiode 05.06.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Bünger und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/43 – Visaerteilungen im Jahr 2024 V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Wi…
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Stand des Pakts für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (Antwort zu Drs. 21/113)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/416 21. Wahlperiode 05.06.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ates Gürpinar, Clara Bünger, Agnes Conrad, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/113 – Stand des Pakts für den Öffentli…
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Leistungseinstellungen in sogenannten Dublin-Fällen (Antwort zu Drs. 21/137)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/417 21. Wahlperiode 05.06.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Bünger, Tamara Mazzi und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/137 – Leistungseinstellungen in sogenannten Dublin-Fällen V o r b e m e r k …
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Lobbyarbeit im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (Antwort zu Drs. 21/159)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/426 21. Wahlperiode 05.06.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, René Springer, Enrico Komning, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/159 – Lobbyarbeit im Bundes…
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Bericht über die Verwendung der 2024 in den Landeshaushalten freigewordenen BAföG-Mittel
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/400 21. Wahlperiode 05.06.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht über die Verwendung der 2024 in den Landeshaushalten freigewordenen BAföG-Mittel Zugeleitet mit Schreiben des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfa…
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Entwurf eines Gesetzes für ein steuerliches Investitionssofortprogramm zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland
[Bundesrat Drucksache 233/25 05.06.25 Fz - Wi B Gesetzentwurf R Fu der Bundesregierung ss Entwurf eines Gesetzes für ein steuerliches Investitionssofortprogramm zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland A. Problem und Ziel Die deutsche Steuerpolitik muss zu einem Garanten…
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Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung des Klima- und Transformationsfonds (KTF) 2025; Mitteilung über die Erteilung einer zweiten überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bis zur Höhe von insgesamt 914,453 Mio. Euro bei Kapitel 6092 Titel 893 10 "Förderung von Maßnahmen der Energieeffizienz und erneuerbarer Energien im Gebäudebereich"
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/385 21. Wahlperiode 04.06.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung des Klima- und Transformationsfonds (KTF) 2025; Mitteilung über die Erteilung einer zweiten überplanmäßigen Verpflichtungsermächt…
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Unterstützungsleistungen der Bundesregierung für die Ukraine und für die Republik Moldau - Stand: 30. April 2025 (Antwort zu Drs. 21/190)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/408 21. Wahlperiode 04.06.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Stefan Keuter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/190 – Unterstützungsleistungen der Bundesregierung für die Ukraine und fü…
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Tätigkeiten des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (Antwort zu Drs. 21/98)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/409 21. Wahlperiode 04.06.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Lukas Rehm und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/98 – Tätigkeiten des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Si…
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Rechtliche Verfahren unter Beteiligung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bzw. dessen zuständigen Bundesministers (Antwort zu Drs. 21/198)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/410 21. Wahlperiode 04.06.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Ulrich von Zons, René Springer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/198 – Rechtliche Verfahren…
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Rechtliche Verfahren unter Beteiligung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung bzw. dessen zuständigen Bundesministers (Antwort zu Drs. 21/201)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/411 21. Wahlperiode 04.06.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Dr. Michael Kaufmann, Ulrich von Zons, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/201 – Rechtliche Ve…
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Rechtliche Verfahren unter Beteiligung des Bundesministeriums des Innern und für Heimat bzw. dessen zuständigen Bundesministers (Antwort zu Drs. 21/249)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/412 21. Wahlperiode 04.06.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Ulrich von Zons, René Springer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/249 – Rechtliche Verfahren…
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Entwicklung und aktuelle Situation zu Affenpocken und Hepatitis unbekannter Ätiologie bei Kindern in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/182)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/390 21. Wahlperiode 03.06.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Sichert, Kay-Uwe Ziegler, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/182 – Entwicklung und aktuelle…