4.804 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 220
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Aufnahme afghanischer Ortskräfte in Deutschland und anderen am NATO-Einsatz "Resolute Support" beteiligten Staaten (Antwort zu Drs. 21/46)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/92 21. Wahlperiode 30.04.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten René Springer, Gerold Otten, Matthias Moosdorf und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/46 – Aufnahme afghanischer Ortskräfte in Deutschland und an…
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Steuereinnahmen aus dem Betrieb von Kernkraftwerken in Deutschland seit dem Jahr 2000 (Antwort zu Drs. 21/54)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/102 21. Wahlperiode 30.04.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Michael Espendiller, Dr. Paul Schmidt, Carolin Bachmann und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/54 – Steuereinnahmen aus dem Betrieb von Kern…
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Verordnung zur Bestimmung des Rentenwerts in der gesetzlichen Rentenversicherung und zur Bestimmung weiterer Werte zum 1. Juli 2025 (Rentenwertbestimmungsverordnung 2025 - RWBestV 2025)
[Bundesrat Drucksache 190/25 30.04.25 AIS - Fz Verordnung der Bundesregierung Verordnung zur Bestimmung des Rentenwerts in der gesetzlichen Rentenversicherung und zur Bestimmung weiterer Werte zum 1. Juli 2025 (Rentenwertbestimmungsverordnung 2025 - RWBestV 2025) A. Problem und Z…
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Vorläufige Haushaltsführung 2025 Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 0902 Titel 686 12 - Förderung gemeinwohlorientierter kleiner und mittlerer Unternehmen (Social Entrepreneurship) - bis zu einer Höhe von 5,017 Mio. Euro
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/77 21. Wahlperiode 29.04.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Vorläufige Haushaltsführung 2025 Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 0902 Titel 686 12 – Förderung gemeinwohlorientierter kleiner und mittle…
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Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 0902 Titel 683 32 - Raumfahrtprogramm für Innovation und internationale Kooperation - Forschungs- und Entwicklungsvorhaben - in Höhe von bis zu 28,77 Mio. Euro
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/78 21. Wahlperiode 29.04.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 0902 Titel 683 32 – Raumfahrtprogramm für Innovatio…
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Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 0904 Titel 532 04 - Kosten der Beteiligung des Bundes an Weltausstellungen im Ausland - bis zur Höhe von insgesamt 14,168 Mio. Euro
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/79 21. Wahlperiode 29.04.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 0904 Titel 532 04 – Kosten der Beteiligung des Bund…
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Kriminalitätsentwicklung am Bahnhof Ludwigsburg von 2019 bis 2024 (Antwort zu Drs. 21/58)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/91 21. Wahlperiode 29.04.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Hess, Dr. Bernd Baumann, Dr. Gottfried Curio, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/58 – Kriminalitätsentwicklung a…
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Verkehrsinvestitionsbericht für das Berichtsjahr 2023
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/125 21. Wahlperiode 28.04.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Verkehrsinvestitionsbericht für das Berichtsjahr 2023 Zugeleitet mit Schreiben des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr vom 24. April 2025 gemäß § 7 des Bundesschiene…
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Gesetz zur Verbesserung der Rückführung (Rückführungsverbesserungsgesetz)
Verlängerung der Höchstdauer des Ausreisegewahrsams von 10 auf 28 Tage, Möglichkeit der Anordnung und Fortdauer von Abschiebungshaft unabhängig von etwaigen Asylantragstellungen, Schaffung eines eigenständigen Haftgrunds bei Verstößen gegen ein Einreise- und Aufenthaltsverbot, Er…
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Kirchenasyl in Deutschland - Stand: 31. März 2025 (Antwort zu Drs. 21/22)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/67 21. Wahlperiode 23.04.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Martin Hess und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/22 – Kirchenasyl in Deutschland – Stand: 31. März 2025 V o r b e m e r k u n…
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Ortsumgehung Ahrensfelde/Bundesstraße 158 (Antwort zu Drs. 21/26)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/68 21. Wahlperiode 23.04.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten René Springer, Dr. Gottfried Curio, Wolfgang Wiehle, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/26 – Ortsumgehung Ahrensfelde/B…
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Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zum Gesetz zur Verbesserung der Rückführung (Rückführungsverbesserungsgesetz)
[Bundesrat Drucksache 230/25 23.04.25 Unterrichtung durch die Bundesregierung B R Fu ss Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zum Gesetz zur Verbesserung der Rückführung (Rückführungsverbesserungsgesetz) Bundesministerium Berlin, 23. April 2025 de…
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Deutscher Fortschrittsbericht 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/62 21. Wahlperiode 22.04.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Deutscher Fortschrittsbericht 2025 Zugeleitet mit Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 17. April 2025. Deutscher Fortschrittsbericht 2025 Inhalt Vorbemerkungen zu…
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Modernisierung der Krankenhausstrukturen - Transformationsfonds und Verwaltungskosten (Antwort zu Drs. 21/18)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/44 21. Wahlperiode 17.04.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Sichert, Claudia Weiss, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/18 – Modernisierung der Krankenha…
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Einzelheiten zu Verurteilungen nach ausgewählten Delikten aus dem Sechzehnten und Siebzehnten Abschnitt des Strafgesetzbuches in den Jahren von 2000 bis 2023 (Antwort zu Drs. 21/27)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/45 21. Wahlperiode 17.04.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Martin Hess und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/27 – Einzelheiten zu Verurteilungen nach ausgewählten Delikten aus dem Sechz…
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Deutscher Fortschrittsbericht 2025
[Bundesrat Drucksache 165/25 17.04.25 Unterrichtung durch die Bundesregierung Deutscher Fortschrittsbericht 2025 Bundesministerium Berlin, 17. April 2025 der Finanzen Parlamentarische Staatssekretärin An die Präsidentin des Bundesrates Frau Ministerpräsidentin Anke Rehlinger Sehr…
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Kriminalitätsentwicklung im Zeitraum von 2000 bis 2024 in ausgewählten Deliktsbereichen (Antwort zu Drs. 21/23)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/41 21. Wahlperiode 16.04.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Martin Hess und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/23 – Kriminalitätsentwicklung im Zeitraum von 2000 bis 2024 in ausgewählten …
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Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Ersten Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Gewährung von Förderungen für Maßnahmen im Sektor Wein
[Bundesrat Drucksache 181/25 16.04.25 Unterrichtung durch die Bundesregierung B R Fu ss Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Ersten Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Gewährung von Förderungen für Maßnahmen im Sektor Wein Das Bun…
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Rekrutierungsveranstaltung einer ausländischen Militäreinheit auf dem Territorium der Bundesrepublik Deutschland (Antwort zu Drs. 21/11)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/40 21. Wahlperiode 15.04.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Rüdiger Lucassen, Gerold Otten, Jan Ralf Nolte, Hannes Gnauck und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/11 – Rekrutierungsveranstaltung einer auslän…
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Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates: Tierschutz stärken - Onlinehandel mit Wirbeltieren stärker reglementieren
[Bundesrat Drucksache 179/25 15.04.25 Unterrichtung durch die Bundesregierung B R Fu ss Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates: Tierschutz stärken - Onlinehandel mit Wirbeltieren stärker reglementieren Das Bundesministerium für Ernährung und Landwi…