4.723 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 52
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Stand der Planungen für eine Modernisierung der Arbeitslosenversicherung (Antwort zu Drs. 21/6411)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6740 21. Wahlperiode 25.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Rietenberg, Timon Dzienus, Dr. Armin Grau, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/6411 – Stand der Pl…
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Umsetzungsstand der Nationalen Plattform für Forschungssicherheit und Sicherheitsanforderungen im deutschen Wissenschaftssystem (Antwort zu Drs. 21/6448)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6739 21. Wahlperiode 25.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ayse Asar, Dr. Andrea Lübcke, Claudia Müller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/6448 – Umsetzungsstand …
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Aktuelle Umsetzung des Stellwerkersatzprogramms (Antwort zu Drs. 21/6083)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6741 21. Wahlperiode 25.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, Swantje Henrike Michelsen und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/6083 – Aktuell…
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Umsetzungsstand des Schnellläuferprogramms für die Errichtung Digitaler Stellwerke verschiedener Hersteller (Antwort zu Drs. 21/6084)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6745 21. Wahlperiode 25.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, Swantje Henrike Michaelsen und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/6084 – Umsetz…
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Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland (Antwort zu Drs. 21/6443)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6746 21. Wahlperiode 25.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Kay Gottschalk, Iris Nieland, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/6443 – Bilanz des ersten Jahres der…
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Bericht der Bundesregierung über die Tätigkeit des Europarats im Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2024
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7080 21. Wahlperiode 25.06.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung über die Tätigkeit des Europarats im Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2024 Inhal tsverzeichnis Seite I. Überblick über wichtige politische …
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Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
Bundesrat Drucksache 388/26 25.06.26 BRFuss Wi - Fz - U - Wo Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie A. Problem und Ziel Die Neufassung der Richtlinie (EU) 2023/1791 des Europäischen Parlaments und d…
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Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der "United Nations Interim Force in Lebanon" (UNIFIL)
Zustimmung zu der von der Bundesregierung am 6. Mai 2026 beschlossenen Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der UNIFIL-Mission im Libanon längstens bis zum 31. Dezember 2026, See- und Luftraumüberwachung, seewärtige Sicherung der libanesischen Küste u…
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Zeitplan Inbetriebnahme S-Bahnlinie S15 in Berlin (Antwort zu Drs. 21/6165)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6667 21. Wahlperiode 24.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Hanna Steinmüller, Julia Schneider, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/6165 – Zeitplan …
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Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im dritten Quartal 2026 (Antwort zu Drs. 21/6303)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6635 21. Wahlperiode 24.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, Desiree Becker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/6303 – Öffentliche Auftritte de…
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Position der Bundesregierung zu den im Diskussionspapier der EU-Außenbeauftragten formulierten europäischen Kernforderungen für eine Friedensregelung im Krieg zwischen Russland und der Ukraine (Antwort zu Drs. 21/6140)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6670 21. Wahlperiode 24.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Markus Frohnmaier, Gerold Otten, Tobias Teich, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/6140 – Position der Bundesregierung …
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Gewaltschutz für wohnungslose Frauen (Antwort zu Drs. 21/6373)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6674 21. Wahlperiode 24.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sahra Mirow, Kathrin Gebel, Luigi Pantisano, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/6373 – Gewaltschutz für wohnungslose…
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Einsatz ausländischer Ermittler, Informationsweitergaben und Verhältnismäßigkeit polizeilicher Maßnahmen im Verfahren vor dem Oberlandesgericht Dresden (sog. Sächsische Separatisten) (Antwort zu Drs. 21/6368)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6675 21. Wahlperiode 24.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Torben Braga, Gereon Bollmann, Christopher Drößler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/6368 – Einsatz ausländischer Er…
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Stand des Ausbaus der Ostbahn Berlin Müncheberg (- Kostrzyn nad Odrą) und ihre Bedeutung als Projekt zur Stärkung der Resilienz im Bahnverkehr in Mitteleuropa (Antwort zu Drs. 21/6437)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6676 21. Wahlperiode 24.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Michael Kellner, Tarek Al-Wazir, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/6437 – Stand des Au…
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafrechts – Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1203 über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt sowie zur Änderung der Zustellungspauschalen und Gebühren im Gesetz über Ordnungswidrigkeiten und in den Justizkostengesetzen - Drucksache 21/6133 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6668 21. Wahlperiode (zu Drucksache 21/6133) 24.06.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafrechts – Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1203 über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt sowie zur Än…
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Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes - Drucksache 21/6178 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6669 21. Wahlperiode (zu Drucksache 21/6178) 24.06.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes – Drucksache 21/6178 – Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäu…
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Informelle Finanztransferstrukturen und Hawala-Systeme im Bereich der Organisierten Kriminalität (Antwort zu Drs. 21/6370)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6707 21. Wahlperiode 24.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Knuth Meyer- Soltau, Sascha Lensing, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/6370 – Informelle Fin…
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Strategie der Bundesregierung zur Wiedervernässung der Moore (Antwort zu Drs. 21/6459)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6708 21. Wahlperiode 24.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Marcel Bauer, Luigi Pantisano, Lorenz Gösta Beutin, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/6459 – Strategie der Bundesre…
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Achter Bericht der Bundesregierung zur Bildung für nachhaltige Entwicklung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6750 21. Wahlperiode 24.06.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Achter Bericht der Bundesregierung zur Bildung für nachhaltige Entwicklung Inhal tsverzeichnis Seite 1 Vorwort ...............................................................…
- Nachhaltigkeit für ein modernes und zukunftsfähiges Deutschland