4.723 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 68
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Gold-Plating bei der Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben im Steuerrecht (Antwort zu Drs. 21/5772)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6091 21. Wahlperiode 21.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Iris Nieland, Torben Braga, Christian Douglas, Hauke Finger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5772 – Gold-Plating be…
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Stand und Perspektiven zur Entbürokratisierung und Digitalisierung der Heilmittelverordnung (Antwort zu Drs. 21/5470)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6092 21. Wahlperiode 21.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Simone Fischer, Dr. Janosch Dahmen, Linda Heitmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5470 – Stand und …
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Infrastrukturzustandsnoten Schieneninfrastruktur in Berlin (Antwort zu Drs. 21/5610)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6096 21. Wahlperiode 21.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Andreas Audretsch, Dr. Moritz Heuberger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5610 – Infr…
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Rechtsverletzungs-, Korruptions- und Sicherheitsrisiken im Zusammenhang mit der EXPO 2027 Belgrad und Konsequenzen für die deutsche Beteiligung (Antwort zu Drs. 21/5890)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6097 21. Wahlperiode 21.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Gökay Akbulut, Desiree Becker, Janina Böttger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5890 – Rechtsverletzungs-, Korrupt…
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Maßnahmen zur Stärkung von Prävention und Gesundheitsförderung (Antwort zu Drs. 21/5597)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6113 21. Wahlperiode 21.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Johannes Wagner, Linda Heitmann, Dr. Zoe Mayer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5597 – Maßnahmen zur …
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Einfuhr von Jagdtrophäen geschützter Arten (Antwort zu Drs. 21/5551)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6114 21. Wahlperiode 21.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Harald Ebner, Dr. Jan-Niclas Gesenhues, Dr. Zoe Mayer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5551 – Einfuhr…
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Fünfzehnter Bericht der Bundesregierung über die Auswirkungen des Gesetzes zur Bekämpfung der illegalen Beschäftigung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6100 21. Wahlperiode 21.05.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Fünfzehnter Bericht der Bundesregierung über die Auswirkungen des Gesetzes zur Bekämpfung der illegalen Beschäftigung Inhal tsverzeichnis Seite I. Gegenstand ................…
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Bericht über die Umsetzung und Weiterentwicklung des wissenschaftlich fundierten Personalbemessungsverfahrens in der vollstationären Langzeitpflege
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6180 21. Wahlperiode 21.05.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht über die Umsetzung und Weiterentwicklung des wissenschaftlich fundierten Personalbemessungsverfahrens in der vollstationären Langzeitpflege 1 Berichtsgegenstand Nach …
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Mitteilung der freiwilligen Löschung von Zertifikaten nach Artikel 12 Absatz 4 der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Oktober 2003 über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Union im Jahr 2024
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6210 21. Wahlperiode 21.05.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Mitteilung der freiwilligen Löschung von Zertifikaten nach Artikel 12 Absatz 4 der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Oktober 2003 über e…
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Bericht des Stabilitätsrates gemäß § 9 des Stabilitätsratsgesetzes
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6172 21. Wahlperiode 21.05.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht des Stabilitätsrates gemäß § 9 des Stabilitätsratsgesetzes Die an den Deutschen Bundestag übermittelte Ursprungsdatei ermöglichte keine Weiterverarbeitung zu einer ba…
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Mitteilung der freiwilligen Löschung von Zertifikaten nach Artikel 12 Absatz 4 der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Oktober 2003 über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Union
Bundesrat Drucksache 308/26 21.05.26 Unterrichtung durch die Bundesregierung Mitteilung der freiwilligen Löschung von Zertifikaten nach Artikel 12 Absatz 4 der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Oktober 2003 über ein System für den Handel mit …
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Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung Ausbaustrecke/Neubaustrecke Augsburg - Ulm
ABS/NBS Augsburg - Ulm: Vorzugsvariante, Forderungen aus der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung, Fazit und Empfehlung<br /> <br /> <strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses:</strong> Kenntnisnahme der Unterrichtung; Annahme einer Entschließung: Einbringung des Projekts im Rahmen…
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Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung Neubaustrecke Dresden - Grenze Deutschland/Tschechien (- Prag)
NBS Dresden - Grenze D/CZ (– Prag): Vorzugsvariante, Forderungen aus der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung, Fazit und Empfehlung<br /> <br /> <strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses:</strong> Kenntnisnahme der Unterrichtung; Annahme einer Entschließung: Einbringung des …
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Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung der Ausbaustrecke Niebüll - Klanxbüll - Westerland
NBS Niebüll - Klanxbüll - Westerland: Vorzugsvariante, Forderungen aus der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung, Fazit und Empfehlung<br /> <br /> <strong>Beschlussempfehlung des Ausschusses</strong>: Kenntnisnahme der Unterrichtung; Annahme einer Entschließung zur Umsetzung der Vor…
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Verordnung zur Änderung der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung und der Tierärztegebührenordnung
Aufhebung einer Begrenzung von Höchstverschreibungsmengen, dauerhafte Überführung von Ausnahmevorschriften in die BtMVV
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Bundeswehrübung "Red Storm Charlie" (Antwort zu Drs. 21/5742)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6018 21. Wahlperiode 20.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Cansu Özdemir, Desiree Becker, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5742 – Bundeswehrübung „Red Storm C…
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Auskunfteien und ihre Folgen für Verbraucherinnen und Verbraucher (Antwort zu Drs. 21/5731)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6021 21. Wahlperiode 20.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Christin Willnat, Doris Achelwilm, Clara Bünger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5731 – Auskunfteien und ihre Fol…
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Aussetzung der Umwandlung von ehemaligen Militärliegenschaften in Brandenburg (Antwort zu Drs. 21/5746)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6022 21. Wahlperiode 20.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Christian Görke, Ulrich Thoden, Ates Gürpinar, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5746 – Aussetzung der Umwandlung v…
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Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes - Drucksache 21/5688 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6024 21. Wahlperiode (zu Drucksache 21/5688) 20.05.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes – Drucksache 21/5688 – Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der B…
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Förderung touristischer Infrastruktur in Mecklenburg-Vorpommern (Antwort zu Drs. 21/5814)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6044 21. Wahlperiode 20.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dario Seifert, Sebastian Münzenmaier, Erhard Brucker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5814 – Förderung touristische…