1.068 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 23
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Vorschlag 78108 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4795 21. Wahlperiode 18.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schulz, Robin Jünger, Ruben Rupp, Sebastian Maack, Edgar Naujok und der Fraktion der AfD Vorschlag 78108 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung Die die Bundesregierung trag…
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Vorschlag 18107 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4796 21. Wahlperiode 18.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schulz, Robin Jünger, Ruben Rupp, Sebastian Maack, Edgar Naujok und der Fraktion der AfD Vorschlag 18107 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung Die die Bundesregierung trag…
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Vorschlag 18106 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4797 21. Wahlperiode 18.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schulz, Robin Jünger, Ruben Rupp, Sebastian Maack, Edgar Naujok und der Fraktion der AfD Vorschlag 18106 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung Die die Bundesregierung trag…
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Vorschlag 18104 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4809 21. Wahlperiode 18.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schulz, Robin Jünger, Ruben Rupp, Sebastian Maack, Edgar Naujok und der Fraktion der AfD Vorschlag 18104 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung Die die Bundesregierung trag…
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Vorschlag 18103 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4810 21. Wahlperiode 18.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schulz, Robin Jünger, Ruben Rupp, Sebastian Maack, Edgar Naujok und der Fraktion der AfD Vorschlag 18103 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung Die die Bundesregierung trag…
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Vorschlag 18102 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4811 21. Wahlperiode 18.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schulz, Robin Jünger, Ruben Rupp, Sebastian Maack, Edgar Naujok und der Fraktion der AfD Vorschlag 18102 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung Die die Bundesregierung trag…
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Entwurf eines Gesetzes zur Ausweitung der notariellen Online-Verfahren im Gesellschafts- und Registerrecht, zur Digitalisierung des Führungszeugnisses und zur Verlängerung der Antragsfrist für Anträge von Soldatinnen und Soldaten auf Entschädigung wegen dienstrechtlicher Benachteiligung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4782 21. Wahlperiode 18.03.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Ausweitung der notariellen Online-Verfahren im Gesellschafts- und Registerrecht, zur Digitalisierung des Führungszeugnisses und zur Verlängerung der Antr…
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Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Digitalisierung der Zwangsvollstreckung (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/3737)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4815 21. Wahlperiode 18.03.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksache 21/3737 – Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Digitalisierung der…
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Recht auf Zugang zu amtlichen Informationen im Spannungsfeld mit der Einstufungspraxis in Geheimhaltungsgrade sowie dem praktischen Umgang mit amtlicher Kommunikation (Antwort zu Drs. 21/4435)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4814 21. Wahlperiode 17.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Lukas Benner, Dr. Konstantin von Notz, Rebecca Lenhard, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Drucksache 21/4435 – Recht…
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Verwendung von geschlechtsinklusiver Sprache in Bundesbehörden (Antwort zu Drs. 21/4176)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4819 21. Wahlperiode 17.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Peter Bohnhof, René Springer, Robert Teske, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4176 – Verwendung von geschlechtsinklus…
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Rassismus als gesamtgesellschaftliche Herausforderung - Handlungsbedarf der Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/4478)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4825 21. Wahlperiode 17.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Schahina Gambir, Awet Tesfaiesus, Filiz Polat, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/4478 – Rassismus als g…
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Ausgaben der Bundesregierung für Fotografen, Visagisten, Frisöre, Masseure und repräsentative Kleidung in der 21. Legislaturperiode - Stand: 28. Februar 2026 (Antwort zu Drs. 21/4430)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4836 21. Wahlperiode 17.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4430 – Ausgaben der Bundesregierung für Fotografen, Visagisten, Frisöre, Masseure und re…
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Schriftliche Frage 169 von Dr. Moritz Heuberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bei welchen Gesetzesvorhaben hat die Bundesregierung in dieser Legislaturperiode Praxischecks durchgeführt (bitte die Gesamtzahl angeben sow…
Frage 169 (Dr. Moritz Heuberger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bei welchen Gesetzesvorhaben hat die Bundesregierung in dieser Legislaturperiode Praxischecks durchgeführt (bitte die Gesamtzahl angeben sowie die letzten zwei durchgeführten Praxischecks je Ressort auflisten)? Antwort des …
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Schriftliche Frage 139 von Helge Limburg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat die Bundesregierung (ggf. gemeinsam mit den beteiligten Landesregierungen) organisatorische, strukturelle oder disziplinarrechtliche Kon…
Frage 139 (Helge Limburg, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat die Bundesregierung (ggf. gemeinsam mit den beteiligten Landesregierungen) organisatorische, strukturelle oder disziplinarrechtliche Konsequenzen aus der rechtswidrigen Auslieferung von Maja T. nach Ungarn im Jahr 2024 gezogen…
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Schriftliche Frage 135 von Dr. Lena Gumnior (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant die Bundesregierung im Rahmen der weiteren Umsetzung des „Spanischen Modells“ zum Schutz vor geschlechtsspezifischer Gewalt die Einfüh…
Frage 135 (Dr. Lena Gumnior, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant die Bundesregierung im Rahmen der weiteren Umsetzung des „Spanischen Modells“ zum Schutz vor geschlechtsspezifischer Gewalt die Einführung von Fortbildungsverpflichtungen für Familienrichterinnen und -richter und weitere …
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Schriftliche Frage 134 von Peter Bohnhof (AfD): Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung zu einer Gesetzesidee hinsichtlich einer transparenteren Veröffentlichungspraxis sowie einer tec…
Frage 134 (Peter Bohnhof, AfD): Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung zu einer Gesetzesidee hinsichtlich einer transparenteren Veröffentlichungspraxis sowie einer technischen Lösung für die automatisierte Pseudonymisierung gerichtlicher Entscheidungen (https://rsw. beck.de/…
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Fragen für die Fragestunde der 64. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 18. März 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4658 21. Wahlperiode 13.03.2026 Fragen für die Fragestunde der 64. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 18. März 2026 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . . …
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Bericht über die Evaluierung des Gesetzes zur Änderung des Tierarzneimittelgesetzes zur Erhebung von Daten über antibiotisch wirksame Arzneimittel und zur Änderung weiterer Vorschriften
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4600 21. Wahlperiode 12.03.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht über die Evaluierung des Gesetzes zur Änderung des Tierarzneimittelgesetzes zur Erhebung von Daten über antibiotisch wirksame Arzneimittel und zur Änderung weiterer V…
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VHG - Verwertungsgesellschaft für die Hersteller von Games
Tätigkeit: Sonstiges Unternehmen Die VHG ist eine durch das DPMA zugelassene Verwertungsgesellschaft, die nach dem VGG tätig ist und insbesondere Vergütungsansprüche nach dem UrhG wahrnimmt. Sofern der Gesetzgeber Evaluierungen des UrhG und des VGG vornimmt, bringt die VHG in For…
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Einzelheiten zu Verurteilungen nach ausgewählten Delikten aus dem Siebten, Achten, Elften, Zwölften und Dreizehnten Abschnitt des Strafgesetzbuches im Jahr 2024 (Antwort zu Drs. 21/4255)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4708 21. Wahlperiode 11.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Martin Hess, Sascha Lensing und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4255 – Einzelheiten zu Verurteilungen nach ausgewählten Del…