1.068 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 27
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Vorschlag 82106 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung (Antwort zu Drs. 21/3793)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4051 21. Wahlperiode 06.02.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schulz, Robin Jünger, Ruben Rupp, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3793 – Vorschlag 82106 der Verbändeabfrage zu…
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Vorschlag 15103 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung (Antwort zu Drs. 21/3792)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4069 21. Wahlperiode 06.02.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schulz, Robin Jünger, Ruben Rupp, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3792 – Vorschlag 15103 der Verbändeabfrage zu…
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Vorschlag 83105 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung (Antwort zu Drs. 21/3786)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4025 21. Wahlperiode 05.02.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schulz, Robin Jünger, Ruben Rupp, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3786 – Vorschlag 83105 der Verbändeabfrage zu…
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Vorschlag 19201 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung (Antwort zu Drs. 21/3787)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4026 21. Wahlperiode 05.02.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schulz, Robin Jünger, Ruben Rupp, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3787 – Vorschlag 19201 der Verbändeabfrage zu…
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Vorschlag 83106 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung (Antwort zu Drs. 21/3788)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4042 21. Wahlperiode 05.02.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schulz, Robin Jünger, Ruben Rupp, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3788 – Vorschlag 83106 der Verbändeabfrage zu…
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Vorschlag 35104 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung (Antwort zu Drs. 21/3789)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4043 21. Wahlperiode 05.02.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schulz, Robin Jünger, Ruben Rupp, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3789 – Vorschlag 35104 der Verbändeabfrage zu…
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Vorschlag 31201 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung (Antwort zu Drs. 21/3790)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4044 21. Wahlperiode 05.02.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schulz, Robin Jünger, Ruben Rupp, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3790 – Vorschlag 31201 der Verbändeabfrage zu…
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Außergerichtliche Schlichtungsstellen im Tourismus
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3984 21. Wahlperiode 04.02.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Schmidt, Matthias Gastel, Victoria Broßart, Denise Loop, Julian Joswig und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Außergerichtliche Schlichtungsstellen im Tourismus Verbrauchersc…
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Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1069 über den Schutz von Personen, die sich öffentlich beteiligen, vor offensichtlich unbegründeten Klagen oder missbräuchlichen Gerichtsverfahren
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3942 21. Wahlperiode 02.02.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1069 über den Schutz von Personen, die sich öffentlich beteiligen, vor offensichtlich unbegründeten Klagen oder missb…
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Schriftliche Frage 102 von Pascal Meiser (DIE LINKE): Wie viele Personen haben im Jahr 2025 ein Praktikum in einem Bundesministerium absolviert (sowohl Pflichtpraktika als auch freiwillige), und…
Frage 102 (Pascal Meiser, Die Linke): Wie viele Personen haben im Jahr 2025 ein Praktikum in einem Bundesministerium absolviert (sowohl Pflichtpraktika als auch freiwillige), und wie viele dieser Personen wurden für ihr Praktikum nicht bezahlt (bitte für beide Teilfragen nach den…
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Schriftliche Frage 96 von Sandra Stein (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Zu welchem Zeitpunkt in diesem Jahr kann – vor dem Hintergrund der Ankündigung des Abgeordneten Daniel Bettermann (SPD) in der Plenarsitzung…
Frage 96 (Sandra Stein, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Zu welchem Zeitpunkt in diesem Jahr kann – vor dem Hintergrund der Ankündigung des Abgeordneten Daniel Bettermann (SPD) in der Plenarsitzung des Deutschen Bundestages am 15. Januar 2026 zum Tagesordnungspunkt 7 „Mittelstand und Wärm…
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Schriftliche Frage 78 von Ines Schwerdtner (DIE LINKE): Welche Bundesministerien bzw. welche Spitzenvertreterinnen und Spitzenvertreter der Bundesministerien (Bundesministerinnen und Bundesministe…
Frage 78 (Ines Schwerdtner, Die Linke): Welche Bundesministerien bzw. welche Spitzenvertreterinnen und Spitzenvertreter der Bundesministerien (Bundesministerinnen und Bundesminister, Staatssekretärinnen und Staatssekretäre sowie Abteilungsleiterinnen und Abteilungsleiter) hatten …
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Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Digitalisierung in der Migrationsverwaltung (Migrationsverwaltungsdigitalisierungsweiterentwicklungsgesetz - MDWG)
[Bundesrat Drucksache 772/25 (Beschluss) 30.01.26 Stellungnahme des Bundesrates Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Digitalisierung in der Migrationsverwaltung (Migrationsverwaltungsdigitalisierungsweiterentwicklungsgesetz - MDWG) Der Bundesrat hat in seiner 1061. Si…
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Protokoll der 1061. Sitzung des Bundesrates
[Plenarprotokoll 1061 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1061. Sitzung Berlin, Freitag, den 30. Januar 2026 I n h a l t : Begrüßung des Botschafters der Ukraine, Oleksij Makejew . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 Würdigung der Verdienste des ehemaligen Ministerpräside…
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Für eine Gesamtstrategie zum Schutz vor häuslicher und geschlechtsspezifischer Gewalt anstelle von isolierten Einzelmaßnahmen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3918 21. Wahlperiode 29.01.2026 Antrag der Abgeordneten Kathrin Gebel, Aaron Valent, Clara Bünger, Doris Achelwilm, Dr. Michael Arndt, Jorrit Bosch, Anne-Mieke Bremer, Maik Brückner, Mandy Eißing, Katrin Fey, Christian Görke, Nicole Gohlke, Ates …
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Bericht der Bundesregierung zum Bundesgleichstellungsgesetz für den Berichtzeitraum 2021 bis 2024
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3900 21. Wahlperiode 29.01.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung zum Bundesgleichstellungsgesetz für den Berichtszeitraum 2021 bis 2024 Inhal tsverzeichnis Seite I. Einführung ...................................…
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Entwurf eines Gesetzes zur Effektivierung des Bußgeldverfahrens
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3854 21. Wahlperiode 28.01.2026 Gesetzentwurf des Bundesrates Entwurf eines Gesetzes zur Effektivierung des Bußgeldverfahrens A. Problem und Ziel Wie in anderen Rechtsgebieten auch hat die Justiz zur Erfüllung ihrer gesellschaftlichen Aufgabe un…
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Gewalt gegen Einsatzkräfte (Antwort zu Drs. 21/3672)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3919 21. Wahlperiode 28.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Sascha Lensing und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3672 – Gewalt gegen Einsatzkräfte V o r b e m e r k u n g d e r F r a g …
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Gesetzgeberische Initiativen der Bundesregierung zum Kinder- und Jugendschutz im digitalen Raum im Hinblick auf Influencing - digitale Beeinflussung (Antwort zu Drs. 21/3623)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3920 21. Wahlperiode 28.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anna Rathert, Martin Reichardt, Sebastian Maack, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3623 – Gesetzgeberische Initia…
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- Sammelübersicht 159 zu Petitionen -
[Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 159 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltenen Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses zu Petitionen anzunehmen. Berlin, den 28. Januar…