1.944 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 86
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Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 0902 Mittelstand: Gründen, Wachsen, Investieren (Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie)
0902 Mittelstand: Gründen, Wachsen, Investieren grund) zu heben sowie unternehmensgrößenspezifische Wettbewerbsnachteile abzubauen, indem kleine und mittlere Unternehmen externes, qualifiziertes Know-how zu allen Fragen der Unternehmensführung frühzeitig in Anspruch nehmen können…
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Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 0901 Innovation, Technologie und Neue Mobilität (Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie)
0901 Innovation, Technologie und Neue Mobilität Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 129 01 -165 Einnahmen aus der Förderung von Sprunginnovationen - Haushaltsvermerk: Mehreinna…
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Haushaltsentwurf 2025 – Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (Vorwort, Überblick)
Entwurf zum Bundeshaushaltsplan 2025 Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Inhalt Kapitel B e z e i c h n u n g Seite Vorwort zum Einzelplan.......................................................................................................................…
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Haushaltsentwurf 2025 – Haushaltsgesetz und Gesamtplan
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/500 21. Wahlperiode 26.06.2025 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 – HG 2025) BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND DER BUNDESKANZLER Berli…
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Rüstungsexporte nach Israel
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/659 21. Wahlperiode 26.06.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Lea Reisner, Nicole Gohlke, Doris Achelwilm, Gökay Akbulut, Desiree Becker, Violetta Bock, Jorrit Bosch, Janina Böttger, Anne-Mieke Bremer, Maik Brückner, Jörg Cezanne, Agnes Conrad,…
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Hintergründe der Förderung von Gewerkschaften für die Umsetzung politischer Projekte im Ausland
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/660 21. Wahlperiode 26.06.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Hans-Jürgen Goßner, René Springer, Rocco Kever, Matthias Rentzsch, Dr. Malte Kaufmann, Jan Wenzel Schmidt, Johann Martel, Lukas Rehm, Udo Theodor Hemmelgarn, Jan Feser und der Frakti…
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Mögliche Gefährdung der Stromversorgungssicherheit in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/295)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/679 21. Wahlperiode 26.06.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Ulrich von Zons, Dr. Malte Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/295 – Mögliche Gefähr…
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Förderung der sozial-ökologischen Transformation in Mecklenburg-Vorpommern (Antwort zu Drs. 21/461)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/680 21. Wahlperiode 26.06.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Enrico Komning, Raimond Scheirich, Manfred Schiller, Christian Reck und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/461 – Förderung der sozial-ökologisch…
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Frage von Katrin Uhlig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/513)
Welche Position nimmt die Bundesregierung gegenüber der Europäischen Kommission hinsichtlich einer möglichen Verlängerung der EU-Notfallverordnung ein, und wie weit sind die Gespräche mit der EU-Kommission in dieser Hinsicht? Antwort des Parl. Staatssekretärs Stefan Rouenhoff: Di…
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Frage von Dr. Sandra Detzer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/513)
Wie will das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie die für eine Wirtschaftswende notwendige, kohärente Wirtschaftspolitik gestalten, wenn ihr Ressort Medienberichten (www.handelsblatt.com/politik/deutschland/bundesregierung-kompetenz-gerangel-bremst-wende-in-der-wirtschaft…
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Frage von Dr. Alaa Alhamwi (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/513)
Wie ist der aktuelle Stand des im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD angekündigten Monitorings zum Strombedarf, zur Versorgungssicherheit, zum Netzausbau, zum Ausbau der erneuerbaren Energien, das bis zur Sommerpause veröffentlicht werden soll? Antwort des Parl. Staatsse…
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Frage von Bernd Schattner (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/513)
Welche Maßnahmen will die Bundesregierung ergreifen, um die schwer angeschlagene Stahlsparte von thyssenkrupp wirtschaftlich zu unterstützen? Antwort des Parl. Staatssekretärs Stefan Rouenhoff: Eine wettbewerbsfähige Stahlindustrie am Standort Deutschland liegt im Interesse der B…
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Kommunale Finanzkrise und die Rolle des Bundes in der föderalen Finanzaufteilung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/616 21. Wahlperiode 25.06.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Karoline Otte, Katharina Beck, Dr. Moritz Heuberger, Max Lucks, Sascha Müller, Stefan Schmidt, Julian Joswig und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kommunale Finanzkrise und die Roll…
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Energiesicherheit im Kontext der Pipeline Nord Stream 2 (Antwort zu Drs. 21/304)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/676 21. Wahlperiode 25.06.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Michael Kellner, Robin Wagener, Dr. Alaa Alhamwi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/304 – Energiesicher…
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Bericht der Bundesregierung für die 10. Überprüfungstagung zum Übereinkommen über nukleare Sicherheit im April 2026
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/698 21. Wahlperiode 25.06.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung für die 10. Überprüfungstagung zum Übereinkommen über nukleare Sicherheit im April 2026 Inhal tsverzeichnis Seite Einführung......................…
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Ungeklärte Zuständigkeiten zwischen dem BMWE und dem BMDS bei bestimmten Finanzierungsprogrammen im Wirtschaftsbereich
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie will das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie die für eine Wirtschaftswende notwendige, kohärente Wirtschaftspolitik gestalten, wenn ihr Ressort Medienberichten (www.handelsblatt.com/politik/deutschland/bundesregierung-kompetenz…
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Einleitende Ausführungen und Befragung der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie, Katherina Reiche, sowie des Bundesministers für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat, Alois Rainer
Bundesministerin BMWE, Katherina Reiche: Stagnation der Volkswirtschaft seit 2022 aufgrund struktureller Schwächen und externer Schocks, neuer wirtschaftspolitischer Kurs und Sofortprogramm, Entlastung der Bürger bei den Energiekosten durch die Abschaffung der Gasspeicherumlage u…
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Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 (Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz - Batt-EU-AnpG)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/570 21. Wahlperiode 24.06.2025 Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 (Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz – Batt-EU-AnpG) A. Problem und Ziel Am 17…
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Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 für Zulassungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und dem Wasserhaushaltsgesetz, zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes, zur Änderung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes und zur Änderung des Baugesetzbuchs
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/568 21. Wahlperiode 24.06.2025 Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 für Zulassungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und dem Wasserhaushalt…
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Einkommensentwicklung der Landwirtschaft und Höfesterben (Antwort zu Drs. 21/279)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/668 21. Wahlperiode 24.06.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Protschka, Peter Felser, Danny Meiners, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/279 – Einkommensentwicklung der Lan…