Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 0901 Innovation, Technologie und Neue Mobilität (Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie)

Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 0901 Innovation, Technologie und Neue Mobilität (Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie) 0901 Innovation, Technologie und Neue Mobilität Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 129 01 -165 Einnahmen aus der Förderung von Sprunginnovationen - Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen § 3 Abs. 3 S. 1 SPRINDFG zweckgebunden. Sie dienen bis zur Höhe von 50 Prozent nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 685 03. Übrige Einnahmen 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (-) Ausgaben Haushaltsvermerk: 1. Einsparungen dienen bis zur Höhe von 2 500 T€ zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 685 02. 2. Einsparungen dienen bis zur Höhe von 20 000 T€ zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 683 01. 3. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Kap. 0901 Tit. 662 32 und Kap. 0903 Tit. 526 01. 4. Einsparungen bei den Verpflichtungsermächtigungen dienen zur Deckung der weiteren Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel: Kap. 0903 Tit. 526 01. Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 671 01 -045 Ausgaben im Zusammenhang mit dem Beteiligungserwerb und der - verwaltung von CureVac 11 000 Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von 11 000 T€ der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Epl. 09. 3. Einnahmen aus dem Zuweisungsgeschäft an die KfW wie z. B. Gebührenerstattungen, Steuererstattungen und Dividenden fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen: Vorjahr (mitveranschlagt bei) Soll 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Kap. 0901 Tit. 697 01 ............................................ 1 000 8 673 - 9 - Innovation, Technologie und Neue Mobilität 0901 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € 683 01 -165 Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM), Innovationsprogramm für Geschäftsmodelle und Pionierlösungen (IGP) 519 344 635 315 511 934 Verpflichtungsermächtigung..................................................... 583 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu............................................. 253 000 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu............................................. 220 000 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu.............................................. 110 000 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von 20 000 T€ der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Kap. 0901. 3. Die Ausgaben sind in Höhe von 20 000 T€ mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 686 01. 4. Die Ausgaben sind in Höhe von 10 000 T€ mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 683 21. 5. Einsparungen bei der Verpflichtungsermächtigung dienen bis zur Höhe von 4 000 T€ zur Deckung der weiteren Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel: 686 23. Haushaltsjahr 2026 ............................................................... 3 000 T€ Haushaltsjahr 2027 ............................................................... 1 000 T€ 6. Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von 30 000 T€ mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 686 01. Haushaltsjahr 2026 ............................................................. 15 000 T€ Haushaltsjahr 2027 ............................................................. 10 000 T€ Haushaltsjahr 2028 ............................................................... 5 000 T€ 7. Einnahmen aus Rückforderungen ausgezahlter Zuwendungen wegen Rücknahme bzw. Widerruf von Zuwendungsbescheiden in den Programmen PRO INNO II, InnoNet, NEMO, INNO-WATT (KMU-Teil), ZIM und IGP sowie aus der Rückführung von Beteiligungsausfällen bei geförderten Technologieunternehmen im Rahmen des 2004 beendeten Programms FUTOUR bzw. FUTOUR 2000 fließen den Ausgaben zu. 8. Die Erläuterungen zu Nr. 4 sind verbindlich. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Einzel- und Kooperationsprojekte einschließlich Netzwerkmanagementförderung............................................................................. 502 339 2. Nichttechnische und soziale Innovationsförderung......................... 17 000 3. Ausfinanzierung Altprogramm FUTOUR......................................... 5 Zusammen............................................................................................ 519 344 Aus dem Titel werden das bundesweite und technologieoffene "Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM)", das "Innovationsprogramm für Geschäftsmodelle und Pionierlösungen (IGP) sowie die Abwicklung von Vorgängermaßnahmen finanziert: 1. Förderung von FuE-Kooperationsprojekten und Kooperationsnetzwerken kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) und wirtschaftsnahen Forschungseinrichtungen sowie von einzelbetrieblichen FuE-Projekten kleiner und mittlerer Unternehmen, einschließlich ergänzender Leistungen zur Markteinführung. 2. Mit diesen Mitteln sollen nichttechnische Innovationen durch Projekte und Netzwerke initiiert werden. Im Fokus steht der Innovationsgehalt der Problemlösung, nicht die (ggf.) eingesetzte Technologie. Ziel ist dabei, die Stärkung der Innovationskraft von KMU (inkl. Gründer/innen, Freiberufler/innen) und mit Hilfe von Fördermaßnahmen zu mehr Wachstum, Innovation und Beschäf- - 10 - 0901 Innovation, Technologie und Neue Mobilität Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 683 01 tigung beizutragen und damit den Wohlstand und die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu erhöhen. 3. Ausfinanzierung von Verpflichtungen aus dem Altprogramm FUTOUR. 4. 48 Prozent des Ansatzes des UT 1 sind für Projekte in strukturschwachen Gebieten zweckgebunden. Nicht benötigte Mittel können mit Einwilligung des Bundesministeriums der Finanzen für Projekte in nicht strukturschwachen Gebieten verausgabt werden. Einzelheiten regelt die Richtlinie des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie. Aus dem Ansatz können folgende Ausgaben für die Durchführung der Maßnahmen geleistet werden: Bezeichnung 1 000 € Projektträgerkosten............................................................................... 26 273 Gutachten/Begleitforschung.................................................................. 100 Fachtagungen....................................................................................... 600 Weniger wegen bedarfsgerechter Umschichtung im Epl. 09. 683 02 -634 Innovationsberatung 6 634 7 102 5 683 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 7 553 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................. 3 395 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 2 158 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 2 000 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind in Höhe von 4 000 T€ mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 685 01. 3. Die Verpflichtungsermächtigung ist mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 685 01. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. BMWi-Innovationsgutscheine (go-Inno).......................................... 4 614 2. Zentrale Beratungsstellen............................................................... 920 3. Programm "go-cluster".................................................................... 1 100 Zusammen............................................................................................ 6 634 Aus dem Titel werden folgende Maßnahmen finanziert: Zu 1.: Das Programm “go-inno“ unterstützt bundesweit kleine und mittlere Unternehmen (KMU) mit technologischem Potenzial bei Produkt- und Prozessinnovationen in Form von Gutscheinen für speziell ausgerichtete, qualifizierte Beratungen. Es geht um Innovationsmanagement mit dem Ziel der Verbesserung der internen Prozesse und der Befähigung für eigene FuE-Projekte. Einzelheiten regelt die Richtlinie des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie. Zu 2.: Neben der direkten Unterstützung von KMU werden mit der finanziellen Beteiligung an unterschiedlichen Beratungsstellen Unternehmen - insbesondere KMU - Hilfestellungen gegeben. Dabei weisen vor allem die “Förderberatung Forschung und Innovation des Bundes“ sowie die “Nationale Kontaktstelle für KMU“ rasch und einfach Wege zu Innovationen und den Unterstützungen hierzu auf Bundes-, Länder- sowie europäischer Ebene. Zu 3.: Das Programm “go-cluster“ unterstützt besonders leistungsfähige Innovationscluster, die mehrheitlich von KMU getragen sind, als Impulsgeber für Technologietransfer und wirtschaftliches Wachstum. Neben der generellen Unterstützungs- und Beratungsleistung werden auch konkrete Modellvorhaben zur Weiterent- - 11 - Innovation, Technologie und Neue Mobilität 0901 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 683 02 wicklung, Wissenstransfer und Vernetzung, insbesondere länderübergreifend, unterstützt. Aus dem Ansatz können folgende Ausgaben für die Durchführung der Maßnahmen geleistet werden: Bezeichnung 1 000 € Projektträgerkosten............................................................................... 626 Evaluationen/Begleitforschung............................................................. 200 Fachtagungen, Multiplikatorenarbeit und Informationstransfer............. 40 683 05 -165 Plattform Industrielle Bioökonomie 12 065 11 233 4 633 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 16 138 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................. 2 617 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 4 921 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 5 700 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 2 900 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Mehrausgaben zu Nr. 2 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1106 Tit. 686 12. 3. Mehrausgaben zu Nr. 2 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1106 Tit. 272 02. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Förderung der Nutzung und des Baus von Demonstrationsanlagen und von Beispielregionen für die industrielle Bioökonomie...... 12 065 2. Kofinanzierung der Maßnahmen zu Nr. 1 aus Zuschüssen des Europäischen Sozialfonds (ESF).................................................... - Zusammen............................................................................................ 12 065 Mit der im Januar 2020 beschlossenen Nationalen Bioökonomiestrategie hat die Bundesregierung den Rahmen für eine nachhaltige Erschließung und Nutzung biologischer Ressourcen sowie umweltschonender Produktionsverfahren in allen Wirtschaftsbereichen geschaffen. Der Ausbau der Bioökonomie als eine der sogenannten Game-Changer-Technologien soll zu einer starken, wettbewerbsfähigen und innovationsoffenen Wirtschaft beitragen, die gutes Leben und zukunftsfähige Beschäftigung in Deutschland ermöglicht. Die Bioökonomie leistet dabei wichtige Beiträge zur Nachhaltigkeit, Ressourceneffizienz und Klimaneutralität. Ziel ist es, durch die regionale und überregionale Vernetzung die Entwicklung der industriellen Bioökonomie zu unterstützen. Mit der "Richtlinie zur Förderung der Nutzung und des Baus von Demonstrationsanlagen und von Beispielregionen für die industrielle Bioökonomie“ sollen die bereits gewonnenen Kenntnisse und entwickelten Verfahren für eine industrielle Produktion nutzbar gemacht werden, indem konkrete Schritte - insbesondere von Seiten KMU - im Bereich der marktnahen experimentellen Entwicklung, des Baus von Demonstrationsanlagen und der Skalierung bereits erprobter Verfahren gefördert werden und solche skalierten biobasierten Produkte und Verfahren in industrielle Wertschöpfungsketten integriert werden. Einzelheiten regelt die Förderrichtlinie des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie. - 12 - 0901 Innovation, Technologie und Neue Mobilität Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 683 05 Aus dem Ansatz können folgende Ausgaben für die Durchführung der Maßnahmen geleistet werden: Bezeichnung 1 000 € Projektträgerkosten............................................................................... 758 Evaluation/Begleitforschung................................................................. 30 Fachtagungen, Messen, Workshops, Kommunikationsmaßnahmen und Ergebnistransfer............................................................................. 100 685 01 -165 Technologie- und Innovationstransfer 34 000 33 973 30 256 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 39 700 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu............................................... 19 700 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 6 400 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................... 13 600 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind in Höhe von 5 000 T€ mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 683 02. 3. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 685 03. 5. Die Verpflichtungsermächtigung ist mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 685 03. 4. Die Verpflichtungsermächtigung ist mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: Kap. 0901 Tit. 683 02 und Kap. 0902 Tit. 686 07. 6. Die Erläuterungen zu Nr. 2 sind verbindlich. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. WIPANO.......................................................................................... 20 740 2. Förderung des Normenwesens....................................................... 4 360 3. Innovative Beschaffung................................................................... 3 000 4. Internationale Zusammenarbeit im Bereich der Qualitätsinfrastruktur............................................................................................ 2 500 5. Transferinitiative.............................................................................. 2 000 6. Reallabore als Testräume für Innovation und Regulierung............. 1 400 Zusammen............................................................................................ 34 000 Zu 1.: Mit der Richtlinie “WIPANO - Wissens- und Technologietransfer durch Patente und Normen“ werden Hochschulen, Unternehmen sowie freie Erfinderinnen und Erfinder bei der rechtlichen Sicherung und wirtschaftlichen Verwertung ihrer innovativen Ideen unterstützt. Einzelheiten regelt die Richtlinie des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie. Zu 2.: Gefördert werden Normungsprojekte des Deutschen Instituts für Normung e. V. (DIN) , Berlin. Das Institut ist für Wirtschaft, Wissenschaft, Technik und Verwaltung Träger der deutschen Normenarbeit. Zu 3.: Das Kompetenzzentrum innovative Beschaffung (KOINNO) unterstützt und berät Beschaffungsstellen der öffentlichen Hand bei der Beschaffung neuartiger Produkte, Dienstleistungen und Verfahren. Überdies werden Pilotprojekte gefördert, die darauf abzielen, das Potenzial der staatlichen Nachfrage zur Stimulierung von Innovationen stärker auszuschöpfen. Hierunter fällt u. a. die sog. “vorkommerzielle Auftragsvergabe“ (engl. “Pre Commercial Procurement“ (PCP)), bei der mehrere Teilnehmer im Wettbewerb zueinander bedarfsgerechte Lösungen entwickeln, die - 13 - Innovation, Technologie und Neue Mobilität 0901 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 685 01 sie anschließend weiter vermarkten dürfen. So können Innovationen in gesellschaftlich relevanten Bereichen gefördert und wichtige Wachstumsimpulse gesetzt werden. Ferner sollen beispielhafte Leistungen öffentlicher Auftraggeber bei der Beschaffung von Innovationen und der Gestaltung innovativer Beschaffungsprozesse mit einem Preis ausgezeichnet werden. Zu 4.: Mit diesem UT soll das Globalprojekt QI fortgeführt werden, das fachpolitische Dialoge zur Qualitätsinfrastruktur (Normung, Standardisierung, Akkreditierung, Konformitätsbewertung, Marktüberwachung und Produktsicherheit) mit internationalen strategischen Handelspartnern unter Einbezug relevanter Stakeholder konzipiert und implementiert. Zu 5.: Mit der Transferinitiative steigert BMWE die Verwertung von Forschungsergebnissen. Während die Quote für die Forschungsausgaben sich in den letzten 20 Jahren kontinuierlich erhöhte (von 2,5 % auf 3,0 % am BIP), sank die Innovatorenquote (Anteil der Unternehmen, die Innovationen innerhalb von 3 Jahren auf den Markt gebracht haben) von über 50 % auf unter 40 %. BMWE greift den im Koalitionsvertrag 2018 niedergelegten Auftrag auf, den Transfer von der Idee in den Markt weiter zu stärken. Zu 6.: Reallabore als Testräume für Innovation und Regulierung ermöglichen die Erprobung von innovativen und nachhaltigen Technologien und Geschäftsmodellen unter realen Bedingungen (z. B. unter Nutzung von Experimentierklauseln). Gleichzeitig bieten Reallabore die Möglichkeit, bestehende Regulierungen zu überprüfen und den Rechtsrahmen innovations-, umwelt- und klimafreundlich weiterzuentwickeln („regulatorisches Lernen“). Zur Stärkung von Reallaboren verbessert BMWE u.a. deren rechtliche Möglichkeiten im nationalen und europäischen Recht, betreut eine Informations- und Netzwerkinfrastruktur und führt regelmäßig den Innovationspreis Reallabore durch. Aus dem Ansatz können folgende Ausgaben für die Durchführung der Maßnahmen geleistet werden: Bezeichnung 1 000 € Projektträgerkosten............................................................................... 2 750 Begleitforschung/Evaluation................................................................. 50 Fachtagungen....................................................................................... 30 Bezeichnung 1 000 € Aus anderen Einzelplänen des Bundeshaushalts werden folgende Beträge an das DIN geleistet: 0618 - 539 99........................................................................................ 1 0629 - 684 09........................................................................................ 4 0719 - 684 09........................................................................................ 9 1017 - 539 99........................................................................................ 320 1107 - 684 05........................................................................................ 461 1110 - 684 09........................................................................................ 15 1210 - 686 08........................................................................................ 254 1217 - 684 09........................................................................................ 20 1413 - 511 01........................................................................................ 1 110 1601 - 685 04........................................................................................ 2 314 1608 - 684 03........................................................................................ 1 009 2501 - 686 06........................................................................................ 509 3004 - 683 27........................................................................................ 11 3004 - 685 42........................................................................................ 100 685 02 -165 Nationale Akkreditierungsstelle 4 250 1 750 1 399 Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von 2 500 T€ der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Kap. 0901. - 14 - 0901 Innovation, Technologie und Neue Mobilität Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 685 02 3. Erstattungen Dritter und Einnahmen aus Rückforderungen wegen Rücknahme bzw. Widerruf von Zuwendungsbescheiden, aus Zinsen und aus Rückforderungen nach Verwendungsnachweisprüfung fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen: Die Verordnung (EG) Nr. 765/2008 verpflichtet die Mitgliedstaaten, eine einzige nationale Akkreditierungsstelle zu benennen und für diese eine angemessene finanzielle und personelle Ausstattung sicherzustellen. Diese nationale Akkreditierungsstelle ist in Deutschland nach dem Akkreditierungsstellengesetz (AkkStelleG) vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2625) in Verbindung mit der AkkStelleG-Beleihungsverordnung vom 21. Dezember 2009 (BGBl. I S. 3962) die Deutsche Akkreditierungsstelle GmbH (DAkkS GmbH). Die DAkkS GmbH nimmt für ihre Tätigkeit Gebühren nach der Kostenverordnung der Akkreditierungsstelle vom 21. Dezember 2009 (BGBl. I S. 3964), die den wesentlichen Teil ihrer Ausgaben abdecken werden. Eine Finanzierungslücke wird gleichwohl verbleiben, die aus dem Bundeshaushalt zu tragen ist. Wesentlicher Grund hierfür ist, dass nicht alle von der DAkkS GmbH auszuführenden Tätigkeiten gebührenfähig sind (z. B. Gremientätigkeiten). 685 03 -165 Sprunginnovationen und Innovationsökosystem 28 986 26 258 24 537 Verpflichtungsermächtigung fällig im Haushaltsjahr 2028 bis zu....................................... 25 040 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 685 01 und 686 26. 3. Die Verpflichtungsermächtigung ist mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 685 01 und 686 26. 4. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 129 01. 5. Die Mittel dürfen bis zur Höhe von 20 Prozent zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 6. Übersteigen die Einnahmen aus Tit. 129 01 aus einem Vorhaben die Summe aller Aufwendungen aus Bundesmitteln für dieses Vorhaben, so kann der übersteigende Betrag bis zur Höhe von 50 Prozent der Einnahmen aus diesem Vorhaben zusätzlich zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Sprunginnovationen........................................................................ 10 000 2. Digitale Souveränität....................................................................... 16 986 3. Bug-Resilience Projekt im Rahmen des Sovereign Tech Funds..... 2 000 Zusammen............................................................................................ 28 986 Mit der Agentur für Sprunginnovationen - SPRIND wird ein bisher für Deutschland einmaliger innovationspolitischer Ansatz zur Förderung von bahnbrechenden Innovationen umgesetzt. Dabei steht die Agentur allen Themen, Branchen und Technologien offen und verfolgt gleichzeitig mit Unterstützung des BMWE den Aufbau eines Innovations- und Transferökosystems. Eine wichtige Aufgabe der Agentur ist es, Innovations-Scouting zu betreiben, Entwicklungen in der Wissenschaft und Wirtschaft zu beobachten und ihr Potenzial für sog. disruptive Innovationen zu erkennen. Die Agentur wird zum Beispiel durch Wettbewerbe neue Potentiale und ihre Protagonisten sichtbar machen. Sind konkrete Themen identifiziert, gibt die Agentur die Chance, diese in einem unternehmerischen Design in Projekt-GmbHs umzusetzen. Das BMWE wird sich unter anderem mit Blick auf die - 15 - Innovation, Technologie und Neue Mobilität 0901 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 685 03 wirtschaftliche Verwertung von Sprunginnovationen in die Agentur einbringen mit den Schwerpunkten: - Organisation und Administration der SPRIND, - Innovationsmanagement, - Begleitung von Forschungsprojekten durch finanzielle Ausstattung der Tochtergesellschaften oder durch andere Finanzierungsinstrumente, - die Verwertung und den Transfer von Ideen in den Markt, - das Scouting guter Ideen und der dazugehörigen Köpfe für wirtschaftsrelevante Zukunftsthemen einschließlich diesbezüglicher Innovationswettbewerbe, - die Anbindung der Agentur an den European Innovation Council der EU, - strukturelle und inhaltliche Unterstützungsmaßnahmen zur Verwirklichung der oben genannten Ziele, - weitere Projekte und Querschnitts- sowie administrative Aufgaben zur Unterstützung des Ziels der Agentur, Ideen mit Sprunginnovationspotential zu identifizieren und diese zu fördern und ein Innovationsökosystem zur Stärkung eines souveränen Wirtschaftsstandorts Deutschland aufzubauen. Für die Umsetzung und Weiterentwicklung des Sovereign Tech Fund (STF) werden ab 2025 Mittel in Höhe von bis zu 15 Mio. € bereitgestellt. Das Vorhaben zielt auf die Förderung und Absicherung von Open Source Basistechnologien. Das Open Source Ökosystem soll damit auch gegen Angriffe von außen resilienter gemacht werden. Eine zügige Umsetzung des STF stärkt die Cybersicherheit und Resilienz in der Breite der deutschen Wirtschaft. 686 01 -165 Industrieforschung für Unternehmen 253 111 253 111 252 833 Verpflichtungsermächtigung..................................................... 223 500 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu............................................. 107 000 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu............................................... 84 000 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................... 32 500 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind in Höhe von 20 000 T€ mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 683 01. 3. Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von 30 000 T€ mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 683 01. Haushaltsjahr 2026 ............................................................. 15 000 T€ Haushaltsjahr 2027 ............................................................. 10 000 T€ Haushaltsjahr 2028 ............................................................... 5 000 T€ 4. Einnahmen aus Rückforderungen ausgezahlter Zuwendungen wegen Rücknahme bzw. Widerruf von Zuwendungsbescheiden, aus Zinsen und aus Rückforderungen nach Verwendungsnachweisprüfung in den Programmen "Industrielle Gemeinschaftsforschung" und INNO-KOM (einschl. Vorläuferprogramme) fließen den Ausgaben zu. 5. Die Erläuterungen zu Nr. 3 sind verbindlich. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Förderung der industriellen Gemeinschaftsforschung (IGF)........... 180 111 2. Innovationskompetenz mit gemeinnützigen externen Industrieforschungseinrichtungen (INNO-KOM)................................................ 73 000 Zusammen............................................................................................ 253 111 1. Die industrielle Gemeinschaftsforschung (IGF) fördert die dauerhafte Forschungskooperation in branchenweiten Netzwerken mit dem Ziel, insbesondere kleinen und mittleren deutschen Unternehmen den Zugang zu Forschungs- - 16 - 0901 Innovation, Technologie und Neue Mobilität Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 686 01 ergebnissen zu erleichtern, die sie benötigen, um den Anschluss an den technischen Fortschritt zu erreichen bzw. zu halten. Bei den Gesamtaufwendungen für die geförderten Forschungsvorhaben ist eine adäquate Eigenbeteiligung durch die Wirtschaft anzustreben. 2. Das Programm “Innovationskompetenz mit gemeinnützigen externen Industrieforschungseinrichtungen“ (INNO-KOM) soll die Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit strukturschwacher Regionen Deutschlands stärken und damit den wirtschaftlichen Aufholprozess dieser Regionen nachhaltig unterstützen. Das Programm beinhaltet die Förderung marktorientierter FuE-Projekte und die Förderung von Projekten der industriellen Vorlaufforschung sowie den "Investitionszuschuss wissenschaftlich-technische Infrastruktur". 3. Mindestens 65 000 T€ des Ansatzes sind für Maßnahmen in den neuen Ländern zweckgebunden. Ingesamt nicht benötigte Mittel können mit Einwilligung des Bundesministeriums der Finanzen für Maßnahmen in den alten Ländern verausgabt werden. Einzelheiten regeln Richtlinien des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie. Aus dem Ansatz können folgende Ausgaben für die Durchführung der Maßnahmen geleistet werden: Bezeichnung 1 000 € Projektträgerkosten............................................................................... 7 624 Gutachten/Begleitforschung/Koordinierung von europäischen Kooperationsvorhaben.................................................................................... 2 000 Fachtagungen....................................................................................... 100 Ausgaben für Investitionen 831 01 -634 Ausgaben im Zusammenhang mit dem Erwerb und Halten einer Beteiligung an der Meyer Neptun GmbH 201 500 - - Verpflichtungsermächtigung......................................................... 2 500 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................. 1 500 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................................... 500 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 500 T€ Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von 10 000 T€ der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Epl. 09. Erläuterungen: Aus dem Ansatz können auch Ausgaben für Beratungsleistungen im Zusammenhang mit der Beteiligung geleistet werden. Mehr durch apl. Antrag und Beratungsbedarfe. Besondere Finanzierungsausgaben 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (-) Titelgruppe 01 Tgr. 01 Neue Mobilität (451 639) (587 379) (29 670) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. - 17 - Innovation, Technologie und Neue Mobilität 0901 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titelgruppe 01 2. Einsparungen bei folgenden Titeln: Kap. 0901 mit Ausnahme des Titels 892 11 dienen bis zur Höhe von 2 000 T€ zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 686 24. 662 11 -634 Zinsausgleichsystem auf CIRR-Basis - - - Erläuterungen: Auf der Grundlage der OECD-Exportkreditvereinbarung vom 15. April 2002 und zur Anpassung an internationale Marktbedingungen kann für die Refinanzierung von Schiffbaukrediten auf Basis des CIRR-Satzes (Commercial Interest Reference Rate) ein Zinsausgleich gewährt werden. Einzelheiten der Förderung regeln Richtlinien des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie. 683 11 -165 Technologien und Innovationen für die Transformation der Fahrzeug- und Mobilitätsindustrie 54 756 75 820 17 624 58 421 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 54 215 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu............................................... 10 176 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu............................................... 10 751 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................... 22 192 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................ 11 096 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind in Höhe von 20 000 T€ mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 686 11, 686 24 und 892 11. 2. Die Verpflichtungsermächtigung ist mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 686 11, 686 24 und 892 11. 3. Erstattungen Dritter und Einnahmen aus Rückforderungen wegen Rücknahme bzw. Widerruf von Zuwendungsbescheiden, aus Zinsen und aus Rückforderungen nach Verwendungsnachweisprüfung fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Forschungsprogramm "Neue Fahrzeug- und Systemtechnologien" 1.1 Automatisiertes Fahren................................................................. 18 252 1.2 Innovative Fahrzeuge (Straße und Schiene)................................ 18 252 1.3 Systemtechnologien..................................................................... 18 252 Zusammen............................................................................................ 54 756 Mit dem Förderprogramm "DNS der zukunftsfähigen Mobilität, Digital - Nachhaltig - Systemfähig" wird die Innovationskraft, Wettbewerbsfähigkeit und Resilienz der deutschen Fahrzeugindustrie gestärkt. Im Rahmen des Programms werden insbesondere anwendungsorientierte, vorwettbewerbliche Forschungs- und Entwicklungsprojekte gefördert, die innovative Lösungen im Kontext der Mobilität auf Straße und Schiene einschließlich angrenzender Wirtschaftszweige und Sektoren hervorbringen. Die entwickelten Lösungen solen dabei stark an den drei Aspekten Skalierung, Brachenwirkung und Transferpotential ausgerichtet werden. Das Förderprogramm löst die bisherige Förderrichtlinie "Neue Fahrzeug- und Systemtechnologien" ab. Aus dem Ansatz können folgende Ausgaben für die Durchführung der Maßnahmen geleistet werden: Bezeichnung 1 000 € Projektträgerkosten............................................................................... 1 875 Gutachten/Begleitforschung.................................................................. 133 Fachtagungen....................................................................................... 100 - 18 - 0901 Innovation, Technologie und Neue Mobilität Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 683 11 (Titelgruppe 01) Weniger wegen Anpassung an den Bedarf. 683 12 -165 Maritime Technologien - Forschung, Entwicklung und Innovation 62 343 59 771 5 654 58 720 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 57 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu............................................... 18 500 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu............................................... 18 500 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................... 13 000 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 7 000 T€ Haushaltsvermerk: 1. Einsparungen dienen bis zur Höhe von 8 000 T€ zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 683 14. 2. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 892 10. 3. Einsparungen bei der Verpflichtungsermächtigung dienen bis zur Höhe von 11 000 T€ zur Deckung der weiteren Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel: 683 14. Haushaltsjahr 2026 ............................................................... 3 000 T€ Haushaltsjahr 2027 ............................................................... 3 000 T€ Haushaltsjahr 2028 ............................................................... 3 000 T€ Haushaltsjahr 2029 ............................................................... 2 000 T€ 4. Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von 5 500 T€ mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 892 10. Haushaltsjahr 2026 ............................................................... 2 500 T€ Haushaltsjahr 2027 ............................................................... 1 500 T€ Haushaltsjahr 2028 ............................................................... 1 000 T€ Haushaltsjahr 2029 .................................................................. 500 T€ 5. Mehrausgaben zu Nr. 3 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 0910 Tit. 272 01. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Schifffahrt, Schiffstechnik und Produktion maritimer Systeme........ 43 640 2. Meerestechnik................................................................................. 18 703 3. EU-Zuschuss ERA-NET-Projekte (MarLEN)................................... - Zusammen............................................................................................ 62 343 Das Maritime Forschungsprogramm zielt darauf ab, durch die gezielte Förderung von innovativen maritimen Technologielösungen und -anwendungen die Innovationskraft der maritimen Branche im internationalen Wettbewerb zu stärken, zukunftsfähige Arbeitsplätze am Standort zu sichern und auszubauen sowie gleichzeitig den Schutz von Klima und Umwelt voranzutreiben. Ein besonderer Fokus liegt auf der Förderung umweltschonender ("green shipping") und smarter Technologien (maritime Industrie 4.0) sowie umweltschonender meerestechnischer Anwendungen und Verfahren zur Sicherung der Rohstoff- und Energieversorgung (u. a. marine Ressourcen und Offshoretechnik). Im Rahmen des Programms beteiligt sich Deutschland an der europäischen Förderinitiative "MarLEN - Maritime Low Emission Network". Die Fördermaßnahmen sind eingebettet in die "Maritime Agenda 2025" der Bundesregierung. Aus dem Ansatz können folgende Ausgaben für die Durchführung der Maßnahmen geleistet werden: Bezeichnung 1 000 € Projektträgerkosten............................................................................... 3 154 - 19 - Innovation, Technologie und Neue Mobilität 0901 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titelgruppe 01 683 13 -165 Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der maritimen Wirtschaft 1 358 1 400 389 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 1 020 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu.................................................... 340 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................................... 340 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 340 T€ Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von 1 000 T€ der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 892 10. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. Erläuterungen: Die Mittel dienen vorrangig der Unterstützung des Koordinators der Bundesregierung für die maritime Wirtschaft. Hierzu zählen insbesondere die Vorbereitung, Ausrichtung und Nachbereitung der Nationalen Maritimen Konferenz. In Einzelfällen können - in Umsetzung der Ergebnisse der Nationalen Maritimen Konferenzen und der Entschließung des Deutschen Bundestages zur maritimen Wirtschaft - Projekte und Maßnahmen finanziert werden, die der Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen maritimen Wirtschaft dienen. Aus dem Ansatz dürfen auch Ausgaben für Studien, Gutachten, Fachveranstaltungen und Fachinformationen und -dokumentationen sowie Ausgaben für Bewirtung mit Erfrischungen geleistet werden. 683 14 -165 F &E und Echtzeitdienste für die Maritime Sicherheit 2 910 3 000 154 1 821 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 2 750 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu.................................................... 600 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................................... 950 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 600 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................................... 600 T€ Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von 8 000 T€ der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 683 12. 2. Die weitere Verpflichtungsermächtigung darf bis zur Höhe von 11 000 T€ der Einsparungen der Verpflichtungsermächtigungen bei folgendem Titel belegt werden: 683 12. Haushaltsjahr 2026 ............................................................... 3 000 T€ Haushaltsjahr 2027 ............................................................... 3 000 T€ Haushaltsjahr 2028 ............................................................... 3 000 T€ Haushaltsjahr 2029 ............................................................... 2 000 T€ Erläuterungen: Es werden FuE-Vorhaben im vorwettbewerblichen Bereich gefördert, die die Entwicklung und Erprobung von innovativen Echtzeittechnologielösungen zur Steigerung der zivilen maritimen Sicherheit in den Bereichen "Safety" und "Security" zum Gegenstand haben. Das Programm steht der gesamten Branche offen. - 20 - 0901 Innovation, Technologie und Neue Mobilität Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titelgruppe 01 686 11 -634 Zukunftsfonds Automobilindustrie 70 766 81 864 53 475 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 68 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu............................................... 60 000 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 8 000 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind in Höhe von 20 000 T€ mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 683 11, 686 24 und 892 11. 3. Die Verpflichtungsermächtigung ist mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 683 11, 686 24 und 892 11. 4. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Fachinformationsmaterialien, Studien, Ausarbeitungen und Schulungsmaterialien gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. Erläuterungen: 1. Der Titel dient der Umsetzung des „Transfergesamtkonzept unter Einbindung der Regionen“ entsprechend den Empfehlungen des „Expertenausschusses Zukunftsfonds Automobilindustrie“. Dieses Konzept enthält die drei Bereiche „Regionale Transformations-Netzwerke“ (Förderbekanntmachung „Transformationsstrategien für Regionen der Fahrzeug- und Zulieferindustrie“), „Thematische Transformations-Hubs“ (Förderbekanntmachung „Aufbau und Umsetzung von Transformations-Hub zur Unterstützung von Transformationsprozessen in Wertschöpfungsketten der Automobilindustrie“) und „Transformationsprojekte“. 2. Aus dem Ansatz dürfen auch Ausgaben für die Arbeit des Expertenausschusses, eine Geschäftsstelle und Projektadministration geleistet werden. 3. Aus dem Ansatz dürfen auch Ausgaben für Studien, Gutachten, Ausarbeitungen und Begleitforschung und – Maßnahmen, Vernetzungsmaßnahmen sowie Fachöffentlichkeitsarbeit geleistet werden. 4. Aus dem Ansatz dürfen auch Ausgaben für Projektförderung und Demonstrationsvorhaben sowie Zuweisungen an öffentliche Einrichtungen geleistet werden. 5. Aus dem Ansatz dürfen auch Ausgaben für die Informationsplattform zur Energiewende im Verkehr „alternativ-mobil“ geleistet werden. Aus dem Ansatz können folgende Ausgaben für die Durchführung der Maßnahmen geleistet werden: Bezeichnung 1 000 € Projektträgerkosten............................................................................... 2 099 Gutachten/Begleitforschung.................................................................. - Fachtagungen....................................................................................... 250 Weniger wegen Anpassung an den Bedarf. - 21 - Innovation, Technologie und Neue Mobilität 0901 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titelgruppe 01 892 10 -634 Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze 32 000 37 000 22 784 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 33 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................ 11 000 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 9 000 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................... 10 000 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 3 000 T€ Haushaltsvermerk: 1. Einsparungen dienen bis zur Höhe von 1 000 T€ zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 683 13. 2. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 683 12. 3. Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von 5 500 T€ mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 683 12. Haushaltsjahr 2026 ............................................................... 2 500 T€ Haushaltsjahr 2027 ............................................................... 1 500 T€ Haushaltsjahr 2028 ............................................................... 1 000 T€ Haushaltsjahr 2029 .................................................................. 500 T€ 4. Die Erläuterungen zu Nr. 2 und 3 sind verbindlich. Erläuterungen: 1. Mit dem Förderprogramm unterstützen Bund und Länder inländische Werften bei der erstmaligen industriellen Anwendung innovativer schiffbaulicher Produkte und Verfahren (z. B. Klimaschutz, Produktivitätssteigerungen). Dadurch soll die internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Werftindustrie gestärkt und dazu beigetragen werden, in diesem Bereich Arbeitsplätze neu zu schaffen oder zu erhalten. Die Förderung von Innovationen zugunsten der deutschen Werftindustrie ist eingebettet in die "Maritime Agenda 2025" der Bundesregierung. 2. Voraussetzung für die Förderung ist, dass sich das Land, in dem der Antragsteller seinen Sitz bzw. Geschäftsbetrieb hat, zu einem Drittel an der jeweiligen Projektförderung beteiligt (Kofinanzierung). Dies gilt nicht für Anträge von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) im Sinne von Anhang I der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO) sowie für Anträge, die Offshore-Strukturen zum Gegenstand haben. 3. Grundlage der Förderung ist eine Richtlinie des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie basierend auf der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO) sowie Verwaltungsvereinbarungen zwischen dem Bund und den betroffenen Ländern. Das Programm sieht eine Bezuschussung als nicht rückzahlbare Zuwendung sowie eine Förderung innovativer schiffbaulicher Verfahren und Technologien ohne unmittelbaren Schiffbauauftrag vor, sofern die geförderte Innovation zeitlich gebunden im Schiffbau genutzt wird. 4. Aus dem Ansatz können Ausgaben zur Evaluation des Programms sowie sonstige Verwaltungskosten geleistet werden. 892 11 -634 Zukunftsinvestitionsprogramm für Fahrzeughersteller und die Zulieferindustrie sowie Forschungs- und Entwicklungsprojekte für transformationsrelevante Innovationen und regionale Innovationscluster 227 506 303 631 6 238 252 291 Verpflichtungsermächtigung fällig im Haushaltsjahr 2026 bis zu....................................... 22 676 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind in Höhe von 20 000 T€ mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 683 11 , 686 11 und 686 24. - 22 - 0901 Innovation, Technologie und Neue Mobilität Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 892 11 (Titelgruppe 01): 2. Die Verpflichtungsermächtigung ist mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 683 11, 686 11 und 686 24. 3. Erstattungen Dritter und Einnahmen aus Rückforderungen wegen Rücknahme bzw. Widerruf von Zuwendungsbescheiden, aus Zinsen und aus Rückforderungen nach Verwendungsnachweisprüfung fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Investitionen, Beratung, Digitalisierung........................................... 91 112 2. Forschung und Entwicklung............................................................ 136 394 3. Regionale Innovationscluster.......................................................... - 4. Weiterbildungsverbünde.................................................................. - Zusammen............................................................................................ 227 506 Der Titel dient der Umsetzung der Ziffer 35c des Konjunkturprogramms „Corona- Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken“. 1. Gefördert werden Investitionen in Beratung und bedarfsorientierte Forschung zu neuen Technologien, Verfahren und Anlagen, mit einem klaren Schwerpunkt auf der Digitalisierung/Einführung Industrie 4.0. Hierzu zählen z. B.: Neue Konzepte in der Entwicklung (Digital Twin), digitale, flexible Produktionsanlagen (flexible, automatisierte Multiproduktionslinien, 3D-Druck) sowie B2B-Plattformen (insbesondere Supply-Chain). 2. Hier werden vorwettbewerbliche FuE Projekte gefördert, die gleich im Anschluss zu neuen Produkten und Investitionen in den Unternehmen führen. Dazu wird das BMWE-Programm „Neue Fahrzeug- und Systemtechnologien“ thematisch ergänzt. 3. Ziel des Moduls ist die Förderung der Vorbereitung und des Aufbaus von Innovationsclustern, über alle Innovationsthemen hinweg: z. B. Digitalisierung der Produktion, Digitalisierung des Fahrzeugs, neue Antriebe wie Wasserstoff, neue Methoden im Leichtbau usw. 4. Aus dem Titel können auch Mittel zum Ausbau des bereits bestehenden Bundesprogramms "Aufbau von Weiterbildungsverbünden", sowie zum Aufbau eines neuen Bundesprogramms regionale "Qualifizierungscluster" verwendet werden. 5. Aus dem Titel kann auch die Erarbeitung regionaler Transformationsstrategien gefördert werden. Für die im Deutschen Aufbau- und Resilienzplan enthaltene Maßnahme "Investitionsprogramm Fahrzeughersteller/Zulieferindustrie" werden im Haushaltsjahr 2025 aus diesem Titel Mittel in Höhe von 202 000 T€ bereitgestellt. Aus dem Ansatz können folgende Ausgaben für die Durchführung der Maßnahmen geleistet werden: Bezeichnung 1 000 € Projektträgerkosten............................................................................... 5 015 Begeleitforschung/Evaluation............................................................... - Fachtagungen/Informationstransfer...................................................... 135 Weniger wegen Anpassung an den Bedarf. Titelgruppe 02 Tgr. 02 Digitale Agenda (540 715) (596 010) (58 330) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. - 23 - Innovation, Technologie und Neue Mobilität 0901 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titelgruppe 02 683 21 -165 Entwicklung digitaler Technologien 74 831 148 676 144 366 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 63 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu............................................... 14 150 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu............................................... 14 650 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................... 19 050 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu............................................... 15 150 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind in Höhe von 10 000 T€ mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 686 22, 686 23, 686 25 und 686 26. 2. Die Ausgaben sind in Höhe von 3 000 T€ mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 893 21. 3. Die Ausgaben sind in Höhe von 10 000 T€ mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 683 01. 4. Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von 6 000 T€ mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 686 22, 686 23 und 686 26. Haushaltsjahr 2026 ............................................................... 3 000 T€ Haushaltsjahr 2027 ............................................................... 1 500 T€ Haushaltsjahr 2028 ............................................................... 1 500 T€ 5. Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von 2 479 T€ mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 893 21. Haushaltsjahr 2026 ............................................................. 1 000 T€ Haushaltsjahr 2027 ............................................................. 1 000 T€ Haushaltsjahr 2028 ................................................................ 479 T€ 6. Einnahmen aus Rückforderungen ausgezahlter Zuwendungen, wegen Rücknahme bzw. Widerruf von Zuwendungsbescheiden, aus Zinsen und aus Rückforderungen nach einer Verwendungsnachweisprüfung fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Künstliche Intelligenz....................................................................... 17 815 2. Quanten-Computing........................................................................ 5 400 3. Souveräne Datenwirtschaft - Identitäten, Kommunikation, Ökosysteme........................................................................................... 28 170 4. Digitale Nachhaltigkeit..................................................................... 20 900 5. Junge Digitale Wirtschaft................................................................. 2 546 Zusammen............................................................................................ 74 831 Die Maßnahmen sind Bestandteil der Hightech-Strategie 2025, der Umsetzungsstrategie Digitalisierung und der Strategie Künstliche Intelligenz. Die Ausgaben aus Kap. 6002 Tit. 893 43 (Maßnahmen zur Stärkung der Kohleregionen) sind bei Kap. 0901 Tit. 683 21 zu buchen. Zu 1.: Der Innovationswettbewerb "Künstliche Intelligenz als Treiber für volkswirtschaftlich relevante Ökosysteme" beinhaltet die Entwicklung herausragender Ansätze für die Anwendung Künstlicher Intelligenz, die wiederum Ausgangspunkt für die Schaffung innovativer, erfolgversprechender Ökosysteme in volkswirtschaftlich relevanten Wirtschaftsbereichen darstellen können. Ziel des neuen "KI- Innovationswettbewerbs - Generative KI für den Mittelstand" ist die rasche Anknüpfung an die enorme wirtschaftliche Bedeutung, die Systeme wie ChatGPT in kurzer Zeit erlangt haben. Mit dem Programm soll die wirtschaftliche Erschließung des Potenzials generativer KI vor allem im Mittelstand vorangebracht werden. - 24 - 0901 Innovation, Technologie und Neue Mobilität Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 683 21 (Titelgruppe 02) Darüber hinaus zielt das Technologieprogramm "SmartLivingNEXT - Künstliche Intelligenz für nachhaltige Lebens- und Wohnumgebungen" auf die Schaffung intelligenter, digitaler Dienstleistungen und Produkte in den exemplarischen Anwendungsbereichen Energie sowie Gesundheit und Prävention. Das Programm setzt insbesondere auf vorliegende Ergebnisse des Plattformprojekts "ForeSight - Plattform für kontextsensitive, intelligente und vorausschauende Smart-Living- Services" des KI-Innovationswettbewerbs auf. Zu 2.: Das laufende Technologieprogramm "Quanten-Computing (QC) - Anwendungen für die Wirtschaft" zielt auf die Schaffung von Software für die praktische Anwendung von QC in der Wirtschaft. Schwerpunkte des laufenden Programms sind Software-Engineering-Methoden und Werkzeuge für QC, Hybride Quanten- Software sowie Software-/Hardware-Co-Design. Das Programm knüpft an das inzwischen abgeschlossene Plattformprojekt PlanQK an, das mit über 100 beteiligten Organisationen derzeit das größte, Community bildende Vorhaben in Deutschland bei Anwendungs-Software für QC darstellt. Zu 3.: Im auslaufenden Technologieprogramm "Schaufenster Sichere Digitale Identitäten" werden bis Anfang 2025 Projekte gefördert, die aufzeigen, wie digitale Identitäten im Alltag sinnvoll genutzt werden können, beispielsweise für die rechtssichere Authentifizierung. Die Identitäten sollen Dienste der Stadtverwaltung (E-Government), kommunaler Betriebe (z. B. ÖPNV), der Privatwirtschaft oder kultureller/sportlicher Angebote für Bürgerinnen und Bürger einfacher nutzbar machen. Die Schaufenster-Projekte wirken an der Ausgestaltung und Umsetzung einer digitalen, europäischen Identitäten-Brieftasche ("EU-ID Wallet") aktiv mit. Das Technologieprogramm "Edge Datenwirtschaft" zielt auf die Entwicklung und den Einsatz von nachhaltigen Data Science Technologien für Edge-Cloud-Szenarien und deren Anwendung in Edge Daten- und Dienste-Plattformen insbesondere von KMUs. Das in 2025 auslaufende Technologieprogramm "5G-Campusnetzwerke" hat zum Ziel, ein technologisch souveränes, modulares Campusnetz-Ökosystem in Deutschland aufzubauen. Der Schwerpunkt liegt auf offenen und sicheren Funknetzen und interoperablen Netzkomponenten (OpenRAN-Ansatz). Hierdurch sollen Herstellerunabhängigkeit und mehr Wettbewerb in der Netzausrüstung sowie Innovationen ermöglicht werden, um die digitale Souveränität von Unternehmen in Deutschland zu stärken. Adressiert werden relevante Branchen wie Industrie, Gesundheitswesen, Landwirtschaft, See- und Flughäfen, Bauwesen und Logistik. Zu 4.: Im Fokus des Technologieprogramms "Green Tech Innovationswettbewerb" stehen die Entwicklung und die Anwendung digitaler Technologien zur Steigerung der Ressourceneffizienz, zur Optimierung der Wertschöpfungs- und Lieferketten, zur verbesserten Koordination der Sektorkopplung und damit zur Minimierung von umwelt- und klimaschädlichen Emissionen; die Vermeidung von Rebound- Effekten beim Einsatz digitaler Technologien sowie nachhaltige Geschäftsmodelle und Nutzungskonzepte für digitale Technologien. Zu 5.: Mit der Initiative "Gründungswettbewerb - Digitale Innovationen" werden Start-ups und tragfähige Geschäftsideen im Bereich zukunftsweisender und kreativer Informations- und Kommunikationstechnologien unterstützt. Aus dem Ansatz können folgende Ausgaben für die Durchführung der Maßnahmen geleistet werden: Bezeichnung 1 000 € Projektträgerkosten............................................................................... 4 187 Begleitforschung/Evaluation................................................................. 3 000 Fachtagungen/Informationstransfer...................................................... 500 Weniger wegen bedarfsgerechter Veranschlagung. - 25 - Innovation, Technologie und Neue Mobilität 0901 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titelgruppe 02 683 22 -165 Förderung der Computerspielentwicklung auf Bundesebene, Umsetzung der Strategie für den Games-Standort Deutschland und Computerspielpreis 88 302 50 335 56 068 Verpflichtungsermächtigung..................................................... 122 789 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu............................................... 51 291 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu............................................... 39 198 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................... 30 300 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 2 000 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: Kap. 0902 Tit. 686 06. 2. Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von 4 700 T€ mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: Kap. 0902 Tit. 686 06. Haushaltsjahr 2026 ............................................................... 3 200 T€ Haushaltsjahr 2027 ............................................................... 1 500 T€ 3. Erstattungen des gastgebenden Bundeslandes des Computerspielpreises für die Preisverleihungsveranstaltung fließen den Ausgaben zu. 4. Einnahmen aus Rückzahlungen von Fördermitteln, Preis- und Nominierungsgeldern fließen den Ausgaben zu. 5. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass im Rahmen des Computerspielpreises Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 6. Aus den Ausgaben dürfen auch sächliche Verwaltungsausgaben geleistet werden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Computerspieleförderung des Bundes............................................ 84 800 2. Strategie für den Games-Standort Deutschland............................. 2 000 3. Computerspielpreis......................................................................... 1 502 Zusammen............................................................................................ 88 302 Zu 1.: Die Gaming-Branche hat großes kulturelles, wirtschaftliches und technologisches Potenzial. Mit Spill Over-Effekten sorgt sie für Fortschritt und Innovation. Zielsetzung der Förderung ist die Schaffung eines wirtschaftlich gesunden und nachhaltigen Games-Ökosystem aus kleinen, mittleren und großen Unternehmen, Deutschland als Gamesstandort im Sinne einer vielfältigen Kulturlandschaft zu erhalten und international wettbewerbsfähig zu machen. Zu 2.: Die im Jahr 2021 verabschiedete "Strategie für den Games-Standort Deutschland" definiert neben der Förderung weitere relevante Handlungsfelder. Hierzu gehört eine umfassende Standortförderung einschließlich Maßnahmen, um internationale Investoren und Fachkräfte anzuwerben. Ziel ist es auch, Deutschland zu einem Leitmarkt für Computerspiele zu entwickeln und den Produktionsstandort international wettbewerbsfähig zu machen. Zu 3.: Der Deutsche Computerspielpreis (DCP) wurde auf Beschluss des Deutschen Bundestags gegründet und wird seit 2009 jährlich gemeinsam von der Bundesregierung und dem Branchenverband vergeben. Er ist der wichtigste nationale Preis für digitale Spiele. Die Auszeichnung erfolgt in verschiedenen Kategorien und ist mit einem Preisgeld verbunden. Die Verleihung erfolgt in einer großen, öffentlichkeitswirksamen Gala im Frühjahr jeden Jahres. - 26 - 0901 Innovation, Technologie und Neue Mobilität Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 683 22 (Titelgruppe 02) Aus dem Ansatz können folgende Ausgaben für die Durchführung der Maßnahmen geleistet werden: Bezeichnung 1 000 € Projektträgerkosten............................................................................... 2 666 Begleitforschung/Evaluation................................................................. 50 Fachtagungen....................................................................................... 20 Mehr wegen Anpassung an den Bedarf. 686 22 -165 Mittelstand Digital 54 000 60 422 52 084 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 51 363 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu............................................... 17 632 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu............................................... 14 737 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................... 17 994 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 1 000 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind in Höhe von 10 000 T€ mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 683 21, 686 23, 686 25 und 686 26. 2. Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von 6 000 T€ mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 683 21, 686 23 und 686 26. Haushaltsjahr 2026 ............................................................... 3 000 T€ Haushaltsjahr 2027 ............................................................... 1 500 T€ Haushaltsjahr 2028 ............................................................... 1 500 T€ 3. Einnahmen aus Rückforderungen nach Verwendungsnachweisprüfungen fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Netzwerk der Mittelstand-Digital-Zentren........................................ 49 000 2. IT-Sicherheit in der Wirtschaft......................................................... 5 000 Zusammen............................................................................................ 54 000 Die Maßnahmen sind Bestandteil der Digitalstrategie der Bundesregierung. Im Rahmen des Förderschwerpunktes "Mittelstand-Digital" werden Maßnahmen zur Unterstützung der mittelständischen Wirtschaft, von Start-ups und des Handwerks bei der Digitalisierung gefördert. "Mittelstand-Digital" zeigt, welche Chancen sich durch die Digitalisierung (und insb. neue Technologien wie KI) eröffnen und wie die Umsetzung in der Praxis gelingt - durch gut verständliche, neutrale und praxisorientierte Informationen, Qualifizierungsangebote sowie durch Unterstützung bei der Konzeption und Umsetzung von Digitalisierungsprojekten. Darüber hinaus werden KMU beim Thema IT-Sicherheit dabei unterstützt, ein adäquates IT-Sicherheitsniveau nachhaltig zu erreichen. Zu 1.: Mit dem bundesweiten Unterstützungsnetzwerk von Mittelstand-Digital Zentren erhalten KMU, Start-ups und das Handwerk vor Ort praxisnahe und mittelstandsgerechte Unterstützungsangebote für die digitale Transformation der Unternehmen entlang der Wertschöpfungskette. Im Fokus steht bewusst nicht die Technologie als Treiber, sondern die Sicht des Unternehmens, strategisch und wirtschaftlich mithilfe der Digitalisierung nachhaltig zu handeln. Lösungsansätze für die Bewältigung der technischen, wirtschaftlichen, organisatorischen und sozialen Herausforderungen sollen in einer für KMU geeigneten Weise erschlossen, praxisorientiert aufbereitet und zielgruppengerecht vermittelt werden. Es werden stets für KMU aktuell relevante Digitalisierungsthemen adressiert und, wie beim Thema Künstliche Intelligenz, gezielt durch Experten (sog. KI-Trainer) vermittelt. Das Netzwerk wird seit Mitte 2024 stärker auf die Themen KI und KI-Readiness ausgerichtet. - 27 - Innovation, Technologie und Neue Mobilität 0901 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 686 22 (Titelgruppe 02) Zu 2.: Ziel der Initiative "IT-Sicherheit in der Wirtschaft" ist es, durch mittelstandsorientierte Instrumente und Materialien KMU, Handwerk und Start-ups zum Thema IT-Sicherheit aufzuklären und sie dabei zu unterstützen, ein adäquates IT- Sicherheitsniveau nachhaltig zu erreichen. Durch die Zuwendungsprojekte zugunsten der Zielgruppen werden bundesweit Projekte unterstützt, die z. B. zielgruppengerechte Awarenesskampagnen, Best-Practice-Anleitungen und Schulungsangebote oder einfache Werkzeuge zum eingenständigen Aufbau von Cybersicherheit anbieten. Darüber hinaus werden KMU im Sinne einer Lotsenfunktion an die weiteren Unterstützungsangebote des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie im Bereich IT-Sicherheit (insbesondere das Netzwerk der Mittelstand-Digital- Zentren und go-digital) heranführt. Die Transferstelle Cybersicherheit im Mittelstand (Nachfolge der Transferstelle IT-Sicherheit im Mittelstand) übernimmt seit Juli 2023 diese Lotsenfunktion und ist die Anlaufstelle für den Mittelstand, das Handwerk und Start-ups. Sie bündelt vorhandene Unterstützungsangebote für den Mittelstand und bereitet sie praxisnah und verständlich auf. Aus dem Ansatz können folgende Ausgaben für die Durchführung der Maßnahmen geleistet werden: Bezeichnung 1 000 € Projektträgerkosten Begleitforschung/Evaluation................................................................. 79 686 23 -692 Potenziale der digitalen Wirtschaft 19 400 33 628 19 040 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 7 660 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................. 3 660 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 2 200 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 1 800 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind in Höhe von 10 000 T€ mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 683 21, 686 22, 686 25 und 686 26. 2. Die weitere Verpflichtungsermächtigung darf bis zur Höhe von 4 000 T€ der Einsparungen der Verpflichtungsermächtigungen bei folgendem Titel belegt werden: 683 01. Haushaltsjahr 2026 ............................................................... 3 000 T€ Haushaltsjahr 2027 ............................................................... 1 000 T€ 3. Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von 6 000 T€ mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 683 21, 686 22 und 686 26. Haushaltsjahr 2026 ............................................................... 3 000 T€ Haushaltsjahr 2027 ............................................................... 1 500 T€ Haushaltsjahr 2028 ............................................................... 1 500 T€ Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Digitalisierung der Wirtschaft/Junge digitale Wirtschaft.................. 1 392 2. Start-up-Strategie............................................................................ 4 000 3. Programm "go-digital"..................................................................... 9 000 4. Digital Hub Initiative......................................................................... 5 008 Zusammen............................................................................................ 19 400 Die Maßnahmen dienen der Unterstützung der digitalen Transformation der deutschen Wirtschaft und der verbesserten Verzahnung deutscher Initiativen mit denen der EU-Kommission. Zu 1.: Wesentliches Ziel ist es, die großen Potenziale der digitalen Wirtschaft für Wachstum und Beschäftigung der Wettbewerbsfähigkeit zu erschließen und die Bedeutung der Digitalisierung für Wirtschaft und Gesellschaft noch stärker in das poli- - 28 - 0901 Innovation, Technologie und Neue Mobilität Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 686 23 (Titelgruppe 02) tische Bewusstsein zu rücken. Dabei ist sowohl die Vernetzung junger IT Unternehmen untereinander als auch mit etablierten Unternehmern und Kapitalgebern wichtig. Aus dem Titel sollen wichtige Vorhaben und Projekte für die Digitalisierung der Wirtschaft und die junge digitale Wirtschaft finanziert werden. Die veranschlagten Mittel werden zum großen Teil für die Ausrichtung des jährlichen Digital-Gipfels, der als wichtige Umsetzungsplattform für digitalpolitische Vorhaben der Bundesregierung bekannt ist, eingesetzt. Des Weiteren wird der D21-Digital Index, der die Messung der Digitalisierung in der Gesellschaft erfasst, über diesen Titel finanziert sowie das Thema "Digitalisierung und Nachhaltigkeit" vorangetrieben. Zu 2.: Eine erfolgreiche Start-up-Szene ist entscheidend für die digitale und ökologische Transformation sowie für die Wettbewerbsfähigkeit und den Wohlstand in Deutschland und Europa. Hierzu enthält die Strategie rund 130 Maßnahmen, die es konsequent umzusetzen gilt. Aus dem Untertitel sollen wesentliche Strategiemaßnahmen finanziert werden, wie bspw. Standortmarketingaktivitäten, Veranstaltungen ("Start-Up-Night", Workshops etc.), Studien sowie Monitoring. Darüber hinaus werden die Kosten im Zusammenhang mit dem Beirat junge digitale Wirtschaft hierüber getragen. Zu 3.: Ziel des Förderprogramms ist es, KMU und Handwerk (mit bis zu 100 Mitarbeitern) mit Hilfe autorisierter Beratungsunternehmen bei der Entwicklung und Realisierung von ganzheitlichen IT-Geschäftskonzepten und organisatorischen Maßnahmen in den fünf Modulen "digitalisierte Geschäftsprozesse", "digitale Markterschließung", "Digitalisierungsstrategie", "Datenkompetenz ("go-data") und "IT- Sicherheit" zu unterstützen. Die Module ermöglichen die Förderung unterschiedlicher Vorhaben in Unternehmen: Erstellung neuer und Verbesserung bestehender Digitalisierungsstrategien, Verbesserung des IT-Schutzniveaus, Erhöhung des Anteils digitaler Geschäftsprozesse, Steigerung der Datenkompetenz und Verbesserung der digitalen Präsentationsqualität und Reichweite. Alle Vorhaben folgen den übergeordneten Zielen Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der begünstigten Unternehmen durch Steigerung ihrer Produktivität, Steigerung ihres Digitalisierungsgrads und Erhalt bestehender und ggf. Schaffung neuer Arbeitsplätze in den begünstigten Unternehmen. Die Förderrichtlinie läuft zum 31. Dezember 2024 aus. Eine Verlängerung ist nicht geplant, so dass letzte Projekte in 2025 ausfinanziert werden. Zu 4.: Mit der Digital Hub Initiative (de:hub) des BMWE ist ein kreativer Startup- Ökosystemverbund entstanden, der es innovativen Gründerinnen und Gründern ermöglicht, ihre zukunftsträchtigen Geschäftsmodelle schneller zum Markterfolg zu führen. Derzeit fördert die Initiative deutschlandweit in zwölf Digital Hubs die Vernetzung von Start-ups mit etablierten Unternehmen (insbesondere Mittelständlern), Talenten, Investoren und Wissenschaft. Zentrale Aufgaben nimmt die vom BMWE beauftragte "Hub-Agency" wahr und die GTAI führt Aktivitäten mit Auslandsbezug durch. Um das digitale Ökosystem weiter zu stärken, sieht die Start-up-Strategie vor, die de:hub auszubauen und fortzuentwickeln (bspw. thematische und regionale Erweiterung sowie stärkere Vernetzung der verschiedenen Ökosysteme im In- und Ausland). Aus dem Ansatz können folgende Ausgaben für die Durchführung der Maßnahmen geleistet werden: Bezeichnung 1 000 € Projektträgerkosten............................................................................... 1 000 Begleitforschung/Evaluation................................................................. - Fachtagungen/Informationstransfer...................................................... - Weniger wegen bedarfsgerechter Veranschlagung. - 29 - Innovation, Technologie und Neue Mobilität 0901 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titelgruppe 02 686 24 -692 Initiative Industrie 4.0 50 380 38 000 20 203 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 3 801 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................. 2 201 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 1 600 T€ Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von 2 000 T€ der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Tgr. 01 und Tgr. 03 mit Ausnahme folgender Titel: 683 11, 686 11 und 892 11. 2. Einsparungen dienen bis zur Höhe von 14 000 T€ zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 892 23. 3. Die Ausgaben sind in Höhe von 20 000 T€ mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 683 11 , 686 11 und 892 11. 4. Die Verpflichtungsermächtigung ist mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 683 11, 686 11 und 892 11. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Geschäftsstelle Plattform Industrie 4.0 und Einzelprojekte............. 6 900 2. FuE-Förderung für "Manufacturing-X"............................................. 43 480 Zusammen............................................................................................ 50 380 Zu 1.: Die Plattform Industrie 4.0 und deren Geschäftsstelle treiben Maßnahmen zur Stärkung von Koordinierungsaktivitäten zur Verbreitung von Industrie 4.0- Technologien und -Konzepten voran, bspw. für Datenökosysteme oder den digitalen Zwilling in der Industrie. Die Plattform ist als breites Industrienetzwerk der Kristallisationspunkt für zentrale Initiativen für die digitale Transformation der deutschen Industrie. Die Schaffung globaler Standards bei Industrie 4.0 stärkt den Zugang von KMU zu internationalen Märkten und deren Wettbewerbsfähigkeit. Die internationalen Kooperationen (u. a. mit Japan, USA, Frankreich, Italien und Südkorea) werden weiter vorangetrieben, um die Konzepte international zu verankern. Neben dem Thema Datenökosysteme liegt der aktuelle Schwerpunkt der Plattform Industrie 4.0 auf dem Themenkomplex Künstliche Intelligenz. Um die Konzepte des Netzwerks der Plattform Industrie 4.0 noch stärker in der Breite und für KMU nutzbar zu machen bzw. die Konzepte zu validieren und fortzuentwickeln, werden konkrete Projekte unterstützt. Hierzu gehören wichtige Projekte aus dem Bereich der Standardisierung, der Forschung und Entwicklung, der Umsetzung und dem Transfer in den Mittelstand. Zu 2.: "Manufacturing-X" ist ein Leuchtturmprojekt der Digitalstrategie der Bundesregierung. Ziel der Fördermaßnahme ist die Unterstützung der Digitalisierung der Lieferketten der Industrie über alle Branchen hinweg und damit die Entwicklung des Datenraum Industrie 4.0, d. h. die Schaffung der notwendigen technologischen Grundlagen und die Verwirklichung erster Anwendungen. Diese datengetriebene Kollaboration in digitalen Ökosystemen ist Grundlage für die Resilienz von Lieferketten, Nachhaltigkeit, Kreislaufwirtschaft und gesteigerte Effizienz in der Produktion. Um die Effizienz der Fördermaßnahme zu erhöhen, wird Manufacturing-X an Catena-X, das Leitprojekt der Förderungmaßnahme "Digitalisierung der Fahrzeughersteller und Zulieferindustrie" anschließen. Für die im Deutschen Aufbau- und Resilienzplan enthaltene Maßnahme "Investitionsprogramm Fahrzeughersteller/Zulieferindustrie" werden im Haushaltsjahr 2025 aus diesem Titel Mittel in Höhe von 48 000 T€ bereitgestellt. Aus dem Ansatz können folgende Ausgaben für die Durchführung der Maßnahmen geleistet werden: - 30 - 0901 Innovation, Technologie und Neue Mobilität Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 686 24 (Titelgruppe 02) Bezeichnung 1 000 € Projektträgerkosten............................................................................... 1 494 Begleitforschung/Evaluation................................................................. - Fachtagungen/Informationstransfer...................................................... 500 Mehr wegen bedarfsgerechter Veranschlagung. 686 25 -692 Investitionsförderung für KMU 18 892 82 049 35 200 59 252 Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind in Höhe von 10 000 T€ mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 683 21, 686 22, 686 23 und 686 26. Erläuterungen: Das Investitionszuschussprogramm "Digital Jetzt" hat die digitale Transformation von KMU beschleunigt und Möglichkeiten eröffnet, neue digitale Geschäftsmodelle sowie Geschäftsprozesse zu generieren. Hierzu wurden KMU bei Investitionen in digitale Technologien (innovative Hard- und Software) sowie in die Weiterbildung der Beschäftigten zu Digitalthemen mit einem Investitionszuschuss unterstützt. Die Förderrichtlinie ist mit Ablauf des 31. Dezember 2023 außer Kraft getreten. Die veranschlagten Haushaltsmittel dienen der Finanzierung der nachschüssigen Auszahlung der Fördermittel und der Abwicklung des Programms durch den Projektträger. Aus dem Ansatz können folgende Ausgaben für die Durchführung der Maßnahmen geleistet werden: Bezeichnung 1 000 € Projektträgerkosten............................................................................... 2 730 Weniger wegen Auslaufen des Programms "Digital Jetzt" und entsprechender bedarfsgerechter Veranschlagung. 686 26 -165 Souveräne Dateninfrastruktur und Künstliche Intelligenz 39 760 52 100 3 443 34 885 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 68 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu............................................... 18 000 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu............................................... 16 000 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................... 14 000 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu............................................... 10 000 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu............................................... 10 000 T€ Haushaltsvermerk: 1. Einsparungen dienen bis zur Höhe von 21 000 T€ zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 892 23. 2. Die Ausgaben sind in Höhe von 10 000 T€ mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 683 21, 686 22, 686 23 und 686 25. 3. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 685 03. 4. Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von 6 000 T€ mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 683 21, 686 22 und 686 23. Haushaltsjahr 2026 ............................................................... 3 000 T€ Haushaltsjahr 2027 ............................................................... 1 500 T€ Haushaltsjahr 2028 ............................................................... 1 500 T€ 5. Die Verpflichtungsermächtigung ist mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 685 03. - 31 - Innovation, Technologie und Neue Mobilität 0901 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 686 26 (Titelgruppe 02): 6. Einnahmen aus Rückforderungen ausgezahlter Zuwendungen, wegen Rücknahme bzw. Widerruf von Zuwendungsbescheiden, aus Zinsen und aus Rückforderungen nach einer Verwendungsnachweisprüfung fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Dateninstitut.................................................................................... 9 400 2. Souveräne Datenökosysteme......................................................... 30 360 Zusammen............................................................................................ 39 760 Ziel ist die Schaffung einer umfassenden souveränen Dateninfrastruktur, die verlässlich Datensouveränität und eine bessere und breitere Datenverfügbarkeit ermöglicht. Eine solche Dateninfrastruktur schafft die Grundlage für ein innovatives digitales Ökosystem, das die Entwicklung von wettbewerbsfähigen und skalierbaren Daten- und KI-Anwendungen sowie ihren Transfer in die Wirtschaft befördert. Dieses Leuchtturmprojekt soll Signalwirkung entfalten und die konkrete Umsetzung von Open Source Technologien, KI-Anwendungen und Datenräumen durch die Bundesregierung öffentlich sichtbar machen und so die digitale Souveränität stärken. Finanziert werden dabei sowohl Basistechnologien zum Aufbau und Erhalt von souveränen Dateninfrastrukturen als auch diesbezügliche Unterstützungsmaßnahmen. Im Fokus steht daneben die Vernetzung von Infrastrukturlösungen über Open Source-Anwendungen und interoperable Standards, die Datenmigration zwischen diesen Lösungen ermöglicht. Darauf wird mit dem Gaia-X Förderwettbewerb "Innovative und praxisnahe Anwendungen und Datenräume im digitalen Ökosystem Gaia-X" die beschleunigte Entwicklung eines digitalen, global wettbewerbsfähigen innovativen Ökosystem geschaffen, in dem Daten intelligent geteilt, Anwendungen und Geschäftsmodelle unter Einsatz von KI-Technologien entwickelt und vermarktet werden können. Für eine bessere Datenverfügbarkeit für Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft benötigt es einen nationalen Akteur, der Expertise, Beratung, Vernetzung und Steuerung für die Datenökosysteme bündelt und einbringt. Dafür ist ein unabhängiges Dateninstitut einzurichten, welches die Aufgaben der bisherigen Aufsichts- und Datenschutzbehörden eigenständig ergänzt. Es soll Datenzugang, -teilen, -verfügbarkeit und -standardisierung auch in Zusammenarbeit mit anderen nationalen und internationalen Dateninstitutionen vorantreiben und ermöglichen. Zudem wird der nationale Gaia-X-Hub auf- und ausgebaut, der als zentrale Kontaktstelle für die branchenspezifischen Datenökosysteme dient, um Synergien zwischen ihnen zu heben. Die geförderten Use Cases dienen als Nukleus für den Aufbau der Ökosysteme innerhalb des Hubs. Gleichzeitig dient der Gaia-X-Hub der europäischen und internationalen Vernetzung und steht damit im Einklang mit der Europäischen Datenstrategie der EU-Kommission. Damit wird unmittelbar auf das Ziel einer KI, die zu Produktinnovation beiträgt und damit zu wirtschaftlichem Wachstum in nahezu allen Bereichen der Wirtschaft führt, eingezahlt. Aus dem Ansatz können folgende Ausgaben für die Durchführung der Maßnahmen geleistet werden: Bezeichnung 1 000 € Projektträgerkosten............................................................................... 507 Gutachten/Begleitforschung.................................................................. 700 Weniger wegen bedarfsgerechter Veranschlagung. 892 23 -680 IPCEI Cloud und Datenverarbeitung 189 150 120 000 10 464 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 35 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu............................................... 14 000 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 6 000 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................... 15 000 T€ Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von 14 000 T€ der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 686 24. - 32 - 0901 Innovation, Technologie und Neue Mobilität Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 892 23 (Titelgruppe 02): 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von 21 000 T€ der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 686 26. Erläuterungen: Für Europa ist es von entscheidender Bedeutung, intelligente technologische Grundlagen dafür zu schaffen, wie Daten zum Nutzen der europäischen Wirtschaft, ihrer Unternehmen, öffentlichen Einrichtungen und Gemeinschaften generiert, gespeichert, gesucht, analysiert, verarbeitet, abgerufen, geteilt und ausgetauscht werden können. Dazu sind erhebliche, strategische Investitionen in die nächste Generation europäischer Cloud- und Edge-Kapazitäten notwendig. Das IPCEI on Next Generation Cloud Infrastructure and Services wird dazu beitragen, die digitale Souveränität Europas herzustellen, die Widerstandsfähigkeit und Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie und Wirtschaft zu stärken und den Weg für innovative digitale Innovationen, Produkte und Dienste zu ebnen, die hohe Anforderungen der Anwender erfüllen können. Dazu soll die Entwicklung der nächsten Generation hochskalierbarer, föderierter, interoperabler, vertrauenswürdiger und energieeffizienter Cloud- und Edge-Infrastrukturen, -Services und -Plattformen gefördert werden. Die Förderung zielt insbesondere auf umfangreiche FuE-Tätigkeiten, u. a. die Entwicklung und Definition von Open-Source-Technologien. Ebenfalls sind Investitionen in eine erste industrielle Anwendung Gegenstand des Programms. Das IPCEI baut auf den von Gaia-X zusammengestellten Regeln und Standards auf. Die Leistungsfähigkeit soll mit der Implementierung eines oder mehrerer hochkomplexer Anwendungsfälle demonstriert werden. Das IPCEI wird erhebliche Spillover-Effekte auf alle Bereiche der europäischen Wirtschaft, darunter Produktion, Energie, Mobilität oder Gesundheitswesen, haben. Für die im Deutschen Aufbau- und Resilienzplan enthaltene Maßnahme "IPCEI Cloud und Datenverarbeitung (DEU-FRA)" werden im Haushaltsjahr 2025 aus diesem Titel Mittel in Höhe von 189 150 T€ bereitgestellt. Aus dem Ansatz können folgende Ausgaben für die Durchführung der Maßnahmen geleistet werden: Bezeichnung 1 000 € Projektträgerkosten............................................................................... 3 710 Gutachten/Begleitforschung.................................................................. 100 Fachtagungen....................................................................................... 300 Mehr wegen bedarfsgerechter Veranschlagung. 893 21 -165 Innovationsquartier Oldenburg 6 000 10 800 19 687 209 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 7 808 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................. 5 249 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 1 765 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 509 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................................... 285 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind in Höhe von 3 000 T€ mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 683 21. 2. Die Verpflichtungsermächtigung ist in Höhe von 2 479 T€ mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 683 21. Haushaltsjahr 2026 ............................................................. 1 000 T€ Haushaltsjahr 2027 ............................................................. 1 000 T€ Haushaltsjahr 2028 ................................................................ 479 T€ Erläuterungen: Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur fördern gemeinsam den Aufbau des lnnovationsquartiers Oldenburg (IQ-ON). Ziel des IQ-ON ist die Verbesserung und Beschleunigung digitaler Innovationen durch räumliche Zusammenführung universitärer und dualer Bildung, grundlagen- wie auch anwendungsorientierter - 33 - Innovation, Technologie und Neue Mobilität 0901 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 893 21 (Titelgruppe 02) Forschung mit Unternehmen, Start-ups sowie Nutzerinnen und Nutzern auf einem gemeinsamen Campus. Aus dem Ansatz können folgende Ausgaben für die Durchführung der Maßnahmen geleistet werden: Bezeichnung 1 000 € Projektträgerkosten............................................................................... 41 Titelgruppe 03 Tgr. 03 Luft- und Raumfahrt (2 323 641) (2 390 727) (44 535) Haushaltsvermerk: 1. Einsparungen dienen bis zur Höhe von 2 000 T€ zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 686 24. 2. Das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt e. V. (DLR), Köln- Porz ist ermächtigt, bis zu 5 Prozent, im Einzelfall bis zu 10 Mio. €, der institutionellen Zuwendungsmittel an eine juristische Person, an der das DLR beteiligt ist oder der es angehört, insbesondere zur Vernetzung mit der Wissenschaft und zur Kooperation mit der Wirtschaft, zu institutionellen Zwecken weiterzugeben. Die Weitergabe institutioneller Zuwendungsmittel über 500 T€ im Einzelfall an Empfänger im Ausland bedarf der Einwilligung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages. 526 31 -011 Gerichts- und ähnliche Kosten 979 1 500 - Verpflichtungsermächtigung............................................................ 581 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu.................................................... 186 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 395 T€ Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Airbus SE........................................................................................ 300 2. WTO................................................................................................ 679 Zusammen............................................................................................ 979 Aus dem Titel sollen die im Zusammenhang mit den anhängigen WTO-Verfahren für eine im Interesse der Bundesrepublik Deutschland liegende Verhandlungsführung und WTO-konforme Gestaltung bestehender und zukünftiger Darlehensverträge notwendigen anwaltlichen sowie betriebs- und finanzwirtschaftlichen Beratungskosten und weitere damit im Zusammenhang stehende Sachkosten sowie die im Zusammenhang mit der Beteiligung an der Airbus SE anfallenden notwendigen Beratungskosten beglichen werden. 662 32 -634 Ausgaben zur Absicherung des Ausfallrisikos im Zusammenhang mit Darlehen zur Finanzierung der anteiligen Entwicklungskosten ziviler Luftfahrzeuge 2 200 2 200 1 749 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von 2 000 T€ der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Kap. 0901. Erläuterungen: Der Bund unterstützt in Übereinstimmung mit den internationalen Verpflichtungen die Entwicklung ziviler Luftfahrzeuge einschl. Ausrüstungskomponenten und - 34 - 0901 Innovation, Technologie und Neue Mobilität Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 662 32 (Titelgruppe 03) Triebwerken. Dies erfolgt u. a. durch die Ausreichung rückzahlbarer verzinslicher Darlehen. Die Unterstützung orientiert sich prinzipiell an den tatsächlich auf Deutschland entfallenden Arbeitsanteilen bei Entwicklung und Produktion. Zur Absicherung eines eventuellen Ausfallrisikos übernimmt der Bund die notwendigen Gewährleistungen. Hierfür sind Entgelte zu zahlen. Aus dem Ansatz können auch Ausgaben für Beratung im Zusammenhang mit der vorgenannten Gewährleistung (insbesondere Risikobewertung der verschiedenen Projekte), der Weiterentwicklung und Ergänzung des Programms Luftfahrt- Entwicklungs-Darlehen geleistet werden. Aus dem Ansatz können folgende Ausgaben für die Durchführung der Maßnahmen geleistet werden. Bezeichnung 1 000 € Begleitforschung: Marktstudien, Evaluation.......................................... 150 683 31 -165 Forschungsförderung von Technologievorhaben der zivilen Luftfahrt - Förderung von Einzelvorhaben 165 514 200 363 221 655 Verpflichtungsermächtigung..................................................... 116 800 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu............................................... 19 800 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu............................................... 30 400 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................... 24 200 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 8 400 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu............................................... 34 000 T€ Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. Erläuterungen: 1. Eine leistungsfähige und innovative Luftfahrtindustrie als Spitzen- und Schlüsseltechnologie hat strategische Bedeutung für den Hightech-Standort Deutschland. Technologien heutiger Luftfahrzeuge zeichnen sich aus durch hohe Komplexität und sind mit sehr langen Forschungs-, Entwicklungs- und Produktzyklen verbunden. Deshalb muss heute bereits erforscht werden, was in 10 bis 20 Jahren zum Einsatz kommt. Hinzu kommen hohe Markteintrittsbarrieren, Entwicklungs- und Zulassungskosten sowie komplexe Zulieferketten für "neue" Anbieter. Ziel des Luftfahrtforschungsprogramms des Bundes (LuFo) ist der Erhalt und Ausbau der technologischen (Kern-)Fähigkeiten der deutschen, zivilen, kommerziellen Luftfahrtindustrie, die Verbreiterung und Vertiefung der Kompetenzen sowie die weitere Stärkung der deutschen Forschungsinfrastruktur. Durch gezielte Förderung sollen Arbeitsplätze in der gesamten Wertschöpfungskette der Luftfahrtindustrie von Forschung über Entwicklung und Produktion bis hin zu Wartungs-, Reparatur- und Instandsetzungsverfahren (MRO) in Deutschland langfristig erhalten und ausgebaut werden. Weiteres Ziel ist die Reduzierung des Fachkräftemangels durch Förderung von Projekten der Industrie mit Universitäten und Hochschulen. Vor dem Hintergrund der Pariser Klimabeschlüsse und des Ziels der EU, bis 2050 klimaneutral zu werden (Green Deal), ist die Dekarbonisierung der Luftfahrt eine zentrale Zukunftsaufgabe der kommenden Dekade. LuFo orientiert sich an den Zielen der Luftfahrtstrategie der Bundesregierung sowie dem europäischen Strategiedokument "Flightpath 2050". Im Zentrum von LuFo steht die weitere Reduzierung von Lärm- und Schadgasemissionen, die Erhöhung der Flugsicherheit und die Schaffung eines leistungsfähigen und effizienten Luftverkehrssystems. Im aktuellen Luftfahrtforschungsprogramm VI wird der weit überwiegende Anteil der Fördermittel für Technologien mit direktem und indirektem Umwelt- und Klimabezug eingesetzt. Ein Schwerpunkt der Förderung ist klimaneutrales Fliegen kombiniert mit alternativen Kraftstoffen für den Luftverkehr, die einen wesentlichen Beitrag zu weiteren CO2-/THG-Einsparungen leisten können. Durch verstärkte Umsetzung der More-Electric-Aircraft-Strategie und Weiterentwicklung von Bordsystemen im Flugzeug lässt sich darüber hinaus nachhaltig der Gesamtenergieverbrauch reduzieren. Neben der direkten Verbrennung kann Wasserstoff als Energieträger für Brennstoffzellen eingesetzt werden. LuFo unterstützt hierbei u. a. Projekte in der Lausitz-Region. Eben- - 35 - Innovation, Technologie und Neue Mobilität 0901 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 683 31 (Titelgruppe 03) falls setzt LuFo starke Akzente im Bereich Digitalisierung, die ein wichtiger Innovationstreiber in allen Teilgebieten der Luftfahrt ist. Durch Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) entstehen in der Luftfahrt neue Einsatzmöglichkeiten im Bereich der adaptiven Fertigung und Netzwerken (Smart Factory) und darauf basierenden Dienstleistungen sowie Entwicklung der notwendigen IT- Infrastruktur und -Sicherheit. Unterstützt werden insbesondere KMU durch eine eigene Förderlinie. 2. Nicht im Rahmen des Titels gefördert werden Industrievorhaben aus den Themenbereichen "hybrid", "elektrisch", "Brennstoffzelle" oder "Wasserstoff", die sich dezidiert der Zweckbestimmung bei Kap. 6092 Tit. 683 05 zuordnen lassen (ausgenommen Vorhaben, die sich mit der Entwicklung von Wasserstofftanks beschäftigen und somit vorrangig die Disziplin "Bauweisen und Struktur" adressieren sowie Vorhaben, die eine Förderung im Rahmen des Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen erhalten). 3. Das Luftfahrtforschungsprogramm wurde bei der Europäischen Kommision als staatliche Beihilfe unter SA.55829 (2019/N) angemeldet und entspricht dem Unionsrahmen für staatliche Beihilfen zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation (Amtsblatt EU 2014/C 19801 vom 27. Juni 2014). Mitnotifiziert wurden F&E-Vorhaben der Bundesländer, die im Interesse des jeweiligen Landes stehen. Die Ausgaben aus Kap. 6002 Tit. 893 43 (Maßnahmen zur Stärkung der Kohleregionen) sind bei Kap. 0901 Tit. 683 31 zu buchen. Aus dem Ansatz können folgende Ausgaben für die Durchführung der Maßnahmen geleistet werden. Bezeichnung 1 000 € Projektträgerkosten............................................................................... 10 000 Begleitforschung: Studien, Gutachten, Evaluationen............................ 540 Fachtagungen....................................................................................... 330 Weniger wegen auslaufender Verstärkung aus befristeten zusätzlichen Mitteln des Konjunktur- und Zukunftspaketes 2020. 683 32 -165 Raumfahrtprogramm für Innovation und internationale Kooperation - Forschungs- und Entwicklungsvorhaben 291 682 333 455 44 535 321 774 Verpflichtungsermächtigung..................................................... 454 800 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu.............................................. 112 500 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu.............................................. 114 800 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................. 102 500 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu............................................... 52 200 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu............................................... 16 700 T€ im Haushaltsjahr 2031 bis zu................................................. 6 300 T€ im Haushaltsjahr 2032 bis zu................................................. 6 500 T€ im Haushaltsjahr 2033 bis zu................................................. 6 700 T€ im Haushaltsjahr 2034 bis zu................................................. 6 900 T€ im Haushaltsjahr 2035 bis zu................................................. 7 100 T€ im Haushaltsjahr 2036 bis zu................................................. 7 300 T€ im Haushaltsjahr 2037 bis zu................................................. 7 500 T€ im Haushaltsjahr 2038 bis zu................................................. 7 800 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind in Höhe von 60 000 T€ mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 896 31. 3. Die Erläuterungen zu Nr. 2 sind verbindlich. - 36 - 0901 Innovation, Technologie und Neue Mobilität Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 683 32 (Titelgruppe 03) Erläuterungen: Bezeichnung Zuschüsse 1 000 € Investitionen 1 000 € 1 2 3 1. Anwendung 1.1 Erdbeobachtung.............................................. 18 300 17 900 1.2 Kommunikation................................................ 18 000 2 000 1.3 Navigation........................................................ 9 800 - Zusammen 1.................................................... 46 100 19 900 2. Wissenschaft 2.1 Erforschung des Weltraums............................ 31 900 19 300 2.2 Forschung und Exploration.............................. 27 800 7 500 Zusammen 2.................................................... 59 700 26 800 3. Infrastruktur 3.1 Raumtransport................................................. 14 900 - 3.2 Weltraumlage.................................................. 300 5 500 Zusammen 3.................................................... 15 200 5 500 4. Technik für Raumfahrtsysteme und übrige Aktivitäten............................................................ 112 282 6 200 Zusammen............................................................... 233 282 58 400 1. Das nationale Weltraumprogramm steht in enger Wechselwirkung zum Programm der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) und begleitet die Zusammenarbeit zwischen Deutschland mit internationalen Partnerländern im Bereich der Raumfahrt. Es umfasst innerhalb der genannten Förderbereiche nationale Vorhaben, Beiträge zur Nutzung und Nutzungsvorbereitung der ESA-Vorhaben, Aktivitäten zur sicherheitsrelevanten Raumfahrt sowie Projekte und Missionen in bi- und multilateraler europäischer und internationaler Zusammenarbeit. Die Ausgaben umfassen auch die Ausstattung mit Geräten, flankierende Maßnahmen zur Erreichung der Programmziele (auch im Zusammenhang mit UN- und EU-Programmen) sowie zu den Themen Outreach und Wissenstransfer und begleitende Managementaktivitäten. Die Deutsche Raumfahrtagentur im DLR nimmt neben den nationalen Aufgaben auch die Vertretung Deutschlands in Raumfahrtangelegenheiten gegenüber internationalen Organisationen wahr. In diesem Rahmen werden auch Ausgaben zur Stärkung des deutschen Personalanteils in internationalen Organisationen mit Raumfahrtbezug geleistet. Zusätzlich werden Personal, Sach- und Investitionsmittel für das gemeinsam mit dem Bundesministerium der Verteidigung betriebene Weltraumlagezentrum eingesetzt. Aus dem Ansatz dürfen Ausgaben zur Förderung von Projekten, Projektnebenkosten, einschließlich Projektträgerkosten, der Evaluation und wissenschaftlichen Begleitforschung, Untersuchungen, Gutachten und sonstigen Aufträge an Dritte, Modellvorhaben, Fachinformationen und Öffentlichkeitsarbeit geleistet werden. 2. Mindestens 10 000 T€ des Ansatzes sind für die Komponenteninitiative zweckgebunden. Aus dem Ansatz können folgende Ausgaben für die Durchführung der Maßnahmen geleistet werden: Bezeichnung 1 000 € Projektträgerkosten............................................................................... 62 700 Gutachten............................................................................................. 100 Fachtagungen....................................................................................... 200 Weniger wegen auslaufender Verstärkung aus befristeten zusätzlichen Mitteln (u. a. Konjunktur- und Zukunftspaket 2020). 683 33 -165 Erweiterung und Betrieb des Raumfahrttestzentrums bei der Industrieanlagen-Betriebsgesellschaft mbH (IABG) 21 640 20 259 17 739 Haushaltsvermerk: Die Mittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. - 37 - Innovation, Technologie und Neue Mobilität 0901 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 683 33 (Titelgruppe 03) Erläuterungen: Aus dem Ansatz können auch Ausgaben für die Projektadministration geleistet werden. Bis zum 31.12.2023 nicht verbrauchte Selbstbewirtschaftungsmittel: 36 348 T€. 685 31 -164 Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e. V. - Betrieb 642 711 549 373 726 045 Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 894 31. 2. Die Mittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Erläuterungen: Adresse und Bezeichnung Finanzierungsanteil in Prozent Soll 2025 1 000 € Soll 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € mit ohne Eigenmittel 1 2 3 4 5 6 Institutionelle Förderung/Zuschüsse an Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e. V. (DLR), Köln-Porz.......... 48,59 90,67 847 866 750 886 865 871 - aus Kap. 0901 Tit. 685 31......................................................................... 642 711 549 373 726 045 - aus Kap. 0901 Tit. 894 31......................................................................... 93 772 91 242 88 791 - aus Kap. 1404 Tit. 685 11......................................................................... 48 100 56 122 46 215 - aus Kap. 1404 Tit. 894 11......................................................................... 2 900 5 440 4 820 - aus Kap. 6002 Tit. 893 43......................................................................... 60 383 48 709 - Wirtschaftsplan siehe Anlage zum Kapitel 0901. Dem BMWE werden die bei Kap. 1404 Tit. 685 11 und 894 11 veranschlagten Beträge zur haushaltsmäßigen Bewirtschaftung zugewiesen. Die Mittel nach Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen werden entsprechend dem Beschluss des Bund-Länder-Koordinierungsgremiums vom 1. April 2021 bedarfsgerecht zur Verfügung gestellt. 1. Das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt e. V. ist mit seinen Forschungsbereichen Luftfahrt, Weltraum, Energie, Verkehr, Sicherheit und Digitalisierung Mitglied der Hermann von Helmholtz-Gemeinschaft (HGF). Vorstand des Vereins ist der Präsident. Der Verein hat seinen Sitz in Bonn. Die Ausgaben des Vereins einschließlich der Geschäftsstelle werden bis zu einer Höhe von 12 Mio. € durch eine Umlage aller HGF-Zentren getragen. Aufgrund des Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK)-Abkommens nach Art. 91 b) GG werden die Zentren der Hermann von Helmholtz- Gemeinschaft (HGF-Zentren) vom Bund und den Ländern in der Regel im Verhältnis 90 : 10 gefördert. Die Förderung betrifft programmorientierte Aktivitäten in folgenden Forschungsbereichen: 1.1 Materie, 1.2 Erde und Umwelt, 1.3 Luftfahrt, Raumfahrt und Verkehr, 1.4 Gesundheit, 1.5 Energie, 1.6 Information. Innerhalb des Gesamtansatzes der HGF für die sechs Forschungsbereiche werden sich die Zuwendungen für die einzelnen HGF-Zentren nach Maßgabe eines wettbewerblichen Verfahrens unter Einbeziehung externer Gutachter (Programmorientierte Förderung) verändern können. Die Mittel können im Umfang von bis zu 45,810 Mio. € (Bundesanteil, davon 5,079 Mio. € für Forschungsstrukturen für die internationale Forschungszusammenarbeit) für ein vom Präsidenten des HGF e. V. verwaltetes gemeinsames Maßnahmenprogramm insbesondere zur Förderung der Vernetzung der Helmholtz-Zentren mit Hochschulen und zur Erschließung neuer For- - 38 - 0901 Innovation, Technologie und Neue Mobilität Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 685 31 (Titelgruppe 03) schungsansätze verwendet werden (Impuls- und Vernetzungsfonds). Darin enthalten sind auch die anteiligen Kosten für die Verwaltung dieses Fonds. Bis zum 31.12.2023 nicht verbrauchte Selbstbewirtschaftungsmittel: 558 559 T€. Die Ausgaben aus Kap. 6002 Tit. 893 43 (Maßnahmen zur Stärkung der Kohleregionen) sind bei Kap. 0901 Tit. 685 31 zu buchen. Mehr wegen Umsetzung des Konjunktur- und Zukunftspaketes 2020 (Sondermittel des Bundes für Quantentechnologien). 871 31 -634 Ausgaben für die Inanspruchnahme aus der Verwaltungsvereinbarung mit dem ERP-Sondervermögen zur Förderung von Entwicklungskosten 166 000 150 000 150 000 Erläuterungen: Mehr wegen bedarfsgerechter Veranschlagung der Ausgleichszahlungen gemäß Verwaltungsvereinbarung mit dem ERP-Sondervermögen. 894 31 -164 Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e. V. - Investitionen 93 772 91 242 88 791 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 28 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................ 11 000 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................ 11 000 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 6 000 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 685 31. 2. Die Mittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Erläuterungen: Bis zum 31.12.2023 nicht verbrauchte Selbstbewirtschaftungsmittel: 88 791 T€. Zuwendungsempfänger: Zusammenstellung siehe Erläuterungen zu Tit. 685 31. 896 31 -165 Beitrag bzw. Leistungen an die Europäische Weltraumorganisation (ESA) in Paris 939 143 1 042 335 902 102 Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind in Höhe von 60 000 T€ mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 683 32. 2. Soweit die Bundesregierung beabsichtigt, sich an neuen fakultativen Programmen der ESA zu beteiligen, die einen Gesamtfinanzierungsbeitrag der Bundesrepublik von über 25 000 T€ erfordern, bedarf sie der vorherigen Zustimmung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages. Entsprechendes gilt für Projekterweiterungen. Erläuterungen: Bezeichnung der Organisation Rechtsgrundlage und Zweck der Mitgliedschaft Mitgliedsbeitrag der Bundesrepublik Deutschland (Pflichtleistungen) Besondere (freiwillige) Leistungen außerhalb des Mitgliedsbeitrags in 1 000 € (gerundet) Zusammen Spalte 4 + 5 in 1 000 € in Prozent in Tausend- Fremdwährung (gerundet) in 1 000 € (gerundet) 1 2 3 4 5 6 Europäische Weltraumorganisation (ESA), Paris............................. 943 143 943 143 Rechtsgrundlage: Übereinkommen vom 30.05.1975, Gesetz vom 23.11.1976 (BGBl. II 1976 S.1861) Inkrafttreten: 30.10.1980 Zweck: Sicherstellung und Entwicklung der Zusammenarbeit auf den Gebieten der Weltraumforschung und -technik sowie weltraumtechnischer Anwendungen - 39 - Innovation, Technologie und Neue Mobilität 0901 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 896 31 (Titelgruppe 03) Bezeichnung 1 000 € 1. Mitgliedsbeitrag Deutschlands für obligatorische Tätigkeiten (grundlegende Tätigkeiten, wissenschaftliches Programm und dem Allgemeinen Haushalt angegliederte Tätigkeiten)................... 238 848 2. Mitgliedsbeiträge aufgrund völkerrechtlicher Verpflichtungen durch die Zeichnung fakultativer Programme.................................. 691 898 3. Zahlungen für das Sondervorhaben Esrange/Andoya aufgrund völkerrechtlicher Verpflichtungen.................................................... 3 120 (Das Sondervorhaben Esrange/Andoya ist kein ESA-Vorhaben, wird jedoch von der ESA verwaltet und basiert auf einer gesonderten multilateralen Vereinbarung zu Forschungstätigkeiten von Deutschland, Frankreich, Schweiz, Norwegen und Schweden.) 4. Zahlungen an die ESA gem. Art. 42 der Pensionsregeln der Koordinierten Organisationen................................................................. 5 277 (Steuerausgleichszahlungen aufgrund völkerrechtlicher Verpflichtung) Zusammen............................................................................................ 939 143 Aus den Ausgaben dürfen auch Personal- und sächliche Verwaltungsausgaben für die Vorbereitung und Durchführung in Deutschland stattfindender ESA- Ministerkonferenzen und Ausgaben für Geländeerweiterungen von ESA- Niederlassungen in Deutschland geleistet werden. Gegenüber dem Vorjahr entfallene Titel 671 11 -661 Ausgaben und Finanzierungskosten im Zusammenhang mit dem Erwerb einer Wandelanleihe von Northvolt durch die KfW 950 1 703 697 01 -045 Ausgaben im Zusammenhang mit dem Beteiligungserwerb und der - verwaltung von CureVac 1 000 8 673 892 01 -680 IPCEI Health - - 892 12 -732 LNG-Bunkerschiffe 23 943 126 892 21 -680 Mikroelektronik für die Digitalisierung - 148 356 - 40 - 0901 Innovation, Technologie und Neue Mobilität Anlage zu Kapitel 0901 - Wirtschaftspläne Zu Tgr. 03 Tit. 685 31 Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e. V. (DLR), Köln-Porz Wirtschaftsplan Soll 2025 1 000 € Soll 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € 1 2 3 4 Institutionelle Förderung 1. Ausgaben............................................................................................................................ 1 745 695 1 599 993 1 032 322 1.1 Personalausgaben................................................................................................................ 910 000 849 000 557 954 1.2 Sächliche Verwaltungsausgaben.......................................................................................... 674 004 568 755 283 900 1.3 Ausgaben für Investitionen................................................................................................... 161 691 182 238 190 468 2. Finanzierung der Ausgaben.............................................................................................. 1 745 673 1 599 993 1 032 322 2.1 Eigene Mittel des Zuwendungsempfängers und Mittel nichtöffentlicher Stellen................... 810 000 750 000 723 511 2.2 Zuwendungen von Ländern.................................................................................................. 87 807 99 107 90 290 2.3 Nicht verbrauchte Selbstbewirtschaftungsmittel................................................................... - - -647 350 2.4 Zuwendung des Bundes.................................................................................................... 847 866 750 886 865 871 aus Kap. 0901 Tit. 685 31..................................................................................................... 642 711 549 373 726 045 aus Kap. 0901 Tit. 894 31..................................................................................................... 93 772 91 242 88 791 aus Kap. 1404 Tit. 685 11..................................................................................................... 48 100 56 122 46 215 aus Kap. 1404 Tit. 894 11..................................................................................................... 2 900 5 440 4 820 aus Kap. 6002 Tit. 893 43..................................................................................................... 60 383 48 709 - nachrichtlich: Projektförderung..................................................................................................... 212 000 200 000 211 379 Zu 2.3: Ende 2023 wurden Selbstbewirtschaftungsmittel in Höhe von 647 350 T€ nach 2024 übertragen. Der Wirtschaftsplan dieser Einrichtung ist vorläufig, der endgültige Wirtschaftsplan wird nach Umsetzung der Beschlüsse der zuständigen Gremien der Zuwendungsgeber vorgelegt. - 41 - Anlage 1 Wirtschaftspläne 0901 Vorbemerkung Wesentliche finanzwirksame Schwerpunkte des Kapitels Der Bereich der Mittelstandspolitik umfasst ein finanzielles Volumen in Höhe von rd. 1 133 Mio. Euro. Besonderes finanzielles Gewicht mit rd. 57 Prozent aller Ausgaben dieses Kapitels hat die Investitionsförderung in strukturschwachen Regionen im Rahmen der Bund-Länder- Gemeinschaftsaufgabe “Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW). Hierfür stehen insgesamt rd. 649 Mio. Euro zur Verfügung. Zusammen mit der Kofinanzierung der Länder kann ein Bewilligungsrahmen für neue Investitionsvorhaben der gewerblichen Wirtschaft und Maßnahmen zur Verbesserung der kommunalen wirtschaftsnahen Infrastruktur in strukturschwachen Regionen von rd. 1,3 Mrd. Euro mobilisiert werden. Die Fördermittel werden vornehmlich im mittelständischen verarbeitenden Gewerbe und in forschungsintensiven Branchen eingesetzt. Einen weiteren Ausgabenschwerpunkt bildet die Fachkräftesicherung insbesondere durch Ausbildung und Qualifizierung bzw. berufliche Bildung, für die insgesamt gut 133 Mio. Euro vorgesehen sind. Für das Thema Fachkräftesicherung für KMU stehen rd. 25 Mio. Euro zur Verfügung. Das Programm “Berufliche Bildung“ unterstützt mit zwei Modulen überbetriebliche Lehrgänge im Handwerk sowie die Errichtung, Modernisierung und Ausstattung überbetrieblicher Bildungsstätten der gewerblichen Wirtschaft. In dem Kapitel 0902 werden außerdem die Maßnahmen zur Stärkung der Gründungskultur und Unterstützungsleistungen für Gründerinnen und Gründer gebündelt. Dabei werden innovative Unternehmensgründungen mit rd. 176 Mio. Euro unterstützt: Schwerpunkte sind das aus mehreren Komponenten bestehende Förderprogramm “Existenzgründungen aus der Wissenschaft (EXIST)“ und die Maßnahme "INVEST Zuschuss für Wagniskapital“, durch die private Investoren, insbesondere “Business Angels“, unterstützt werden, die sich langfristig an jungen innovativen Unternehmen beteiligen, sowie der German Accelerator (GA) . Für Maßnahmen zur Förderung unternehmerischen Knowhows stehen rd. 29,6 Mio. Euro zur Verfügung. Hieraus sollen u. a. Beratungen für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) und Freie Berufe sowie Fachinformation und zielgruppenspezifische Kommunikation zur Stärkung der Gründungskultur und zur Erleichterung der Unternehmensnachfolge gefördert werden. Wesentliche Ziele, die mit den veranschlagten Mitteln erreicht werden sollen Grundsätzliches Ziel der Mittelstandspolitik des BMWE ist es, die Rahmenbedingungen für das unternehmerische Handeln weiter zu verbessern, sodass kleine und mittlere Unternehmen ihre Wettbewerbsfähigkeit ausbauen und Wachstums- und Beschäftigungspotenziale umfassend entfalten können. Ziel der Investitionsförderung in strukturschwachen Regionen mit Hilfe der GRW ist es, in diesen Regionen den Strukturwandel zu unterstützen und Wachstumsimpulse zu geben. Die Regionen sollen in die Lage versetzt werden, neue Einkommensmöglichkeiten und Arbeitsplätze zu schaffen. Das soll erreicht werden durch verstärkte Investitionen der gewerblichen Wirtschaft, einen verbesserten Wissenstransfer von Forschungseinrichtungen zu KMU, die Stärkung der Humankapitalbildung wie auch von Forschung und Entwicklung bei KMU. Hinzu kommen die Verbesserung der wirtschaftsnahen kommunalen Infrastruktur sowie der regionalen und überregionalen Kooperation und Vernetzung. Im Bereich der Fachkräftesicherung geht es u. a. darum, das inländische und ausländische Fachkräftepotenzial besser zu erschließen. So sollen leistungsstarke Jugendliche für eine duale Ausbildung begeistert sowie Potenziale bei den Jugendlichen gehoben werden, die es bislang nicht direkt in eine Ausbildung geschafft haben. Zudem sollen gerade kleine und mittlere Unternehmen für die Nutzung bisher unzureichend in Anspruch genommener inländischer Fachkräftepotenziale wie z. B. Frauen, Menschen mit Behinderung, Menschen mit Migrationshintergrund sowie für die Integration von Flüchtlingen in Praktika, Ausbildung und Beschäftigung gewonnen werden. Um ihren Fachkräftebedarf adäquat sicherstellen zu können, werden KMU darüber hinaus bei der Auswahl von Auszubildenden und der Integration von Flüchtlingen unterstützt. Auch werden Betriebe und ausländische Fachkräfte über reguläre Zuwanderungsmöglichkeiten u. a. durch das zentrale Dachportal der Bundesregierung "Make it in Germany" informiert. Das gut etablierte und breit anerkannte Portal ist nebst Unterstützungsstrukturen zur Gewinnung von ausländischen Fachkräften im neuen Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung als gesetzliche Aufgabe verankert worden. Des Weiteren sollen Beschäftigungspotenziale von Flüchtlingen und von Menschen mit Migrationshintergrund durch die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen stärker erschlossen werden. Die Förderung der beruflichen Bildung hat das Ziel, zum einen die Ausbildungsbereitschaft und -fähigkeit der Handwerksbetriebe zu erhöhen, zum anderen eine hohe Qualität der Ausbildung zu sichern. Im Rahmen der innovativen Unternehmensgründungen hat das Programm EXIST zum Ziel, eine Kultur der unternehmerischen Selbständigkeit an Hochschulen und Forschungseinrichtungen zu etablieren und die Zahl der Ausgründungen aus wissenschaftlichen Einrichtungen zu erhöhen. Über ein EXIST Gründerstipendium sind rund 2900 und über den EXIST Forschungstransfer ca. 500 Gründungsvorhaben gefördert worden, die zu 80 Prozent auch zu einer nachhaltigen Unternehmensgründung führen. Seit 2007 haben diese Gründungen mehr als rund 20 500 hochqualifizierte Arbeitsplätze geschaffen. Durch den “INVEST - Zuschuss für Wagniskapital“ sollen mehr Menschen mit unternehmerischer Orientierung für risikobehaftete Investitionen in junge innovative Unternehmen gewonnen und damit der Kapitalzugang dieser Unternehmen nachhaltig verbessert werden. Auch die Mittel zur Förderung des unternehmerischen Know-hows dienen dazu, die Gründungsdynamik zu erhöhen, die Startphase von Gründungen und Unternehmensnachfolgen zu erleichtern, die Gründungspotenziale von Zielgruppen (u. a. Frauen und Menschen mit Migrations-/Fluchthinter- - 42 -