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Umsetzung und Weiterentwicklung der Pflegepersonal-Regelung 2.0 (Antwort zu Drs. 21/5981)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6520 21. Wahlperiode 15.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Simone Fischer, Dr. Janosch Dahmen, Linda Heitmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5981 – Umsetzung …
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Schriftliche Frage 176 von Kay-Uwe Ziegler (AfD): Welche Tatsachen, Begründungen und Unterlagen lagen der Bundesregierung im Zusammenhang mit dem Hilfeersuchen der US-Behörden hinsichtlich d…
Frage 176 (Kay-Uwe Ziegler, AfD): Welche Tatsachen, Begründungen und Unterlagen lagen der Bundesregierung im Zusammenhang mit dem Hilfeersuchen der US-Behörden hinsichtlich der Frage vor, weshalb der Transport eines in der Demokratischen Republik Kongo mit dem Ebolavirus infizier…
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Schriftliche Frage 175 von Kay-Uwe Ziegler (AfD): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung, insbesondere im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit, dazu vor, welches ko…
Frage 175 (Kay-Uwe Ziegler, AfD): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung, insbesondere im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit, dazu vor, welches konkrete Antikörperpräparat bei den von der Charité öffentlich als Hochrisikokontakte bezeichneten und in de…
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Schriftliche Frage 171 von Bernd Schattner (AfD): Plant die Bundesregierung vor dem Hintergrund von Aussagen des Bundestagsabgeordneten Albert Stegemann zur Finanzierung der Pflegeversicheru…
Frage 171 (Bernd Schattner, AfD): Plant die Bundesregierung vor dem Hintergrund von Aussagen des Bundestagsabgeordneten Albert Stegemann zur Finanzierung der Pflegeversicherung („Ich sehe die Möglichkeit, die Einkommensgrenze, bei der man zu den elterlichen Pflegekosten herangezo…
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Schriftliche Frage 140 von Julian Schmidt (AfD): Welche konkreten gesetzlichen Maßnahmen plant die Bundesregierung bis zum 31. Dezember 2026, um den vom Sachverständigenrat Wirtschaft proji…
Frage 140 (Julian Schmidt, AfD): Welche konkreten gesetzlichen Maßnahmen plant die Bundesregierung bis zum 31. Dezember 2026, um den vom Sachverständigenrat Wirtschaft projizierten Anstieg des Gesamtsozialversicherungsbeitrags auf 45,4 Prozent im Jahr 2030 beziehungsweise 49,7 Pr…
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Schriftliche Frage 66 von Maren Kaminski (DIE LINKE): Welche konkreten Maßnahmen plant die Bundesregierung, um die vom aktuellen Ebola-Ausbruch betroffenen Länder kurzfristig und mittelfristig z…
Frage 66 (Maren Kaminski, Die Linke): Welche konkreten Maßnahmen plant die Bundesregierung, um die vom aktuellen Ebola-Ausbruch betroffenen Länder kurzfristig und mittelfristig zu unterstützen, insbesondere bei Gesundheitsversorgung, Prävention und humanitärer Hilfe, und wird Deu…
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Schriftliche Frage 63 von Deborah Düring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Unterstützt die Bundesregierung die Bekämpfung der Ausbreitung des neuesten Ebola Virus, mit dem in der Demokratischen Republik Kongo bereit…
Frage 63 (Deborah Düring, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Unterstützt die Bundesregierung die Bekämpfung der Ausbreitung des neuesten Ebola Virus, mit dem in der Demokratischen Republik Kongo bereits über 1.000 Menschen infiziert und mindestens 200 daran gestorben sind, sowie in Uganda b…
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Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
Bundesrat Drucksache 255/26 (Beschluss) 12.06.26 Stellungnahme des Bundesrates Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung Der Bundesrat hat in seiner 1066. Sitzung am 12. Juni 2026 beschlossen, zu dem Gesetzentwurf gemäß Artikel 76 Absatz 2 des Grundgesetzes wie folg…
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Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
Bundesrat Drucksache 256/26 (Beschluss) 12.06.26 Stellungnahme des Bundesrates Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV- Beitragssatzstabilisierungsgesetz) Der Bundesrat hat in seiner 1066. Sitzung am 12. Juni 2026 b…
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Gesetz zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz - ApoVWG)
Bürokratieabbau zur Erhöhung von Eigenverantwortung und Flexibilität der Apotheker, u.a. betr. Austauschmöglichkeiten von Arzneimitteln, Nullretaxation, Preisbindung, Apothekenleitung durch zwei Personen, Übermittlung von Verschreibungen, Betäubungsmittelaufbewahrung und Apotheke…
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Protokoll der 1066. Sitzung des Bundesrates
Plenarprotokoll 1066 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1066. Sitzung Berlin, Freitag, den 12. Juni 2026 I n h a l t : Amtliche Mitteilungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 257 Glückwünsche zum Geburtstag . . . . . . . . . . . 257 Zur Tagesordnung . . . . . . . . . . . . . . .…
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Ambulant vor stationär - Wahlfreiheit, Versorgungsrealität und finanzielle Tragfähigkeit der Pflegeversicherung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6436 21. Wahlperiode 11.06.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Hess, Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, Claudia Weiss, Kay-Uwe Ziegler, Thomas Dietz, Joachim Bloch, Tobias Ebenberger, Dr. Christoph Birghan, Birgit Bessin,…
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Trinkwassersicherheit in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/5948)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6476 21. Wahlperiode 11.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Marcel Queckemeyer, Andreas Bleck, Dr. Michael Blos, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5948 – Trinkwassersicherheit i…
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Psychotherapeuten bedarfsgerecht ausbilden - Weiterbildung sichern (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/1568)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6482 21. Wahlperiode 11.06.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) a) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion AfD – Druc…
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Frage von Ates Gürpinar (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/6245)
Welche konkreten Maßnahmen plant die Bundesregierung, um die Lücke zu schließen, die sozial benachteiligte Gruppen durch einen deutlich schlechteren Zugang zu Präventions- und Gesundheitsangeboten haben? Antwort des Parl. Staatssekretärs Dr. Georg Kippels: Das Bundesministerium f…
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Frage von Julia Schneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/6245)
Welche Effekte auf die Gesundheit der Bevölkerung erwartet die Bundesregierung durch den Erhalt und Ausbau von Ökosystemen in deutschen Städten, wie es Artikel 8 der EU-Wiederherstellungsverordnung vorsieht, und wie unterstützt das Bundesministerium für Gesundheit innerhalb der B…
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Frage von Stephan Brandner (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/6245)
Was sind die fünf wichtigsten Vorhaben, die das Bundesministerium für Gesundheit vorrangig umzusetzen beabsichtigt? Antwort des Parl. Staatssekretärs Dr. Georg Kippels: Grundlage für die Vorhaben ist der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD. Auf die darin aufgeführten gesu…
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Frage von Linda Heitmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/6245)
Welche konkreten Maßnahmen plant die Bundesregierung zur Reduktion alkoholbedingter Gesundheitsschäden, und prüft sie in diesem Zusammenhang auch eine stärker am Alkoholgehalt orientierte Besteuerung alkoholischer Getränke? Antwort des Parl. Staatssekretärs Dr. Georg Kippels: Eff…
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Frage von Dr. Kirsten Kappert-Gonther (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/6245)
Wie lautet das Ergebnis der Prüfung im Rahmen der Rechtsaufsicht durch die Bundesregierung in Bezug auf die Entscheidung des Erweiterten Bewertungsausschusses zur Absenkung der Honorare bei Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten um 4,5 Prozent zum 1. April 2026 (www.kbv.de/pr…
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Frage von Dr. Kirsten Kappert-Gonther (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/6245)
Welche Auswirkungen haben die geplanten Vergütungsregelungen im Entwurf eines GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes nach Einschätzung der Bundesregierung auf die Geburtshilfeversorgung und Hebammenversorgung, und sieht die Bundesregierung, dass durch diese erzielte Fortschritte…