1.335 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 19
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Fragen für die Fragestunde der 76. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 6. Mai 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5662 21. Wahlperiode 30.04.2026 Fragen für die Fragestunde der 76. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 6. Mai 2026 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . . . …
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Bilanz des ersten Regierungsjahres der Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt Dorothee Bär (Antwort zu Drs. 21/5246)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5695 21. Wahlperiode 30.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ayse Asar, Dr. Andrea Lübcke, Claudia Müller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5246 – Bilanz des erste…
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Sexueller Missbrauch von Kindern und Jugendlichen als Arbeits- oder Schulunfall - Verletzung der Meldepflicht an die gesetzliche Unfallversicherung (Antwort zu Drs. 21/5187)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5705 21. Wahlperiode 30.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Cem Ince, Janine Wissler, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5187 – Sexueller Missbrauch von Kinder…
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Dreizehnte Verordnung zur Änderung weinrechtlicher Bestimmungen
Bundesrat Drucksache 272/26 30.04.26 AV Verordnung des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat Dreizehnte Verordnung zur Änderung weinrechtlicher Bestimmungen A. Problem und Ziel Die derzeitige Wein-Überwachungsverordnung (WeinÜV) basiert in wesentlichen Teile…
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Vorschlag 50101 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung (Antwort zu Drs. 21/4793)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5686 21. Wahlperiode 29.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schulz, Robin Jünger, Ruben Rupp, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4793 – Vorschlag 50101 der Verbändeabfrage zu…
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Bemerkungen 2025 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes - Ergänzungsband -
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5600 21. Wahlperiode 29.04.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bemerkungen 2025 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes – Ergänzungsband – Zugeleitet mit Schreiben des Bundesrechnungshofes vom 29. April 2026 gemäß § 97 Absatz 1 …
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Datenlage zu Krankheitskosten in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/5267)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5664 21. Wahlperiode 28.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5267 – Datenlage zu Krankheitsk…
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Geplante Stelleneinsparungen in der Bundesverwaltung von mindestens 8 Prozent bis zum Jahr 2029 (Antwort zu Drs. 21/5258)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5666 21. Wahlperiode 28.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Pascal Meiser, Ina Latendorf, Janine Wissler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5258 – Geplante Stelleneinsparungen…
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Tuberkulosebehandlung bei ausländischen Staatsangehörigen und Leistungsgewährung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz - Fallzahlen, Aufenthaltsstatus, Behandlungs- und Folgekosten (Antwort zu Drs. 21/5263)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5671 21. Wahlperiode 28.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Sichert und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5263 – Tuberkulosebehandlung bei ausländischen Staatsangehörigen und Leistungsgewährung na…
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Krankenhausschließungen und medizinische Versorgung im ländlichen Raum in Brandenburg (Antwort zu Drs. 21/5255)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5647 21. Wahlperiode 27.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Christian Görke, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5255 – Krankenhausschließungen…
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Schriftliche Frage 107 von Dr. Kirsten Kappert-Gonther (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant die Bundesregierung im Rahmen des Gesetzentwurfs zur Suizidprävention die Einrichtung eines Registers zur systematischen Erfassung von…
Frage 107 (Dr. Kirsten Kappert-Gonther, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant die Bundesregierung im Rahmen des Gesetzentwurfs zur Suizidprävention die Einrichtung eines Registers zur systematischen Erfassung von Suiziden, insbesondere unter differenzierter Ausweisung von assistierten Su…
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Deutscher Fortschrittsbericht 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5825 21. Wahlperiode 24.04.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Deutscher Fortschrittsbericht 2026 Zugeleitet mit Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen vom 23. April 2026. Inhalt 1. Vorbemerkungen und Zusammenfassung . . . . . . .…
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Rede von Nora Seitz (CDU/CSU) – Krankenversicherte entlasten, nicht belasten
Nein, danke. Seit Jahren geraten die Kosten aus dem Gleichgewicht, während strukturelle Reformen zu lange aufgeschoben wurden. Das Ziel der Bundesregierung ist klar: die Finanzen der GKV zu stabilisieren, die Systeme zukunftsfest zu machen und eine weitere Überlastung von Beitrag…
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Anhaltende Lieferengpässe bei Quetiapin-retard - Wirksamkeit des ALBVVG, Frühwarnsystem und Importkostenerstattung (Antwort zu Drs. 21/5228)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5612 21. Wahlperiode 23.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Hess, Martin Sichert, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5228 – Anhaltende Lieferengpässe b…
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Quantitative und qualitative Schwellenwerte zur Auslösung einer Risikowarnung (Antwort zu Drs. 21/5215)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5613 21. Wahlperiode 23.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Christina Baum, Martin Sichert, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5215 – Quantitative und qualita…
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Deutscher Fortschrittsbericht 2026
Bundesrat Drucksache 200/26 23.04.26 Unterrichtung durch die Bundesregierung Deutscher Fortschrittsbericht 2026 Bundesministerium Berlin, 23. April 2026 der Finanzen Parlamentarischer Staatssekretär An den Präsidenten des Bundesrates Herrn Bürgermeister Dr. Andreas Bovenschulte S…
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Frage von Dr. Kirsten Kappert-Gonther (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5419)
Wie beachtet die Bundesregierung bei der notwendigen GKV-Finanzreform zur Stabilisierung und gerechteren, effizienteren und qualitativ besseren Ausgestaltung des Gesundheitswesens geschlechterspezifische Auswirkungen von Einsparmaßnahmen und bei Strukturreformen? Antwort des Parl…
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Frage von Dr. Kirsten Kappert-Gonther (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5419)
Plant die Bundesregierung konkrete Strukturreformen, um der Verschärfung der psychotherapeutischen Versorgungslage durch die Honorarkürzungen entgegenzuwirken, und, wenn ja, welche, und wann werden diese vorgelegt? Antwort des Parl. Staatssekretärs Tino Sorge: Die psychotherapeut…
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Entwicklung und Finanzierung des Zentrums für Digitale Souveränität der Öffentlichen Verwaltung (Antwort zu Drs. 21/5091)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5502 21. Wahlperiode 22.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sonja Lemke, Clara Bünger, Anne- Mieke Bremer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5091 – Entwicklung und Finanzierun…
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Fehl- und Desinformationen zu Themen der Gesundheit durch "MedFluencer" - Stärkung der Rechte von Verbraucherinnen und Verbrauchern bei gesundheitlichen Themen (Antwort zu Drs. 21/4870)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5521 21. Wahlperiode 22.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Linda Heitmann, Dr. Janosch Dahmen, Simone Fischer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/4870 – Fehl- und …