1.335 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 23
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Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Transplantationsgesetzes - Novellierung der Regelungen zur Lebendorganspende und weitere Änderungen (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/3619)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4991 21. Wahlperiode 25.03.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksache 21/3619 – Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Transplantationsgese…
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Transparenz bei arbeitsschutzrechtlichen Einstufungen im Zusammenhang mit dem COVID-19-Impfstoff Comirnaty (Antwort zu Drs. 21/4629)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5051 21. Wahlperiode 25.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Thomas Dietz, Martin Sichert, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4629 – Transparenz bei arbeitsschutzr…
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Bericht über die Arbeit und Ergebnisse des Kompetenzzentrums Digitalisierung und Pflege im Jahr 2025
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5000 21. Wahlperiode 25.03.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht über die Arbeit und Ergebnisse des Kompetenzzentrums Digitalisierung und Pflege im Jahr 2025 Zugeleitet mit Schreiben des Bundesministeriums für Gesundheit vom 25. Mä…
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Transparenz im Bundesministerium für Gesundheit (Antwort zu Drs. 21/4224)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4935 21. Wahlperiode 24.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ates Gürpinar, Nicole Gohlke, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/4224 – Transparenz im Bundesminist…
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Maßnahmen der Bundesregierung zur Verhinderung eines Datenabflusses über Telekommunikationskomponenten des Herstellers Huawei (Antwort zu Drs. 21/4630)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4960 21. Wahlperiode 24.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Alexander Arpaschi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4630 – Maßnahmen der Bundesregierung …
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Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 4 Absatz 6 Satz 1 des Häftlingshilfegesetzes (HHGSchäV)
Bundesrat Drucksache 158/26 24.03.26 In - AIS - R Verordnung des Bundesministeriums des Innern Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 4 Absatz 6 Satz 1 des Häftlingshilfegesetzes (HHGSchäV) A. Problem und Ziel Personen, die in…
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Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 3 Absatz 6 Satz 1 des Verwaltungsrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes (VwRehaGSchäV)
Bundesrat Drucksache 159/26 24.03.26 R - AIS - In Verordnung des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 3 Absatz 6 Satz 1 des Verwaltungsrechtlichen Rehabilitierungsgeset…
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Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 21 Absatz 6 Satz 1 des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes (StrRehaGSchäV)
Bundesrat Drucksache 160/26 24.03.26 R - AIS - Fz - In Verordnung des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz Verordnung über die schädigenden Ereignisse und gesundheitlichen Schädigungen im Sinne des § 21 Absatz 6 Satz 1 des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgeset…
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Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Arzneimittelverschreibungsverordnung
Bundesrat Drucksache 157/26 24.03.26 G Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Arzneimittelverschreibungsverordnung A. Problem und Ziel Für Arzneimittel mit bestimmten Stoffen oder mit bestimmten Zubereitungen aus Stoffen, di…
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Entschließung des Bundesrates "Stärkung der pharmazeutischen Industrie durch Abbau von Bürokratie!"
Bundesrat zu Drucksache 463/25 (Beschluss) 24.03.26 Unterrichtung durch die Bundesregierung Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates "Stärkung der pharmazeutischen Industrie durch Abbau von Bürokratie!" Bundesministerium Berlin, 24. März 2026 für Ges…
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Transparenz im Bundesministerium für Gesundheit
(insgesamt 11 Einzelfragen)
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Schriftliche Frage 109 von Ates Gürpinar (DIE LINKE): Hat es im Zusammenhang mit dem sogenannten Most-Favored-Nation-Deal (MFN-Deal) zwischen mehreren pharmazeutischen Unternehmen und den USA An…
Frage 109 (Ates Gürpinar, Die Linke): Hat es im Zusammenhang mit dem sogenannten Most-Favored-Nation-Deal (MFN-Deal) zwischen mehreren pharmazeutischen Unternehmen und den USA Anfragen, Gespräche, Treffen oder sonstige Kontaktaufnahmen zwischen USamerikanischen Firmen oder Verbän…
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Schriftliche Frage 106 von Simone Fischer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Mittel zur Geschäftsbesorgung der Bevollmächtigten der Bundesregierung für Pflege sind seitens der Bundesregierung für das laufende H…
Frage 106 (Simone Fischer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Mittel zur Geschäftsbesorgung der Bevollmächtigten der Bundesregierung für Pflege sind seitens der Bundesregierung für das laufende Haushaltsjahr sowie für die verbleibenden Jahre der laufenden Wahlperiode vorgesehen, und …
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Schriftliche Frage 105 von Maik Brückner (DIE LINKE): Inwiefern verfügt die Bundesregierung über Kenntnisse darüber, wie sich in den vergangenen Jahren die Gesundheitsversorgung von Menschen ent…
Frage 105 (Maik Brückner, Die Linke): Inwiefern verfügt die Bundesregierung über Kenntnisse darüber, wie sich in den vergangenen Jahren die Gesundheitsversorgung von Menschen entwickelt hat, die auf eine Übernahme der Kosten geschlechtsaffirmativer Maßnahmen durch die gesetzliche…
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Schriftliche Frage 23 von Nyke Slawik (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Inwiefern unterscheiden sich die durch die Verordnung zur Umsetzung des Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintr…
Frage 23 (Nyke Slawik, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Inwiefern unterscheiden sich die durch die Verordnung zur Umsetzung des Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag im Meldewesen geplanten verwaltungstechnischen Vorgänge (Abläufe, Arbeitsschritte, Abrufba…
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Fragen für die Fragestunde der 67. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 25. März 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4849 21. Wahlperiode 20.03.2026 Fragen für die Fragestunde der 67. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 25. März 2026 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Al-Wazir, Tarek (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . .…
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Ursachenforschung hinsichtlich gestiegener Zahl der Autismus-Diagnosen und Hilfsangebote für Betroffene (Antwort zu Drs. 21/4589)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4918 21. Wahlperiode 20.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgit Bessin, Martin Sichert, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4589 – Ursachenforschung hinsich…
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Weiterleitung von Zuwendungen des Bundes durch öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Empfänger in den Jahren von 2020 bis 2026 (Antwort zu Drs. 21/4434)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4919 21. Wahlperiode 20.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten René Springer, Ulrike Schielke-Ziesing, Mirco Hanker, Thomas Ladzinski und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4434 – Weiterleitung von Zuwendung…
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Haushaltsmittel für die Bevollmächtigte der Bundesregierung für Pflege
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Mittel zur Geschäftsbesorgung der Bevollmächtigten der Bundesregierung für Pflege sind seitens der Bundesregierung für das laufende Haushaltsjahr sowie für die verbleibenden Jahre der laufenden Wahlperiode vorgesehen, und wie verteil…
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Zeitnahe Arzttermine für alle ermöglichen - Gute ambulante Versorgung flächendeckend gewährleisten
Antrag der Abgeordneten Julia-Christina Stange, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, Jorrit Bosch, Anne-Mieke Bremer, Maik Brückner, Mandy Eißing, Kathrin Gebel, Christian Görke, Ates Gürpinar, Mareike Hermeier, Maren Kaminski, Cansin Köktürk, Ina Latendorf, Sonja Lemke, Stella Mere…