1.333 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 7
- Einfluss der Kabinettsumbildung auf laufende Gesetzgebungsverfahren im BMG
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Nicht verbrauchte hochpreisige Arzneimittel - Datengrundlage, Einsparpotenziale und qualitätsgesicherte Rückführungsverfahren (Antwort zu Drs. 21/7169)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7416 21. Wahlperiode 29.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Hess, Martin Sichert, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7169 – Nicht verbrauchte hochpreis…
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Burn-out, psychische Belastungen und Suizidgefährdung in der deutschen Landwirtschaft (Antwort zu Drs. 21/6862)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7418 21. Wahlperiode 29.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Christian Reck, Stephan Protschka, Peter Felser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/6862 – Burn-out, psychische Belast…
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Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz - DIdG)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7408 21. Wahlperiode 29.07.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften…
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Aktueller Stand der Versorgungssicherheit mit Blutplasma und Plasmaderivaten in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/7151)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7433 21. Wahlperiode 29.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Janosch Dahmen, Simone Fischer, Dr. Armin Grau, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/7151 – Aktueller …
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Haushaltsführung 2026 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im zweiten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7395 21. Wahlperiode 28.07.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Haushaltsführung 2026 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im zweiten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2026 Schreiben des Bundesministeriums der…
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Haushaltsführung 2026 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im zweiten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2026; Vierteljährliche Mitteilung gemäß § 37 Absatz 4 Satz 1 Bundeshaushaltsordnung i. V. m. § 4 Absatz 2 Haushaltsgesetz 2026
Bundesrat Drucksache 421/26 28.07.26 Fz Unterrichtung durch das Bundesministerium der Finanzen Haushaltsführung 2026 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im zweiten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2026; Vierteljährliche Mitteilung gemäß § 37 Absatz …
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Einfluss privater Stiftungen auf die globale Gesundheitspolitik und die Rolle der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7341 21. Wahlperiode 27.07.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stella Merendino, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, Jorrit Bosch, Anne-Mieke Bremer, Maik Brückner, Mandy Eißing, Kathrin Gebel, Christian Görke, Ates Gürpinar, Mareike Hermeier, Mar…
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Schriftliche Frage 92 von Johannes Wagner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bestehen nach Kenntnis der Bundesregierung verbindliche Höchsttemperatur-Standards zum Schutz von Patientinnen und Patienten in Krankenhäuse…
Frage 92 (Johannes Wagner, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bestehen nach Kenntnis der Bundesregierung verbindliche Höchsttemperatur-Standards zum Schutz von Patientinnen und Patienten in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, und wenn ja, welche, und sieht die Bundesregierung die Notwen…
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Schriftliche Frage 91 von Johannes Wagner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung über die Auswirkungen der Hitzewelle in Kalenderwoche 26 des Jahres 2026 auf alleinlebende und a…
Frage 91 (Johannes Wagner, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung über die Auswirkungen der Hitzewelle in Kalenderwoche 26 des Jahres 2026 auf alleinlebende und ambulant gepflegte ältere Menschen und plant die Bundesregierung die Einrichtung eines bun…
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Schriftliche Frage 89 von Dr. Kirsten Kappert-Gonther (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Daten liegen der Bundesregierung zur Anzahl von Früh- und Totgeburten im Kontext von Hitzeepisoden in Deutschland angesichts des durc…
Frage 89 (Dr. Kirsten Kappert-Gonther, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Daten liegen der Bundesregierung zur Anzahl von Früh- und Totgeburten im Kontext von Hitzeepisoden in Deutschland angesichts des durch Studien belegten erhöhten Risikos vor (vgl. www.nature.com/articles/s41591-…
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Schriftliche Frage 88 von Dr. Kirsten Kappert-Gonther (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat die Bundesregierung eigene Erkenntnisse zu den Auswirkungen der Hitzewelle in der Kalenderwoche 26 des Jahres 2026 auf die psychische Ge…
Frage 88 (Dr. Kirsten Kappert-Gonther, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat die Bundesregierung eigene Erkenntnisse zu den Auswirkungen der Hitzewelle in der Kalenderwoche 26 des Jahres 2026 auf die psychische Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland, und wenn ja, welche, und plant sie k…
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Schriftliche Frage 87 von Linda Heitmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung darüber vor, wie sich die Hitzewelle in Kalenderwoche 26 des Jahres 2026 auf die gesundheitli…
Frage 87 (Linda Heitmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung darüber vor, wie sich die Hitzewelle in Kalenderwoche 26 des Jahres 2026 auf die gesundheitliche Versorgung von obdachlosen Menschen, Menschen ohne Krankenversicherung sowie Menschen …
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Schriftliche Frage 86 von Ates Gürpinar (DIE LINKE): Sieht die Bundesregierung gesetzlichen Änderungsbedarf im Fünften Buch Sozialgesetzbuch (SGB V), vor dem Hintergrund, dass nach meiner Auffa…
Frage 86 (Ates Gürpinar, Die Linke): Sieht die Bundesregierung gesetzlichen Änderungsbedarf im Fünften Buch Sozialgesetzbuch (SGB V), vor dem Hintergrund, dass nach meiner Auffassung durch die mit dem Beschluss des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes erfolgte Streichung der S…
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Schriftliche Frage 85 von Thomas Dietz (AfD): Wie ist die Aussage des ehemaligen Bundesministers für Gesundheit Dr. Karl Lauterbach vom 25. März 2024, das Robert Koch-Institut arbeite un…
Frage 85 (Thomas Dietz, AfD): Wie ist die Aussage des ehemaligen Bundesministers für Gesundheit Dr. Karl Lauterbach vom 25. März 2024, das Robert Koch-Institut arbeite unabhängig von politischen Weisungen, mit der Aussage des brandenburgischen Staatssekretärs Tobias Dünow vom 27.…
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Schriftliche Frage 84 von Dr. Michael Arndt (DIE LINKE): Welche konkreten Defizite bei der Überwachung oder Durchsetzung der bestehenden Kühlkettenvorschriften im Versandhandel mit Arzneimitteln si…
Frage 84 (Dr. Michael Arndt, Die Linke): Welche konkreten Defizite bei der Überwachung oder Durchsetzung der bestehenden Kühlkettenvorschriften im Versandhandel mit Arzneimitteln sind der Bundesregierung bekannt (insbesondere bei der Einhaltung von Kühlketten und den Nachweispfli…
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Schriftliche Frage 65 von Sören Pellmann (DIE LINKE): Welche Maßnahmen hat die Bundesregierung zur Umsetzung der an die Mitgliedstaaten gerichteten Empfehlungen der Europäischen Kommission in ih…
Frage 65 (Sören Pellmann, Die Linke): Welche Maßnahmen hat die Bundesregierung zur Umsetzung der an die Mitgliedstaaten gerichteten Empfehlungen der Europäischen Kommission in ihrer Mitteilung „Verbesserung der Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen bis 2030“ (CO…
- Fach- und Rechtsaufsicht des BMG über das Robert Koch-Institut
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Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Beauftragten der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen (Antwort zu Drs. 21/6638)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7309 21. Wahlperiode 23.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/6638 – Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Beauftragten der Bundesregierung für S…
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Ausgaben des Bundes für externe Öffentlichkeitsarbeit, Werbe- und PublicRelations-Agenturen sowie Kommunikationsberatung in den Haushaltsjahren von 2020 bis 2025 (Antwort zu Drs. 21/6721)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7328 21. Wahlperiode 23.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Michael Espendiller, Marcus Bühl, Mirco Hanker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/6721 – Ausgaben des Bundes für …