1.166 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 38
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Entwurf eines Gesetzes zur Abmilderung des Trassenentgeltanstiegs bei den Eisenbahnen des Bundes (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/1499, 21/1939, 21/2146 Nr. 1.8)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2787 21. Wahlperiode 12.11.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Verkehrsausschusses (15. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksachen 21/1499, 21/1939, 21/2146 Nr. 1.8 – Entwurf eines Gesetzes zur Abmilderung des Trassen…
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/1497, 21/2076, 21/2146 Nr. 1.15)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2793 21. Wahlperiode 12.11.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksachen 21/1497, 21/2076, 21/2146 Nr. 1.15 – Entwurf eines Gesetzes zur Ände…
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Zweiter Bericht über die Evaluierung des Investitionsgesetzes Kohleregionen
[__________________________________________________________________________________________ Zugeleitet mit Schreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 5. November 2025 gemäß § 26 Absatz 1 des Investitionsgesetzes Kohleregionen. Deutscher Bundestag Drucksache 2…
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Bericht der Bundesregierung zum Umsetzungsstand des Investitionsgesetzes Kohleregionen 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2700 21. Wahlperiode 11.11.205 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung zum Umsetzungsstand des Investitionsgesetzes Kohleregionen 2025 Inhal tsverzeichnis Seite I. Ausgangssituation ...................................…
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Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
[Bundesrat Drucksache 558/1/25 11.11.25 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse In - AV - DS - Fz - G - U - Vk - Wi zu Punkt … der 1059. Sitzung des Bundesrates am 21. November 2025 Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz k…
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Förderung von ausgeflaggten Schiffen durch die Bundesrepublik Deutschland
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2689 21. Wahlperiode 10.11.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Alexis L. Giersch, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, Lars Haise, Stefan, Henze, Maximilian Kneller, Ulrich von Zons, Carsten Becker, Hans- Jürgen Goßner, Leif-Erik Holm, Dr. Rainer Kr…
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Schriftliche Frage 149 von Stefan Seidler (fraktionslos): Wie soll der Bahnbetrieb auf der Fehmarnbeltquerung bei Eröffnung des Fehmarnbelttunnels und einer späteren Inbetriebnahme des Fehmarnsundtu…
Frage 149 (Stefan Seidler, fraktionslos): Wie soll der Bahnbetrieb auf der Fehmarnbeltquerung bei Eröffnung des Fehmarnbelttunnels und einer späteren Inbetriebnahme des Fehmarnsundtunnels sowie gleichzeitigem Verzicht auf die Elektrifizierung der Fehmarnsundbrücke erfolgen, und h…
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Schriftliche Frage 148 von Stefan Seidler (fraktionslos): Welche Netzzustandsnoten nach InfraGO- Zustandsbericht 2024 der DB InfraGO AG erhielten die Strecke 1113 Schwartau-Waldhalle–Lübeck– Travemü…
Frage 148 (Stefan Seidler, fraktionslos): Welche Netzzustandsnoten nach InfraGO- Zustandsbericht 2024 der DB InfraGO AG erhielten die Strecke 1113 Schwartau-Waldhalle–Lübeck– Travemünde Strand und die verschiedenen Gewerke jeweils (Brücken, Tunnel, Stützbauwerke, Gleise, Weichen,…
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Schriftliche Frage 145 von Swantje Henrike Michaelsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Für welchen Zeitpunkt beabsichtigt die Bundesregierung die so genannte parlamentarische Befassung (Unterrichtung der Bundesregierung über da…
Frage 145 (Swantje Henrike Michaelsen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Für welchen Zeitpunkt beabsichtigt die Bundesregierung die so genannte parlamentarische Befassung (Unterrichtung der Bundesregierung über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung), für die…
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Schriftliche Frage 140 von Lars Haise (AfD): Wie viele Trassenkilometer oder Fahrten sind bei der DB Fernverkehr AG in den Jahren 2019 und 2024 für Leerfahrten deutschlandweit angefalle…
Frage 140 (Lars Haise, AfD): Wie viele Trassenkilometer oder Fahrten sind bei der DB Fernverkehr AG in den Jahren 2019 und 2024 für Leerfahrten deutschlandweit angefallen (bitte Leerfahrten aufgrund fehlender Abstellkapazitäten separat aufführen), und welche Kosten sind dadurch e…
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Schriftliche Frage 47 von Stefan Seidler (fraktionslos): Welche konkreten Maßnahmen plant die Bundesregierung im Rahmen der von dem Bundesminister des Innern Alexander Dobrindt angekündigten Verbes…
Frage 47 (Stefan Seidler, fraktionslos): Welche konkreten Maßnahmen plant die Bundesregierung im Rahmen der von dem Bundesminister des Innern Alexander Dobrindt angekündigten Verbesserung der öffentlichen Fähigkeiten zur Drohnenabwehr (www.bmi.bund.de/SharedDocs/ kurzmeldungen/DE…
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Fragen für die Fragestunde der 39. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 12. November 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2666 21. Wahlperiode 07.11.2025 Fragen für die Fragestunde der 39. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 12. November 2025 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . .…
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Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern und die Datenbereitstellung über den Nationalen Zugangspunkt
[Bundesrat Drucksache 646/25 07.11.25 Vk - Fz - In - U Gesetzentwurf der Bundesregierung B R Fu ss Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern und die Datenbereitst…
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Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau in der Gewerbeordnung und dem Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz sowie anderer Rechtsvorschriften zur Aufhebung von Berichtspflichten
[Bundesrat Drucksache 648/25 07.11.25 Wi - U Gesetzentwurf der Bundesregierung B R Fu ss Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau in der Gewerbeordnung und dem Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz sowie anderer Rechtsvorschriften zur Aufhebung von Berichtspflichten A. Proble…
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Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
[Bundesrat Drucksache 647/25 07.11.25 Vk - Fz - In - U Gesetzentwurf der Bundesregierung B R Fu ss Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften A. Problem und Ziel Dieses Gesetz verfolgt mehrere Ziele …
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Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2023 - Haushalts- und Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2023 (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 20/12195)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2595 21. Wahlperiode 05.11.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) a) zu dem Antrag des Bundesministeriums der Finanzen – Drucksache 20/12195 – Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2023 – Haus…
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Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und weiterer Vorschriften
[Bundesrat Drucksache 622/25 05.11.25 Vk - Fz - In Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und weiterer Vorschriften A. Problem und Ziel Im Rahmen der Fortschreibung und des Neuerlasses der Fahrzeug- Zulassungsverord…
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Entwurf eines Gesetzes zu den Änderungen der Anlagen I und III der Vereinbarung vom 25. November 1986 über die Bereitstellung und den Betrieb von Flugsicherungseinrichtungen und -diensten durch EUROCONTROL in der Bezirkskontrollzentrale Maastricht (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/1894)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2533 21. Wahlperiode 04.11.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Verkehrsausschusses (15. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksache 21/1894 – Entwurf eines Gesetzes zu den Änderungen der Anlagen I und III der Vereinbaru…
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Qualität und Verlässlichkeit des Schienenverkehrs an Verkehrsknoten (Antwort zu Drs. 21/1801)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2573 21. Wahlperiode 04.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, Swantje Michaelsen und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/1801 – Qualität und …
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10. Sektorgutachten der Monopolkommission Energie 2025: Wettbewerb und Effizienz für ein zukunftsfähiges Energiesystem
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2810 21. Wahlperiode 04.11.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung 10. Sektorgutachten der Monopolkommission Energie 2025: Wettbewerb und Effizienz für ein zukunftsfähiges Energiesystem Zugeleitet mit Schreiben des Bundesministeriums für Wi…