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Schriftliche Frage 75 von Heidi Reichinnek (DIE LINKE): Welcher Änderungsbedarf ergibt sich aus den Empfehlungen der Kommission „Kinder- und Jugendschutz in der Digitalen Welt“ für das Kinderund J…
Frage 75 (Heidi Reichinnek, Die Linke): Welcher Änderungsbedarf ergibt sich aus den Empfehlungen der Kommission „Kinder- und Jugendschutz in der Digitalen Welt“ für das Kinderund Jugendhilfegesetz (Achtes Buch Sozialgesetzbuch) über den vorliegenden Gesetzentwurf eines Ersten Ges…
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Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe (Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreform-Gesetz - 1. KJHSRG)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8274 21. Wahlperiode 30.09.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe (Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreform-Gesetz – 1. KJHSRG) A. Problem und Ziel Das Achte Buch So…
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Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Startchancen von Kindern und zur Qualitätsentwicklung in der Kindertagesbetreuung (Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz - SCQEG)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8239 21. Wahlperiode 28.09.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Startchancen von Kindern und zur Qualitätsentwicklung in der Kindertagesbetreuung (Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz – SCQEG…
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Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung "Mutter und Kind - Schutz des ungeborenen Lebens" (5. MuKStiftÄndG)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8243 21. Wahlperiode 28.09.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung „Mutter und Kind – Schutz des ungeborenen Lebens“ (5. MuKStiftÄndG) A. Problem und Ziel Nach …
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Schriftliche Frage 38 von Cem Ince (DIE LINKE): Welche finanziellen Leistungen aus dem Bundeshaushalt wurden bzw. werden an Normungsorganisationen mittelbar und unmittelbar geleistet (bitt…
Frage 38 (Cem Ince, Die Linke): Welche finanziellen Leistungen aus dem Bundeshaushalt wurden bzw. werden an Normungsorganisationen mittelbar und unmittelbar geleistet (bitte für die Jahre 2025, 2026 und 2027 angeben und nach Organisationen auf nationaler, europäischer und interna…
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Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen und zivilgesellschaftlichen Akteuren durch den Bund in Thüringen und im Bundestagswahlkreis 194 Saale-Holzland - Saale-Orla - Saalfeld-Rudolstadt (Antwort zu Drs. 21/7886)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8221 21. Wahlperiode 25.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Michael Kaufmann und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7886 – Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen und zivilgesellschaftlichen Ak…
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Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/7741)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8184 21. Wahlperiode 24.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ines Schwerdtner, David Schliesing, Clara Bünger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7741 – Öffentlichkeitsarbeit de…
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Strafmündigkeit, Entwicklung tatverdächtiger Kinder unter 14 Jahren und staatliche Interventionsmaßnahmen (Antwort zu Drs. 21/7884)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8153 21. Wahlperiode 23.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulrich von Zons, Knuth Meyer-Soltau, Dr. Christoph Birghan, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7884 – Strafmündigkeit,…
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Prozess für die Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8155 21. Wahlperiode 23.09.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Denise Loop, Misbah Khan, Dr. Anja Reinalter, Ulle Schauws, Nyke Slawik, Karoline Otte und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Prozess für die Strukturreform der Kinder- und Jugendhil…
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Schriftliche Frage 79 von Dr. Anna Rathert (AfD): Hat sich Bundeministerin Karin Prien bereits eine Auffassung dazu erarbeitet, welche Bedeutung und Rolle Eltern bei der Vermittlung und (Ein…
Frage 79 (Dr. Anna Rathert, AfD): Hat sich Bundeministerin Karin Prien bereits eine Auffassung dazu erarbeitet, welche Bedeutung und Rolle Eltern bei der Vermittlung und (Ein)übung der basalen Kompetenzen Lesen, Rechnen und Schreiben für ihre Kinder haben bzw. haben sollen, und w…
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Schriftliche Frage 76 von Dr. Anna Rathert (AfD): Wie verträgt sich das Auslaufen der Finanzierung des Bundesprogrammes „Lesestart 1-2-3“ mit dem Wunsch der Bundesministerin für Bildung, Fam…
Frage 76 (Dr. Anna Rathert, AfD): Wie verträgt sich das Auslaufen der Finanzierung des Bundesprogrammes „Lesestart 1-2-3“ mit dem Wunsch der Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend Karin Prien nach einer gemeinsamen Investition von mehreren Milliarden E…
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Schriftliche Frage 21 von Lamya Kaddor (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie sollen die insgesamt bis 2030 vorgesehenen 14 Mio. Euro für die Islamismusprävention verwendet werden (bitte nach Haushaltsjahren, zustä…
Frage 21 (Lamya Kaddor, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie sollen die insgesamt bis 2030 vorgesehenen 14 Mio. Euro für die Islamismusprävention verwendet werden (bitte nach Haushaltsjahren, zuständigen Ressorts, Haushaltstiteln, Programmen und Maßnahmen sowie vorgesehenen Zuwendungsempf…
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Frühstartrente - Anlagepolitik des Bundes, soziale Absicherung des Startkapitals und Stand der nationalen Finanzbildungsstrategie
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8060 21. Wahlperiode 18.09.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Lisa Schubert, Sarah Vollath, Janine Wissler, Doris Achelwilm, Dr. Dietmar Bartsch, Desiree Becker, Janina Böttger, Jörg Cezanne, Agnes Conrad, Mirze Edis, Mandy Eißing, Nicole Gohlk…
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Die vertrauliche Geburt und Formen anonymer Kindesabgabe (Antwort zu Drs. 21/7740)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8024 21. Wahlperiode 15.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sebastian Maack, Martin Reichardt, Gereon Bollmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7740 – Die vertrauliche Geburt …
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Prävention und Sensibilisierung zu Gewalt gegen Frauen (Antwort zu Drs. 21/7738)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8003 21. Wahlperiode 14.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Kathrin Gebel, Maik Brückner, Agnes Conrad, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7738 – Prävention und Sensibilisierun…
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Projektförderung von Medienunternehmen durch Bundesministerien im Bereich digitaler Desinformation seit dem Jahr 2026 (Antwort zu Drs. 21/7520)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8004 21. Wahlperiode 14.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Hess, Martin Erwin Renner, Dr. Götz Frömming, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7520 – Projektförderung von Me…
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Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Berlin und im Bundestagswahlkreis 74 Berlin-Mitte im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" (Antwort zu Drs. 21/7635)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8005 21. Wahlperiode 14.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sebastian Maack, Martin Reichardt, Gereon Bollmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7635 – Finanzierung von Nichtre…
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Folgen der Zuwanderung seit 2015 - Kriminalitätsentwicklung, öffentliche Sicherheit, Justiz, Sozialkosten und Schutzpflichten (Antwort zu Drs. 21/7708)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8006 21. Wahlperiode 14.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Knuth Meyer-Soltau, Ulrich von Zons, Sascha Lensing, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7708 – Folgen der Zuwanderung …
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Mögliche Förderung des Meldeportals Berliner Register durch die Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/7571)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8016 21. Wahlperiode 14.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sebastian Maack, Martin Reichardt, Gereon Bollmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7571 – Mögliche Förderung des M…
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Aufwendungen der Bundesregierung für Broschüren (Print- und Onlinepublikationen), Veranstaltungen sowie Podcasts bzw. Videos für das Jahr 2025 (Antwort zu Drs. 21/7771)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8019 21. Wahlperiode 14.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Erwin Renner, Dr. Götz Frömming, Ronald Gläser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7771 – Aufwendungen der Bund…