306 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 15
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Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: ProtectEU - eine Europäische Strategie für die innere Sicherheit
[Bundesrat Drucksache 188/1/25 02.06.25 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse EU - Fz - In - R - U - Vk zu Punkt ... der 1055. Sitzung des Bundesrates am 13. Juni 2025 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialaussch…
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Gemeinsame Mitteilung an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat und den Rat: EU-Aktionsplan für Kabelsicherheit JOIN(2025) 9 final; Ratsdok. 6444/25
[Bundesrat Drucksache 126/1/25 02.06.25 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse EU - Fz - In - U - Vk - Wi zu Punkt ... der 1055. Sitzung des Bundesrates am 13. Juni 2025 Gemeinsame Mitteilung an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat und den Rat: EU-Aktionsplan für Kabel…
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über die gemäß § 80 Absatz 3 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen (Eingangszeitraum: 27. März bis 5. Mai 2025)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/251 21. Wahlperiode 23.05.2025 Unterrichtung über die gemäß § 80 Absatz 3 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen (Eingangszeitraum: 27. März bis 5. Mai 2025) 1. Unterrichtung durch die Bundesregierung Vorläufige Haushaltsfü…
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Einsetzung von Ausschüssen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/150 21. Wahlperiode 13.05.2025 Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Einsetzung von Ausschüssen Der Bundestag wolle beschließen: Gemäß § 54 in Verbindung mit § 57 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages werden folgende ständi…
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Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Aktionsplan für die europäische Automobilindustrie
[Bundesrat Drucksache 129/1/25 12.05.25 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse EU - AIS - Fz - U - Vk - Wi zu Punkt ... der 1054. Sitzung des Bundesrates am 23. Mai 2025 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialaussc…
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Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Dekarbonisierung von Unternehmensflotten
[Bundesrat Drucksache 130/1/25 12.05.25 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse EU - Fz - U - Vk - Wi zu Punkt ... der 1054. Sitzung des Bundesrates am 23. Mai 2025 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss u…
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Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/631 zur Gewährung zusätzlicher Flexibilität bei der Berechnung der Einhaltung der CO2-Emissionsnormen für neue Personenkraftwagen und neue leichte Nutzfahrzeuge durch die Hersteller für die Kalenderjahre 2025 bis 2027
[Bundesrat Drucksache 153/1/25 12.05.25 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse EU - U - Vk - Wi zu Punkt ... der 1054. Sitzung des Bundesrates am 23. Mai 2025 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/631 zur Gew…
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Entschließung des Bundesrates "Ausbau der digitalen Infrastruktur dynamisch vorantreiben"
[Bundesrat Drucksache 99/1/25 09.05.25 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse Vk - AV - Fz - In - U - Wi zu Punkt … der 1054. Sitzung des Bundesrates am 23. Mai 2025 Entschließung des Bundesrates „Ausbau der digitalen Infrastruktur dynamisch vorantreiben“ - Antrag des Landes Hess…
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Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Bundesnaturschutzgesetzes zum Vogelschutz bei Elektrifizierung der Schieneninfrastruktur (VogelschutzSchieneVwV)
[Bundesrat Drucksache 75/1/25 09.05.25 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse U - Vk zu Punkt … der 1054. Sitzung des Bundesrates am 23. Mai 2025 Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Bundesnaturschutzgesetzes zum Vogelschutz bei Elektrifizierung der Schiene…
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Verordnung zur Erleichterung der Grundbucheinsicht für Windenergieanlagen, Solaranlagen und Telekommunikationsnetze
[Bundesrat Drucksache 82/1/25 01.04.25 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse R - In - U - Vk - Wi - Wo zu Punkt … der 1053. Sitzung des Bundesrates am 11. April 2025 Verordnung zur Erleichterung der Grundbucheinsicht für Windenergieanlagen, Solaranlagen und Telekommunikationsnet…
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Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
[Bundesrat Drucksache 92/1/25 28.03.25 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse Vk - Fz - In zu Punkt … der 1053. Sitzung des Bundesrates am 11. April 2025 Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften A …
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Benennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für den Eisenbahninfrastrukturbeirat
[Bundesrat Drucksache 114/1/25 27.03.25 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse Vk zu Punkt … der 1053. Sitzung des Bundesrates am 11. April 2025 Benennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für den Eisenbahninfrastrukturbeirat Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Bu…
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Schriftliche Frage 86 von René Bochmann (AfD): Ist der Bundesregierung das Gutachten bekannt, welches in einer Mail der Fa. Marine Services Junge & Co. Versicherungsmakler GmbH, Hohe Blei…
Frage 86 (René Bochmann, AfD): Ist der Bundesregierung das Gutachten bekannt, welches in einer Mail der Fa. Marine Services Junge & Co. Versicherungsmakler GmbH, Hohe Bleichen 11, 20354 Hamburg, an den Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages am 7. Februar 2025 erwähnt wurde (…
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Protokoll der 1051. Sitzung des Bundesrates
[Plenarprotokoll 1051 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1051. Sitzung Berlin, Freitag, den 14. Februar 2025 I n h a l t : Gedenken an die Opfer der Anschläge der vergangenen Monate . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 Gedenken an den ehemaligen Bundespräsidenten Prof. Dr…
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Protokoll der 1050. Sitzung des Bundesrates
[Plenarprotokoll 1050 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1050. Sitzung Berlin, Freitag, den 20. Dezember 2024 I n h a l t : Gedenken an die Opfer nationalsozialistischer Gewalt gegen die Sinti, Roma und Jenischen . . 469 Amtliche Mitteilungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 47…
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Protokoll der 1047. Sitzung des Bundesrates
[Plenarprotokoll 1047 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1047. Sitzung Berlin, Freitag, den 27. September 2024 I n h a l t : 75 Jahre Bundesrat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 313 Amtliche Mitteilungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 314 Zur Tagesordnung . . . . . . …
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Bundesverband Verkehrssicherheitstechnik e.V.
Tätigkeit: Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein Der Bundesverband Verkehrssicherheitstechnik ist in der technikbasierten Verkehrssicherheitsbranche der neutrale Gesprächspartner gegenüber Politik, Behörden, Verbänden und der Öffentlichkeit. Er ist ein starker Treiber fü…
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Protokoll der 1043. Sitzung des Bundesrates
[Plenarprotokoll 1043 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1043. Sitzung Berlin, Freitag, den 26. April 2024 I n h a l t : Zur Tagesordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 113 1. Neuntes Gesetz zur Änderung des Gemeindefinanzreformgesetzes (Drucksache 150/24) 115 Beschluss…
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Protokoll der 1041. Sitzung des Bundesrates
[Plenarprotokoll 1041 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1041. Sitzung Berlin, Freitag, den 2. Februar 2024 I n h a l t : Präsidentin Manuela Schwesig . . . . . . . . . . . . 1 Gedenken an den ehemaligen Bundestagspräsidenten Dr. Wolfgang Schäuble . . . . . . . . . . . 1 Begrüßung…
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Protokoll der 1038. Sitzung des Bundesrates
[Plenarprotokoll 1038 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1038. Sitzung Berlin, Freitag, den 24. November 2023 I n h a l t : Begrüßung des Präsidenten des Senats der Französischen Republik, Gérard Larcher, und einer Delegation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 357 Amtli…