854 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 16
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Jahresbericht 2025 (67. Bericht)
Zugeleitet mit Schreiben des Wehrbeauftragten vom 3. März 2026 gemäß § 2 Absatz 1 des Gesetzes über den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages. Deutscher Bundestag Drucksache 21/4200 21. Wahlperiode 03.03.2026 Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten Jahresbericht 2025 (67. B…
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über die gemäß § 80 Absatz 3 und § 92 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen (Eingangszeitraum: 19. Januar bis 25. Februar 2026)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4383 21. Wahlperiode 27.02.2026 Unterrichtung über die gemäß § 80 Absatz 3 und § 92 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen (Eingangszeitraum: 19. Januar bis 25. Februar 2026) 1. Überweisung von Unterrichtungen gemäß § 80 Abs…
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über die gemäß § 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen bzw. nicht überwiesenen Unionsdokumente (Eingangszeitraum: 10. Januar bis 6. Februar 2026)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4394 21. Wahlperiode 27.02.2026 Unterrichtung über die gemäß § 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen bzw. nicht überwiesenen Unionsdokumente (Eingangszeitraum: 10. Januar bis 6. Februar 2026) A. Überwiesene Unionsdokumente A.1 Pr…
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Heizkostenfalle verhindern - Wärmewende weiterführen für ein warmes und bezahlbares Zuhause (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/2724)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4391 21. Wahlperiode 27.02.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) a) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Alaa Alhamwi, Kassem Taher Saleh, Dr. Julia Verlinden, weiterer Abgeordneter und der F…
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Northvolt-Wandelanleihe - Risikoprüfung, Entscheidungswege und Unterrichtung des Deutschen Bundestages
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4366 21. Wahlperiode 26.02.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schulz, Dr. Malte Kaufmann, Marc Bernhard, Raimond Scheirich, Adam Balten und der Fraktion der AfD Northvolt-Wandelanleihe – Risikoprüfung, Entscheidungswege und Unterrichtung de…
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Rede von Christoph Schmid (SPD) – Darf ich gerade mal bitten, die Gespräche ein bisschen leiser zu halten? Noch bin ich hier dran. Das wäre ganz nett.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Minister Pistorius, wir haben über Infrastruktur und über Personal gesprochen. Aber ja, es geht auch um den Aufwuchs beim Material. Da sehen wir in den letzten Jahren viel Gutes. Wir haben viele 25-Millionen-Euro-Vorlagen, die w…
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Registerzensuserprobungsgesetzes (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/3055)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4318 21. Wahlperiode 25.02.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses (4. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksache 21/3055 – Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Registerzensuserprobungsgesetzes A. Proble…
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Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS-Anpassungsgesetz) (Bericht zu Drs. 21/1848, 21/2460, 21/2669 Nr. 17, 21/4321)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4345 21. Wahlperiode 25.02.2026 Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksachen 21/1848, 21/2460, 21/2669 Nr. 17, 21/4321 – Entwurf eines Gesetzes zur Anpassun…
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Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie durch die Sicherung von Tariftreue bei der Vergabe öffentlicher Aufträge des Bundes (Tariftreuegesetz) (Bericht zu Drs. 21/1941, 21/4325)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4344 21. Wahlperiode 25.02.2026 Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksachen 21/1941, 21/4325 – Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie durch…
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Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie durch die Sicherung von Tariftreue bei der Vergabe öffentlicher Aufträge des Bundes (Tariftreuegesetz) (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/1941)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4325 21. Wahlperiode 25.02.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksache 21/1941 – Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie durch d…
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Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS-Anpassungsgesetz) (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/1848, 21/2460, 21/2669 Nr. 17)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4321 21. Wahlperiode 25.02.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses (4. Ausschuss) a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksachen 21/1848, 21/2460, 21/2669 Nr. 17 – Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des nationalen R…
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Transparenzportal des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung - Pflege, Löschungen und Datenlage der Förder- bzw. Projektlisten
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4181 21. Wahlperiode 18.02.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Rentzsch, Rocco Kever, Denis Pauli, Johann Martel, Kay Gottschalk, Arne Raue, Martina Uhr, Dr. Alexander Wolf und der Fraktion der AfD Transparenzportal des Bundesministeriu…
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180-Grad-Wende bei Windindustrie und Photovoltaik einleiten (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/2545)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4164 21. Wahlperiode 17.02.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Marc Bernhard, Leif-Erik Holm, Steffen Kotré, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD …
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Schriftliche Frage 18 von Dr. Michael Espendiller (AfD): In welcher Höhe wurden von den parteinahen politischen Stiftungen von CDU, CSU, SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die Linke für das Hausha…
Frage 18 (Dr. Michael Espendiller, AfD): In welcher Höhe wurden von den parteinahen politischen Stiftungen von CDU, CSU, SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die Linke für das Haushaltsjahr 2026 Fördermittel aus dem Bundeshaushalt beantragt und wie viel wurde bewilligt (bitte nach…
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Wirtschaft 2045 - Innovationen stärken, Zukunftstechnologien fördern, fairen Wettbewerb sichern (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/2723)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4113 21. Wahlperiode 12.02.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Sandra Detzer, Andreas Audretsch, Dr. Julia Verlinden, weiterer Abgeordneter und der Frak…
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Nationales Raumfahrtgesetz für Deutschland - Zukunft gestalten, Souveränität sichern (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/2899)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4038 21. Wahlperiode 09.02.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Robin Jünger, Andreas Mayer, Nicole Höchst, weiterer…
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Schriftliche Frage 15 von Stefan Schröder (AfD): Ist der Bundesregierung die Analyse der Deutschen Bundesbank bekannt, nach welcher „zwar 37 Mrd. Euro neue Schulden für Infrastruktur aufgen…
Frage 15 (Stefan Schröder, AfD): Ist der Bundesregierung die Analyse der Deutschen Bundesbank bekannt, nach welcher „zwar 37 Mrd. Euro neue Schulden für Infrastruktur aufgenommen werden, die Investitionen aber nur um rund 2,5 Mrd. Euro steigen“ und somit „93 % der Mittel [...] al…
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Schriftliche Frage 4 von Lisa Badum (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche zusätzlichen Vorhaben sind im Haushalt 2026 für die Erreichung der gesetzlich vorgeschriebenen Klimaziele nach dem Bundes- Klimaschut…
Frage 4 (Lisa Badum, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche zusätzlichen Vorhaben sind im Haushalt 2026 für die Erreichung der gesetzlich vorgeschriebenen Klimaziele nach dem Bundes- Klimaschutzgesetz (KSG) sowie für die Erfüllung der Anforderungen nach der europäischen Klimaschutzverord…
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über die gemäß § 80 Absatz 3 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen (Eingangszeitraum: 9. Dezember 2025 bis 9. Januar 2026)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3939 21. Wahlperiode 30.01.2026 Unterrichtung über die gemäß § 80 Absatz 3 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen (Eingangszeitraum: 9. Dezember 2025 bis 9. Januar 2026) 1. Unterrichtung durch die Bundesnetzagentur für Elekt…
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Den Deutschen Verlagspreis grundlegend reformieren - Keine Steuergelder für Verlage, deren Programme auch linksextreme Inhalte umfassen (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/2539)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3936 21. Wahlperiode 30.01.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultur und Medien (22. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Matthias Helferich, Ronald Gläser, Dr. Götz Frömming, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der…