924 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 18
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Parlamentarische Transparenz bei geplanten Befugniserweiterungen des Bundesnachrichtendienstes (Antwort zu Drs. 21/4040)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4302 21. Wahlperiode 23.02.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Stephan Brandner, Fabian Jacobi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4040 – Parlamentarische T…
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Nutzung der Flugbereitschaft der Bundeswehr im Jahr 2025 (Antwort zu Drs. 21/2968)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4303 21. Wahlperiode 23.02.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Gerold Otten, Stefan Keuter, Jan Wenzel Schmidt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2968 – Nutzung der Flugbereitschaf…
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Schriftliche Frage 6 von Andreas Audretsch (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat es in dieser Legislaturperiode Treffen von Vertretern der Bundesregierung (bis zur Ebene der Referatsleiterinnen und Referatsleiter) mit…
Frage 6 (Andreas Audretsch, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat es in dieser Legislaturperiode Treffen von Vertretern der Bundesregierung (bis zur Ebene der Referatsleiterinnen und Referatsleiter) mit Vertretern von Apollo, KKR, Cerberus, Blackstone, The Carlyle Group, CVC, DWS, Advent I…
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Fragen für die Fragestunde der 58. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 25. Februar 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4187 21. Wahlperiode 20.02.2026 Fragen für die Fragestunde der 58. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 25. Februar 2026 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . .…
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Gleichstellungsbeauftragte im Bund - Aktuelle Zahlen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4175 21. Wahlperiode 18.02.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten René Springer, Gerrit Huy, Ulrike Schielke-Ziesing, Kerstin Przygodda, Birgit Bessin, Peter Bohnhof, Thomas Stephan, Angela Rudzka, Bernd Schuhmann, Hans-Jürgen Goßner, Jan Feser, Lu…
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Zukünftige Engagementberichte - Struktur und Inhalt (Antwort zu Drs. 21/3979)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4171 21. Wahlperiode 16.02.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tina Winklmann, Dr. Ophelia Nick, Helge Limburg, Sascha Müller und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/3979 – Zukünftige Engagement…
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Antisemitismus im Sport - Bekämpfung, Prävention und Verantwortung auf allen Ebenen (Antwort zu Drs. 21/3876)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4213 21. Wahlperiode 16.02.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tina Winklmann, Marlene Schönberger, Dr. Ophelia Nick, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/3876 – Antisem…
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes
[Bundesrat Drucksache 96/26 13.02.26 AIS - FSFJ - In - R - Wi Gesetzentwurf der Bundesregierung B R Fu ss Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes A. Problem und Ziel In Deutschland leben laut dem Dritten Teilhabebericht der Bundesregierung über …
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Transparenz in der Arzneimittelpolitik und Preisentwicklung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4138 21. Wahlperiode 12.02.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Ates Gürpinar, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, Jorrit Bosch, Anne-Mieke Bremer, Maik Brückner, Mandy Eißing, Kathrin Gebel, Christian Görke, Mareike Hermeier, Maren Kaminski, Cansi…
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Zweite Verordnung zur Neufassung der Asylzuständigkeitsbestimmungsverordnung
[Bundesrat Drucksache 74/26 11.02.26 In Verordnung des Bundesministeriums des Innern Zweite Verordnung zur Neufassung der Asylzuständigkeitsbestimmungsverordnung A. Problem und Ziel Die elf Gesetzgebungsakte des Europäischen Parlaments und des Rates zur Reform des Gemeinsamen Eur…
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Zweite Verordnung zur Änderung der GAPInVeKoS-Verordnung
[Bundesrat Drucksache 75/26 11.02.26 AV - Fz - U Verordnung des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat Zweite Verordnung zur Änderung der GAPInVeKoS-Verordnung A. Problem und Ziel Die GAPInVeKoS-Verordnung bildet den zentralen Baustein der nationalen Rechtsvo…
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Erste Verordnung zur Durchführung des Finanzausgleichsgesetzes im Ausgleichsjahr 2026
[Bundesrat Drucksache 76/26 11.02.26 Fz Verordnung des Bundesministeriums der Finanzen Erste Verordnung zur Durchführung des Finanzausgleichsgesetzes im Ausgleichsjahr 2026 A. Problem und Ziel Mit der Verordnung soll der vorläufige Vollzug der Umsatzsteuerverteilung und des Finan…
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Verordnung über den automatisierten Abruf von Daten der Träger der Leistungen nach dem Zweiten und Dritten Buch Sozialgesetzbuch durch die Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit zur Prüfung des Anspruchs auf Kindergeld (FamkaKiGAbrV)
[Bundesrat Drucksache 73/26 11.02.26 AIS - Fz - In Verordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales Verordnung über den automatisierten Abruf von Daten der Träger der Leistungen nach dem Zweiten und Dritten Buch Sozialgesetzbuch durch die Familienkasse der Bundesagentur …
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Parlamentarische Transparenz bei geplanten Befugniserweiterungen des Bundesnachrichtendienstes
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4040 21. Wahlperiode 10.02.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Stephan Brandner, Fabian Jacobi, Thomas Fetsch, Knuth Meyer-Soltau, Peter Bohnhof, Dr. Christoph Birghan, Tobias Teich, Lukas Rehm, Wolfgang Wiehle, Sascha L…
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Fragen zu den Haushaltsplänen 2026 sowie 2025 des Auswärtigen Amts (Einzelplan 05) (Antwort zu Drs. 21/3257)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4073 21. Wahlperiode 10.02.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Markus Frohnmaier, Dr. Anna Rathert, Jan Wenzel Schmidt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3257 – Fragen zu den Haush…
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Meinungsumfragen der Bundesregierung im Zeitraum vom 1. Januar 2000 bis zum 31. Dezember 2025 (Antwort zu Drs. 21/3809)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4096 21. Wahlperiode 10.02.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3809 – Meinungsumfragen der Bundesregierung im Zeitraum vom 1. Januar 2000 bis zum 31. D…
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Schriftliche Frage 3 von Ines Schwerdtner (DIE LINKE): Welche Mitglieder der Bundesregierung, welche Staatssekretärinnen und Staatssekretäre sowie welche Vertreterinnen und Vertreter der Bundeswe…
Frage 3 (Ines Schwerdtner, Die Linke): Welche Mitglieder der Bundesregierung, welche Staatssekretärinnen und Staatssekretäre sowie welche Vertreterinnen und Vertreter der Bundeswehr auf Ebene der militärischen oder zivilen Führung nahmen am sogenannten „WELT- Wirtschaftsgipfel“ i…
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Arbeitsweise, Zusammensetzung und Ziele des "Strategiekreises für Technologie und Innovation" (Antwort zu Drs. 21/3688)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4049 21. Wahlperiode 06.02.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Andrea Lübcke, Claudia Müller, Ayse Asar, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/3688 – Arbeitsweise, Zu…
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Schriftliche Frage 118 von Rebecca Lenhard (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bei welchen konkreten Genehmigungsverfahren setzt das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung sogenannte „KI-Agenten“ ein (…
Frage 118 (Rebecca Lenhard, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bei welchen konkreten Genehmigungsverfahren setzt das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung sogenannte „KI-Agenten“ ein (siehe Rede des Bundesministers für Digitales und Staatsmodernisierung Dr. Karsten Wildbe…
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Schriftliche Frage 5 von Tina Winklmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Aus welchen Einzelplänen, Kapiteln und Titeln des Bundeshaushalts erhalten der Deutsche Gehörlosensportverband e. V. (DGSV) sowie ihm zurech…
Frage 5 (Tina Winklmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Aus welchen Einzelplänen, Kapiteln und Titeln des Bundeshaushalts erhalten der Deutsche Gehörlosensportverband e. V. (DGSV) sowie ihm zurechenbare Maßnahmen des Gehörlosensports im Haushaltsjahr 2026 Bundesmittel (bitte die jeweili…