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Zeitenwende in der Zivilen Verteidigung (Antwort zu Drs. 21/6776)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7120 21. Wahlperiode 10.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Leon Eckert, Marcel Emmerich, Dr. Konstantin von Notz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/6776 – Zeitenw…
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Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2024 - Haushalts- und Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2024 (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/2353)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7108 21. Wahlperiode 10.07.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) a) zu dem Antrag des Bundesministeriums der Finanzen – Drucksache 21/2353 – Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2024 – Hausha…
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Rede von Dr. Stefanie Hubig (Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz) – Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich meine das ernst! Bitte führen Sie die Gespräche draußen und nicht im Saal. Die Sitzung ist nicht …
Frau Abgeordnete, das Grundgesetz sieht die Möglichkeit der Vergesellschaftung vor. Das ist in der Tat so, das haben Sie völlig richtig gesehen; das wissen auch der Bundeskanzler und im Übrigen auch viele kluge Juristinnen und Juristen, die im Bundeskanzleramt arbeiten. Die Regel…
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Jahresbericht 2026 Der lange Schatten der SED-Diktatur. Die Bewältigung der Folgen des staatlichen Unrechts in der DDR als Gesellschaft gemeinsam gestalten.
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6840 21. Wahlperiode 08.07.2026 Unterrichtung durch die Bundesbeauftragte für die Opfer der SED-Diktatur beim Deutschen Bundestag Jahresbericht 2026 Der lange Schatten der SED-Diktatur. Die Bewältigung der Folgen des staatlichen Unrechts in der D…
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Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Förderung des Spitzensports und weiterer Maßnahmen gesamtstaatlicher Bedeutung im Sport sowie zur Errichtung der Spitzensport-Agentur (Sportfördergesetz - SpoFöG) (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/5921)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7006 21. Wahlperiode 08.07.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Sport und Ehrenamt (5. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksache 21/5921 – Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Förderung des Spitzenspo…
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Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Förderung des Spitzensports und weiterer Maßnahmen gesamtstaatlicher Bedeutung im Sport sowie zur Errichtung der Spitzensport-Agentur (Sportfördergesetz - SpoFöG) (Bericht zu Drs. 21/5921, 21/7006)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7007 21. Wahlperiode 08.07.2026 Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksachen 21/5921, 21/7006 – Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Förderung des Spitze…
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Spitzensportförderung transparent, wirksam und zukunftsfest gestalten (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/4292)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7013 21. Wahlperiode 08.07.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Sport und Ehrenamt (5. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Tina Winklmann, Dr. Ophelia Nick, Helge Limburg, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 9…
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Strukturelle Voraussetzungen für einen handlungsfähigen Staat jetzt anpacken
Antrag der Abgeordneten Dr. Moritz Heuberger, Jeanne Dillschneider, Rebecca Lenhard, Dr. Anna Lührmann, Lukas Benner, Marcel Emmerich, Dr. Andrea Lübcke, Dr. Irene Mihalic, Dr. Konstantin von Notz, Karoline Otte, Filiz Polat, Dr. Till Steffen und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE…
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Klimawirkung der Maßnahmen der Bundesregierung im Gebäude- und Verkehrssektor
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6867 21. Wahlperiode 06.07.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Lisa Badum, Dr. Alaa Alhamwi, Harald Ebner, Dr. Jan- Niclas Gesenhues, Dr. Andrea Lübcke, Kassem Taher Saleh, Julia Schneider, Katrin Uhlig, Dr. Julia Verlinden, Tarek Al-Wazir und d…
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Medienberichte über Gespräche zur Wiederaufnahme von Flüssiggaslieferungen aus Russland zwischen Novatek und der bundeseigenen SEFE (Antwort zu Drs. 21/6480)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6881 21. Wahlperiode 06.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Christian Görke, Janine Wissler, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/6480 – Medienberichte über Gesp…
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Gespräche der Bundesregierung mit Immobilienlobby und Interessenvertretungen von Mieterinnen und Mietern (Antwort zu Drs. 21/6606)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6884 21. Wahlperiode 06.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Caren Lay, Luigi Pantisano, Marcel Bauer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/6606 – Gespräche der Bundesregierung mi…
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Aufwendungen der Bundesregierung für Informationsmaßnahmen, Anzeigen, Kampagnen und Werbung für das Jahr 2025 (Antwort zu Drs. 21/6590)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6939 21. Wahlperiode 06.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Erwin Renner, Dr. Götz Frömming, Ronald Gläser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/6590 – Aufwendungen der Bund…
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Beteiligungen des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien am "Pride Month" (Antwort zu Drs. 21/6591)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6940 21. Wahlperiode 06.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Helferich, Dr. Götz Frömming, Martin Erwin Renner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/6591 – Beteiligungen de…
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Schriftliche Frage 84 von Maximilian Kneller (AfD): Welche Kosten sind der Bundesregierung in den letzten fünf Jahren für floristische Leistungen einschließlich des hierfür verwendeten Materia…
Frage 84 (Maximilian Kneller, AfD): Welche Kosten sind der Bundesregierung in den letzten fünf Jahren für floristische Leistungen einschließlich des hierfür verwendeten Materials und des gebundenen Personals entstanden (bitte nach einzelnen Jahren aufschlüsseln)? Antwort des Parl…
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Fertigstellung des Digitalen Sportstättenatlas Deutschland (Antwort zu Drs. 21/6471)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6804 21. Wahlperiode 01.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jörn König, Lars Schieske, Thomas Korell, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/6471 – Fertigstellung des Digitalen Sport…
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Staatliche Förderung der Unterzeichner des Aufrufs des Deutschen Gewerkschaftsbunds "Zusammenstehen" gegen den Bundesparteitag der AfD in Erfurt (Antwort zu Drs. 21/6447)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6792 21. Wahlperiode 30.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sebastian Maack, Martin Reichardt, Gereon Bollmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/6447 – Staatliche Förderung der…
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Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Beauftragten für die Nachrichtendienste des Bundes (Antwort zu Drs. 21/6492)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6784 21. Wahlperiode 29.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/6492 – Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Beauftragten für die Nachrichtendienst…
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Schriftliche Frage 99 von Jan Metzler (CDU/CSU): Wie begründet die Bundesregierung, dass im Programm BIWAQ V fristgerecht und bereits zum 15. September 2025 eingereichte Verlängerungsanträg…
Frage 99 (Jan Metzler, CDU/CSU): Wie begründet die Bundesregierung, dass im Programm BIWAQ V fristgerecht und bereits zum 15. September 2025 eingereichte Verlängerungsanträge aufgrund des Zeitpunkts ihrer abschließenden Bearbeitung durch die Deutsche Rentenversicherung Knappschaf…
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Schriftliche Frage 20 von Tilman Kuban (CDU/CSU): Wie hat sich der Personalbestand in den einzelnen Bundesministerien und dem Bundeskanzleramt seit Mai 2025 entwickelt (bitte die Angaben tab…
Frage 20 (Tilman Kuban, CDU/CSU): Wie hat sich der Personalbestand in den einzelnen Bundesministerien und dem Bundeskanzleramt seit Mai 2025 entwickelt (bitte die Angaben tabellarisch nach Bundesministerium einschließlich Bundeskanzleramt nach Zahl der Stellen als Vollzeitäquival…
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Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen (Antwort zu Drs. 21/6444)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6755 21. Wahlperiode 26.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/6444 – Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Beauftragten der Bundesregierung für d…