710 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 29
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Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 1601 Umweltschutz (Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare)
1601 Umweltschutz Ausgaben des Sondervermögens "Infrastruktur und Klimaneutralität" (Kapitel 6093): 1 897 Mio. Euro. Aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität erfolgt in 2026 eine Zuweisung an den Klima- und Transformationsfonds in Höhe von 10 Mrd. Euro. Überblick…
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Haushaltsentwurf 2026 – Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare (Vorwort, Überblick)
Entwurf zum Bundeshaushaltsplan 2026 Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit Inhalt Kapitel B e z e i c h n u n g Seite Vorwort zum Einzelplan.....................................................................................…
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Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 1106 Maßnahmen des Bundes mit Beteiligung Europäischer Fonds (ESF, EGF) sowie sonstige internationale Angelegenheiten (Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und Soziales)
1106 Überblick zum Kapitel 1106 Soll 2026 1 000 € Soll 2025 1 000 € Veränderung gegenüber 2025 1 000 € Ausgabereste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... - - - 109 Übrige Einnahmen..................................…
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Haushaltsentwurf 2026 – Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und Soziales (Vorwort, Überblick)
Entwurf zum Bundeshaushaltsplan 2026 Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und Soziales Inhalt Kapitel B e z e i c h n u n g Seite Vorwort zum Einzelplan..........................................................................................................................…
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Schriftliche Frage 77 von Ulrich Thoden (DIE LINKE): Hat es seit dem 1. Juli 2025 Gespräche der Bundesregierung mit der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen insbesondere auch über den weiter…
Frage 77 (Ulrich Thoden, Die Linke): Hat es seit dem 1. Juli 2025 Gespräche der Bundesregierung mit der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen insbesondere auch über den weiteren Verbleib der hochradioaktiven Atomabfälle aus dem AVR Jülich gegeben, und falls ja, mit welchem Erge…
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Schriftliche Frage 76 von Dr. Jan-Niclas Gesenhues (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie können die Maßnahmen der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (insbesondere Kapitel 3.8) aus Sicht des Bundesministeriums für Umwelt…
Frage 76 (Dr. Jan-Niclas Gesenhues, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie können die Maßnahmen der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (insbesondere Kapitel 3.8) aus Sicht des Bundesministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit zur Förderung der Kreislaufwi…
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Schriftliche Frage 72 von Swantje Henrike Michaelsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Maßnahmen hat die neue Bundesregierung im Verkehrssektor ergriffen, um die Klimaziele im Verkehr bis 2030 einzuhalten und d…
Frage 72 (Swantje Henrike Michaelsen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Maßnahmen hat die neue Bundesregierung im Verkehrssektor ergriffen, um die Klimaziele im Verkehr bis 2030 einzuhalten und die Verfehlung der Emissionsziele im Rahmen der europäischen Lastenteilung zu v…
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierarzneimittelgesetzes und des Apothekengesetzes
[Bundesrat Drucksache 359/25 15.08.25 AV - G Gesetzentwurf der Bundesregierung B R Fu ss Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierarzneimittelgesetzes und des Apothekengesetzes A. Problem und Ziel Die Vorschriften des Artikels 57 der Verordnung (EU) 2019/6 des Europäischen Par…
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Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung
[Bundesrat Drucksache 369/25 15.08.25 In - Fz - G - R - Wi Gesetzentwurf der Bundesregierung B R Fu ss Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung A. Problem und Z…
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Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Güterkraftverkehrsgesetzes und des Personenbeförderungsgesetzes
[Bundesrat Drucksache 376/25 15.08.25 Vk - R - Wi Gesetzentwurf der Bundesregierung B R Fu ss Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Güterkraftverkehrsgesetzes und des Personenbeförderungsgesetzes A. Problem und Ziel Mit dem Gesetz werden die Normen des Güterkraftverkehr…
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Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
[Bundesrat Drucksache 377/25 15.08.25 V - R - U - Wi - Wo Gesetzentwurf der Bundesregierung B R Fu ss Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr A. Problem und Ziel Russland ist die größte und unmittelbarste Bedrohung für die Sicherheit d…
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
[Bundesrat Drucksache 379/25 15.08.25 Wi - Fz - R - U - Wo Gesetzentwurf der Bundesregierung B R Fu ss Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid- Speicherungsgesetzes A. Problem und Ziel Mit dem Übereinkommen von Paris haben sich die Vertragsstaaten, darunter auch Deut…
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
[Bundesrat Drucksache 383/25 15.08.25 Wi - U Gesetzentwurf der Bundesregierung B R Fu ss Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften A. Problem …
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Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze
[Bundesrat Drucksache 385/25 15.08.25 Wi - AV - U - Wo Gesetzentwurf der Bundesregierung B R Fu ss Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren- Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze A. Problem und Ziel Die Richtlinie (EU) 2023/2413 des Europä…
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Zweite Verordnung zur Änderung der Medizinprodukte-Betreiberverordnung
[Bundesrat Drucksache 355/25 14.08.25 G - U Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit Zweite Verordnung zur Änderung der Medizinprodukte- Betreiberverordnung A. Problem und Ziel Bei der Neufassung der Medizinprodukte-Betreiberverordnung (MPBetreibV) durch die Verordnung zu…
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Transparenz der EU-Mittelvergabe an Nichtregierungsorganisationen (Antwort zu Drs. 21/1119)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1213 21. Wahlperiode 13.08.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Pierre Lamely, Peter Boehringer, Boris Gamanov, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1119 – Transparenz der EU-Mittelve…
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Folgen von Dürre und Trockenheit für den Tourismus (Antwort zu Drs. 21/880)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/969 21. Wahlperiode 12.08.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Schmidt, Dr. Ophelia Nick, Tina Winklmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/880 – Folgen von Dü…
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Mögliche Gefahren der Populationsentwicklung und Maßnahmen zur effektiven Bejagung der invasiven Neozoe Nutria (Antwort zu Drs. 21/948)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1187 21. Wahlperiode 11.08.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Danny Meiners, Stephan Protschka, Peter Felser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/948 – Mögliche Gefahren der Popula…
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Schriftliche Frage 158 von Ulrich Thoden (DIE LINKE): Hat die Bundesregierung seit dem 1. Juli 2025 Gespräche zum Thema des weiteren Umgangs mit den hochradioaktiven Atomabfällen aus dem AVR Jül…
Frage 158 (Ulrich Thoden, Die Linke): Hat die Bundesregierung seit dem 1. Juli 2025 Gespräche zum Thema des weiteren Umgangs mit den hochradioaktiven Atomabfällen aus dem AVR Jülich (Arbeitsgemeinschaft Versuchsreaktor Jülich) mit Vertreterinnen und Vertretern der Landesregierung…
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Schriftliche Frage 37 von Jan Köstering (DIE LINKE): Wie bewertet die Bundesregierung die bundesweite personelle und materielle Reaktionsfähigkeit auf chemische, biologische sowie radiologische…
Frage 37 (Jan Köstering, Die Linke): Wie bewertet die Bundesregierung die bundesweite personelle und materielle Reaktionsfähigkeit auf chemische, biologische sowie radiologische und nukleare (CBRN-)Gefahren, und in welchem Umfang können Kräfte aus den Ländern kurzfristig zusammen…