999 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 22
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- Sammelübersicht 161 zu Petitionen -
[Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 161 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltenen Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses zu Petitionen anzunehmen. Berlin, den 28. Januar…
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Aussetzung der Umwandlung von militärisch genutzten Liegenschaften in eine zivile Nachnutzung (Konversion) in Baden-Württemberg
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3807 21. Wahlperiode 27.01.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Vinzenz Glaser, Ulrich Thoden, Desiree Becker, Gökay Akbulut, Janina Böttger, Maik Brückner, Mirze Edis, Katrin Fey, Ates Gürpinar, Jan Köstering, Stella Merendino, Sahra Mirow, Cha…
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Inzidenzen für COVID-19 bei der Bundeswehr (Antwort zu Drs. 21/3676)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3813 21. Wahlperiode 27.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgit Bessin, Martin Sichert, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3676 – Inzidenzen für COVID-19 b…
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Bewertungsgrundlagen bezüglich der Streichung der COVID-19-Impfung aus dem verpflichtenden Basisimpfschema der Bundeswehr (Antwort zu Drs. 21/3572)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3846 21. Wahlperiode 27.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgit Bessin, Martin Sichert, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3572 – Bewertungsgrundlagen bez…
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Rechtsextremismus im Kommando Spezialkräfte und in Kasernen der Bundeswehr - Strukturen, Zugänge, Vorkommnisse, Netzwerke und Sicherheitslücken (Antwort zu Drs. 21/3145)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3812 21. Wahlperiode 26.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Zada Salihović, Desiree Becker, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/3145 – Rechtsextremismus im Komman…
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Schriftliche Frage 85 von Donata Vogtschmidt (DIE LINKE): Wie viele IT-Sicherheitsstellen sind derzeit in den Bundesministerien und deren nachgeordneten Behörden besetzt und wie viele unbesetzt (bit…
Frage 85 (Donata Vogtschmidt, Die Linke): Wie viele IT-Sicherheitsstellen sind derzeit in den Bundesministerien und deren nachgeordneten Behörden besetzt und wie viele unbesetzt (bitte jeweils nach Bundesministerien inklusive der jeweils nachgeordneten Behörden analog zur Antwort…
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Schriftliche Frage 52 von Sahra Mirow (DIE LINKE): Welche konkreten Ergebnisse haben die Prüfungen des Bundesministeriums der Verteidigung hinsichtlich einer (teil)militärischen Weiternutzung…
Frage 52 (Sahra Mirow, Die Linke): Welche konkreten Ergebnisse haben die Prüfungen des Bundesministeriums der Verteidigung hinsichtlich einer (teil)militärischen Weiternutzung des Patrick-Henry-Village in Heidelberg im Rahmen des Flächenmoratoriums für Konversionsliegenschaften e…
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Fragen für die Fragestunde der 55. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 28. Januar 2026
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3773 21. Wahlperiode 23.01.2026 Fragen für die Fragestunde der 55. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 28. Januar 2026 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . .…
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Entwurf eines Gesetzes zur Ausweitung der notariellen Online-Verfahren im Gesellschafts- und Registerrecht, zur Digitalisierung des Führungszeugnisses und zur Verlängerung der Antragsfrist für Anträge von Soldatinnen und Soldaten auf Entschädigung wegen dienstrechtlicher Benachteiligung
[Bundesrat Drucksache 42/26 23.01.26 R - In - V - Wi Gesetzentwurf der Bundesregierung B R Fu ss Entwurf eines Gesetzes zur Ausweitung der notariellen Online- Verfahren im Gesellschafts- und Registerrecht, zur Digitalisierung des Führungszeugnisses und zur Verlängerung der Antrag…
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Ergebnisse der Prüfung einer militärischen Weiternutzung des Patrick-Henry-Village in Heidelberg
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche konkreten Ergebnisse haben die Prüfungen des Bundesministeriums der Verteidigung hinsichtlich einer (teil)militärischen Weiternutzung des Patrick-Henry-Village in Heidelberg im Rahmen des Flächenmoratoriums für Konversionsliegenschaf…
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Erstmalige Förderung des Vereins Das Progressive Zentrum e. V. im Jahr 2026 aus dem Einzelplan 14 (Antwort zu Drs. 21/3431)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3733 21. Wahlperiode 21.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Heinrich Koch, Hannes Gnauck, Kurt Kleinschmidt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3431 – Erstmalige Förderung des Ve…
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Beschaffungen im Verteidigungsbereich - NATO-Anforderungen, europäische Kooperationen und nationale Strukturen (Antwort zu Drs. 21/2991)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3736 21. Wahlperiode 21.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sara Nanni, Agnieszka Brugger, Jeanne Dillschneider, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/2991 – Beschaff…
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Mögliche Interessenkonflikte der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie, Katherina Reiche (Antwort zu Drs. 21/3495)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3738 21. Wahlperiode 21.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Julian Joswig, Andreas Audretsch, Michael Kellner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/3495 – Mögliche I…
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Fragen zur Maskenbeschaffung an die Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/3234)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3719 21. Wahlperiode 20.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Paula Piechotta, Dr. Janosch Dahmen, Lisa Paus, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/3234 – Fragen zur…
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Forschungs- und Innovationsförderung der Bundesregierung bei Agenturen, Behörden, Hubs und Laboren im Bereich Sicherheit und Verteidigung (Antwort zu Drs. 21/3434)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3729 21. Wahlperiode 20.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jeanne Dillschneider, Dr. Konstantin von Notz, Ayse Asar, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/3434 – Fors…
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Aussetzung der Umwandlung von militärisch genutzten Liegenschaften in eine zivile Nachnutzung (Konversion) in Nordrhein-Westfalen (Antwort zu Drs. 21/3475)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3732 21. Wahlperiode 20.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulrich Thoden, Desiree Becker, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/3475 – Aussetzung der Umwandlung v…
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Gesetz zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
[Bundesrat Drucksache 20/26 16.01.26 V - Wi Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages B R Fu ss Gesetz zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr Der Deutsche Bundestag hat in seiner 53. Sitzung am 15. Januar 2026 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Beri…
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Rede von Vanessa Zobel (CDU/CSU) – Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Heute bringen wir mit dem Gesetz zur beschleunigten Beschaffung für unsere Bundeswehr ein Paket zum Abschluss, das für unsere Bundeswehr, für unsere Sicherheits- und Verteidigungsindustrie und auch für mich ganz…
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Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr (Bericht zu Drs. 21/1931, 21/3635)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3636 21. Wahlperiode 14.01.2026 Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksachen 21/1931, 21/3635 – Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Besch…
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Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/1931)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3635 21. Wahlperiode 14.01.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksache 21/1931 – Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Besch…