16.419 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 70
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Ausbau der Eisenbahninfrastruktur zwischen Deutschland und seinen Nachbarstaaten (Antwort zu Drs. 21/7475)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7829 21. Wahlperiode 02.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Dr. Paula Piechotta, Tarek Al Wazir, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/7475 – Ausbau d…
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Sicherheitslage Deutschlands vor dem Hintergrund ukrainischer Drohnenangriffe, russischer Drohungen gegen europäische Unternehmen und möglicher Eskalationsrisiken (Antwort zu Drs. 21/7390)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7830 21. Wahlperiode 02.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Keuter, Gerold Otten, Udo Theodor Hemmelgarn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7390 – Sicherheitslage Deutsch…
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Entwurf eines Gesetzes zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz - MedienInvestVG)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7820 21. Wahlperiode 02.09.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gese…
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes - Drucksache 21/6587 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7821 21. Wahlperiode (zu Drucksache 21/6587) 02.09.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes – Drucksache 21/6587 – Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregieru…
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Entwurf eines Siebten Gesetzes zur Änderung der Verwaltungsgerichtsordnung und anderer Gesetze
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7824 21. Wahlperiode 02.09.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Siebten Gesetzes zur Änderung der Verwaltungsgerichtsordnung und anderer Gesetze A. Problem und Ziel Die letzten umfassenden Novellierungen der Verwaltungsgerichtsord…
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Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/943 im Hinblick auf zukunftssichere Stromrechnungen in der Union durch Senkung der Systemkosten und Förderung der Elektrifizierung und Digitalisierung
Bundesrat zu Drucksache 501/26 02.09.26 EU - Fz - R - U - Wi Unterrichtung durch die Europäische Kommission Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/943 im Hinblick auf zukunftssichere Stromrechnungen in der Un…
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Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1242 hinsichtlich der Berechnung von Emissionsgutschriften für schwere Nutzfahrzeuge für die Berichtszeiträume der Jahre 2025 bis 2029
Bundesrat zu Drucksache 23/26 (Beschluss) 02.09.26 Unterrichtung durch die Europäische Kommission Stellungnahme der Europäischen Kommission zu dem Beschluss des Bundesrates zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU…
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Gemeinsame Mitteilung an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Europäischer Schutzschild für die Demokratie: Förderung starker und widerstandsfähiger Demokratien JOIN(2025) 791 final;
Bundesrat zu Drucksache 797/25 (Beschluss) 02.09.26 Unterrichtung durch die Europäische Kommission Stellungnahme der Europäischen Kommission zu dem Beschluss des Bundesrates zur Gemeinsamen Mitteilung an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozial…
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Ausbau der Eisenbahninfrastruktur zwischen Deutschland und seinen Nachbarstaaten
(insgesamt 45 Einzelfragen)
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Acht Jahre nach der WHO-Sepsis-Resolution - Stand einer nationalen Sepsis-Strategie in Deutschland
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7789 21. Wahlperiode 01.09.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Janosch Dahmen, Simone Fischer, Linda Heitmann, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Johannes Wagner, Dr. Armin Grau, Dr. Paula Piechotta und der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Acht Jahre…
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Anforderungen des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes an Gebäude des Bundes nach der Novelle 2026: Erfüllungsstand, Kosten und Förderung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7795 21. Wahlperiode 01.09.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Marc Bernhard, Carolin Bachmann, Olaf Hilmer, Sebastian Münzenmaier, Volker Scheurell, Otto Strauß, Bastian Treuheit, René Bochmann, Dr. Paul Schmidt und der Fraktion der AfD Anforde…
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Lage der christlichen Minderheit im Jemen im Kontext des langjährigen Bürgerkriegs und der dschihadistischen Bedrohung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7796 21. Wahlperiode 01.09.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Höchst, Dr. Malte Kaufmann, Heinrich Koch, Uwe Schulz, Achim Köhler und der Fraktion der AfD Lage der christlichen Minderheit im Jemen im Kontext des langjährigen Bürgerkriegs…
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Folgen des Gebäudemodernisierungsgesetzes (vormals Gebäudeenergiegesetz) für die Bauten des Bundes und der Bundesministerien
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7797 21. Wahlperiode 01.09.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Marc Bernhard, Carolin Bachmann, Olaf Hilmer, Sebastian Münzenmaier, Volker Scheurell, Otto Strauß, Bastian Treuheit, Dr. Paul Schmidt, Dr. Malte Kaufmann, Raimond Scheirich und der …
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Datengrundlage, Kosten und Erfolgskontrolle der Bundesinstrumente gegen Problemimmobilien
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7802 21. Wahlperiode 01.09.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Otto Strauß, Marc Bernhard, Carolin Bachmann, Sebastian Münzenmaier, Olaf Hilmer, Volker Scheurell, Bastian Treuheit, René Bochmann, Dr. Paul Schmidt und der Fraktion der AfD Datengr…
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Finanzielle Verpflichtungen Deutschlands gegenüber der Ukraine, Investitions- und Sanierungsbedarf im Inland und finanzpolitischer Handlungsspielraum des Bundes
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7803 21. Wahlperiode 01.09.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anna Rathert, Tobias Teich, Stefan Keuter, Dr. Alexander Gauland, Peter Boehringer, Dr. Alexander Wolf, Dr. Rainer Rothfuß, Kay Gottschalk, Hauke Finger, Gerrit Huy, Matthias Ren…
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SGB-III-geförderte Weiterbildungen für Bürgergeldempfänger im Jahr 2025 und anschließende Aufnahme beitragspflichtiger Beschäftigung (Antwort zu Drs. 21/7594)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7812 21. Wahlperiode 01.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten René Springer, Thomas Stephan, Robert Teske, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7594 – SGB-III-geförderte Weiterbildun…
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Informationsfreiheit stärken statt beschneiden - Für ein Bundestransparenzgesetz und ein Recht auf Open Data
Antrag der Abgeordneten Rebecca Lenhard, Dr. Konstantin von Notz, Lukas Benner, Dr. Irene Mihalic, Marcel Emmerich, Filiz Polat, Awet Tesfaiesus, Misbah Khan, Helge Limburg, Ayse Asar, Tina Winklmann, Corinna Rüffer, Jeanne Dillschneider, Dr. Moritz Heuberger, Schahina Gambir, La…
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Forschungssicherheit in der Helmholtz-Gemeinschaft - Aufklärung möglicher Wissensabflüsse im Zusammenhang mit China (Antwort zu Drs. 21/7601)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7813 21. Wahlperiode 01.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ruben Rupp, Robin Jünger, Alexander Arpaschi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7601 – Forschungssicherheit in der He…
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Lage der christlichen Minderheit in Somalia und die anhaltende Existenzbedrohung durch dschihadistischen Terror und gesellschaftliche Verfolgung (Antwort zu Drs. 21/7456)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7814 21. Wahlperiode 01.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Höchst, Rainer Rothfuss und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7456 – Lage der christlichen Minderheit in Somalia und die anhaltende Exis…
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Zahlen zu in der Bundesrepublik Deutschland lebenden Geflüchteten zum Stand 30. Juni 2026 (Antwort zu Drs. 21/7215)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7815 21. Wahlperiode 01.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Bünger, Doris Achelwilm, Anne- Mieke Bremer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7215 – Zahlen zu in der Bundes…