17.998 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 94
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Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 0212 Deutscher Bundestag (Einzelplan 02 Deutscher Bundestag)
0212 Deutscher Bundestag Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 124 01 Geschichte des Parlamentarismus und der politischen Parteien e. V. überlassen werden. Darüber hinaus wird zugelassen, dass in…
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Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 0211 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben (Einzelplan 02 Deutscher Bundestag)
0211 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Übrige Einnahmen 282 09 -011 Einnahmen aus Sponsoring, Spenden und ähnlichen freiwilligen Geldleistungen - - - Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen re…
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Haushaltsentwurf 2027 – Einzelplan 02 Deutscher Bundestag (Vorwort, Überblick)
Entwurf zum Bundeshaushaltsplan 2027 Einzelplan 02 Deutscher Bundestag Inhalt Kapitel B e z e i c h n u n g Seite Vorwort zum Einzelplan......................................................................................................................................... 2 Über…
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Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 0113 Büro der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (Einzelplan 01 Bundespräsident und Bundespräsidialamt)
0113 Büro der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 529 01 Aus dem Mittelansatz dürfen auch Ausgaben für die Bewirtung mit Erfrischungen bei Besprechungen aus b…
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Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 0112 Bundespräsidialamt (Einzelplan 01 Bundespräsident und Bundespräsidialamt)
0112 Bundespräsidialamt Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 99 -011 Vermischte Einnahmen - 2 1 124 01 -011 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung - - 3 Haushalts…
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Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 0111 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben (Einzelplan 01 Bundespräsident und Bundespräsidialamt)
0111 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Übrige Einnahmen 282 09 -011 Einnahmen aus Sponsoring, Spenden und ähnlichen freiwilligen Geldleistungen - - - Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen re…
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Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 0101 Bundespräsident (Einzelplan 01 Bundespräsident und Bundespräsidialamt)
0101 Bundespräsident Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 681 01 -011 Übernahme von Patenschaften, Ausgaben aus besonderer Veranlassung und besondere Bewilligung…
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Haushaltsentwurf 2027 – Einzelplan 01 Bundespräsident und Bundespräsidialamt (Vorwort, Überblick)
Entwurf zum Bundeshaushaltsplan 2027 Einzelplan 01 Bundespräsident und Bundespräsidialamt Inhalt Kapitel B e z e i c h n u n g Seite Vorwort zum Einzelplan.............................................................................................................................…
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Haushaltsentwurf 2027 – Haushaltsgesetz und Gesamtplan
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7300 21. Wahlperiode 14.08.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 – HG 2027) BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND DER BUNDESKANZLER Berli…
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Schriftliche Frage 121 von Rocco Kever (AfD): Wie hoch ist das derzeit ausstehende Kreditvolumen der von der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) im Auftrag der Bundesregierung vergebene…
Frage 121 (Rocco Kever, AfD): Wie hoch ist das derzeit ausstehende Kreditvolumen der von der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) im Auftrag der Bundesregierung vergebenen Entwicklungskredite? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Johann Saathoff vom 13. August 2026: Das …
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Schriftliche Frage 118/119 von Jochen Haug (AfD): Für welche Einzelprojekte wurden die im Jahr 2024 an Marokko für die Finanzierung von Maßnahmen zur Klimaanpassung bereitgestellten 56.881.2…
Frage 118 (Jochen Haug, AfD): Für welche Einzelprojekte wurden die im Jahr 2024 an Marokko für die Finanzierung von Maßnahmen zur Klimaanpassung bereitgestellten 56.881.200 Euro genutzt (bitte die 14 teuersten bzw. mit den höchsten geldwerten Beträgen bewerteten Maßnahmen unter N…
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Schriftliche Frage 72/73 von Nicole Hess (AfD): In welcher Gesamthöhe hat der Bund den Verein „Gangway, Straßensozialarbeit in Berlin e. V.“ seit dem Jahr 2014 unmittelbar oder mittelbar u…
Frage 72 (Nicole Hess, AfD): In welcher Gesamthöhe hat der Bund den Verein „Gangway, Straßensozialarbeit in Berlin e. V.“ seit dem Jahr 2014 unmittelbar oder mittelbar unterstützt (beispielsweise durch Zuwendungen, Projektförderungen, Aufträge oder über vom Bund finanzierte Dritt…
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Schriftliche Frage 70 von Donata Vogtschmidt (DIE LINKE): Erkennt die Bundesregierung gesetzgeberischen Handlungs- oder Klarstellungsbedarf vor dem Hintergrund der in der öffentlichen Wahrnehmung di…
Frage 70 (Donata Vogtschmidt, Die Linke): Erkennt die Bundesregierung gesetzgeberischen Handlungs- oder Klarstellungsbedarf vor dem Hintergrund der in der öffentlichen Wahrnehmung diskutierten unterschiedlichen Sicherheitsmaßnahmen und Rahmenbedingungen bei politisch motivierten …
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Schriftliche Frage 64 von Sascha Lensing (AfD): Wie verteilen sich die nach der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (Bundestagsdrucksache 21/7462) insge…
Frage 64 (Sascha Lensing, AfD): Wie verteilen sich die nach der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (Bundestagsdrucksache 21/7462) insgesamt 130 eingeleiteten Ermittlungsverfahren wegen Völkerrechtsverbrechen im Zusammenhang mit den Konflikten …
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Schriftliche Frage 58 von Dr. Paul Schmidt (AfD): Trifft es zu, dass Zuarbeiten von Energieversorgungsunternehmen zum Themenkomplex Gaskraftwerke und Großbatteriespeicher im Zusammenhang mit…
Frage 58 (Dr. Paul Schmidt, AfD): Trifft es zu, dass Zuarbeiten von Energieversorgungsunternehmen zum Themenkomplex Gaskraftwerke und Großbatteriespeicher im Zusammenhang mit dem Stromversorgungssicherheitsund Kapazitätsgesetz (StromVKG) erst nach Medienanfragen im Lobbyregister …
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Schriftliche Frage 19 von Jeanne Dillschneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Auf welcher Datengrundlage hat das Statistische Bundesamt die dem NIS2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz zugrunde gelegte Zahl…
Frage 19 (Jeanne Dillschneider, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Auf welcher Datengrundlage hat das Statistische Bundesamt die dem NIS2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz zugrunde gelegte Zahl von rund 29.500 betroffenen Unternehmen und anderen KRITIS-Einrichtungen ermittelt …
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Schriftliche Frage 11 von Lisa Badum (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hoch ist der Anteil von Energiepreisentlastungen, und wie hoch der Anteil investiver Ausgaben an den Gesamtausgaben des Klima- und Trans…
Frage 11 (Lisa Badum, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hoch ist der Anteil von Energiepreisentlastungen, und wie hoch der Anteil investiver Ausgaben an den Gesamtausgaben des Klima- und Transformationsfonds nach Planung der Bundesregierung im Entwurf für den Bundeshaushalt 2027 (bitte…
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Schriftliche Frage 1/2 von Peter Bohnhof (AfD): Hat der Bundeskanzler anlässlich der Vorgänge in den spanischen Exklaven Ceuta und Melilla (30. Juli 2026 fortfolgende) den Nationalen Siche…
Frage 1 (Peter Bohnhof, AfD): Hat der Bundeskanzler anlässlich der Vorgänge in den spanischen Exklaven Ceuta und Melilla (30. Juli 2026 fortfolgende) den Nationalen Sicherheitsrat einberufen, und wenn nein, warum nicht (vgl. https://jungefreiheit.de/politik/ausland/ 2026/massenan…
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Internationalisierung der AfD und grenzüberschreitende Vernetzung mit rechtsextremen Parteien und Akteuren
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7579 21. Wahlperiode 14.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Schahina Gambir, Marlene Schönberger, Dr. Konstantin von Notz, Dr. Irene Mihalic, Marcel Emmerich, Lukas Benner, Lamya Kaddor, Awet Tesfaiesus, Claudia Roth, Julian Joswig, Chantal K…
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Ergebnisse und Konsequenzen aus der Sudan-Konferenz 2026 und Schwerpunktsetzung der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7583 21. Wahlperiode 14.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Maren Kaminski, Desiree Becker, Gökay Akbulut, Janina Böttger, Maik Brückner, Mirze Edis, Katrin Fey, Vinzenz Glaser, Ates Gürpinar, Jan Köstering, Charlotte Antonia Neuhäuser, Cansu…