Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit e.V. (ZOES)

Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit e.V. (ZOES) Tätigkeit: Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung Das Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit e.V. (ZOES) vernetzt als Denkwerkstatt zur Gestaltung der zukünftigen Entwicklungen der Öffentlichen Sicherheit in Deutschland Abgeordnete des Deutschen Bundestages mit Expertinnen und Experten aus Ministerien und Bundesbehörden, aus Parlamenten der Länder, aus der Wissenschaft, aus Hilfsorganisationen, Verbänden und der Wirtschaft und übt in diesem Rahmen auch Interessenvertretung aus. Es fördert den parteiübergreifenden Diskurs über Rollen, über Verantwortung und über Ziele der Gesellschaft, des Staates und der Wirtschaft in der Öffentlichen Sicherheit. Seine Arbeit wird von einem Beirat mit Benannten der parlamentarischen Fraktionen, des Bundesministeriums des Innern und für Heimat, des Bundesministeriums für Bildung und Forschung sowie des Forschungsforums Öffentliche Sicherheit begleitet. Das ZOES organisiert Fachveranstaltungen und parlamentarische Gesprächsformate mit dem Ziel, Szenarien zu beleuchten, Thesen zu erarbeiten, Leitfragen zu formulieren und Lösungsansätze zu entwickeln. Schwerpunkte sind Resilienz und Kritische Infrastrukturen (KRITIS) in Kommunen, Kreisen, Ländern, beim Bund sowie bei der Wirtschaft. Als Ergebnisse aus Veranstaltungen oder von Arbeitsgruppen werden Thesenpapiere und GRÜNBÜCHER zur Öffentlichen Sicherheit erstellt und herausgegeben. Interessenbereiche: Sonstiges im Bereich "Energie"; Kommunikations- und Informationstechnik; Verteidigungspolitik; Internetpolitik; Terrorismusbekämpfung; Digitalisierung; Wissenschaft, Forschung und Technologie; Cybersicherheit; Kriminalitätsbekämpfung; Extremismusbekämpfung; Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe; Datenschutz und Informationssicherheit; Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" Regelungsvorhaben: - Interdisziplinäres Lagebild in Echtzeit einführen: Das ZOES setzt sich für ein interdisziplinäres, stets aktuelles Lagebild als Arbeits- und Entscheidungsgrundlage ein. Die laufende Zusammenführung von Daten in Echtzeit sowohl aus Ländern, Bund, Kommunen, Institutionen, Wirtschaft, Industrie und Wissenschaft als auch aus frei zugänglichen Quellen ergibt ein interdisziplinäres Lagebild in Echtzeit. Personengebundene Daten werden nicht verarbeitet. Aufgrund der systematischen, ganzheitlichen Betrachtung hat dieser Lageüberblick einen deutlichen Mehrwert insbesondere im Hinblick auf die Vorbereitung auf denkbare Lagen und die Lagebewältigung im Ereignisfall. - Zivil-Militärische Zusammenarbeit (ZMZ) verbessern: Nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 ist die ZMZ unter vollkommen veränderten Rahmenbedingungen neu zu bewerten und auszurichten. Das ZOES hat sich in mehreren Zukunftsforen mit den Themen Zivilschutz und Zivil-Militärische Zusammenarbeit beschäftigt. Am Ende dieser Foren blieben Fragen offen, für die zukunftsorientierte Antworten zu finden sind. Dafür hat das ZOES eine Kompetenzplattform Zivil-Militärische Zusammenarbeit (KPF-ZMZ) eingerichtet, in der Handlungsempfehlungen entwickelt werden sollen, die in einem GRÜNBUCH veröffentlicht werden sollen. - Gewalt gegen Einsatzkräfte eindämmen: Gewalttätige Übergriffe auf Rettungskräfte und Polizei haben in Deutschland zu einer anhaltenden Debatte rund um Gewalt gegen Einsatzkräfte geführt. Das ZOES hat ein Thesenpapier zusammengestellt mit Empfehlungen, den gesellschaftlichen Rückhalt und die Durchsetzung des Rechts zu verbessern, Präventionsangebote bei jungen Menschen voranzutreiben und Einsatzkräfte durch Bodycams, Schulungen und Betreuungsangebote zu stärken. - Resilienz Kritischer Infrastrukturen härten: Das KRITIS-DachG soll im Hinblick auf nicht-IT-bezogene Maßnahmen zur Stärkung der Resilienz der Betreiber kritischer Anlagen erstmals einheitliche bundesgesetzliche sektorenübergreifende Mindestvorgaben normieren. Das ZOES will dazu beitragen, das Bewusstsein für eine bessere Resilienz Kritischer Infrastrukturen weiter schärfen. Insbesondere geht es um ein abgestimmtes Verständnis von Zielen, Erwartungen und Rollenverteilung der Akteure. - Desinformation als hybride Bedrohung abwehren: Desinformation besonders als Teil hybrider Bedrohungen mit ihren unterschiedlichen Ausprägungen – beispielhaft Deepfakes mit Künstlicher Intelligenz, verkappte Meinungsmache in Sozialen Medien oder automatisierte Angriffe mit professionellem Hintergrund – ist zu einer ernstzunehmenden Bedrohung für die Demokratie im Allgemeinen und für die Öffentliche Sicherheit im Speziellen geworden. Das ZOES veranstaltet dazu am 13. Juni 2024 ein Zukunftsforum, aus dem sich Ableitungen und Empfehlungen ergeben werden. - Hybride Bedrohungen abwehren, ZMZ verbessern: Um Deutschland verteidigungsfähig zu machen, empfiehlt das ZOES ein eigenständiges Gesetz zur Regelung Hybrider Bedrohungen. Dieses soll den rechtlichen Graubereich beseitigen und die Kompetenzverteilung zuständiger Stellen, etwa des Bundesministeriums des Innern und für Heimat, des Bundesministeriums der Verteidigung und der Sicherheitsbehörden im Eintrittsfall transparent regeln. Das Gesetz soll die Effizienz der Abwehrmaßnahmen erhöhen, deren Koordinierung verbessern sowie deren Reaktionszeit beschleunigen. Es bedarf der Kohärenz mit einhergehenden politischen Maßnahmen und der Ressourcenallokation. Das ZOES hat dies im GRÜNBUCH „Zivil-Militärische Zusammenarbeit 4.0“ ausgeführt. Es spricht sich für Maßnahmen zur Stärkung der Resilienz von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft aus.