Tätigkeiten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Thüringen - Stand: 31. August 2025 (Antwort zu Drs. 21/1688)

Tätigkeiten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Thüringen - Stand: 31. August 2025 (Antwort zu Drs. 21/1688) [Deutscher Bundestag Drucksache 21/1951 21. Wahlperiode 01.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Sascha Lensing und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1688 – Tätigkeiten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Thüringen – Stand: 31. August 2025 V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Mit der Kleinen Anfrage „Tätigkeiten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Thüringen – Stand: 31. Oktober 2023“ auf Bundestagsdrucksache 20/9604 wurde unter anderem erfragt, in welcher Höhe das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) seit dem Jahr 2014 Integrationsprojekte im Freistaat Thüringen gefördert hat. Mit dieser Kleinen Anfrage sollen die bereits vorliegenden Informationen um die aktuellen Daten ergänzt werden. 1. Über welchen Zeitraum förderte das BAMF welche Integrationsprojekte im Freistaat Thüringen jährlich in dem Zeitraum vom 1. Januar 2024 bis zum 31. August 2025, wer war jeweils Träger dieser Projekte, welches Ziel hatten die geförderten Integrationsprojekte jeweils, und wie hoch war die jährliche Gesamtsumme an Fördermitteln, die für die geförderten Integrationsprojekte im Freistaat Thüringen zur Verfügung gestellt wurden (bitte die Titel der Integrationsprojekte und die jährliche Gesamtfördersumme jeweils getrennt nach Jahresscheiben aufschlüsseln)? In dem Zeitraum vom 1. Januar 2024 bis zum 31. August 2025 wurden durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 13 Integrationsprojekte im Freistaat Thüringen gefördert. Die einzelnen Projekte einschließlich Zuwendungsempfänger und Höhe der Zuwendungen können der Anlage 1* entnommen werden. Alle aufgeführten Projekte hatten das Ziel, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken. * Von einer Drucklegung der Anlage wird abgesehen. Diese ist auf Bundestagsdrucksache 21/1951 auf der Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 1. Oktober 2025 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. 2. Wurden die in Frage 1 erfragten Fördermittel von den Zuwendungsempfängern zurückgefordert, und wenn ja, in welcher Höhe wurden die Fördermittel von welchen Zuwendungsempfängern aus welchem Grund jeweils wieder zurückgefordert (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)? Rückforderungen sind im Sinne der Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderungen Erstattungsbeträge, die im Verwaltungsverfahren auf Grundlage der Tatbestände der §§ 48 und 49 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) zurückgefordert werden. Minderausgaben gehören nicht hierzu. Rückforderungen können der Anlage 2* entnommen werden. 3. Über welchen Zeitraum förderte das BAMF wie viele Sprachkurse im Freistaat Thüringen jährlich in dem Zeitraum vom 1. Januar 2024 bis zum 31. August 2025, wer war jeweils Träger dieser Sprachkurse, und wie hoch war die jährliche Gesamtsumme an Fördermitteln, die für die geförderten Sprachkurse im Freistaat Thüringen zur Verfügung gestellt wurden (bitte die jährliche Gesamtfördersumme nach Jahresscheiben aufschlüsseln)? Integrationskurse (IK) und Berufssprachkurse (BSK) bilden zusammen das „Gesamtprogramm Sprache“ (GPS) und stellen damit die zentrale Säule der Sprachförderung des Bundes für Zugewanderte dar. Integrationskurse: Im Zeitraum vom 1. Januar 2024 bis zum 31. August 2025 haben im Freistaat Thüringen insgesamt 708 Integrationskurse neu begonnen. Die Aufteilung nach Jahren ist der folgenden Tabelle zu entnehmen. Tabelle: Anzahl der begonnenen Integrationskurse mit Kursort in Thüringen im Jahr 2024 sowie im Zeitraum vom 1. Januar 2025 bis zum 31. August 2025. Jahr Anzahl der begonnenen Kurse 2024* 430 01.01.–31.08.2025** 278 Gesamt 708 * 2024: konsolidierte Integrationskursgeschäftsstatistik, Abfragestand 1. April 2025; ohne Wiederholerkurse. ** Bei der Anzahl der begonnenen Kurse des Jahres 2025 handelt es sich um eine vorläufige Statistik; diese kann sich im Zeitverlauf ändern und ist nicht mit der konsolidierten Integrationskursgeschäftsstatistik vergleichbar; ohne Wiederholerkurse; Abfragestand 19. September 2025. Die Träger der Integrationskurse im Freistaat Thüringen sind der Trägerliste** auf der Website des BAMF zu entnehmen. Die Integrationskurse sind ein bundesweit einheitliches Angebot. Es bestehen keine auf einzelne Länder bezogenen Kontingente. Berufssprachkurse: Im Zeitraum von 1. Januar 2024 bis 31. August 2025 wurden im Freistaat Thüringen 354 Berufssprachkurse durchgeführt. Die jährlichen Kursbeginne sind der folgenden Tabelle zu entnehmen. 2024 2025 (bis 31.08.2025) Gesamt Kursbeginne Freistaat Thüringen 261 93 354 * Von einer Drucklegung der Anlage wird abgesehen. Diese ist auf Bundestagsdrucksache 21/1951 auf der Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar. ** siehe www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Integration/Integrationskurse/Kurstraeger/ListeKurstraeger/liste-der-zugelassenen-kurstraeger-xlsx.html Die Träger der im Freistaat Thüringen in diesem Zeitraum begonnenen Berufssprachkurse sowie aufgebrauchte Finanzmittel sind der Anlage 3* zu entnehmen. 4. Wie viele Personen nahmen nach Kenntnis der Bundesregierung an den in Frage 3 erfragten Sprachkursen in dem Zeitraum vom 1. Januar 2024 bis zum 31. August 2025 jährlich teil, wie viele Personen wurden zu der Teilnahme an den Sprachkursen verpflichtet, und wie viele Personen haben ihren Sprachkurs vorzeitig abgebrochen (bitte jeweils nach Jahresscheiben aufschlüsseln)? Integrationskurse: Die Zuordnung von begonnenen Integrationskursen zum Bundesland erfolgt anhand des Kursortes, die der neuen Teilnehmenden anhand des Wohnortes. Eine Auswertung der Anzahl der Teilnehmenden an den in Frage 3 erfragten Integrationskursen ist daher nicht möglich. Im Zeitraum vom 1. Januar 2024 bis zum 31. August 2025 wurden im Freistaat Thüringen insgesamt 12 329 Verpflichtungen für Integrationskurse ausgestellt. Die Aufteilung nach Jahren ist der folgenden Tabelle zu entnehmen. Tabelle: Anzahl der neuen Teilnahmeverpflichtungen zu Integrationskursen von Personen mit Wohnort in Thüringen im Jahr 2024 sowie im Zeitraum vom 1. Januar 2025 bis 31. August 2025. Jahr Anzahl der neuen Teilnahmeverpflichtungen 2024* 9 013 01.01.–31.10.2025** 3 316 Gesamt 12 329 * 2024: konsolidierte Integrationskursgeschäftsstatistik, Abfragestand 1. April 2025; ohne Kurswiederholende. ** Bei der Anzahl der neuen Teilnahmeverpflichtungen des Jahres 2025 handelt es sich um eine vorläufige Statistik; diese kann sich im Zeitverlauf ändern und ist nicht mit der konsolidierten Integrationskursgeschäftsstatistik vergleichbar; ohne Kurswiederholende; Abfragestand 19. September 2025. Der „Abbruch“ des Besuchs eines Integrationskurses durch einen einzelnen Teilnehmenden wird statistisch nicht erfasst. Dies ist oftmals nicht eindeutig bestimmbar, da die Gründe, weshalb eine einzelne Person den Integrationskurs nicht weiter besucht, sehr unterschiedlich sind. Zum einen kann es sich dabei lediglich um eine temporäre Unterbrechung der Integrationskursteilnahme, beispielsweise aufgrund einer Erkrankung oder Schwangerschaft, handeln. Zum anderen kann es sein, dass eine Person die Teilnahme aufgrund einer Arbeitsaufnahme nicht mehr fortsetzt. Weiterhin ist denkbar, dass eine teilnehmende Person umzieht und die Teilnahme am Integrationskurs bei einem anderen Integrationskursträger wieder aufnimmt. Die Teilnahmeberechtigung bleibt daher auch dann bestehen, wenn eine Person vorübergehend nicht weiter an einem Integrationskurs teilnimmt. Berufssprachkurse: In die in der Antwort zu Frage 3 aufgezählten Berufssprachkurse traten insgesamt 5 806 Personen ein. 532 davon waren verpflichtet worden. Hierbei ist anzumerken, dass es mit Einführung des Bürgergeldes zum 1. Juli 2023 keine Verpflichtungen mehr gibt, sondern nur noch verbindliche Auffor- * Von einer Drucklegung der Anlage wird abgesehen. Diese ist auf Bundestagsdrucksache 21/1951 auf der Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar. derungen mit Rechtsfolgenbelehrung. Diese wurden in der nachstehenden Tabelle unter den Verpflichtungen mit aufgeführt. Kurseintritte Freistaat Thüringen 2024 2025 (bis 31.08.2025) Gesamt berechtigt 3 789 1 485 5 274 verpflichtet 410 122 532 Summe 4 199 1 607 5 806 Insgesamt wurden 421 Personen erfasst, die den Kurs ohne Angabe von Gründen vorzeitig beendeten. 2024 2025 (bis 31.08.2025) Gesamt Vorzeitige Kursaustritte ohne Angabe von Gründen im Freistaat Thüringen 323 98 421 Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.bundesanzeiger-verlag.de ISSN 0722-8333 Seite 1 von 3 Anlage 1 der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD BT-Drs. 21/1688 Zu 1. Zuwendungsempfänge r Projekttitel Laufzeitbegin n Laufzeitend e 2024 (IST) 2025 (IST) Diakonie Deutschland Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V. Integrationsprojekt "FemClub - Frauen unter sich" 01.04.2022 31.12.2024 68.798,40 € - Zusammen – Leben - Gestalten e. V. Integrationsprojekt "Forum Theater "Ich sehe, ich höre, ich spreche" 01.04.2022 31.12.2024 70.000,00 € - Diakonie Deutschland Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V. IKG Bieblach – Interkultureller Garten in Bieblach 01.05.2022 31.12.2024 67.763,49 € - Plattform e.V. Integrationsprojekt "Nachbarschaftliche Patenschaften – Ehrenamt akquirieren im Quartier" 01.01.2023 31.12.2025 70.000,00 € 70.000,00 € ZLG Zusammen - Leben- Gestalten e. V. Integrationsprojekt "Crazy Cooking" 01.03.2025 31.12.2027 - € 70.000,00 € ZLG Zusammen - Leben- Gestalten e. V. Integrationsprojekt "Feels like Integration" 01.03.2025 31.12.2027 - € 70.000,00 € Seite 2 von 3 Zuwendungsempfänge r Projekttitel Laufzeitbegin n Laufzeitend e 2024 (IST) 2025 (IST) Miteinander: Netzwerk für Demokratie und Toleranz im Unstrut-Hainich-Kreis Integrationsprojekt "#zusammenwachsen " 01.03.2025 31.12.2027 - € 58.316,02 € DGB-Bildungswerg Thüringen e.V. Integrationsprojekt "Rücksicht. Lebensgeschichten in Thüringen sichtbar machen" 01.04.2025 31.12.2027 - € 65.131,98 € jipi gUG House of Resources Thüringen 01.01.2024 31.12.2026 150.000,00 € 62.510,99 € Jugend- und Studentenring der Deutschen aus Russland e.V. „Gemeinsam unterwegs: Identität, Anerkennung, Begegnung“, ergänzende Maßnahme für Spätaussiedler gemäß Konzept des Bundesamtes 01.05.2024 31.12.2024 1.050,70 € - Jugend- und Studentenring der Deutschen aus Russland e.V. Kulturbotschafter stärken Integration 01.04.2023 31.12.2025 70.000,00 € 70.000,00 € Jugend- und Studentenring der Fit für die Vereinsarbeit: 01.06.2025 30.11.2025 - 8.513,76 € Seite 3 von 3 Zuwendungsempfänge r Projekttitel Laufzeitbegin n Laufzeitend e 2024 (IST) 2025 (IST) Deutschen aus Russland e.V. Kommunizieren. Vernetzen. Stärken. SUMMEN: 291.050,70 € 474.472,75 € Seite 1 von 1 Anlage 2 zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD, BT-Drs. 21/1688 Zu 2. Zuwendungs empfänger Projekttitel Laufzeitbeginn Laufzeitende Höhe Rückerstattung 2024 Datum Eingang Rückerstattung 2024 Grund Höhe Rückerstattung 2025 Datum Eingang Rückerstattung 2025 Grund Plattform e.V. Integrationsprojekt "Nachbarschaftliche Patenschaften – Ehrenamt akquirieren im Quartier" 01.01.2023 31.12.2025 457,36 € 29.07.2025 nichtzuwendun gsfähige Ausgaben - SUMMEN: 457,36 € - € Seite 1 von 3 Anlage 3 zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD BT-Drs. 21/1688 Zu 3. AWT Akademie für Wirtschaft und Technologie GmbH Berufsfortbildungswerk GmbH (bfw) Bildungswerk der Thüringer Wirtschaft e. V. Deutsches Erwachsenen-Bildungswerk gemeinnützige GmbH Erfurter Zentrum für Sprachen und Integration Euro-Schulen West-Thüringen GmbH Evangelischer Kirchenkreis Erfurt FIB Team für Fortbildung, Information und Beratung GmbH Grone Bildungszentren Thüringen gGmbH IBS Institut für Bildung und Sicherheit Gerd Schirmer GmbH IFBW e. V. Institut für Bildung und Integration Institut für Interkulturelle Kommunikation Institut für Interkulturelle Kommunikation e. V. Interkulturelles Zentrum für Bildung und Kommunikation gGmbH Internationaler Bund - IB Mitte gGmbH IWM GmbH Kreisvolkshochschule Gotha Kreisvolkshochschule Weimarer Land Makotech GmbH Seite 2 von 3 Mitteldeutsches Institut für Qualikation und beruiche Rehabilitation - MIQR GmbH Nestor Bildungsinstitut GmbH SBH Nordost GmbH Sprache und Bildung Hessen und Thüringen GmbH TIBOR Gesellschaft für Bildung, Beratung und Vermittlung mbH VHS Wartburgkreis Volkshochschule Altenburger Land Volkshochschule Arnstadt-Ilmenau Volkshochschule des Landkreises Sonneberg Volkshochschule Eduard Weitsch des LK Schmalkalden-Meiningen Volkshochschule Erfurt Volkshochschule Saale-Orla-Kreis Volkshochschule Unstrut-Hainich-Kreis Volkshochschule Weimar WBM-werkstatt bildung & medien Berlitz Deutschland GmbH Deutsches Erwachsenen-Bildungswerk gGmbH Geraer Volkshochschule "Aenne Biermann" Kreisvolkshochschule Nordhausen KVHS Hildburghausen Ziola GmbH Zukunftswerkstatt Mitteldeutschland GmbH Seite 3 von 3 Für die oben genannten Berufssprachkurse wurden folgende Finanzmittel aufgebracht: 2024 2025 (bis 31.08.2025) Gesamt Ausgaben für im Freistaat Thüringen begonnene Berufssprachkurse 4.662.015,23 € 6.894.283,72 € 11.556.298,95 €]