Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 1615 Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare)

Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 1615 Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare) 1615 Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 -341 Gebühren, sonstige Entgelte 9 413 9 061 8 415 Haushaltsvermerk: 1. Mehreinnahmen zu Nr. 1 der Erläuterungen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 422 01, 427 09, 428 01, 453 01, 511 01, 514 01, 517 01, 518 01, 518 02, 519 01, 525 01, 527 01, 532 01, 532 02, 539 99 und 544 01. 2. Mehreinnahmen zu Nr. 6 und 7 der Erläuterungen sind wegen § 21 Abs. 1 und Abs. 2 Atomgesetz i. V. m. der Kostenverordnung zum AtomG zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: Kap. 1611 Tit. 526 02. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Kosten für Genehmigungen des Transports von radioaktiven Stoffen................................................................................................... 365 2. Kosten für Genehmigungen zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen außerhalb staatlicher Verwahrung (§ 6 AtG)........................ 4 539 3. Einnahmen für die Wahrnehmung der atomrechtlichen Aufsicht.... 3 994 4. Kosten für die staatliche Verwahrung von Kernbrennstoffen (§ 5 Abs. 4 AtG)...................................................................................... - 5. Gebühren und Auslagen für Zuverlässigkeitsprüfungen/ Fachkunde zum Schutz gegen Entwendungen oder erhebliche Freisetzung radioaktiver Stoffe nach §§ 4 (2) Nr. 2 und 12 b AtG.............. 390 6. Erstattungen für Sachverständigengutachten................................. - 7. Erstattungen für Öffentlichkeitsbeteiligungen.................................. 5 8. Sonstige Gebühren und Entgelte.................................................... 120 Zusammen............................................................................................ 9 413 119 99 -341 Vermischte Einnahmen - - 2 764 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen zu Nr. 1 der Erläuterungen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage bei Aufträgen Dritter zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 01. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Einnahmen aus Aufträgen Dritter.................................................... - 2. Sonstige Einnahmen....................................................................... - Zusammen............................................................................................ - 124 01 -341 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung - - - 132 01 -341 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen - - - - 83 - Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung 1615 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Übrige Einnahmen 261 01 -341 Erstattung von Verwaltungsausgaben - - - 381 01 -890 Leistungen von Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - (-) Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen verbindlicher Vereinbarung mit anderen Bundesbehörden zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 01. 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (-) Ausgaben Haushaltsvermerk: 1. Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 4 HG. Ausgenommen sind Tgr. 01 und Tgr. 04. 2. Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 422 01, 427 09, 428 01, 453 01, 511 01, 514 01, 517 01, 518 01, 518 02, 519 01, 525 01, 527 01, 532 01, 532 02, 539 99 und 544 01 dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 111 01. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. Sächliche Verwaltungsausgaben 518 02 -341 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 2 770 7 372 3 629 Haushaltsvermerk: Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben in den Ressorteinzelplänen herangezogen werden. 526 04 -341 Kosten für Sachverständigengutachten und für Öffentlichkeitsbeteiligungen bei Genehmigungsverfahren - - - - 84 - 1615 Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Besondere Finanzierungsausgaben 981 01 -890 Leistungen an Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - (162) Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Kap. 1601 Tit. 532 05, 544 01, Kap. 1605 Tit. 532 05 und 544 01. 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (115) Titelgruppe 01 Tgr. 01 Durchführung von Aufträgen anderer Bundesbehörden und Dritter (-) (-) Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: 119 99 und 381 01. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. 427 19 -341 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige - - - 428 11 -341 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer - - - 459 19 -341 Vermischte Personalausgaben - - - 547 11 -341 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben - - - 812 11 -341 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) - - - Titelgruppe 04 Tgr. 04 Ausgaben für den Schutz der informationstechnischen Systeme des Bundes (976) (1 066) (643) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. - 85 - Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung 1615 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titelgruppe 04 3. Aus den Titeln dieser Titelgruppe dürfen nur Ausgaben geleistet werden, die dem Schutz der informationstechnischen Systeme im Sinne des Art. 115 Absatz 2 Satz 4 des Grundgesetzes dienen. 4. Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben herangezogen werden. 511 41 -341 B Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 616 616 183 125 532 41 -341 B Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 160 275 460 110 812 42 -341 B Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 200 175 - Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4.................................................................................. 38 963 35 668 36 118 1 834 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 27 092 15 798 15 948 15 518 Aus Hauptgruppe 6.................................................................................. 35 35 21 39 Aus Hauptgruppe 7.................................................................................. - - - Aus Hauptgruppe 8.................................................................................. 3 434 3 424 1 561 4 017 Zusammen............................................................................................... 69 524 54 925 53 648 21 408 422 01 -341 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 14 930 12 437 13 622 427 09 -341 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 1 500 1 500 314 428 01 -341 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 22 433 21 631 22 175 453 01 -341 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 100 100 7 511 01 -341 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 769 773 1 127 514 01 -341 F Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 50 50 30 - 86 - 1615 Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 517 01 -341 F Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 1 350 1 350 1 428 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Übergreifende Ausgaben für die Bewirtschaftung........................... 1 267 2. Staatliche Verwahrung von Kernbrennstoffen................................. 83 Zusammen............................................................................................ 1 350 518 01 -341 F Mieten und Pachten 3 228 1 877 1 917 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Übergreifende Ausgaben Mieten und Pachten............................... 3 191 2. Staatliche Verwahrung von Kernbrennstoffen................................. 37 Zusammen............................................................................................ 3 228 519 01 -341 F Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 100 100 2 525 01 -341 F Aus- und Fortbildung 433 633 439 527 01 -341 F Dienstreisen 760 760 769 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Übergreifende Dienstreisen............................................................. 745 2. Staatliche Verwahrung von Kernbrennstoffen................................. 15 Zusammen............................................................................................ 760 532 01 -341 F Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 1 072 925 2 578 532 02 -341 F Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) 15 000 5 000 4 849 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 12 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 4 000 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 4 000 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu................................................. 4 000 T€ Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Standortauswahl.............................................................................. 1 307 2. Öffentlichkeitsbeteiligung................................................................ 9 921 3. Behördenbeteiligung....................................................................... 102 4. Atomrechtliche Aufsicht................................................................... 3 081 5. Maßnahmen nach § 23d Nr. 8 AtG.................................................. 439 - 87 - Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung 1615 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 532 02 Bezeichnung 1 000 € 6. Nukleare Sicherheit......................................................................... 150 Zusammen............................................................................................ 15 000 Mehr wegen Anpassung an die Bedarfe. 539 99 -341 F Vermischte Verwaltungsausgaben 680 680 1 216 544 01 -165 F Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 3 650 3 650 1 593 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 2 720 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 1 230 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................................... 830 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................................... 630 T€ im Haushaltsjahr 2031 bis zu...................................................... 30 T€ 686 09 -341 F Mitgliedsbeiträge und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland geringeren Umfangs 5 5 4 687 09 -341 F Mitgliedsbeiträge und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Ausland geringeren Umfangs 30 30 17 711 01 -341 F Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten - - - 811 01 -341 F Erwerb von Fahrzeugen 99 99 91 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Neubeschaffung 2. Elektro-Kfz....................................................................................... 99 Ersatzbeschaffung........................................................................... - 3. Sonstiges......................................................................................... - Zusammen............................................................................................ 99 812 01 -341 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 800 1 500 47 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstbeschaffung.............................................................................. 717 2. Sonstiges......................................................................................... 83 Zusammen............................................................................................ 800 - 88 - 1615 Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 812 02 -341 F Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 2 535 1 825 1 423 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstbeschaffung.............................................................................. 1 410 2. Erweiterung..................................................................................... 400 3. Ersatzbeschaffung........................................................................... 725 4. Sonstiges......................................................................................... - Zusammen............................................................................................ 2 535 - 89 - Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung 1615 Vorbemerkung Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) ist mit Gesetz vom 9. Oktober 1989 als Bundesoberbehörde errichtet worden. Zu den Kernaufgaben des Amtes gehören insbesondere: 1. Vollzugsaufgaben des Bundes nach Strahlenschutzgesetz und Strahlenschutzverordnung, 2. Zulassungen und Genehmigungen auf Grund rechtlicher Regelungen im gesundheitlichen und beruflichen Strahlenschutz sowie im Bereich der Sicherheit von hochaktiven Quellen, 3. Ermittlung und Überwachung von Strahlenexpositionen durch natürliche und künstliche Strahlenquellen sowie Betrieb des Radioaktivitätsmessnetzes zur Überwachung der Umweltradioaktivität, 4. wissenschaftliche und administrative Unterstützung der Bundesregierung, insbesondere des BMUKN, in Angelegenheiten des Strahlenschutzes einschließlich der Unterstützung bei der Wahrnehmung der Bundesaufsicht und des radiologischen Notfallschutzes, 5. Information der Öffentlichkeit in allen Fragen des Strahlenschutzes. Das Bundesamt für Strahlenschutz hat seinen Hauptsitz in Salzgitter. In diesem Kapitel werden darüber hinaus Haushaltsmittel aus Kapitel 6002 Titel 893 47 (Maßnahmen zur Stärkung der Kohleregionen) verausgabt. Überblick zum Kapitel 1616 Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Veränderung gegenüber 2026 1 000 € Ausgabereste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... 1 955 1 967 -12 4 393 Übrige Einnahmen.................................................. - - - 90 Gesamteinnahmen.................................................. 1 955 1 967 -12 4 483 Ausgaben Personalausgaben.................................................. 54 362 51 154 +3 208 385 52 872 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 24 020 23 356 +664 13 288 28 328 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 1 413 1 413 - 1 1 330 Ausgaben für Investitionen...................................... 5 746 5 746 - 5 509 6 050 Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 85 541 81 669 +3 872 19 183 88 580 davon flexibilisiert.................................................... 67 517 64 753 +2 764 9 912 69 601 davon nicht flexibilisiert........................................... 18 024 16 916 +1 108 9 271 18 979 davon Ausgaben der Bereichsausnahmen............. 3 849 2 849 +1 000 1 714 653 - 90 - 1615 Leerstellenübersicht Bes.-/ E.-Gr. 2027 2026 lfd. Nr. Erläuterung 1 2 3 4 5 Zu Titel 422 01 1. Beurlaubung wegen Tätigkeit außerhalb der Bundesverwaltung bei: A 14................... 1,0 1,0 1.1 Internationale Atomenergieorganisation (IAEO) 2. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 1,0 1,0 2.1 gemäß §§ 90, 92, 95 BBG, § 7 DBeglG, § 6 MuSchEltZV, § 24 GAD Insgesamt.......... 2,0 2,0 Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2027 2026 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 422 01 kw 1. kw 1.3 - A 15.................. 1,0 - 1,0 1.3.1 mit Wegfall der Refinanzierung - Standortauswahlverfahren - Standortauswahl - A 14.................. 5,0 - 3,0 Neue Planstelle A 12.................. 2,0 - 2,0 - A 11.................. 2,0 - 2,0 - A 15.................. 1,0 - 1,0 1.3.2 mit Wegfall der Refinanzierung - Standortauswahlverfahren - Forschung - A 14.................. 3,0 - 3,0 - A 9 m................ 1,0 - 1,0 - A 8.................... 2,0 - 2,0 1.3.3 mit Wegfall der Refinanzierung - Standortauswahlverfahren - Langzeitdokumentation - A 15.................. 1,0 - 1,0 1.3.4 mit Wegfall der Refinanzierung - Standortauswahlverfahren - Führen in Teilzeit - A 14.................. 8,0 - 6,0 1.3.5 mit Wegfall der Refinanzierung - Endlagerrealisierung - Atomaufsicht Neue Planstelle A 7.................... 1,0 - 1,0 - A 9 m................ 1,0 - 1,0 1.3.6 mit Wegfall der Refinanzierung - Endlagerrealisierung - Planfeststellung - A 14.................. 6,0 - - 1.3.7 mit Wegfall der Refinanzierung - Genehmigungsverfahren verlängerte Zwischenlagerung Neue Planstelle 1.4 - A 16.................. 1,0 - 1,0 1.4.1 mit Wegfall der Refinanzierung - A 15.................. 3,0 - 3,0 - A 14.................. 49,5 - 49,5 - A 13 g............... 5,0 - 5,0 - A 12.................. 11,0 - 11,0 - A 11.................. 3,0 - 3,0 - A 9 m................ 11,0 - 11,0 - 2. kw mit Ausscheiden der Planstelleninhaber/innen 2.1 - A 8.................... 1,0 - 1,0 2.1.1 - - 3. kw mit Wegfall der Aufgabe 3.1 - A 15.................. 1,0 - 1,0 3.1.1 Projekt Asse II - A 13 g............... 4,0 - 4,0 - A 12.................. 1,0 - 1,0 - A 9 m................ 3,0 - 3,0 - A 7.................... 2,0 - 2,0 - Zusammen....... 129,5 - 119,5 Zu Titel 428 01 kw 1. kw 1.3 - E 14.................. 13,0 - 17,0 1.3.1 mit Wegfall der Refinanzierung - Regionalkonferenzen Wegfall der Stelle E 11.................. 3,0 - 3,0 - - 118 - 1615 Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2027 2026 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 E 9a.................. 3,0 - 3,0 - E 11.................. 4,0 - 4,0 1.3.2 mit Wegfall der Refinanzierung - Regionalkonferenzen - E 9a.................. 2,0 - 2,0 - Zusammen....... 25,0 - 29,0 - 119 - Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung 1615 Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2027 2026 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 01 Beamtinnen und Beamte B 6...................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - B 3...................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - B 2...................... 7,0 7,0 4,0 - - - - - - - - - - B 1...................... 9,0 9,0 2,7 - - - - - - - - - - A 16.................... 7,0 7,0 4,0 - - - - - - - - - - A 15.................... 33,0 33,0 19,9 - - - - - - - - - - A 14.................... 134,0 134,0 45,2 - - - - - - - - - - A 13 h................. 11,0 11,0 24,1 - - - - - - - - - - A 13 g+Z............. 4,0 4,0 0,9 - - - - - - - - - - A 13 g................. 15,0 15,0 12,9 - - - - - - - - - - A 12.................... 49,0 49,0 9,2 - - - - - - - - - - A 11.................... 11,5 11,5 4,0 - - - - - - - - - - A 10.................... 5,0 5,0 8,9 - - - - - - - - - - A 9 g................... - - 2,0 - - - - - - - - - - A 9 m+Z.............. 5,0 5,0 4,0 - - - - - - - - - - A 9 m.................. 22,0 22,0 15,0 - - - - - - - - - - A 8...................... 16,7 16,7 7,6 - - - - - - - - - - A 7...................... 15,0 15,0 7,7 - - - - - - - - - - A 6 m.................. 7,0 7,0 8,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 353,2 353,2 182,1 - - - - - - - - - - Titel 428 01 - Erläuterungen Außertarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer AT B.................... - - 1,0 - - - - - - - - - - Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 5,0 5,0 20,3 - - - - - - - - - - E 14.................... 40,7 40,7 111,5 - - - - - - - - - - E 13.................... 5,5 5,5 8,4 - - - - - - - - - - E 12.................... 5,0 5,0 26,4 - - - - - - - - - - E 11.................... 22,0 22,0 36,3 - - - - - - - - - - E 10.................... 2,5 2,5 8,9 - - - - - - - - - - E 9c.................... 3,0 3,0 2,0 - - - - - - - - - - E 9b.................... 24,7 24,7 19,7 - - - - - - - - - - E 9a.................... 42,0 42,0 48,2 - - - - - - - - - - E 8...................... 5,1 5,1 13,2 - - - - - - - - - - E 7...................... 16,0 16,0 19,3 - - - - - - - - - - E 6...................... 11,0 11,0 17,2 - - - - - - - - - - E 5...................... 10,3 10,3 15,1 - - - - - - - - - - E 4...................... 3,0 3,0 2,8 - - - - - - - - - - E 3...................... 2,4 2,4 3,3 - - - - - - - - - - E 2...................... - - 0,3 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 198,2 198,2 352,9 - - - - - - - - - - Insgesamt........... 198,2 198,2 353,9 - - - - - - - - - - Erläuterungen: Zu Titel 422 01 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 5,2 B1; 3,0 A16; 13,8 A15; 69,1 A14; 3,2 A13h; 4,1 A13g; 31,1 A12; 4,0 A11; 3,9 A10; 1,0 A9m+Z; 5,5 A9m; 8,2 A8; 4,0 A7; 4,8 A6m (Zusammen: 160,9). Zu Titel 428 01 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 1,0 ATB; 15,3 E15; 70,2 E14; 6,0 E13; 21,6 E12; 16,8 E11; 3,9 E10; 1,0 E9c; 0,1 E9b; 7,3 E9a; 7,2 E8; 2,9 E7; 7,6 E6 (Zusammen: 160,9). - 120 -