Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 1615 Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare)

Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 1615 Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare) 1615 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 -341 Gebühren, sonstige Entgelte 9 056 9 059 6 797 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen zu Nr. 1 der Erläuterungen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 422 01, 427 09, 428 01, 453 01, 511 01, 514 01, 517 01, 518 01, 518 02, 519 01, 525 01, 527 01, 532 01, 532 02, 539 99 und 544 01. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Kosten für Genehmigungen des Transports von radioaktiven Stoffen................................................................................................... 365 2. Kosten für Genehmigungen zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen außerhalb staatlicher Verwahrung (§ 6 AtG)........................ 4 187 3. Einnahmen für die Wahrnehmung der atomrechtlichen Aufsicht.... 3 994 4. Kosten für die staatliche Verwahrung von Kernbrennstoffen (§ 5 Abs. 4 AtG)...................................................................................... - 5. Gebühren und Auslagen für Zuverlässigkeitsprüfungen/ Fachkunde zum Schutz gegen Entwendungen oder erhebliche Freisetzung radioaktiver Stoffe nach §§ 4 (2) Nr. 2 und 12 b AtG.............. 390 6. Sonstige Gebühren und Entgelte.................................................... 120 Zusammen............................................................................................ 9 056 119 99 -341 Vermischte Einnahmen 5 5 2 175 Haushaltsvermerk: 1. Mehreinnahmen zu Nr. 1 der Erläuterungen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage bei Aufträgen Dritter zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 01. 2. Mehreinnahmen zu Nr. 2 und 3 der Erläuterungen sind wegen § 21 Abs. 1 und Abs. 2 Atomgesetz i. V. m. der Kostenverordnung zum AtomG zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: Kap. 1611 Tit. 526 02. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Einnahmen aus Aufträgen Dritter.................................................... - 2. Erstattungen für Sachverständigengutachten................................. - 3. Erstattungen für Öffentlichkeitsbeteiligungen.................................. 5 4. Sonstige Einnahmen....................................................................... - Zusammen............................................................................................ 5 124 01 -341 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung - - - - 90 - 1615 Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € 132 01 -341 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen - - - Übrige Einnahmen 261 01 -341 Erstattung von Verwaltungsausgaben - - - 381 01 -890 Leistungen von Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - (-) Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen verbindlicher Vereinbarung mit anderen Bundesbehörden zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 01. 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (-) Ausgaben Haushaltsvermerk: 1. Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 5 HG. Ausgenommen sind Tgr. 01 und Tgr. 04. 2. Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 422 01, 427 09, 428 01, 453 01, 511 01, 514 01, 517 01, 518 01, 518 02, 519 01, 525 01, 527 01, 532 01, 532 02, 539 99 und 544 01 dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 111 01. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. Sächliche Verwaltungsausgaben 518 02 -341 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 4 300 2 463 2 059 Haushaltsvermerk: Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben in den Ressorteinzelplänen herangezogen werden. 526 04 -341 Kosten für Sachverständigengutachten und für Öffentlichkeitsbeteiligungen bei Genehmigungsverfahren - 5 2 049 - 91 - Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung 1615 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Besondere Finanzierungsausgaben 981 01 -890 Leistungen an Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - (42) Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Kap. 1601 Tit. 532 05, 544 01, Kap. 1605 Tit. 532 05 und 544 01. 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (-) Titelgruppe 01 Tgr. 01 Durchführung von Aufträgen anderer Bundesbehörden und Dritter (-) (-) (1) Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: 119 99 und 381 01. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. 427 19 -341 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige - - - 428 11 -341 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer - - - 459 19 -341 Vermischte Personalausgaben - - - 547 11 -341 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben - - 1 1 812 11 -341 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) - - - Titelgruppe 04 Tgr. 04 Ausgaben für den Schutz der informationstechnischen Systeme des Bundes (878) (-) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 3. Aus den Titeln dieser Titelgruppe dürfen nur Ausgaben geleistet werden, die dem Schutz der informationstechnischen Systeme - 92 - 1615 Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titelgruppe 04 im Sinne des Art. 115 Absatz 2 Satz 4 des Grundgesetzes dienen. 4. Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben herangezogen werden. 511 41 -341 B Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 308 Erläuterungen: Vorjahr (mitveranschlagt bei) Soll 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Kap. 1615 Tit. 511 01 ............................................ 1 222 1 567 532 41 -341 B Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 570 Erläuterungen: Vorjahr (mitveranschlagt bei) Soll 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Kap. 1615 Tit. 532 01 ............................................ 2 700 1 448 812 42 -341 B Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik - Erläuterungen: Vorjahr (mitveranschlagt bei) Soll 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Kap. 1615 Tit. 812 02 ............................................ 2 700 1 331 Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4.................................................................................. 35 418 39 659 31 040 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 17 188 22 864 14 209 25 251 Aus Hauptgruppe 6.................................................................................. 40 28 22 Aus Hauptgruppe 7.................................................................................. - - - Aus Hauptgruppe 8.................................................................................. 3 099 3 799 1 366 5 543 Zusammen............................................................................................... 55 745 66 350 46 637 30 794 422 01 -341 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 12 166 15 678 9 783 427 09 -341 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 1 500 159 2 209 - 93 - Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung 1615 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 428 01 -341 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 21 652 23 722 19 032 453 01 -341 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 100 100 16 511 01 -341 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 981 1 222 1 567 514 01 -341 F Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 50 117 26 517 01 -341 F Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 1 283 1 283 1 504 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Übergreifende Ausgaben für die Bewirtschaftung........................... 1 200 2. Staatliche Verwahrung von Kernbrennstoffen................................. 83 Zusammen............................................................................................ 1 283 518 01 -341 F Mieten und Pachten 1 754 1 609 1 689 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Übergreifende Ausgaben Mieten und Pachten............................... 1 717 2. Staatliche Verwahrung von Kernbrennstoffen................................. 37 Zusammen............................................................................................ 1 754 519 01 -341 F Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 200 200 3 525 01 -341 F Aus- und Fortbildung 700 700 815 527 01 -341 F Dienstreisen 840 850 593 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Übergreifende Dienstreisen............................................................. 820 2. Staatliche Verwahrung von Kernbrennstoffen................................. 20 Zusammen............................................................................................ 840 532 01 -341 F Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 2 130 2 700 1 448 - 94 - 1615 Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 532 02 -341 F Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) 5 000 9 783 3 271 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 2 260 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................. 1 475 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................................... 575 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 210 T€ Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Standortauswahl.............................................................................. 1 480 2. Öffentlichkeitsbeteiligung................................................................ 855 3. Behördenbeteiligung....................................................................... 60 4. Atomrechtliche Aufsicht................................................................... 2 100 5. Maßnahmen nach § 23d Nr. 8 AtG.................................................. 355 6. Nukleare Sicherheit......................................................................... 150 Zusammen............................................................................................ 5 000 539 99 -341 F Vermischte Verwaltungsausgaben 600 600 766 544 01 -165 F Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 3 650 3 800 2 527 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 4 327 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................. 1 827 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 1 500 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 1 000 T€ 686 09 -341 F Mitgliedsbeiträge und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland geringeren Umfangs 5 5 3 687 09 -341 F Mitgliedsbeiträge und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Ausland geringeren Umfangs 35 23 19 711 01 -341 F Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten - - - 811 01 -341 F Erwerb von Fahrzeugen 99 99 - Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Neubeschaffung 1 Kleinbus........................................................................................ 55 2. Ersatzbeschaffung 1 Pkw............................................................................................... 44 3. Sonstiges......................................................................................... - Zusammen............................................................................................ 99 - 95 - Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung 1615 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 812 01 -341 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 1 000 1 000 35 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstbeschaffung.............................................................................. 700 2. Sonstiges......................................................................................... 300 Zusammen............................................................................................ 1 000 812 02 -341 F Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 2 000 2 700 1 331 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstbeschaffung.............................................................................. 800 2. Erweiterung..................................................................................... 400 3. Ersatzbeschaffung........................................................................... 800 4. Sonstiges......................................................................................... - Zusammen............................................................................................ 2 000 Gegenüber dem Vorjahr entfallene Titel 282 01 -341 Beiträge Dritter zur Finanzierung der Geschäftsstelle des Kerntechnischen Ausschusses - 50 - 96 - 1615 Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung Vorbemerkung Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) ist mit Gesetz vom 9. Oktober 1989 als Bundesoberbehörde errichtet worden. Zu den Kernaufgaben des Amtes gehören insbesondere: 1. Vollzugsaufgaben des Bundes nach Strahlenschutzverordnung und Strahlenschutzvorsorgegesetz, 2. Zulassungen und Genehmigungen auf Grund rechtlicher Regelungen im gesundheitlichen und beruflichen Strahlenschutz sowie im Bereich der Sicherheit von hochaktiven Quellen, 3. Ermittlung und Überwachung von Strahlenexpositionen durch natürliche und künstliche Strahlenquellen sowie Betrieb des Radioaktivitätsmessnetzes zur Überwachung der Umweltradioaktivität, 4. wissenschaftliche und administrative Unterstützung der Bundesregierung, insbesondere des BMUKN, in Angelegenheiten des Strahlenschutzes einschließlich der Unterstützung bei der Wahrnehmung der Bundesaufsicht und des radiologischen Notfallschutzes, 5. Information der Öffentlichkeit in allen Fragen des Strahlenschutzes. Das Bundesamt für Strahlenschutz hat seinen Hauptsitz in Salzgitter. In diesem Kapitel werden darüber hinaus Haushaltsmittel aus Kapitel 6002 Titel 893 47 (Maßnahmen zur Stärkung der Kohleregionen) verausgabt. Überblick zum Kapitel 1616 Soll 2025 1 000 € Soll 2024 1 000 € Veränderung gegenüber 2024 1 000 € Ausgabereste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... 2 755 2 755 - 5 139 Übrige Einnahmen.................................................. - - - - Gesamteinnahmen.................................................. 2 755 2 755 - 5 139 Ausgaben Personalausgaben.................................................. 51 154 47 000 +4 154 48 336 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 22 543 29 309 -6 766 15 747 21 234 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 1 413 1 411 +2 1 182 Ausgaben für Investitionen...................................... 5 382 5 871 -489 5 803 7 158 Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 80 492 83 591 -3 099 21 550 77 910 davon flexibilisiert.................................................... 64 085 62 113 +1 972 14 450 63 338 davon nicht flexibilisiert........................................... 16 407 21 478 -5 071 7 100 14 572 davon Ausgaben der Bereichsausnahmen............. 2 367 - +2 367 - - 97 - Bundesamt für Strahlenschutz 1616 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 -341 Gebühren, sonstige Entgelte 2 401 2 401 1 996 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 422 01, 427 09, 428 01, 453 01, 511 01, 514 01, 517 01, 518 01, 518 02, 519 01, 525 01, 527 01, 532 01 und 539 99. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Gebühren für die Erteilung von Auskünften aus dem Strahlenschutzregister.................................................................................. 10 2. Gebühren für Genehmigungen und Prüfung von Anzeigen für die Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Menschen zum Zweck der medizinischen Forschung..................... 1 285 3. Kosten für die Erteilung von Bauartzulassungen ........................... 8 4. Gebühren für die Registrierung von Ethikkommissionen ............... 3 5. Gebühren für Kontrollmessungen zur Überprüfung der Eigenüberwachung radioaktiver Emissionen aus Kernkraftwerken................. 1 051 6. Gebühren für die Anerkennung von Stellen zur Messung der Radon-222-Aktivitätskonzentration...................................................... 25 7. Gebühren für die Durchführung von Maßnahmen zur Qualitätssicherung von Messstellen für die innere Exposition durch Radon... 10 8. Sonstige Gebühren und Entgelte.................................................... 9 Zusammen............................................................................................ 2 401 119 01 -341 Einnahmen aus Veröffentlichungen 1 1 - 119 99 -341 Vermischte Einnahmen 342 342 3 038 Haushaltsvermerk: 1. Mehreinnahmen zu Nr. 2 der Erläuterungen sind wegen § 32 StrlSchG zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: Kap. 1611 Tit. 526 02. 2. Ist-Einnahmen zu Nr. 1 der Erläuterungen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage bei Aufträgen Dritter zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Ausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 01. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Einnahmen aus Aufträgen Dritter.................................................... 342 2. Erstattungen für Sachverständigengutachten................................. - 3. Sonstige Einnahmen....................................................................... - Zusammen............................................................................................ 342 124 01 -341 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung 11 11 12 - 98 - 1615 Zu Titel 428 01 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 1,0 AT(B8); 1,0 AT(B2); 10,0 E15; 70,0 E14; 30,0 E13; 6,0 E12; 52,0 E11; 2,0 E10; 2,0 E9c; 2,0 E9b; 9,5 E9a; 13,0 E8; 6,8 E7; 12,0 E6; 1,5 E5 (Zusammen: 218,8). Leerstellenübersicht Bes.-/ E.-Gr. 2025 2024 lfd. Nr. Erläuterung 1 2 3 4 5 Zu Titel 422 01 1. Beurlaubung wegen Tätigkeit außerhalb der Bundesverwaltung bei: A 14................... 1,0 1,0 1.1 Internationale Atomenergieorganisation (IAEO) 2. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 1,0 - 2.1 gemäß §§ 90, 92, 95 BBG, § 7 DBeglG, § 6 MuSchEltZV, § 24 GAD Insgesamt.......... 2,0 1,0 Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2025 2024 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 422 01 kw 1. kw 1.2 spätestens 31.12.2025 A 14.................. - - 9,0 1.2.1 Fortsetzung der Standortsicherung Wegfall der Planstelle A 12.................. - - 2,0 Wegfall der Planstelle A 9 m................ - - 2,0 Wegfall der Planstelle 1.3 - A 15.................. 1,0 - 1,0 1.3.1 mit Wegfall der Refinanzierung - Standortauswahlverfahren - Standortauswahl - A 14.................. 3,0 - 3,0 - A 12.................. 2,0 - 2,0 - A 11.................. 2,0 - 2,0 - A 15.................. 1,0 - 1,0 1.3.2 mit Wegfall der Refinanzierung - Standortauswahlverfahren - Forschung - A 14.................. 3,0 - 3,0 - A 9 m................ 1,0 - 1,0 - A 8.................... 2,0 - 2,0 1.3.3 mit Wegfall der Refinanzierung - Standortauswahlverfahren - Langzeitdokumentation - A 15.................. 1,0 - 1,0 1.3.4 mit Wegfall der Refinanzierung - Standortauswahlverfahren - Führen in Teilzeit - A 14.................. 5,0 - 5,0 1.3.5 mit Wegfall der Refinanzierung - Endlagerrealisierung - Atomaufsicht - A 7.................... 1,0 - 1,0 - A 9 m................ 1,0 - 1,0 1.3.6 mit Wegfall der Refinanzierung - Endlagerrealisierung - Planfeststellung - 1.4 - A 16.................. 1,0 - 1,0 1.4.1 mit Wegfall der Refinanzierung - A 15.................. 3,0 - 3,0 - A 14.................. 49,5 - 40,5 Neue Planstelle A 13 g............... 4,0 - 4,0 - A 12.................. 11,0 - 9,0 Neue Planstelle A 11.................. 3,0 - 3,0 - A 9 m................ 10,0 - 8,0 Neue Planstelle 2. kw mit Ausscheiden der Planstelleninhaber/innen 2.1 - A 8.................... 1,0 - 1,0 2.1.1 - - 3. kw mit Wegfall der Aufgabe 3.1 - A 15.................. 1,0 - 1,0 3.1.1 Projekt Asse II - A 13 g............... 4,0 - 4,0 - A 12.................. 1,0 - 1,0 - A 9 m................ 3,0 - 3,0 - A 7.................... 2,0 - 2,0 - Zusammen....... 116,5 - 116,5 - 126 - 1615 Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2025 2024 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 428 01 kw 1. kw 1.3 - E 14.................. 17,0 - 17,0 1.3.1 mit Wegfall der Refinanzierung - Regionalkonferenzen - E 11.................. 3,0 - 3,0 - E 9a.................. 3,0 - 3,0 - E 11.................. 4,0 - 4,0 1.3.2 mit Wegfall der Refinanzierung - Regionalkonferenzen - E 9a.................. 2,0 - 2,0 - Zusammen....... 29,0 - 29,0 - 127 - Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung 1615 Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2025 2024 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2024 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 01 Beamtinnen und Beamte B 6...................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - B 3...................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - B 2...................... 7,0 7,0 5,0 - - - - - - - - - - B 1...................... 9,0 9,0 2,7 - - - - - - - - - - A 16.................... 7,0 7,0 2,0 - - - - - - - - - - A 15.................... 32,0 32,0 15,9 - - - - - - - - - - A 14.................... 136,0 136,0 46,8 - - - - - - - - - - A 13 h................. 11,0 11,0 21,8 - - - - - - - - - - A 13 g+Z............. 4,0 4,0 1,0 - - - - - - - - - - A 13 g................. 15,0 15,0 15,7 - - - - - - - - - - A 12.................... 51,0 51,0 9,6 - - - - - - - - - - A 11.................... 9,5 9,5 2,9 - - - - - - - - - - A 10.................... 5,0 5,0 5,5 - - - - - - - - - - A 9 g................... - - 2,0 - - - - - - - - - - A 9 m+Z.............. 5,0 5,0 4,0 - - - - - - - - - - A 9 m.................. 21,5 21,5 15,0 - - - - - - - - - - A 8...................... 17,2 17,2 7,6 - - - - - - - - - - A 7...................... 11,0 11,0 7,7 - - - - - - - - - - A 6 m.................. 11,0 11,0 5,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 354,2 354,2 172,2 - - - - - - - - - - Titel 428 01 - Erläuterungen Außertarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer AT B.................... - - 4,0 - - - - - - - - - - Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 5,0 5,0 23,1 - - - - - - - - - - E 14.................... 43,7 43,7 112,5 - - - - - - - - - - E 13.................... 3,5 3,5 9,2 - - - - - - - - - - E 12.................... 5,0 5,0 27,6 - - - - - - - - - - E 11.................... 22,0 22,0 37,0 - - - - - - - - - - E 10.................... 2,5 2,5 6,8 - - - - - - - - - - E 9c.................... 3,0 3,0 2,0 - - - - - - - - - - E 9b.................... 22,7 22,7 18,4 - - - - - - - - - - E 9a.................... 39,0 39,0 49,2 - - - - - - - - - - E 8...................... 6,1 6,1 15,8 - - - - - - - - - - E 7...................... 17,0 17,0 17,8 - - - - - - - - - - E 6...................... 10,0 10,0 17,9 - - - - - - - - - - E 5...................... 14,3 14,3 14,1 - - - - - - - - - - E 4...................... 3,0 3,0 2,8 - - - - - - - - - - E 3...................... 3,9 3,9 2,8 - - - - - - - - - - E 2...................... - - 0,7 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 200,7 200,7 357,7 - - - - - - - - - - Insgesamt........... 200,7 200,7 361,7 - - - - - - - - - - Erläuterungen: Zu Titel 422 01 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 2,0 B2; 5,2 B1; 3,0 A16; 15,7 A15; 72,9 A14; 3,0 A13h; 1,2 A13g; 33,7 A12; 6,3 A11; 3,2 A10; 1,0 A9m+Z; 6,3 A9m; 9,2 A8; 3,0 A7; 5,6 A6m (Zusammen: 171,3). Zu Titel 428 01 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 4,0 ATB; 18,1 E15; 70,3 E14; 6,5 E13; 22,9 E12; 18,5 E11; 2,7 E10; 0,1 E9b; 7,6 E9a; 8,6 E8; 1,0 E7; 11,0 E6 (Zusammen: 171,3). - 128 -