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Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 1615 Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare)

dip / haushalt 15.08.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026).

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Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 1615 Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare) 1615 Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 -341 Gebühren, sonstige Entgelte 9 061 9 056 6 875 Haushaltsvermerk: 1. Mehreinnahmen zu Nr. 1 der Erläuterungen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 422 01, 427 09, 428 01, 453 01, 511 01, 514 01, 517 01, 518 01, 518 02, 519 01, 525 01, 527 01, 532 01, 532 02, 539 99 und 544 01. 2. Mehreinnahmen zu Nr. 6 und 7 der Erläuterungen sind wegen § 21 Abs. 1 und Abs. 2 Atomgesetz i. V. m. der Kostenverordnung zum AtomG zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: Kap. 1611 Tit. 526 02. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Kosten für Genehmigungen des Transports von radioaktiven Stoffen................................................................................................... 365 2. Kosten für Genehmigungen zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen außerhalb staatlicher Verwahrung (§ 6 AtG)........................ 4 187 3. Einnahmen für die Wahrnehmung der atomrechtlichen Aufsicht.... 3 994 4. Kosten für die staatliche Verwahrung von Kernbrennstoffen (§ 5 Abs. 4 AtG)...................................................................................... - 5. Gebühren und Auslagen für Zuverlässigkeitsprüfungen/ Fachkunde zum Schutz gegen Entwendungen oder erhebliche Freisetzung radioaktiver Stoffe nach §§ 4 (2) Nr. 2 und 12 b AtG.............. 390 6. Erstattungen für Sachverständigengutachten................................. - 7. Erstattungen für Öffentlichkeitsbeteiligungen.................................. 5 8. Sonstige Gebühren und Entgelte.................................................... 120 Zusammen............................................................................................ 9 061 119 99 -341 Vermischte Einnahmen - 5 2 335 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen zu Nr. 1 der Erläuterungen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage bei Aufträgen Dritter zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 01. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Einnahmen aus Aufträgen Dritter.................................................... - 2. Sonstige Einnahmen....................................................................... - Zusammen............................................................................................ - 124 01 -341 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung - - - 132 01 -341 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen - - - - 89 - Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung 1615 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Übrige Einnahmen 261 01 -341 Erstattung von Verwaltungsausgaben - - - 381 01 -890 Leistungen von Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - (-) Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen verbindlicher Vereinbarung mit anderen Bundesbehörden zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 01. 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (-) Ausgaben Haushaltsvermerk: 1. Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 5 HG. Ausgenommen sind Tgr. 01 und Tgr. 04. 2. Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 422 01, 427 09, 428 01, 453 01, 511 01, 514 01, 517 01, 518 01, 518 02, 519 01, 525 01, 527 01, 532 01, 532 02, 539 99 und 544 01 dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 111 01. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. Sächliche Verwaltungsausgaben 518 02 -341 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 7 372 4 300 2 189 Haushaltsvermerk: Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben in den Ressorteinzelplänen herangezogen werden. 526 04 -341 Kosten für Sachverständigengutachten und für Öffentlichkeitsbeteiligungen bei Genehmigungsverfahren - - 2 338 Besondere Finanzierungsausgaben 981 01 -890 Leistungen an Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - (179) Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Kap. 1601 Tit. 532 05, 544 01, Kap. 1605 Tit. 532 05 und 544 01. - 90 - 1615 Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (36) Titelgruppe 01 Tgr. 01 Durchführung von Aufträgen anderer Bundesbehörden und Dritter (-) (-) Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: 119 99 und 381 01. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. 427 19 -341 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige - - - 428 11 -341 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer - - - 459 19 -341 Vermischte Personalausgaben - - - 547 11 -341 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben - - 1 812 11 -341 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) - - - Titelgruppe 04 Tgr. 04 Ausgaben für den Schutz der informationstechnischen Systeme des Bundes (1 066) (878) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 3. Aus den Titeln dieser Titelgruppe dürfen nur Ausgaben geleistet werden, die dem Schutz der informationstechnischen Systeme im Sinne des Art. 115 Absatz 2 Satz 4 des Grundgesetzes dienen. 4. Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben herangezogen werden. 511 41 -341 B Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 616 308 - - 91 - Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung 1615 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titelgruppe 04 532 41 -341 B Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 275 570 - 812 42 -341 B Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 175 - - Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4.................................................................................. 35 668 35 418 33 456 4 959 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 15 798 17 188 12 541 19 931 Aus Hauptgruppe 6.................................................................................. 35 40 8 20 Aus Hauptgruppe 7.................................................................................. - - - Aus Hauptgruppe 8.................................................................................. 3 424 3 099 1 192 5 421 Zusammen............................................................................................... 54 925 55 745 47 197 30 331 422 01 -341 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 12 437 12 166 11 561 427 09 -341 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 1 500 1 500 661 428 01 -341 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 21 631 21 652 21 210 453 01 -341 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 100 100 24 511 01 -341 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 773 981 1 456 514 01 -341 F Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 50 50 30 517 01 -341 F Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 1 350 1 283 1 386 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Übergreifende Ausgaben für die Bewirtschaftung........................... 1 267 2. Staatliche Verwahrung von Kernbrennstoffen................................. 83 Zusammen............................................................................................ 1 350 - 92 - 1615 Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 518 01 -341 F Mieten und Pachten 1 877 1 754 1 446 Verpflichtungsermächtigung............................................................ 675 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................................... 150 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 225 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................................... 300 T€ Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Übergreifende Ausgaben Mieten und Pachten............................... 1 840 2. Staatliche Verwahrung von Kernbrennstoffen................................. 37 Zusammen............................................................................................ 1 877 519 01 -341 F Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 100 200 2 525 01 -341 F Aus- und Fortbildung 633 700 411 527 01 -341 F Dienstreisen 760 840 621 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Übergreifende Dienstreisen............................................................. 745 2. Staatliche Verwahrung von Kernbrennstoffen................................. 15 Zusammen............................................................................................ 760 532 01 -341 F Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 925 2 130 1 948 532 02 -341 F Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) 5 000 5 000 2 577 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 3 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 1 000 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 1 000 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 1 000 T€ Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Standortauswahl.............................................................................. 1 030 2. Öffentlichkeitsbeteiligung................................................................ 1 000 3. Behördenbeteiligung....................................................................... 100 4. Atomrechtliche Aufsicht................................................................... 2 615 5. Maßnahmen nach § 23d Nr. 8 AtG.................................................. 105 6. Nukleare Sicherheit......................................................................... 150 Zusammen............................................................................................ 5 000 539 99 -341 F Vermischte Verwaltungsausgaben 680 600 781 - 93 - Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung 1615 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 544 01 -165 F Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 3 650 3 650 1 883 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 2 406 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 1 056 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 750 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................................... 600 T€ 686 09 -341 F Mitgliedsbeiträge und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland geringeren Umfangs 5 5 3 687 09 -341 F Mitgliedsbeiträge und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Ausland geringeren Umfangs 30 35 5 711 01 -341 F Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten - - - 811 01 -341 F Erwerb von Fahrzeugen 99 99 110 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Neubeschaffung 1 Kleinbus........................................................................................ 50 2. Ersatzbeschaffung 1 Pkw............................................................................................... 45 3. Sonstiges......................................................................................... 4 Zusammen............................................................................................ 99 812 01 -341 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 1 500 1 000 22 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstbeschaffung.............................................................................. 1 000 2. Sonstiges......................................................................................... 500 Zusammen............................................................................................ 1 500 812 02 -341 F Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 1 825 2 000 1 060 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstbeschaffung.............................................................................. 700 2. Erweiterung..................................................................................... 400 3. Ersatzbeschaffung........................................................................... 725 4. Sonstiges......................................................................................... - Zusammen............................................................................................ 1 825 - 94 - 1615 Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung Vorbemerkung Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) ist mit Gesetz vom 9. Oktober 1989 als Bundesoberbehörde errichtet worden. Zu den Kernaufgaben des Amtes gehören insbesondere: 1. Vollzugsaufgaben des Bundes nach Strahlenschutzverordnung und Strahlenschutzvorsorgegesetz, 2. Zulassungen und Genehmigungen auf Grund rechtlicher Regelungen im gesundheitlichen und beruflichen Strahlenschutz sowie im Bereich der Sicherheit von hochaktiven Quellen, 3. Ermittlung und Überwachung von Strahlenexpositionen durch natürliche und künstliche Strahlenquellen sowie Betrieb des Radioaktivitätsmessnetzes zur Überwachung der Umweltradioaktivität, 4. wissenschaftliche und administrative Unterstützung der Bundesregierung, insbesondere des BMUKN, in Angelegenheiten des Strahlenschutzes einschließlich der Unterstützung bei der Wahrnehmung der Bundesaufsicht und des radiologischen Notfallschutzes, 5. Information der Öffentlichkeit in allen Fragen des Strahlenschutzes. Das Bundesamt für Strahlenschutz hat seinen Hauptsitz in Salzgitter. In diesem Kapitel werden darüber hinaus Haushaltsmittel aus Kapitel 6002 Titel 893 47 (Maßnahmen zur Stärkung der Kohleregionen) verausgabt. Überblick zum Kapitel 1616 Soll 2026 1 000 € Soll 2025 1 000 € Veränderung gegenüber 2025 1 000 € Ausgabereste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... 1 967 2 755 -788 10 433 Übrige Einnahmen.................................................. - - - - Gesamteinnahmen.................................................. 1 967 2 755 -788 10 433 Ausgaben Personalausgaben.................................................. 51 154 51 154 - 51 004 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 23 356 22 543 +813 17 350 25 865 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 1 413 1 413 - 1 1 259 Ausgaben für Investitionen...................................... 5 746 5 382 +364 5 873 5 203 Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 81 669 80 492 +1 177 23 224 83 331 davon flexibilisiert.................................................... 64 753 64 085 +668 13 531 64 437 davon nicht flexibilisiert........................................... 16 916 16 407 +509 9 693 18 894 davon Ausgaben der Bereichsausnahmen............. 2 849 2 367 +482 - Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2026 Verpflichtungsermächtigung.................................... fällig im Haushaltsjahr 2027 bis zu.......................... 900 - 95 - Bundesamt für Strahlenschutz 1616 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 -341 Gebühren, sonstige Entgelte 1 613 2 401 1 913 Haushaltsvermerk: 1. Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 422 01, 427 09, 428 01, 453 01, 511 01, 514 01, 517 01, 518 01, 518 02, 519 01, 525 01, 527 01, 532 01 und 539 99. 2. Mehreinnahmen zu Nr. 7 der Erläuterungen sind wegen § 32 StrlSchG zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: Kap. 1611 Tit. 526 02. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Gebühren für die Erteilung von Auskünften aus dem Strahlenschutzregister.................................................................................. 10 2. Gebühren für Genehmigungen und Prüfung von Anzeigen für die Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Menschen zum Zweck der medizinischen Forschung..................... 500 3. Kosten für die Erteilung von Bauartzulassungen ........................... 8 4. Gebühren für Kontrollmessungen zur Überprüfung der Eigenüberwachung radioaktiver Emissionen aus Kernkraftwerken................. 1 051 5. Gebühren für die Anerkennung von Stellen zur Messung der Radon-222-Aktivitätskonzentration...................................................... 25 6. Gebühren für die Durchführung von Maßnahmen zur Qualitätssicherung von Messstellen für die innere Exposition durch Radon... 10 7. Erstattung für Sachverständigengutachten .................................... - 8. Sonstige Gebühren und Entgelte.................................................... 9 Zusammen............................................................................................ 1 613 119 01 -341 Einnahmen aus Veröffentlichungen 1 1 - 119 99 -341 Vermischte Einnahmen 342 342 8 473 Haushaltsvermerk: Ist-Einnahmen zu Nr. 1 der Erläuterungen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage bei Aufträgen Dritter zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Ausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 01. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Einnahmen aus Aufträgen Dritter.................................................... 342 2. Sonstige Einnahmen....................................................................... - Zusammen............................................................................................ 342 124 01 -341 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung 11 11 12 - 96 - 1615 Zu Titel 428 01 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 1,0 AT(B8); 1,0 AT(B2); 10,0 E15; 70,0 E14; 30,0 E13; 6,0 E12; 52,0 E11; 2,0 E10; 2,0 E9c; 2,0 E9b; 9,5 E9a; 13,0 E8; 6,8 E7; 12,0 E6; 1,5 E5 (Zusammen: 218,8). Leerstellenübersicht Bes.-/ E.-Gr. 2026 2025 lfd. Nr. Erläuterung 1 2 3 4 5 Zu Titel 422 01 1. Beurlaubung wegen Tätigkeit außerhalb der Bundesverwaltung bei: A 14................... 1,0 1,0 1.1 Internationale Atomenergieorganisation (IAEO) 2. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 1,0 1,0 2.1 gemäß §§ 90, 92, 95 BBG, § 7 DBeglG, § 6 MuSchEltZV, § 24 GAD Insgesamt.......... 2,0 2,0 Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2026 2025 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 422 01 kw 1. kw 1.3 - A 15.................. 1,0 - 1,0 1.3.1 mit Wegfall der Refinanzierung - Standortauswahlverfahren - Standortauswahl - A 14.................. 3,0 - 3,0 - A 12.................. 2,0 - 2,0 - A 11.................. 2,0 - 2,0 - A 15.................. 1,0 - 1,0 1.3.2 mit Wegfall der Refinanzierung - Standortauswahlverfahren - Forschung - A 14.................. 3,0 - 3,0 - A 9 m................ 1,0 - 1,0 - A 8.................... 2,0 - 2,0 1.3.3 mit Wegfall der Refinanzierung - Standortauswahlverfahren - Langzeitdokumentation - A 15.................. 1,0 - 1,0 1.3.4 mit Wegfall der Refinanzierung - Standortauswahlverfahren - Führen in Teilzeit - A 14.................. 6,0 - 5,0 1.3.5 mit Wegfall der Refinanzierung - Endlagerrealisierung - Atomaufsicht Neue Planstelle A 7.................... 1,0 - 1,0 - A 9 m................ 1,0 - 1,0 1.3.6 mit Wegfall der Refinanzierung - Endlagerrealisierung - Planfeststellung - 1.4 - A 16.................. 1,0 - 1,0 1.4.1 mit Wegfall der Refinanzierung - A 15.................. 3,0 - 3,0 - A 14.................. 49,5 - 49,5 - A 13 g............... 5,0 - 4,0 Neue Planstelle A 12.................. 11,0 - 11,0 - A 11.................. 3,0 - 3,0 - A 9 m................ 11,0 - 10,0 Neue Planstelle 2. kw mit Ausscheiden der Planstelleninhaber/innen 2.1 - A 8.................... 1,0 - 1,0 2.1.1 - - 3. kw mit Wegfall der Aufgabe 3.1 - A 15.................. 1,0 - 1,0 3.1.1 Projekt Asse II - A 13 g............... 4,0 - 4,0 - A 12.................. 1,0 - 1,0 - A 9 m................ 3,0 - 3,0 - A 7.................... 2,0 - 2,0 - Zusammen....... 119,5 - 116,5 - 124 - 1615 Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2026 2025 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 428 01 kw 1. kw 1.3 - E 14.................. 17,0 - 17,0 1.3.1 mit Wegfall der Refinanzierung - Regionalkonferenzen - E 11.................. 3,0 - 3,0 - E 9a.................. 3,0 - 3,0 - E 11.................. 4,0 - 4,0 1.3.2 mit Wegfall der Refinanzierung - Regionalkonferenzen - E 9a.................. 2,0 - 2,0 - Zusammen....... 29,0 - 29,0 - 125 - Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung 1615 Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2026 2025 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 01 Beamtinnen und Beamte B 6...................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - B 3...................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - B 2...................... 7,0 7,0 5,0 - - - - - - - - - - B 1...................... 9,0 9,0 2,7 - - - - - - - - - - A 16.................... 7,0 7,0 2,0 - - - - - - - - - - A 15.................... 33,0 32,0 15,9 - - - - - - 1,0 - - - A 14.................... 135,0 136,0 46,8 - - - - - - - 1,0 - - A 13 h................. 11,0 11,0 21,8 - - - - - - - - - - A 13 g+Z............. 4,0 4,0 1,0 - - - - - - - - - - A 13 g................. 15,0 15,0 15,7 - - - - - - - - - - A 12.................... 49,0 51,0 9,6 - - - - - - - 2,0 - - A 11.................... 11,5 9,5 2,9 - - - - - - 2,0 - - - A 10.................... 5,0 5,0 5,5 - - - - - - - - - - A 9 g................... - - 2,0 - - - - - - - - - - A 9 m+Z.............. 5,0 5,0 4,0 - - - - - - - - - - A 9 m.................. 22,0 21,5 15,0 - - - - - - 0,5 - - - A 8...................... 16,7 17,2 7,6 - - - - - - - 0,5 - - A 7...................... 15,0 11,0 7,7 - - - - - - 4,0 - - - A 6 m.................. 7,0 11,0 5,0 - - - - - - - 4,0 - - Zusammen.......... 354,2 354,2 172,2 - - - - - - 7,5 7,5 - - Titel 428 01 - Erläuterungen Außertarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer AT B.................... - - 4,0 - - - - - - - - - - Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 5,0 5,0 23,1 - - - - - - - - - - E 14.................... 41,7 43,7 112,5 - - - - - - - 2,0 - - E 13.................... 5,5 3,5 9,2 - - - - - - 2,0 - - - E 12.................... 5,0 5,0 27,6 - - - - - - - - - - E 11.................... 22,0 22,0 37,0 - - - - - - - - - - E 10.................... 2,5 2,5 6,8 - - - - - - - - - - E 9c.................... 3,0 3,0 2,0 - - - - - - - - - - E 9b.................... 24,7 22,7 18,4 - - - - - - 2,0 - - - E 9a.................... 42,0 39,0 49,2 - - - - - - 5,0 2,0 - - E 8...................... 5,1 6,1 15,8 - - - - - - 4,0 5,0 - - E 7...................... 16,0 17,0 17,8 - - - - - - 3,0 4,0 - - E 6...................... 11,0 10,0 17,9 - - - - - - 4,0 3,0 - - E 5...................... 10,3 14,3 14,1 - 1,0 - - - - 1,0 4,0 - - E 4...................... 3,0 3,0 2,8 - - - - - - 1,0 1,0 - - E 3...................... 2,9 3,9 2,8 - - - - - - - 1,0 - - E 2...................... - - 0,7 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 199,7 200,7 357,7 - 1,0 - - - - 22,0 22,0 - - Insgesamt........... 199,7 200,7 361,7 - 1,0 - - - - 22,0 22,0 - - Erläuterungen: Zu Titel 422 01 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 2,0 B2; 5,2 B1; 3,0 A16; 15,7 A15; 72,9 A14; 3,0 A13h; 1,2 A13g; 33,7 A12; 6,3 A11; 3,2 A10; 1,0 A9m+Z; 6,3 A9m; 9,2 A8; 3,0 A7; 5,6 A6m (Zusammen: 171,3). Zu Titel 428 01 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 4,0 ATB; 18,1 E15; 70,3 E14; 6,5 E13; 22,9 E12; 18,5 E11; 2,7 E10; 0,1 E9b; 7,6 E9a; 8,6 E8; 1,0 E7; 11,0 E6 (Zusammen: 171,3). - 126 -

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