Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 1616 Bundesamt für Strahlenschutz (Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare)

Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 1616 Bundesamt für Strahlenschutz (Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare) 1616 Bundesamt für Strahlenschutz Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € 132 01 -341 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen - - 35 Haushaltsvermerk: 1. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass vom BfS eigenständig bzw. in Auftrag gegebene Software-Entwicklungen zur Berechnung der Ausbreitung radioaktiver Stoffe, der Umgebungskontamination infolge von Ableitungen mit Luft und Wasser sowie der sich daraus unter Berücksichtigung verschiedener Expositionspfade ergebenden Exposition des Menschen unentgeltlich abgegeben werden kann. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass vom BfS im Rahmen des radiologischen Notfallschutzes eigenständig entwickelte bzw. in Auftrag gegebene Entwicklungen zur Förderung der IT- Sicherheit in diesem Bereich unentgeltlich abgegeben werden kann. Übrige Einnahmen 261 01 -341 Erstattung von Verwaltungsausgaben - - - 381 01 -890 Leistungen von Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - (666) Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen verbindlicher Vereinbarung mit anderen Bundesbehörden zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 01. 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (-) Ausgaben Haushaltsvermerk: 1. Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 5 HG. Ausgenommen sind Tgr. 01, Tgr. 02 und Tgr. 03. 2. Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 422 01, 427 09, 428 01, 453 01, 511 01, 514 01, 517 01, 518 01, 518 02, 519 01, 525 01, 527 01, 532 01 und 539 99 dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 111 01. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. - 97 - Bundesamt für Strahlenschutz 1616 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Sächliche Verwaltungsausgaben 518 02 -341 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 6 498 6 471 5 493 Haushaltsvermerk: Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben in den Ressorteinzelplänen herangezogen werden. Besondere Finanzierungsausgaben 981 01 -890 Leistungen an Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - (421) Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Kap. 1601 Tit. 532 05, 544 01, Kap. 1605 Tit. 532 05, 544 01 und Kap. 1616 Tit. 532 02. 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (-) Titelgruppe 01 Tgr. 01 Durchführung von Aufträgen anderer Bundesbehörden und Dritter (342) (342) (9 693) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 381 01. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. 3. Ausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Ist-Einnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99 Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. 427 19 -341 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 269 269 661 428 11 -341 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 73 73 - 459 19 -341 Vermischte Personalausgaben - - - - 98 - 1616 Bundesamt für Strahlenschutz Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titelgruppe 01 547 11 -341 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben - - 9 693 5 795 Erläuterungen: Die Ausgaben sind insbesondere vorgesehen für Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie sonstige Gebrauchsgegenstände und Verbrauchsmittel für Forschungs- und Versuchszwecke, für Geschäftsbedarf, Postgebühren, Bewirtschaftungs- und Reisekosten. 812 11 -341 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) - - 5 Titelgruppe 02 Tgr. 02 Endlagerung radioaktiver Abfälle (7 227) (7 227) Haushaltsvermerk: Die Ausgaben der Tgr. 02 sind gegenseitig deckungsfähig. Erläuterungen: Mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Neuordnung der Organisationsstruktur im Bereich der Endlagerung und im Strahlenschutz am 30. Juli 2016 wurden die Zuständigkeiten bei der Endlagerung radioaktiver Abfälle vom Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) auf das BASE und die Bundes-Gesellschaft für Endlagerung mbH (BGE) übertragen. Das BfS ist weiterhin als Dienstherr und Arbeitgeber für die in die BGE gestellten und zugewiesenen Beschäftigten zuständig, daher bleiben in der Titelgruppe 02 weiterhin Ausgaben mit der übergeordneten Zweckbestimmung "Endlagerung radioaktiver Abfälle" in den Ausgabentiteln der Hauptgruppen 4 und 6 veranschlagt. Die Erhebungskompetenz für die Refinanzierung des notwendigen Aufwands nach der Verordnung über Vorsorgeleistungen für die Einrichtung von Anlagen des Bundes zur Sicherstellung und zu Endlagerung radioaktiver Abfälle (Endlager- VIV) und nach dem Gesetz zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle (Standortauswahlgesetz - StandAG) obliegt dem BMUKN. 422 21 -341 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 4 497 4 497 4 415 428 21 -341 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 1 225 1 225 1 165 429 21 -341 Nicht aufteilbare Personalausgaben 119 119 135 634 23 -341 Zuweisungen an den Versorgungsfonds 1 386 1 386 1 225 Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. Die Übertragbarkeit ist auf die diesem Titel zufließenden Erstattungen im Sinne des § 16 Abs. 3 Satz 1 des Versorgungsrücklagegesetzes beschränkt. 2. Erstattungen im Sinne des § 16 Abs. 3 Satz 1 des Versorgungsrücklagegesetzes fließen den Ausgaben zu. - 99 - Bundesamt für Strahlenschutz 1616 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Titelgruppe 03 Tgr. 03 Ausgaben für den Schutz der informationstechnischen Systeme des Bundes (2 849) (2 367) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 3. Aus den Titeln dieser Titelgruppe dürfen nur Ausgaben geleistet werden, die dem Schutz der informationstechnischen Systeme im Sinne des Art. 115 Absatz 2 Satz 4 des Grundgesetzes dienen. 4. Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben herangezogen werden. 511 31 -341 B Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 535 416 - 518 31 -341 B Mieten und Pachten 115 115 - 532 31 -341 B Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 517 319 - 812 32 -341 B Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 1 682 1 517 - Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstbeschaffung............................................................................... 800 2. Erweiterung..................................................................................... - 3. Ersatzbeschaffung........................................................................... 882 4. Sonstiges......................................................................................... - Zusammen............................................................................................ 1 682 Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4.................................................................................. 44 971 44 971 44 628 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 15 691 15 222 14 577 7 657 Aus Hauptgruppe 6.................................................................................. 27 27 34 1 Aus Hauptgruppe 7.................................................................................. 146 843 - 872 Aus Hauptgruppe 8.................................................................................. 3 918 3 022 5 198 5 001 Zusammen............................................................................................... 64 753 64 085 64 437 13 531 - 100 - 1616 Bundesamt für Strahlenschutz Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 422 01 -341 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 13 381 13 381 12 680 427 09 -341 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 1 512 1 512 1 516 428 01 -341 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 30 047 30 047 30 426 453 01 -341 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 31 31 6 511 01 -341 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 1 688 1 707 3 102 514 01 -341 F Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 444 444 421 517 01 -341 F Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 3 275 3 275 3 633 518 01 -341 F Mieten und Pachten 339 339 305 519 01 -341 F Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 518 518 619 525 01 -341 F Aus- und Fortbildung 313 313 576 527 01 -341 F Dienstreisen 507 507 752 532 01 -341 F Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 1 437 1 437 1 741 532 02 -341 F Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) 6 488 6 000 2 589 Haushaltsvermerk: Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 981 01. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Betrieb des Kompetenzzentrums Elektromagnetische Felder........ 3 608 2. Radiologischer Notfallschutz........................................................... 2 880 Zusammen............................................................................................ 6 488 - 101 - Bundesamt für Strahlenschutz 1616 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 539 99 -341 F Vermischte Verwaltungsausgaben 682 682 839 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Bekanntmachungen........................................................................ 300 2. Maßnahmen zur Klimaneutralisierung............................................. 141 3. Sonstiges......................................................................................... 241 Zusammen............................................................................................ 682 686 09 -341 F Mitgliedsbeiträge und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland geringeren Umfangs 19 19 29 687 09 -342 F Mitgliedsbeiträge und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Ausland geringeren Umfangs 8 8 5 711 01 -341 F Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 146 843 - 712 01 -341 F Baumaßnahmen von mehr als 6 000 000 € im Einzelfall - - - 811 01 -341 F Erwerb von Fahrzeugen 43 43 144 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € Ersatzbeschaffung Elektro/Hybrid-Pkw............................................................................... 55 abzgl. Mehreinnahmen bei Tit. 132 01 aus der Veräußerung von Dienst-Kfz gem. § 7 Abs. 6 HG............................................................. -12 Zusammen............................................................................................ 43 812 01 -341 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 986 986 2 031 Verpflichtungsermächtigung fällig im Haushaltsjahr 2027 bis zu............................................ 900 T€ Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstbeschaffung.............................................................................. - 2. Ersatzbeschaffung........................................................................... - 3. Sonstiges......................................................................................... 986 Zusammen............................................................................................ 986 - 102 - 1616 Bundesamt für Strahlenschutz Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 812 02 -341 F Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 2 889 1 993 3 023 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstbeschaffung.............................................................................. 1 390 2. Erweiterung..................................................................................... 449 3. Ersatzbeschaffung........................................................................... 1 050 4. Sonstiges......................................................................................... - Zusammen............................................................................................ 2 889 Gegenüber dem Vorjahr entfallene Titel 526 04 -341 Kosten für Sachverständigengutachten und für Öffentlichkeitsbeteiligungen bei Genehmigungsverfahren - - - 103 - Bundesamt für Strahlenschutz 1616 Haushaltsvermerk: In den Personaltiteln dieses Einzelplans sind folgende Aufwandsentschädigungen und Besondere Personalausgaben veranschlagt: 1. Aufwandsentschädigungen 1.1 Dienstaufwandsentschädigung für des Bundesministers in Höhe von jährlich 3 681,30 € (monatlich 306,78 €) bei folgendem Titel: Kap. 1612 Tit. 421 01. 1.2 Dienstaufwandsentschädigung für die Parlamentarische Staatssekretärin und den Parlamentarischen Staatssekretär in Höhe von jährlich je 2 760,98 € (monatlich je 230,08 €) bei folgendem Titel: Kap. 1612 Tit. 421 01. 1.3 Aufwandsentschädigung für vom Dienst freigestellte Personalratsmitglieder bei folgenden Titeln: Kap. 1612 Tit. 422 01, 428 01, Kap. 1613 Tit. 422 01, 428 01, Kap. 1614 Tit. 422 01, Kap. 1615 Tit. 422 01, 428 01, 428 11, Kap. 1616 Tit. 422 01, 422 21, 428 01, 428 11 und 428 21. 2. Besondere Personalausgaben 2.1 Betreuung aller Beschäftigten, die am Heiligen Abend nach 18 Uhr Dienst verrichten, (zentral für den gesamten Geschäftsbereich) bei folgendem Titel: Kap. 1612 Tit. 428 01. 2.2 Verfügungsfonds für vom Dienst freigestellte Gleichstellungsbeauftragte gem. § 18 Abs. 4 BGleiG in Höhe von bis zu jährlich je 312 € (monatlich 26 €) bei folgenden Titeln: Kap. 1612 Tit. 422 01, Kap. 1613 Tit. 428 01, Kap. 1614 Tit. 422 01, 428 01, Kap. 1615 Tit. 422 01, 428 01, 428 11, Kap. 1616 Tit. 422 01, 422 21, 428 01, 428 11 und 428 21. 2.3 Außer- und übertarifliche Leistungen an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die mit Einwilligung des BMF gewährt werden, bei den Titeln der Gruppen 427 und 428. - 104 - 16 Aufwandsentschädigungen, Besondere Personalausgaben Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2026 a) Bis einschl. 31.12.2024 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2026 davon fällig 2026 2027 2028 2029 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2025 c) VE 2026 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Kapitel 1601 532 02 - Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) 8 744 a) 20 804 7 097 7 044 6 663 - - - b) 2 350 900 800 650 - - - c) 2 500 900 800 800 - - 532 05 - Internationale Zusammenarbeit 9 982 a) 1 425 1 117 308 - - - - b) 7 962 3 613 2 349 2 000 - - - c) 15 611 6 529 4 889 4 193 - - 533 03 - Betrieb der Umweltprobenbank 6 857 a) 1 000 1 000 - - - - - b) 4 250 2 000 1 000 750 500 - - c) 3 750 2 000 1 000 750 - - 544 01 - Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 47 994 a) 29 657 20 535 7 622 1 500 - - - b) 38 462 12 112 16 350 10 000 - - - c) 45 486 14 708 15 778 13 000 2 000 - 685 01 - Förderung von Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel 38 571 a) 11 696 9 789 1 809 98 - - - b) 39 741 14 858 11 883 10 000 3 000 - - c) 41 961 13 488 13 045 12 428 3 000 - 685 04 - Zuschüsse an Verbände und sonstige Vereinigungen auf den Gebieten des Umweltschutzes und des Naturschutzes 11 915 a) 868 868 - - - - - b) 11 100 6 100 3 700 1 300 - - - c) 16 297 5 832 5 759 4 706 - - 686 01 - Reparieren statt Wegwerfen 2 000 a) - - - - - - - b) 2 300 700 800 800 - - - c) - - - - - - 686 02 - Förderung der künstlichen Intelligenz 4 000 a) 773 773 - - - - - b) 5 076 1 976 1 700 1 400 - - - c) 2 500 1 500 1 000 - - - 686 04 - Förderung digitaler Anwendungen zur Steigerung der Ressourceneffizienz in zirkulären Produktionsprozessen - a) 3 985 1 758 1 758 469 - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 687 01 - Beiträge an internationale Organisationen 20 620 a) - - - - - - - b) 1 500 500 500 500 - - - c) 1 500 500 500 500 - - 687 06 - Internationaler Umweltschutz - Export von Technologien gegen die Vermüllung der Meere 20 000 a) 13 458 10 008 3 450 - - - - b) 23 900 5 900 8 000 7 000 3 000 - - c) 17 550 4 550 5 000 5 000 3 000 - 687 87 - Beratungshilfe für den Umweltschutz in den Staaten Mittel- und Osteuropas, des Kaukasus, Zentralasiens sowie den weiteren an die Europäische Union angrenzenden Staaten 2 440 a) 693 674 19 - - - - b) 2 100 1 000 800 300 - - - c) 3 273 1 133 1 164 976 - - 812 03 - Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen zum Betrieb der Umweltprobenbank 200 a) - - - - - - - b) 140 60 40 40 - - - c) 140 60 40 40 - - 883 03 - Kommunale Modellvorhaben zur Umsetzung der öko- - a) 24 139 17 708 6 431 - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - - 105 - Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) 16 Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2026 a) Bis einschl. 31.12.2024 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2026 davon fällig 2026 2027 2028 2029 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2025 c) VE 2026 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 logischen Nachhaltigkeitsziele in Strukturwandelregionen 892 01 - Investitionen zur Verminderung von Umweltbelastungen 32 300 a) 25 282 19 100 4 897 1 285 - - - b) 32 085 4 259 9 306 7 520 4 000 7 000 - c) 43 392 12 197 10 995 9 200 11 000 - 892 02 - Export grüner und nachhaltiger (Umwelt-) Infrastruktur 11 000 a) 5 965 4 786 1 179 - - - - b) 9 013 3 113 3 900 2 000 - - - c) 11 021 4 121 4 900 2 000 - - 892 05 - Sofortprogramm Munitionsaltlasten in Nord- und Ostsee 15 000 a) - - - - - - - b) 41 600 33 300 8 300 - - - - c) 182 000 62 000 50 000 35 000 35 000 - Summe des Kapitels 1601 a) 139 745 95 213 34 517 10 015 - - - b) 221 579 90 391 69 428 44 260 10 500 7 000 - c) 386 981 129 518 114 870 88 593 54 000 - Kapitel 1603 891 01 - Endlagerung und Standortauswahlverfahren 1 049 619 a) 492 400 270 987 181 738 29 123 10 552 - - b) 1 244 000 364 000 330 000 250 000 150 000 150 000 - c) 1 044 000 303 000 291 000 200 000 250 000 - 891 02 - Zwischenlagerung 489 761 a) 240 604 144 572 51 261 28 545 16 226 - - b) 376 000 169 000 109 000 34 000 27 000 37 000 - c) 233 000 124 000 46 000 23 000 40 000 - Summe des Kapitels 1603 a) 733 004 415 559 232 999 57 668 26 778 - - b) 1 620 000 533 000 439 000 284 000 177 000 187 000 - c) 1 277 000 427 000 337 000 223 000 290 000 - Kapitel 1604 532 02 - Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) 4 680 a) 2 600 1 600 1 000 - - - - b) 2 280 380 380 380 380 760 - c) 400 100 100 100 100 - 532 05 - Internationale Zusammenarbeit 6 500 a) 586 243 247 96 - - - b) 7 300 2 500 2 000 1 800 1 000 - - c) 7 557 2 953 2 004 1 600 1 000 - 544 01 - Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 15 495 a) 11 320 6 922 3 902 496 - - - b) 17 670 5 670 5 000 4 000 3 000 - - c) 12 974 3 974 4 000 3 000 2 000 - 894 02 - Bundesnaturschutzfonds 100 000 a) 88 927 54 731 20 733 7 922 3 448 2 093 - b) 127 478 24 421 33 000 32 057 16 000 22 000 - c) 126 977 28 077 22 000 22 000 54 900 - 894 03 - Maßnahmen des Meeresnaturschutzes 60 000 a) 6 608 4 536 2 072 - - - - b) 71 280 21 500 17 500 13 500 9 045 9 735 - c) 44 000 5 000 5 000 5 000 29 000 - Summe des Kapitels 1604 a) 110 041 68 032 27 954 8 514 3 448 2 093 - b) 226 008 54 471 57 880 51 737 29 425 32 495 - c) 191 908 40 104 33 104 31 700 87 000 - Kapitel 1605 532 02 - Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) 8 795 a) - - - - - - - b) 1 485 495 495 495 - - - c) - - - - - - - 106 - 16 Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2026 a) Bis einschl. 31.12.2024 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2026 davon fällig 2026 2027 2028 2029 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2025 c) VE 2026 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 532 05 - Internationale Zusammenarbeit 3 450 a) 1 579 1 314 265 - - - - b) 3 400 1 400 1 000 1 000 - - - c) 3 945 1 495 1 070 1 380 - - 544 01 - Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 25 195 a) 16 701 12 631 4 070 - - - - b) 22 244 5 244 10 000 7 000 - - - c) 27 300 6 427 8 373 5 500 7 000 - 686 02 - Sicherheitsforschung für kerntechnische Anlagen 36 330 a) 35 121 20 503 10 838 3 780 - - - b) 32 483 8 561 10 190 6 866 6 866 - - c) 33 990 7 906 11 152 7 666 7 266 - 687 01 - Beiträge an internationale Organisationen 35 223 a) 783 783 - - - - - b) 1 380 680 700 - - - - c) 4 926 2 176 970 1 000 780 - 687 03 - Unterstützungsmaßnahmen im Rahmen der Globalen Partnerschaft 500 a) - - - - - - - b) 900 400 300 200 - - - c) 400 100 100 200 - - Summe des Kapitels 1605 a) 54 184 35 231 15 173 3 780 - - - b) 61 892 16 780 22 685 15 561 6 866 - - c) 70 561 18 104 21 665 15 746 15 046 - Kapitel 1608 544 01 - Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 1 356 a) 468 468 - - - - - b) 823 498 175 150 - - - c) 1 324 661 463 200 - - 684 03 - Information der Verbraucherinnen und Verbraucher 7 090 a) 1 235 1 235 - - - - - b) 11 389 4 492 3 697 3 200 - - - c) 3 225 1 800 925 500 - - 684 05 - Überregionale Maßnahmen im Interesse grenzüberschreitender und europäischer Angelegenheiten 614 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 601 601 - - - - 684 06 - Überregionale Maßnahmen zur Stärkung der Resilienz ver- und überschuldeter Verbraucher*innen 1 980 a) 632 632 - - - - - b) 1 350 950 200 200 - - - c) 1 332 576 376 380 - - 685 01 - Förderung von Innovationen im Bereich des Verbraucherschutzes 1 813 a) 982 747 235 - - - - b) 1 213 650 313 250 - - - c) 1 563 663 600 300 - - 686 02 - Corporate Digital Responsibility 520 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 1 013 509 504 - - - 687 01 - Bilaterale technische Zusammenarbeit mit dem Ausland auf dem Gebiet des Verbraucherschutzes 198 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 386 194 192 - - - Summe des Kapitels 1608 a) 3 317 3 082 235 - - - - b) 14 775 6 590 4 385 3 800 - - - c) 9 444 5 004 3 060 1 380 - - Kapitel 1611 526 02 - Sachverständige, Ausgaben für Mitglieder von Fach- 8 907 a) 758 758 - - - - - b) 2 400 800 800 800 - - - - 107 - Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) 16 Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2026 a) Bis einschl. 31.12.2024 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2026 davon fällig 2026 2027 2028 2029 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2025 c) VE 2026 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 beiräten und ähnlichen Ausschüssen c) 3 600 900 900 900 900 - Summe des Kapitels 1611 a) 758 758 - - - - - b) 2 400 800 800 800 - - - c) 3 600 900 900 900 900 - Kapitel 1612 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 23 054 a) 1 790 884 906 - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 1612 a) 1 790 884 906 - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - Kapitel 1613 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 15 724 a) 265 159 13 353 16 104 16 112 16 120 203 470 - b) 135 810 5 337 5 337 5 337 5 337 114 462 - c) 143 608 - 1 754 1 754 140 100 - 517 01 - Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 5 935 a) 100 34 22 22 22 - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 532 02 - Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) 29 858 a) 86 86 - - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 1613 a) 265 345 13 473 16 126 16 134 16 142 203 470 - b) 135 810 5 337 5 337 5 337 5 337 114 462 - c) 143 608 - 1 754 1 754 140 100 - Kapitel 1614 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 3 262 a) 2 294 730 764 800 - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 532 01 - Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 1 240 a) 6 432 3 250 3 171 11 - - - b) 1 119 193 486 440 - - - c) 789 - 293 496 - - 532 02 - Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) 10 155 a) 16 690 7 972 5 809 2 909 - - - b) 7 798 2 737 2 561 2 500 - - - c) 3 684 - 684 3 000 - - Summe des Kapitels 1614 a) 25 416 11 952 9 744 3 720 - - - b) 8 917 2 930 3 047 2 940 - - - c) 4 473 - 977 3 496 - - Kapitel 1615 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 7 372 a) 58 021 7 178 5 423 5 560 5 653 34 207 - b) - - - - - - - c) - - - - - - 511 01 - Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige 773 a) 15 15 - - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - - 108 - 16 Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2026 a) Bis einschl. 31.12.2024 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2026 davon fällig 2026 2027 2028 2029 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2025 c) VE 2026 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 518 01 - Mieten und Pachten 1 877 a) 927 927 - - - - - b) - - - - - - - c) 675 150 225 300 - - 532 02 - Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) 5 000 a) - - - - - - - b) 2 260 1 475 575 210 - - - c) 3 000 1 000 1 000 1 000 - - 544 01 - Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 3 650 a) 1 562 1 155 364 43 - - - b) 4 327 1 827 1 500 1 000 - - - c) 2 406 1 056 750 600 - - Summe des Kapitels 1615 a) 60 525 9 275 5 787 5 603 5 653 34 207 - b) 6 587 3 302 2 075 1 210 - - - c) 6 081 2 206 1 975 1 900 - - Kapitel 1616 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 6 498 a) 128 500 4 700 6 400 6 400 6 400 104 600 - b) - - - - - - - c) - - - - - - 532 02 - Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) 6 488 a) 900 798 102 - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 812 01 - Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 986 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 900 900 - - - - Summe des Kapitels 1616 a) 129 400 5 498 6 502 6 400 6 400 104 600 - b) - - - - - - - c) 900 900 - - - - Summe des Einzelplans 16 a) 1 523 525 658 957 349 943 111 834 58 421 344 370 - b) 2 297 968 713 601 604 637 409 645 229 128 340 957 - c) 2 094 556 623 736 515 305 368 469 587 046 - - 109 - Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) 16 Bei den Projektträgern handelt es sich um Dienstleister für das BMUKN. Die Hauptaufgabe der Projektträger liegt in der technischen und der administrativen Betreuung von Fördermaßnahmen bei der direkten Projektförderung. Diese Aufgaben reichen von der Bekanntmachung eines Förderprogramms über die Beratung der Antragstellenden einschließlich des notwendigen Schriftverkehrs, Organisation der wissenschaftlichen oder fachlichen Begleitung, Erfolgskontrolle und Evaluation bis hin zur Schlussabrechnung der Vorhaben. Darüber hinaus übernehmen die Projektträger weitere Unterstützungsleistungen. Diese umfassen die für die Projektzielsetzung notwendige kommunikative Verbreitung der Förderbedingungen und Ergebnisse, die Verbreitung von Fachinformationen für die Öffentlichkeit und den wissenschaftlichen Erfahrungsaustausch im nationalen und internationalen Rahmen. Lfd.-Nr. Projektträger / Projektbegleiter und ihre Einsatzbereiche Epl. Kap. Titel Projektträger / Projektbegleiter Ausgaben 2026 2025 2024 Soll 2026 1 000 € Soll 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 1. Umweltschutz................................................................ 1601 1.1 Internationale Zusammenarbeit (Erläuterung Ziffer 2 - EURENI)......................................................................... 532 05 ZUG ZUG ZUG 552 526 338 1.2 Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel (DAS).............................................................................. 685 01 ZUG ZUG ZUG 3 130 2 600 2 398 1.3 Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen (AnpaSo).... 685 01 ZUG ZUG ZUG 2 286 3 375 3 131 1.4 Förderung der Künstlichen Intelligenz............................ 686 02 ZUG ZUG ZUG 2 000 2 210 2 135 1.5 Mobilwandel.................................................................... 686 03 ZUG ZUG ZUG - 160 281 1.6 Förderung digitaler Anwendungen zur Steigerung der Ressourceneffizienz in zirkulären Produktionsprozessen (DigiRess)................................................................ 686 04 VDI TZ VDI TZ VDI TZ - - 170 1.7 Förderung digitaler Anwendungen zur Steigerung der Ressourceneffizienz in zirkulären Produktionsprozessen (DigiRess NRW)....................................................... 686 04 VDI TZ VDI TZ VDI TZ 246 246 7 1.8 Nationale Kofinanzierung der ESF-Bundesprogramme.. 686 05 BVA BVA - - 134 1.9 Internationaler Klima- und Umweltschutz - Export von Technologien gegen die Vermüllung der Meere Projektträgerschaft Förderprogramm „Marine Debris Framework – Regional hubs around the globe“ (Marine:DeFRAG)................................................................... 687 06 ZUG ZUG ZUG 1 061 1 044 827 1.10 Kommunale Modellvorhaben zur Umsetzung der ökologischen Nachhaltigkeitsziele in Strukturwandelregionen - Sofortprogramm............................................................ 883 03 ZUG - - 15 1.11 Kommunale Modellvorhaben zur Umsetzung der ökologischen Nachhaltigkeitsziele in Strukturwandelregionen - StStG............................................................................ 883 03 ZUG ZUG ZUG 3 947 4 253 2 981 1.12 Investitionen zur Vermeidung von Umweltbelastungen (UIP)............................................................................... 892 01 KfW KfW KfW 1 250 950 606 1.13 Export grüner und nachhaltiger (Umwelt-)Infrastruktur... 892 02 NN ZUG ZUG - 1 416 1 705 2. Naturschutz................................................................... 1604 2.1 Bundesnaturschutzfonds: Förderung von Maßnahmen im Rahmen des Bundesprogramms Biologische Vielfalt 894 02 DLR DLR DLR 5 110 4 950 4 850 2.2 Bundesnaturschutzfonds: Wildnisfonds.......................... 894 02 ZUG ZUG ZUG 456 997 639 2.3 Bundesnaturschutzfonds: Förderung von Projekten im ‘Nationalen Artenhilfsprogramm‘................................ 894 02 DLR DLR 1 765 741 - 3. Nukleare Sicherheit und Strahlenschutz.................... 1605 3.1 Projektförderprogramm zur Sicherheitsforschung kerntechnischer Anlagen....................................................... 686 02 GRS GRS GRS 915 1 039 1 021 PTKA PTKA PTKA 899 896 798 Zusammen...................................................................................... 23 617 25 403 22 036 Für das Jahr 2026 erfolgt eine Bezeichnung der Projektträger/Projektbegleiter, sofern nach Abschluss des Vergabeverfahrens ein Vertrag bereits geschlossen wurde. Ansonsten erscheint die Bezeichnung NN. DLR Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V. GRS Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit (GRS) gGmbH KfW Kreditanstalt für Wiederaufbau PTKA Projektträger Karlsruher Institut für Technologie VDI TZ Verein Deutscher Ingenieure Technologiezentrum ZUG Zukunft – Umwelt – Gesellschaft (ZUG) gGmbH BVA Bundesverwaltungsamt - 110 - 16 Übersicht 2 Projektträger des BMUKN Personalhaushalt Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit Inhalt Kapitel B e z e i c h n u n g Seite Vorbemerkungen zum Personalhaushalt.............................................................................................................. 112 Gesamtübersicht................................................................................................................................................... 113 1612 Bundesministerium................................................................................................................................................ 114 1613 Umweltbundesamt................................................................................................................................................ 117 1614 Bundesamt für Naturschutz................................................................................................................................... 121 1615 Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung...................................................................................... 123 1616 Bundesamt für Strahlenschutz.............................................................................................................................. 126 Übersichten Darstellung der den Planstellen zugeordneten Amtsbezeichnungen.................................................................... 130 Stellenübersichten der Zuwendungsempfänger: 1608 Verbraucherpolitik................................................................................................................................................. 132 - 111 - Vorbemerkungen zum Personalhaushalt 1. Ersatz(plan)stellen werden zahlenmäßig in einer eigenen Spalte der Übersichten der ku- und kw-Vermerke in der Gesamtübersicht und in den einzelnen Kapiteln nachgewiesen. Die sonstigen Ersatz(plan)stellen sind in der Übersicht mit der Kurzformulierung "Ersatzplanstelle" bzw."Ersatzstelle" ausgewiesen, die Kurzformulierung entspricht dabei dem folgenden Wortlaut eines kw-Vermerks: - bei Titeln der Gruppe 422: kw - nach Rückkehr der abgeordneten Beschäftigten - mit Übernahme der Ersatzkräfte in eine freie oder die nächste frei werdende Planstelle ihrer Besoldungsgruppe oder mit Versetzung der Beschäftigten oder ihrem Ausscheiden aus dem Dienst - bei Titeln der Gruppe 428: kw - nach Rückkehr der abgeordneten Beschäftigten - mit Übernahme der Ersatzkräfte in eine freie oder die nächste frei werdende Stelle ihrer Entgeltgruppe oder Planstelle der entsprechenden Besoldungsgruppe oder mit Versetzung der Beschäftigten oder ihrem Ausscheiden aus dem Dienst 2. AT B ist die Kurzbezeichnung für Arbeitsverhältnisse mit Verträgen nach Anlage 1a oder 1b des BMI-Rundschreibens vom 18. Januar 2019 - D5-31000/21#2 - in der jeweils geltenden Fassung. 3. Anzahl der im Haushaltsjahr 2024 eingesetzten Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen (umgerechnet auf vollbeschäftigte Arbeitskräfte im Haushaltsjahr) und Auszubildende (Jahresdurchschnitt): Kapitel Titel Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen Auszubildende 1612 427 09 52,2 18,0 1613 427 09 91,7 43,0 1613 427 19 87,1 - 1614 427 09 22,3 8,0 1614 427 19 6,5 - 1615 427 09 9,0 2,0 1616 427 09 25,4 8,0 1616 427 19 6,5 - Zusammen 300,7 79,0 4. Arbeitsplatzbeschreibungen für alle Stellen der Gruppe 428 des Einzelplans (einschließlich der Stellen der institutionell geförderten Zuwendungsempfänger/Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO) liegen vor. - 112 - 16 Vorbemerkungen Gesamtübersicht Planstellen, Stellen, Leerstellen Kap. Behörde Beamtinnen und Beamte Tit. 422 .1 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Tit. 428 .1 Zusammen (Spalten 3 bis 6) 2026 2025 2026 2025 2026 2025 1 2 3 4 5 6 7 8 Planstellen und Stellen 1612 Bundesministerium............................................. 1 065,1 1 065,1 163,6 163,6 1 228,7 1 228,7 1613 Umweltbundesamt.............................................. 1 058,0 1 036,0 797,5 797,5 1 855,5 1 833,5 1614 Bundesamt für Naturschutz................................ 400,6 400,6 88,8 88,8 489,4 489,4 1615 Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung......................................................... 436,4 434,8 85,3 86,3 521,7 521,1 1616 Bundesamt für Strahlenschutz............................ 420,7 420,7 205,6 206,6 626,3 627,3 Zusammen.......................................................... 3 380,8 3 357,2 1 340,8 1 342,8 4 721,6 4 700,0 Leerstellen 1612 Bundesministerium............................................. 38,0 38,0 14,5 14,5 52,5 52,5 1613 Umweltbundesamt.............................................. 6,0 6,0 7,0 7,0 13,0 13,0 1614 Bundesamt für Naturschutz................................ 2,0 2,0 1,0 1,0 3,0 3,0 1615 Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung......................................................... 2,0 2,0 - - 2,0 2,0 1616 Bundesamt für Strahlenschutz............................ - - 1,0 1,0 1,0 1,0 Zusammen.......................................................... 48,0 48,0 23,5 23,5 71,5 71,5 ku- und kw-Vermerke Kap. Dienststelle Zusammen davon fällig Ersatz(plan) stellen Sonstige 2026 2027 2028 2029 2030 ff. 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 kw-Vermerke 1612 Bundesministerium............................................. 13,0 - - - - - - 13,0 1613 Umweltbundesamt.............................................. 290,0 16,0 - - - 17,0 1,0 256,0 1614 Bundesamt für Naturschutz................................ 27,3 - - - - - - 27,3 1615 Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung......................................................... 148,5 - - - - - - 148,5 1616 Bundesamt für Strahlenschutz............................ 43,0 - - - - - - 43,0 Zusammen.......................................................... 521,8 16,0 - - - 17,0 1,0 487,8 Institutionell geförderte Zuwendungsempfänger / Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO Kap. Kapitelbezeichnung Stellen mit Dauerarbeitskräften besetzbar Tit. 422 .1, 428 .1 sowie entsprechende Kontierung im Wirtschaftsplan 2026 2025 1 2 3 4 1601 Umweltschutz.................................................................... 26,3 26,3 1604 Naturschutz....................................................................... 2,2 - 1608 Verbraucherpolitik............................................................. 173,4 173,4 Zusammen........................................................................ 201,9 199,7 - 113 - Gesamtübersicht 16 Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2026 2025 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 01 Beamtinnen und Beamte B 11.................... 1,0 2,0 2,0 - 1,0 - - - - - - - - B 9...................... 9,0 9,0 6,0 - - - - - - - - - - B 6...................... 26,0 25,0 23,0 1,0 - - - - - - - - - B 3...................... 78,0 78,0 46,0 - - - - - - - - - - A 16.................... 52,0 52,0 40,0 - - - - - - - - - - A 15.................... 251,0 251,0 210,0 - - - - - - - - - - A 14.................... 119,0 119,0 92,0 - - - - - - - - - - A 13 h................. 40,0 40,0 81,0 - - - - - - - - - - A 13 g+Z............. 37,0 37,0 31,0 - - - - - - - - - - A 13 g................. 150,0 150,0 65,0 - - - - - - - - - - A 12.................... 51,1 51,1 24,0 - - - - - - - - - - A 11.................... 14,0 14,0 24,0 - - - - - - - - - - A 10.................... 4,0 4,0 25,0 - - - - - - - - - - A 9 g................... - - 33,0 - - - - - - - - - - A 9 m+Z.............. 40,0 40,0 32,0 - - - - - - - - - - A 9 m.................. 99,0 99,0 32,0 - - - - - - - - - - A 8...................... 39,0 39,0 27,0 - - - - - - - - - - A 7...................... 18,0 18,0 32,0 - - - - - - - - - - A 6 m.................. 10,0 10,0 26,0 - - - - - - - - - - A 6 e................... 10,0 10,0 6,0 - - - - - - - - - - A 5...................... 8,0 8,0 1,0 - - - - - - - - - - A 4...................... 9,0 9,0 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 1 065,1 1 065,1 859,0 1,0 1,0 - - - - - - - - Titel 428 01 - Erläuterungen Außertarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer AT (B 9).............. - - 3,0 - - - - - - - - - - AT (B 6).............. - - 2,0 - - - - - - - - - - AT (B 3).............. - - 2,0 - - - - - - - - - - AT B.................... - - 5,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... - - 12,0 - - - - - - - - - - Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 11,0 11,0 27,0 - - - - - - - - - - E 14.................... 14,5 14,5 23,5 - - - - - - - - - - E 13.................... - - 33,0 - - - - - - - - - - E 12.................... 12,0 12,0 47,0 - - - - - - - - - - E 11.................... 6,0 6,0 12,0 - - - - - - - - - - E 10.................... 5,0 5,0 14,0 - - - - - - - - - - E 9b.................... 1,0 1,0 5,0 - - - - - - - - - - E 9a.................... 49,0 49,0 62,0 - - - - - - - - - - E 8...................... 22,0 22,0 23,0 - - - - - - - - - - E 7...................... 16,0 16,0 29,0 - - - - - - - - - - E 6...................... 10,0 10,0 32,0 - - - - - - - - - - E 5...................... 5,0 5,0 13,0 - - - - - - - - - - E 4...................... 12,1 12,1 16,0 - - - - - - - - - - E 3...................... - - 4,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 163,6 163,6 340,5 - - - - - - - - - - Insgesamt........... 163,6 163,6 352,5 - - - - - - - - - - Erläuterungen: Zu Titel 422 01 Das Planstellensoll enthält folgende für die Umsetzung des Personalrahmenkonzeptes zur internationalen Personalpolitik (PRK) ausgebrachte Planstellen: 1,0 A15; 1,0 A14 (Zusammen: 2,0). Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 3,0 B9; 2,0 B6; 5,0 B3; 5,0 A16; 35,0 A15; 15,0 A14; 5,0 A13h; 1,0 A13g+Z; 32,0 A13g; 21,0 A12; 6,0 A9m+Z; 42,0 A9m; 3,0 A8; 1,0 A7; 2,0 A6m; 3,0 A6e; 6,0 A5; 7,0 A4 (Zusammen: 194,0). - 114 - 1616 Bundesamt für Strahlenschutz Leerstellenübersicht Bes.-/ E.-Gr. 2026 2025 lfd. Nr. Erläuterung 1 2 3 4 5 Zu Titel 428 01 1. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 1,0 1,0 1.1 gemäß § 28 TVöD, § 9 UmzugsTV, § 15 BEEG, § 24 GAD Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2026 2025 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 422 01 kw 1. kw mit Ausscheiden der Planstelleninhaber/innen 1.1 - A 10.................. 1,0 - 1,0 1.1.1 - - 2. kw 2.1 - A 12.................. 1,0 - 1,0 2.1.1 mit Wegfall der Refinanzierung - Verwaltungsmäßige Bearbeitung der Genehmigungs- und Anzeigeverfahren nach StrSchG - A 15.................. 2,0 - 2,0 2.1.2 mit Wegfall der Refinanzierung - A 12.................. 2,0 - 2,0 - A 9 m................ 2,0 - 2,0 - Zusammen....... 8,0 - 8,0 Tgr. 01 - Durchführung von Aufträgen anderer Bundesbehörden und Dritter Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2026 2025 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 428 11 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 11.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2026 2025 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 428 11 kw 1. kw mit Wegfall der Aufgabe 1.1 - E 11.................. 1,0 - 1,0 1.1.2 Organisation zur Überwachung des Verbots von Nuklearversuchen (CTBTO) - - 127 - Bundesamt für Strahlenschutz 1616 Tgr. 02 - Endlagerung radioaktiver Abfälle Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2026 2025 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 21 Beamtinnen und Beamte B 2...................... 4,0 4,0 3,0 - - - - - - - - - - A 16.................... 2,0 2,0 3,0 - - - - - - - - - - A 15.................... 13,0 13,0 8,0 - - - - - - - - - - A 14.................... 30,5 30,5 25,7 - - - - - - - - - - A 13 g+Z............. 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - A 13 g................. 5,0 5,0 5,0 - - - - - - - - - - A 12.................... 6,0 6,0 3,7 - - - - - - - - - - A 11.................... 2,0 2,0 - - - - - - - - - - - A 9 m.................. 2,0 2,0 1,5 - - - - - - - - - - A 8...................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - Zusammen.......... 66,5 66,5 50,9 - - - - - - - - - - Titel 428 21 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 14.................... - - 7,2 - - - - - - - - - - E 12.................... - - 0,5 - - - - - - - - - - E 11.................... - - 1,7 - - - - - - - - - - E 10.................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - E 9a.................... 1,0 1,0 1,8 - - - - - - - - - - E 8...................... - - 1,0 - - - - - - - - - - E 6...................... 1,7 1,7 2,7 - - - - - - - - - - E 5...................... 1,2 1,2 - - - - - - - - - - - Zusammen.......... 4,9 4,9 14,9 - - - - - - - - - - Haushaltsvermerk: Zu Titel 422 21 Ein kw-Vermerk "kw" gilt als ausgebracht und die Planstelle fällt unmittelbar weg mit Ausscheiden der Planstelleninhaber/innen aufgrund der Begründung eines Beschäftigungsverhältnisses bei einer Bundesgesellschaft im Rahmen der Neuorganisation des Bereichs Endlagerung/Zwischenlagerung oder mit Ausscheiden der Planstelleninhaber/innen aus sonstigen Gründen (z. B. Ruhestand, Wechsel zu anderen Behörden oder Arbeitgebern, Krankheit). Zu Titel 428 21 Ein kw-Vermerk "kw" gilt als ausgebracht und die Stelle fällt unmittelbar weg mit Ausscheiden der Stelleninhaber/-innen aufgrund der Begründung eines Beschäftigungsverhältnisses bei einer Bundesgesellschaft im Rahmen der Neuorganisation des Bereichs Endlagerung/Zwischenlagerung oder mit Ausscheiden der Stelleninhaber/innen aus sonstigen Gründen (z. B. Altersrente, Wechsel zu anderen Behörden oder Arbeitgebern, Krankheit). Erläuterungen: Zu Titel 422 21 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 7,2 A14; 1,2 A12; 1,7 A11; 1,0 A8 (Zusammen: 11,1). Zu Titel 428 21 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 7,2 E14; 0,5 E12; 1,7 E11; 0,7 E9a; 1,0 E8 (Zusammen: 11,1). - 128 - 1616 Bundesamt für Strahlenschutz Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2026 2025 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 422 21 kw 3. kw mit Wegfall der Aufgabe 3.1 - B 2.................... 1,0 - 1,0 3.1.1 Projekt Asse II - A 16.................. 1,0 - 1,0 - A 15.................. 7,0 - 7,0 - A 14.................. 15,0 - 15,0 - A 13 g............... 1,0 - 1,0 - A 12.................. 6,0 - 6,0 - A 11.................. 2,0 - 2,0 - A 8.................... 1,0 - 1,0 - Zusammen....... 34,0 - 34,0 - 129 - Bundesamt für Strahlenschutz 1616 Anlage zu den Stellenplänen des Epl. 16 Darstellung der den Planstellen zugeordneten Amtsbezeichnungen Bes.-Gr. Kap. Amtsbezeichnungen 1 2 3 B 11 1612 Staatssekretärin oder Staatssekretär B 9 1612 Ministerialdirektorin oder Ministerialdirektor B 8 1613, 1615 Präsidentin oder Präsident B 7 1614 Präsidentin oder Präsident B 6 1612 Ministerialdirigentin oder Ministerialdirigent 1616 Präsidentin oder Präsident B 5 1614 Präsidentin oder Präsident B 4 1614 Vizepräsidentin oder Vizepräsident B 3 1613, 1616 Direktorin oder Direktor 1613, 1616 Direktorin und Professorin oder Direktor und Professor 1612 Ministerialrätin oder Ministerialrat 1616 Vizepräsidentin oder Vizepräsident B 2 1613, 1614, 1615, 1616 Abteilungspräsidentin oder Abteilungspräsident, Direktorin und Professorin oder Direktor und Professor 1613, 1614, 1616 Direktorin und Professorin oder Direktor und Professor 1614 Vizepräsidentin oder Vizepräsident B 1 1613, 1614, 1616 Direktorin und Professorin oder Direktor und Professor A 16 1613, 1614, 1616 Leitende Direktorin oder Leitender Direktor 1613, 1614, 1615, 1616 Leitende Regierungsdirektorin oder Leitender Regierungsdirektor 1612 Ministerialrätin oder Ministerialrat A 15 1612, 1613, 1614, 1615, 1616 Direktorin oder Direktor A 14 1612, 1613, 1614, 1615, 1616 Oberrätin oder Oberrat A 13 h 1612, 1613, 1614, 1615, 1616 Rätin oder Rat A 13 g+Z 1612, 1616 Oberamtsrätin oder Oberamtsrat A 13 g 1612, 1613, 1614, 1615, 1616 Oberamtsrätin oder Oberamtsrat A 12 1612, 1613, 1614, 1615, 1616 Amtsrätin oder Amtsrat A 11 1612, 1613, 1614, 1615, 1616 Amtfrau oder Amtmann A 10 1612, 1613, 1614, 1615, 1616 Oberinspektorin oder Oberinspektor A 9 g 1612, 1613, 1614, 1615, 1616 Inspektorin oder Inspektor A 9 m+Z 1612, 1613, 1614, 1616 Amtsinspektorin oder Amtsinspektor A 9 m 1612, 1613, 1614, 1615, 1616 Amtsinspektorin oder Amtsinspektor A 8 1612, 1613, 1614, 1615, 1616 Hauptsekretärin oder Hauptsekretär A 7 1612, 1613, 1614, 1616 Obersekretärin oder Obersekretär - 130 - 16 Übersicht Amtsbezeichnungen Bes.-Gr. Kap. Amtsbezeichnungen 1 2 3 A 6 m 1612, 1613, 1614, 1616 Sekretärin oder Sekretär A 6 e 1612, 1613, 1615 Oberamtsmeisterin oder Oberamtsmeister A 5 1612, 1613 Oberamtsmeisterin oder Oberamtsmeister A 4 1612 Amtsmeisterin oder Amtsmeister - 131 - Übersicht Amtsbezeichnungen 16 Stellenübersichten der Zuwendungsempfänger / Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO des Kap. 1608 Titel aus Nr. ... Erläuterung Bezeichnung 1 2 3 684 01 Bundesverband der Verbraucherzentralen und -verbände - Verbraucherzentrale Bundesverband e. V. (vzbv) - - 132 -