Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 0629 Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern)

Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 0629 Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern) 0629 Bundesanstalt Technisches Hilfswerk Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 99 -045 Vermischte Einnahmen 77 77 1 639 Haushaltsvermerk: 1. Mehreinnahmen zu Nr. 1 und 2 der Erläuterungen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 01. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass mit Einwilligung des Bundesministeriums der Finanzen bewegliche Sachen und Leistungen des THW aus Anlass von Katastrophen, größeren Unglücksfällen und Notständen unentgeltlich überlassen werden, wenn die Überlassung zur Abwendung oder Milderung einer nicht vorhergesehenen Notlage erfolgt. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Einnahmen aus Aufträgen Dritter.................................................... - 2. Einnahmen aus dem Verkauf von Pandemieausstattung................ - 3. Sonstiges......................................................................................... 77 Zusammen............................................................................................ 77 In diesem Titel werden in erster Linie die Mittel vereinnahmt, die Dritte (außer Bundesbehörden, vgl. Tit. 381 01) dem THW zur Durchführung humanitärer Auslandseinsätze im Auftrag der Bundesregierung und für die Durchführung von Forschungsvorhaben zuwenden (vgl. Tgr. 01). 124 01 -045 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung 16 16 87 Haushaltsvermerk: 1. Mehreinnahmen aus der Mitbenutzung von Liegenschaften durch Dritte dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 519 11. 2. Nach § 63 Abs. 4 BHO wird zugelassen, dass der Geschäftsstelle der Helfer und Förderer des Technischen Hilfswerks e. V. und der THW-Jugend e. V. Büroräume und Einrichtungsgegenstände in Liegenschaften der BA-THW unentgeltlich überlassen werden. 3. Nach § 63 Abs. 4 BHO wird zugelassen, dass Unterkünfte im THW an Bedienstete des THW, Helferinnen und Helfern sowie deren Angehörigen gegen ein ermäßigtes Entgelt zur Verfügung gestellt werden. Erläuterungen: Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung von Grundstücken, Gebäuden und Wohnungen. 132 01 -045 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen 256 256 3 519 Haushaltsvermerk: 1. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass ausgesonderte Fahrzeuge und Ausstattungsgegenstände des Technischen Hilfs- - 197 - Bundesanstalt Technisches Hilfswerk 0629 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titel 132 01 werks im Rahmen der Auslandshilfe mit Zustimmung des Auswärtigen Amtes unentgeltlich überlassen werden. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass ausgesonderte Fahrzeuge und Ausstattungsgegenstände des Technischen Hilfswerks unentgeltlich anderen Hilfsorganisationen überlassen werden. Erläuterungen: Übrige Einnahmen 272 01 -045 Einnahmen aus Zuschüssen der Europäischen Union zur Durchführung von Hilfsmaßnahmen - - 22 112 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen bindender Vorgaben der EU zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 01. 381 01 -890 Leistungen von Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - (969) Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen verbindlicher Vereinbarung mit anderen Bundesbehörden zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 01. 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (470) Ausgaben Haushaltsvermerk: 1. Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 5 HG. In die Flexibilisierung einbezogen ist auch Tit. 681 01. Ausgenommen ist Tgr. 01. 2. Einsparungen bei folgenden Titeln: Kap. 0629 mit Ausnahme der Titel 518 .2 dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 981 01. § 5 Abs. 2 HG ist zu beachten. 3. Einsparungen bei folgenden Titeln: Kap. 0629 mit Ausnahme der Titel 518 .2 dienen bis zur Höhe von 1 200 T€ zur Deckung von Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 532 04 und 532 07. § 5 Abs. 2 HG ist zu beachten. 4. Einsparungen bei folgenden Titeln: Kap. 0629 mit Ausnahme der Titel Hgr. 4 und 518 .2 dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 681 01. § 5 Abs. 2 HG ist zu beachten. - 198 - 0629 Bundesanstalt Technisches Hilfswerk Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Sächliche Verwaltungsausgaben 518 02 -045 B Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 114 904 102 204 95 231 Verpflichtungsermächtigung.................................................. 1 644 241 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu............................................... 39 313 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................... 50 235 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu............................................... 52 650 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu............................................... 53 609 T€ im Haushaltsjahr 2031 bis zu............................................... 55 427 T€ im Haushaltsjahr 2032 bis zu............................................... 56 427 T€ im Haushaltsjahr 2033 bis zu............................................... 57 427 T€ im Haushaltsjahr 2034 bis zu............................................... 55 771 T€ im Haushaltsjahr 2035 bis zu............................................... 55 771 T€ im Haushaltsjahr 2036 bis zu............................................... 55 771 T€ im Haushaltsjahr 2037 bis zu............................................... 55 771 T€ im Haushaltsjahr 2038 bis zu............................................... 55 771 T€ im Haushaltsjahr 2039 bis zu............................................... 55 771 T€ im Haushaltsjahr 2040 bis zu............................................... 55 771 T€ im Haushaltsjahr 2041 bis zu............................................... 55 771 T€ im Haushaltsjahr 2042 bis zu............................................... 55 771 T€ im Haushaltsjahr 2043 bis zu............................................... 55 771 T€ im Haushaltsjahr 2044 bis zu............................................... 55 771 T€ im Haushaltsjahr 2045 bis zu............................................... 55 771 T€ im Haushaltsjahr 2046 bis zu............................................... 55 771 T€ ab dem Haushaltsjahr 2047 bis zu..................................... 554 130 T€ Haushaltsvermerk: Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben in den Ressorteinzelplänen herangezogen werden. Erläuterungen: Mehr wegen Stärkung des Zivil- und Bevölkerungsschutzes. 532 04 -045 B Einsätze bei Katastrophen, Unglücksfällen größeren Ausmaßes und öffentlichen Notständen 7 400 7 400 21 475 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von 600 T€ der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Kap. 0629. 2. Einnahmen aus Erstattungen von technischen Unterstützungen fließen gem. § 6 THW-Gesetz den Ausgaben zu. 3. Aus dem Ansatz dürfen Ausgaben der THW-Ortsverbände (Tit. 532 05) geleistet werden, die in Zusammenhang mit technischen Unterstützungen gemäß § 1 THW-Gesetz stehen. 532 05 -045 B Ausgaben der Ortsverbände 60 627 56 477 48 183 Haushaltsvermerk: 1. Erstattungen Dritter für technische Unterstützungen, mit Ausnahme von Personal- und Reisekosten für hauptamtliche Bedienstete, fließen gem. § 6 THW-Gesetz den Selbstbewirtschaftungsmitteln zu. Aus diesen Erstattungen können auch Ersatzbeschaffungen über 5 T€ für schadhaft gewordene Technik oder Ausstattung getätigt werden. - 199 - Bundesanstalt Technisches Hilfswerk 0629 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titel 532 05 2. Einnahmen aus Schadenersatzleistungen Dritter fließen den Selbstbewirtschaftungsmitteln insoweit zu, als sie zur Instandsetzung bestimmt werden. 3. Einnahmen aus der Abgabe von Betriebsstoffen an andere Bedarfsträger fließen gem. § 6 THW-Gesetz den Selbstbewirtschaftungsmitteln zu. 4. Die Mittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Aufgaben der Ortsverbände 1.1 Betreuung der Helferinnen und Helfer.......................................... 7 000 1.2 Geschäftsbedarf der OV............................................................... 5 400 1.3 Sonstige Aufwendungen............................................................... 530 2. Bewirtschaftung und Verwendung der Ausstattung 2.1 Betrieb von Einsatzfahrzeugen..................................................... 6 500 2.2 Bewirtschaftung der Grundstücke................................................. 13 150 2.3 Ersatzbeschaffung........................................................................ 3 247 3. Ausbildung.................................................................................... 7 500 4. Helfererhaltung/Helferreserve....................................................... 4 200 5. Wartung und Instandsetzung........................................................ 13 100 Zusammen............................................................................................ 60 627 Für die Wahrnehmung der den Ortsverbänden des THW übertragenen Aufgaben im Rahmen der Regelung über die Jahresbeträge und die Selbstbewirtschaftung für das THW einschl. der Kosten für Bewirtschaftung der Grundstücke für die vom THW getragenen Einheiten. Bis zum 31.12.2024 nicht verbrauchte Selbstbewirtschaftungsmittel: 92 T€. 532 07 -045 B Einsätze und Unterstützungsleistungen im Ausland 200 200 331 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von 600 T€ der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Kap. 0629. Erläuterungen: Hilfsmaßnahmen, die durch internationale Hilfeleistungssysteme, wie den Katastrophenschutzmechanismus der Europäischen Union oder der Vereinten Nationen oder andere Hilfeleistungsabkommen (z. B. Nachbarschaftshilfe) ausgelöst werden. Erkundungs-, Hilfs- und Unterstützungsmaßnahmen weltweit, wie z. B. im Rahmen der Krisenvorsorge und -bewältigung der Bundesregierung. Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 684 01 -045 B Zuschuss an die Vereinigung der Helfer und Förderer des Technischen Hilfswerks e. V., die THW-Jugend e. V. und die Deutsche Lebens- Rettungs-Gesellschaft (DLRG) 5 255 3 605 4 124 Haushaltsvermerk: 1. Die Erläuterungen sind hinsichtlich der Ausgabenansätze der einzelnen Zuwendungsempfänger / Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO verbindlich. Abweichungen bedürfen der Einwilligung des Bundesministeriums der Finanzen. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Lehr- und Unterrichtsmaterial an Junghelfer zu Ausbildungszwecken abgegeben und Ausstattung unentgeltlich genutzt wird sowie ausgesonderte Fahrzeuge unentgeltlich überlassen werden. - 200 - 0629 Bundesanstalt Technisches Hilfswerk Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titel 684 01 3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Werbe- und Informationsmaterialien gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. Erläuterungen: Adresse und Bezeichnung Finanzierungsanteil in Prozent Soll 2026 1 000 € Soll 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € mit ohne Eigenmittel 1 2 3 4 5 6 Institutionelle Förderung/Zuschüsse an Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO Bundesvereinigung der Helfer und Förderer des Technischen Hilfswerks e. V.............................................................................................................. 92,00 100,00 2 230 1 460 2 744 - aus Kap. 0629 Tit. 684 01 Projektförderung 2.1 THW-Jugend e. V................................................................................ 2 400 1 720 1 380 2.2 Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG).............................. 625 425 - Zusammen................................................................................................. 3 025 2 145 1 380 Insgesamt.................................................................................................. 5 255 3 605 4 124 - Summe Tit. 684 01................................................................................... 5 255 3 605 4 124 Der Zweck der Vereinigung ist die Unterstützung der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk durch Förderung der Rettung aus Lebensgefahr und durch die Förderung der Jugendpflege. Zu 2.1 : In dem zentralen Jugendverband ("THW-Jugend" e. V.) sollen junge Menschen als Nachwuchs für die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk herangebildet werden. Zu 2.2 : Die Ausgaben dienen der Finanzierung des Unterhalts des erforderlichen Geräts im EU-Modul 17. Besondere Finanzierungsausgaben 981 01 -890 Leistungen an Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - (474) Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Kap. 0629. 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (2 613) Titelgruppe 01 Tgr. 01 Durchführung von Aufträgen anderer Bundesbehörden und Dritter (7 280) (5 750) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 01 mit Ausnahme des Titels: 532 12 dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: 119 99, 272 01 und 381 01. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. - 201 - Bundesanstalt Technisches Hilfswerk 0629 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titelgruppe 01 427 19 -045 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige - - - 511 11 -045 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung - - - 519 11 -045 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen - Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 124 01. 532 12 -045 Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) 7 280 5 750 - Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. Erläuterungen: Die Ausgaben dienen der Erbringung verbindlicher vorhabenbezogener Finanzierungsanteile des Bundes. 532 16 -045 Durchführung von Aufträgen für Bundesbehörden und Dritte - - - 544 11 -045 Forschung, Untersuchungen und Ähnliches - - - 811 11 -045 Erwerb von Fahrzeugen - - - 812 11 -045 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) - - - 812 12 -045 Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik - - - Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4.................................................................................. 182 458 156 083 144 453 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 75 058 44 600 56 848 4 021 Aus Hauptgruppe 6.................................................................................. 438 438 886 Aus Hauptgruppe 7.................................................................................. 10 523 523 671 Aus Hauptgruppe 8.................................................................................. 178 684 69 107 122 999 26 763 Zusammen............................................................................................... 447 161 270 751 325 857 30 784 - 202 - 0629 Bundesanstalt Technisches Hilfswerk Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 412 01 -045 BF Aufwendungen für ehrenamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter 4 899 4 800 4 723 Erläuterungen: Pauschale Entschädigung zur Abgeltung von Mehraufwand, Reisekosten und Lohnerstattungen für ehrenamtliche Führungskräfte und Helferinnen und Helfer, die übergeordnete Aufgaben wahrnehmen. 422 01 -045 BF Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 31 382 18 955 17 591 Erläuterungen: Mehr wegen Anpassung an die prognostizierte Ausgabenentwicklung. 427 09 -045 BF Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 13 254 7 721 7 040 Haushaltsvermerk: Erstattungen nach § 17 Abs. 3 BFDG fließen den Ausgaben zu. 428 01 -045 BF Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 132 561 124 427 114 883 453 01 -045 BF Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 362 180 216 511 01 -045 BF Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 22 809 16 701 15 579 514 01 -045 BF Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 2 818 2 818 3 007 517 01 -045 BF Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 10 547 6 047 6 611 518 01 -045 BF Mieten und Pachten 180 180 86 519 01 -045 BF Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 1 215 1 215 1 897 525 01 -045 BF Aus- und Fortbildung 26 051 14 251 15 049 Haushaltsvermerk: 1. Erstattungen nach § 17 Abs. 3 BFDG fließen den Ausgaben zu. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Lehr- und Unterrichtsmaterial an Lehrgangsteilnehmer zu Schulungszwecken unentgeltlich abgegeben wird. 3. Aus den Ausgaben dürfen auch Zuwendungen nach § 44 Abs. 1 BHO gewährt werden. 4. Die Mittel für Verpflegung an den THW-Ausbildungszentren dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. - 203 - Bundesanstalt Technisches Hilfswerk 0629 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titel 525 01 Erläuterungen: Bis zum 31.12.2024 nicht verbrauchte Selbstbewirtschaftungsmittel: 17 T€. Mehr wegen Stärkung des Zivil- und Bevölkerungsschutzes. 527 01 -045 BF Dienstreisen 1 530 830 1 446 532 01 -045 BF Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 6 318 1 318 2 622 532 02 -045 BF Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) - - 5 542 Haushaltsvermerk: Mit Zustimmung des Auswärtigen Amtes können auch Ausgaben für humanitäre Sofortmaßnahmen geleistet werden. Erläuterungen: Ausgaben der weitergehenden fachbezogenen Arbeiten sowie der bilateralen, regionalen oder internationalen Gremienarbeit. Es wird zugelassen, dass hier auch Beschaffungen über 5 000 Euro (Einzelfall bzw. je Einkauf) für die oben genannten Maßnahmen getätigt werden dürfen. 539 09 -045 BF Vermischte Verwaltungsausgaben 2 000 600 3 655 Haushaltsvermerk: Aus den Ausgaben dürfen auch Zuwendungen nach § 44 Abs. 1 BHO gewährt werden. Erläuterungen: Ausgaben des THW zur Gewinnung und Bindung von Ehrenamtlichen. 539 99 -045 BF Vermischte Verwaltungsausgaben 590 590 749 544 01 -045 BF Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 1 000 50 605 Haushaltsvermerk: Aus den Ausgaben dürfen auch Zuwendungen nach § 44 Abs. 1 BHO gewährt werden. 681 01 -045 BF Schadenersatzleistungen an Dritte bei Ausbildung, Einsatz, Sprengversuchen, Erprobungen und sonstigem Dienstbetrieb 432 432 864 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von 600 T€ der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Kap. 0629. 684 09 -045 BF Mitgliedsbeiträge und sonstige Zuschüsse an Verbände, Vereine und ähnliche Institutionen geringeren Umfangs 6 6 22 - 204 - 0629 Bundesanstalt Technisches Hilfswerk Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 711 01 -045 BF Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 10 523 523 671 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 8 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 2 000 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 2 000 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 2 000 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu................................................. 2 000 T€ Erläuterungen: Mehr wegen Stärkung des Zivil- und Bevölkerungsschutzes. 811 01 -045 BF Erwerb von Fahrzeugen 91 056 42 486 66 985 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 70 200 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu............................................... 18 200 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................... 17 600 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu............................................... 14 400 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu............................................... 10 000 T€ im Haushaltsjahr 2031 bis zu............................................... 10 000 T€ Haushaltsvermerk: Die Verpflichtungsermächtigung ist mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 812 01 und 812 02. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Ersatzbeschaffungen 80 Pkw bis 25 000 € (b)................................................................... 3 800 2. Sonstiges 5 Anhänger Netzersatzanlage 200 kVA.......................................... 825 4 Anhänger Netzersatzanlage 650 kVA.......................................... 840 40 Mannschaftstransportwagen...................................................... 3 600 9 Sattelzugmaschinen..................................................................... 1 620 9 Auflieger Plane/Spriegel............................................................... 405 10 Auflieger Container..................................................................... 400 8 Anhänger Führung/Lage.............................................................. 1 760 50 Gerätekraftwagen....................................................................... 15 750 3 Bergungsräumgeräte.................................................................... 1 227 50 Teleskoplader............................................................................. 2 500 1 Anhänger Pumpe 15 t/l................................................................. 309 60 Hochgeländegängige Fahrzeuge............................................... 23 760 200 Anhänger Plattform.................................................................. 17 000 90 Anhänger Plane/Spriegel........................................................... 7 110 100 Anhänger Netzersatzanlage 50 kVA........................................ 5 500 4 LKW Brb....................................................................................... 4 400 Erprobung........................................................................................ 250 Zusammen............................................................................................ 91 056 b) Nicht personengebundene Fahrzeuge Mehr wegen Stärkung des Zivil- und Bevölkerungsschutzes. - 205 - Bundesanstalt Technisches Hilfswerk 0629 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 812 01 -045 BF Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 69 224 23 277 50 291 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 49 400 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................ 11 400 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................ 11 300 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................ 11 700 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu................................................. 7 500 T€ im Haushaltsjahr 2031 bis zu................................................. 7 500 T€ Haushaltsvermerk: Die Verpflichtungsermächtigung ist mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 811 01 und 812 02. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstbeschaffung Erprobung Ausstattung.................................................................... 250 2. Ersatzbeschaffung Auslandsbeschaffungen und ZAL (Hygiene, medizinische Ausstattung, Feldbetten, Trinkwasseraufbereitungsanlagen u. Zubehör etc.)........................................................................................... 550 Schutzbekleidung für die Helferinnen und Helfer (Helm, Handschuhe, Einsatzbekleidung, Schuhe etc.)....................................... 40 000 Jugendbekleidung........................................................................... 5 050 Notstromaggregate.......................................................................... 12 000 Faltbehälter..................................................................................... 5 000 3. Sonstiges......................................................................................... 6 374 Zusammen............................................................................................ 69 224 Mehr wegen Stärkung des Zivil- und Bevölkerungsschutzes. 812 02 -045 BF Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 18 404 3 344 5 723 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 14 200 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 3 700 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 3 700 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 4 800 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu................................................. 2 000 T€ Haushaltsvermerk: Die Verpflichtungsermächtigung ist mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 811 01 und 812 01. Erläuterungen: Mehr wegen Stärkung des Zivil- und Bevölkerungsschutzes. Gegenüber dem Vorjahr entfallene Titel 532 15 -045 Ausgaben der Ortsverbände - - - 206 - 0629 Bundesanstalt Technisches Hilfswerk Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € In Vorjahren weggefallene Titel mit Ausgaberest 532 06 -045 Durchführung von Aufträgen für Bundesbehörden und Dritte - 17 913 8 698 - 207 - Bundesanstalt Technisches Hilfswerk 0629 Vorbemerkung Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ist eine Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern mit Hauptsitz in Nürnberg. Als Kompetenzzentrum für Migration und Integration in der Bundesrepublik Deutschland ist das BAMF für die Durchführung von Asylverfahren, den Flüchtlingsschutz sowie für Maßnahmen der bundesweiten Förderung der Integration zuständig. Das BAMF entscheidet über Asylanträge einschließlich der Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft sowie über das Vorliegen von Abschiebungsverboten. Es nimmt zudem Aufgaben zur Förderung der freiwilligen Rückkehr wahr und ist zuständige Behörde für die Durchführung des EU- Zuständigkeitsprüfverfahrens gemäß der EU-Verordnung (Dublin III) bzw. Dubliner Übereinkommen. Ab 12. Juni 2026 nimmt es zudem die gesetzlich zugewiesenen Aufgaben aus den zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) ergangenen Verordnungen der Europäischen Union wahr. Im Rahmen seiner Zuständigkeit für Asyl, Migration und Integration arbeitet das BAMF mit Europäischen Migrationsbehörden zusammen und führt Aufgaben im Zusammenhang mit EU-Projekten durch. Zudem nimmt es Aufgaben zur Verwaltung von Europäischen Fonds wahr. Auf dem Gebiet der öffentlichen Sicherheit ist das BAMF in behördenübergreifenden Zentren aktiv, dazu zählen u. a. das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum, das Gemeinsame Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum und das Gemeinsame Analyse- und Strategiezentrum illegale Migration. Das BAMF ist das Kompetenzzentrum des Bundes im Arbeitsfeld "islamistische (De-)Radikalisierung" und hierbei die zentrale Schnittstelle zwischen staatlicher wie nichtstaatlicher Deradikalisierungsarbeit, Prävention und sicherheitsbehördlicher Gefahrenabwehr. Überblick zum Kapitel 0633 Soll 2026 1 000 € Soll 2025 1 000 € Veränderung gegenüber 2025 1 000 € Ausgabereste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... 892 1 392 -500 1 840 Übrige Einnahmen.................................................. - - - - Gesamteinnahmen.................................................. 892 1 392 -500 1 840 Ausgaben Personalausgaben.................................................. 539 766 486 766 +53 000 69 664 532 191 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 415 431 358 883 +56 548 50 591 357 559 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 56 56 - 23 - Ausgaben für Investitionen...................................... 49 512 32 403 +17 109 1 334 34 217 Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 1 004 765 878 108 +126 657 121 612 923 967 davon flexibilisiert.................................................... 949 845 825 962 +123 883 121 612 871 967 davon nicht flexibilisiert........................................... 54 920 52 146 +2 774 52 000 davon Ausgaben der Bereichsausnahmen............. 5 000 - +5 000 - Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2026 Verpflichtungsermächtigung.................................... 18 958 davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................. 3 029 im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................. 4 147 im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................. 1 973 im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................. 1 718 im Haushaltsjahr 2031 bis zu.................................. 1 273 im Haushaltsjahr 2032 bis zu.................................. 1 197 im Haushaltsjahr 2033 bis zu.................................. 1 069 im Haushaltsjahr 2034 bis zu.................................. 1 069 im Haushaltsjahr 2035 bis zu.................................. 1 069 im Haushaltsjahr 2036 bis zu.................................. 1 069 im Haushaltsjahr 2037 bis zu.................................. 269 im Haushaltsjahr 2038 bis zu.................................. 269 im Haushaltsjahr 2039 bis zu.................................. 269 im Haushaltsjahr 2040 bis zu.................................. 269 im Haushaltsjahr 2041 bis zu.................................. 269 - 208 - 0629 Bundesanstalt Technisches Hilfswerk Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2026 2025 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 3. kw 3.1 - E 10.................. 1,0 - 1,0 3.1.1 Stelleneinsparung HG 2010 - E 9b.................. 1,0 - 1,0 - E 7.................... 2,0 - 2,0 - E 3.................... 1,0 - 1,0 3.1.2 Stelleneinsparung HG 2013 - E 3.................... 1,0 - 1,0 3.1.3 Stelleneinsparung HG 2014 - Zusammen....... 15,0 - 15,0 - 285 - Bundesanstalt Technisches Hilfswerk 0629 Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2026 2025 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 01 Beamtinnen und Beamte B 9...................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - B 6...................... 2,0 2,0 2,0 - - - - - - - - - - B 3...................... 10,0 10,0 8,0 - - - - - - - - - - A 16.................... 23,0 23,0 16,9 - - - - - - - - - - A 15.................... 151,1 151,1 118,4 - - - - - - - - - - A 14.................... 338,0 338,0 228,5 - - - - - - - - - - A 13 h................. 72,1 72,1 91,5 - - - - - - - - - - A 13 g+Z............. 90,0 90,0 56,2 - - - - - - - - - - A 13 g................. 368,0 368,0 156,0 - - - - - - - - - - A 12.................... 1 516,2 1 516,2 733,7 - - - - - - - - - - A 11.................... 710,3 710,3 112,6 - - - - - - - - - - A 10.................... 272,0 272,0 582,5 - - - - - - - - - - A 9 g................... 88,0 88,0 231,4 - - - - - - - - - - A 9 m+Z.............. 113,0 113,0 32,1 - - - - - - - - - - A 9 m.................. 280,0 280,0 127,5 - - - - - - - - - - A 8...................... 971,6 971,6 744,3 - - - - - - - - - - A 7...................... 1 178,1 1 178,1 82,3 - - - - - - - - - - A 6 m.................. 52,5 52,5 590,8 - - - - - - - - - - A 6 e................... 3,0 3,0 - - - - - - - - - - - A 5...................... 3,0 3,0 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 6 242,9 6 242,9 3 916,7 - - - - - - - - - - Titel 428 01 - Erläuterungen Außertarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer AT B.................... 1,0 1,0 3,9 - - - - - - - - - - Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 5,0 5,0 17,3 - - - - - - - - - - E 14.................... 17,0 17,0 13,3 - - - - - - - - - - E 13.................... 57,0 62,0 84,2 - - - - - - - - - 5,0 E 12.................... 669,3 669,3 1 191,9 - - - - - - - - - - E 11.................... 165,5 170,5 353,7 - - - - - - - - - 5,0 E 10.................... 10,0 10,0 31,3 - - - - - - - - - - E 9c.................... 93,0 93,0 160,7 - - - - - - - - - - E 9a.................... 118,0 118,0 - - - - - - - - - - - E 8...................... 58,8 58,8 101,9 - - - - - - - - - - E 7...................... 69,8 69,8 58,8 - - - - - - - - - - E 6...................... 792,1 792,1 65,9 - - - - - - - - - - E 5...................... - - 1 545,9 - - - - - - - - - - E 4...................... 8,0 8,0 7,4 - - - - - - - - - - E 3...................... 41,4 41,4 6,5 - - - - - - - - - - E 2...................... - - 51,7 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 2 104,9 2 114,9 3 690,5 - - - - - - - - - 10,0 Insgesamt........... 2 105,9 2 115,9 3 694,4 - - - - - - - - - 10,0 Erläuterungen: Zu Titel 422 01 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 1,0 B3; 2,9 A16; 12,8 A15; 4,7 A14; 25,9 A13h; 561,3 A12; 179,9 A11; 63,4 A10; 18,9 A9g; 86,5 A8; 629,6 A7; 47,5 A6m (Zusammen: 1 634,4). Daneben werden 2,0 Anwärterinnen und Anwärter (Tit. 422 03) beschäftigt. Zu Titel 428 01 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 2,9 ATB; 13,8 E15; 2,6 E14; 28,1 E13; 553,4 E12; 179,8 E11; 19,9 E10; 70,4 E9c; 20,0 E8; 20,2 E7; 723,3 E6 (Zusammen: 1 634,4). - 286 - 0629 Präsidentin oder Präsident B 6 0612 Ministerialdirigentin oder Ministerialdirigent 0620, 0625, 0628, 0629 Stellenübersicht Besoldungs-/ Vergütungs-/ Entgeltgruppen Stellen mit Dauerarbeitskräften besetzbar Tit. 422 .1, 428 .1 sowie entsprechende Kontierung im Wirtschaftsplan Soll 2026 Soll 2025 besetzt am 1. Oktober 2025 1 2 3 4 Zu Titel 684 01 Bundesvereinigung der Helfer und Förderer des Technischen Hilfswerks e. V. Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15................................................................................... 1,0 1,0 1,0 E 12................................................................................... 2,0 2,0 2,0 E 10................................................................................... 2,0 2,0 2,0 E 9c................................................................................... 1,0 1,0 - E 9b................................................................................... 1,0 1,0 1,0 Zusammen........................................................................ 7,0 7,0 6,0 - 304 - 0629 Anlage zu Kapitel Zuwendungsempfänger