Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 0629 Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern)

Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 0629 Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern) 0629 Bundesanstalt Technisches Hilfswerk Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 132 01 werks im Rahmen der Auslandshilfe mit Zustimmung des Auswärtigen Amtes unentgeltlich überlassen werden. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass ausgesonderte Fahrzeuge und Ausstattungsgegenstände des Technischen Hilfswerks unentgeltlich anderen Hilfsorganisationen überlassen werden. Übrige Einnahmen 272 01 -045 Einnahmen aus Zuschüssen der Europäischen Union zur Durchführung von Hilfsmaßnahmen - - 5 469 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen bindender Vorgaben der EU zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 01. 381 01 -890 Leistungen von Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - (705) Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen verbindlicher Vereinbarung mit anderen Bundesbehörden zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 01. 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (477) Ausgaben Haushaltsvermerk: 1. Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 4 HG. In die Flexibilisierung einbezogen ist auch Tit. 681 01. Ausgenommen ist Tgr. 01. 2. Einsparungen bei folgenden Titeln: Kap. 0629 mit Ausnahme der Titel 518 .2 dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 981 01. § 5 Abs. 2 HG ist zu beachten. 3. Einsparungen bei folgenden Titeln: Kap. 0629 mit Ausnahme der Titel 518 .2 dienen bis zur Höhe von 1 200 T€ zur Deckung von Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 532 04 und 532 07. § 5 Abs. 2 HG ist zu beachten. 4. Einsparungen bei folgenden Titeln: Kap. 0629 mit Ausnahme der Titel Hgr. 4 und 518 .2 dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 681 01. § 5 Abs. 2 HG ist zu beachten. Sächliche Verwaltungsausgaben 518 02 -045 B Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 129 904 114 904 102 000 Haushaltsvermerk: Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben in den Ressorteinzelplänen herangezogen werden. - 207 - Bundesanstalt Technisches Hilfswerk 0629 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 518 02 Erläuterungen: Mehr wegen Stärkung des Zivil- und Bevölkerungsschutzes. 532 04 -045 B Einsätze bei Katastrophen, Unglücksfällen größeren Ausmaßes und öffentlichen Notständen 7 400 7 400 6 707 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von 600 T€ der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Kap. 0629. 2. Einnahmen aus Erstattungen von technischen Unterstützungen fließen gem. § 6 THW-Gesetz den Ausgaben zu. 3. Aus dem Ansatz dürfen Ausgaben der THW-Ortsverbände (Tit. 532 05) geleistet werden, die in Zusammenhang mit technischen Unterstützungen gemäß § 1 THW-Gesetz stehen. 532 05 -045 B Ausgaben der Ortsverbände 60 627 60 627 58 498 Haushaltsvermerk: 1. Erstattungen Dritter für technische Unterstützungen, mit Ausnahme von Personal- und Reisekosten für hauptamtliche Bedienstete, fließen gem. § 6 THW-Gesetz den Selbstbewirtschaftungsmitteln zu. Aus diesen Erstattungen können auch Ersatzbeschaffungen über 5 T€ für schadhaft gewordene Technik oder Ausstattung getätigt werden. 2. Einnahmen aus Schadenersatzleistungen Dritter fließen den Selbstbewirtschaftungsmitteln insoweit zu, als sie zur Instandsetzung bestimmt werden. 3. Einnahmen aus der Abgabe von Betriebsstoffen an andere Bedarfsträger fließen gem. § 6 THW-Gesetz den Selbstbewirtschaftungsmitteln zu. 4. Die Mittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Aufgaben der Ortsverbände 1.1 Betreuung der Helferinnen und Helfer.......................................... 7 000 1.2 Geschäftsbedarf der OV............................................................... 5 400 1.3 Sonstige Aufwendungen............................................................... 530 2. Bewirtschaftung und Verwendung der Ausstattung 2.1 Betrieb von Einsatzfahrzeugen..................................................... 6 500 2.2 Bewirtschaftung der Grundstücke................................................. 13 150 2.3 Ersatzbeschaffung........................................................................ 3 247 3. Ausbildung.................................................................................... 7 500 4. Helfererhaltung/Helferreserve....................................................... 4 200 5. Wartung und Instandsetzung........................................................ 13 100 Zusammen............................................................................................ 60 627 Für die Wahrnehmung der den Ortsverbänden des THW übertragenen Aufgaben im Rahmen der Regelung über die Jahresbeträge und die Selbstbewirtschaftung für das THW einschl. der Kosten für Bewirtschaftung der Grundstücke für die vom THW getragenen Einheiten. Bis zum 31.12.2025 nicht verbrauchte Selbstbewirtschaftungsmittel: 61 T€. - 208 - 0629 Bundesanstalt Technisches Hilfswerk Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € 532 07 -045 B Einsätze und Unterstützungsleistungen im Ausland 200 200 199 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von 600 T€ der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Kap. 0629. Erläuterungen: Hilfsmaßnahmen, die durch internationale Hilfeleistungssysteme, wie den Katastrophenschutzmechanismus der Europäischen Union oder der Vereinten Nationen oder andere Hilfeleistungsabkommen (z. B. Nachbarschaftshilfe) ausgelöst werden. Erkundungs-, Hilfs- und Unterstützungsmaßnahmen weltweit, wie z. B. im Rahmen der Krisenvorsorge und -bewältigung der Bundesregierung. Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 684 01 -045 B Zuschuss an die Vereinigung der Helfer und Förderer des Technischen Hilfswerks e. V., die THW-Jugend e. V. und die Deutsche Lebens- Rettungs-Gesellschaft (DLRG) 5 255 5 415 3 903 Haushaltsvermerk: 1. Die Erläuterungen sind hinsichtlich der Ausgabenansätze der einzelnen Zuwendungsempfänger / Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO verbindlich. Abweichungen bedürfen der Einwilligung des Bundesministeriums der Finanzen. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Lehr- und Unterrichtsmaterial an Junghelfer zu Ausbildungszwecken abgegeben und Ausstattung unentgeltlich genutzt wird sowie ausgesonderte Fahrzeuge unentgeltlich überlassen werden. 3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Werbe- und Informationsmaterialien gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. Erläuterungen: Adresse und Bezeichnung Finanzierungsanteil in Prozent Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € mit ohne Eigenmittel 1 2 3 4 5 6 Institutionelle Förderung/Zuschüsse an Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO Bundesvereinigung der Helfer und Förderer des Technischen Hilfswerks e. V.............................................................................................................. 92,00 100,00 2 230 2 390 1 558 - aus Kap. 0629 Tit. 684 01 Projektförderung 2.1 THW-Jugend e. V................................................................................ 2 400 2 400 1 820 2.2 Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG).............................. 625 625 525 Zusammen................................................................................................. 3 025 3 025 2 345 Insgesamt.................................................................................................. 5 255 5 415 3 903 - Summe Tit. 684 01................................................................................... 5 255 5 415 3 903 Der Zweck der Vereinigung ist die Unterstützung der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk durch Förderung der Rettung aus Lebensgefahr und durch die Förderung der Jugendpflege. Zu 2.1 : In dem zentralen Jugendverband ("THW-Jugend" e. V.) sollen junge Menschen als Nachwuchs für die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk herangebildet werden. Zu 2.2 : Die Ausgaben dienen der Finanzierung des Unterhalts des erforderlichen Geräts im EU-Modul 17. - 209 - Bundesanstalt Technisches Hilfswerk 0629 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Besondere Finanzierungsausgaben 981 01 -890 Leistungen an Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - (175) Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Kap. 0629. 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (3 195) Titelgruppe 01 Tgr. 01 Durchführung von Aufträgen anderer Bundesbehörden und Dritter (7 580) (7 280) (9 697) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 01 mit Ausnahme des Titels: 532 12 dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: 119 99, 272 01 und 381 01. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. 427 19 -045 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige - - -1 948 511 11 -045 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung - - - 517 11 -045 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume - - - 519 11 -045 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen - - - 532 12 -045 Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) 7 580 7 280 569 2 258 Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. Erläuterungen: Die Ausgaben dienen der Erbringung verbindlicher vorhabenbezogener Finanzierungsanteile des Bundes. 532 16 -045 Durchführung von Aufträgen für Bundesbehörden und Dritte - - 9 128 11 695 - 210 - 0629 Bundesanstalt Technisches Hilfswerk Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titelgruppe 01 544 11 -045 Forschung, Untersuchungen und Ähnliches - - - 811 11 -045 Erwerb von Fahrzeugen - - 3 809 812 11 -045 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) - - 533 812 12 -045 Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik - - - Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4.................................................................................. 188 344 181 415 156 558 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 78 612 75 058 46 111 686 Aus Hauptgruppe 6.................................................................................. 438 438 757 Aus Hauptgruppe 7.................................................................................. 639 405 96 515 509 Aus Hauptgruppe 8.................................................................................. 166 684 178 684 104 953 69 Zusammen............................................................................................... 1 073 483 532 110 308 888 755 412 01 -045 BF Aufwendungen für ehrenamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter 4 959 4 899 5 110 Erläuterungen: Pauschale Entschädigung zur Abgeltung von Mehraufwand, Reisekosten und Lohnerstattungen für ehrenamtliche Führungskräfte und Helferinnen und Helfer, die übergeordnete Aufgaben wahrnehmen. 422 01 -045 BF Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 36 738 30 339 18 697 Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind in Höhe von 4 732 T€ gesperrt. 427 09 -045 BF Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 13 338 13 254 7 868 Haushaltsvermerk: Erstattungen nach § 17 Abs. 3 BFDG fließen den Ausgaben zu. 428 01 -045 BF Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 132 947 132 561 124 669 453 01 -045 BF Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 362 362 214 - 211 - Bundesanstalt Technisches Hilfswerk 0629 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 511 01 -045 BF Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 23 363 22 809 10 691 514 01 -045 BF Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 2 818 2 818 2 937 517 01 -045 BF Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 11 047 10 547 8 931 518 01 -045 BF Mieten und Pachten 180 180 96 519 01 -045 BF Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 1 215 1 215 1 067 525 01 -045 BF Aus- und Fortbildung 28 551 26 051 15 192 Haushaltsvermerk: 1. Erstattungen nach § 17 Abs. 3 BFDG fließen den Ausgaben zu. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Lehr- und Unterrichtsmaterial an Lehrgangsteilnehmer zu Schulungszwecken unentgeltlich abgegeben wird. 3. Aus den Ausgaben dürfen auch Zuwendungen nach § 44 Abs. 1 BHO gewährt werden. 4. Die Mittel für Verpflegung an den THW-Ausbildungszentren dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Erläuterungen: Bis zum 31.12.2025 nicht verbrauchte Selbstbewirtschaftungsmittel: 17 T€. 527 01 -045 BF Dienstreisen 1 530 1 530 1 458 532 01 -045 BF Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 6 318 6 318 3 025 532 02 -045 BF Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) - - -15 Haushaltsvermerk: Mit Zustimmung des Auswärtigen Amtes können auch Ausgaben für humanitäre Sofortmaßnahmen geleistet werden. Erläuterungen: Ausgaben der weitergehenden fachbezogenen Arbeiten sowie der bilateralen, regionalen oder internationalen Gremienarbeit. Es wird zugelassen, dass hier auch Beschaffungen über 5 000 Euro (Einzelfall bzw. je Einkauf) für die oben genannten Maßnahmen getätigt werden dürfen. - 212 - 0629 Bundesanstalt Technisches Hilfswerk Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 539 09 -045 BF Vermischte Verwaltungsausgaben 2 000 2 000 2 316 Haushaltsvermerk: Aus den Ausgaben dürfen auch Zuwendungen nach § 44 Abs. 1 BHO gewährt werden. Erläuterungen: Ausgaben des THW zur Gewinnung und Bindung von Ehrenamtlichen. 539 99 -045 BF Vermischte Verwaltungsausgaben 590 590 190 544 01 -045 BF Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 1 000 1 000 223 Haushaltsvermerk: Aus den Ausgaben dürfen auch Zuwendungen nach § 44 Abs. 1 BHO gewährt werden. 681 01 -045 BF Schadenersatzleistungen an Dritte bei Ausbildung, Einsatz, Sprengversuchen, Erprobungen und sonstigem Dienstbetrieb 432 432 733 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von 600 T€ der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Kap. 0629. 684 09 -045 BF Mitgliedsbeiträge und sonstige Zuschüsse an Verbände, Vereine und ähnliche Institutionen geringeren Umfangs 6 6 24 711 01 -045 BF Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 10 523 10 523 509 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 8 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 2 000 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 2 000 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu................................................. 2 000 T€ im Haushaltsjahr 2031 bis zu................................................. 2 000 T€ 712 01 -045 BF Baumaßnahmen von mehr als 6 000 000 € im Einzelfall 628 882 85 992 - Verpflichtungsermächtigung.................................................. 2 743 882 T€ davon fällig: in künftigen Haushaltsjahren bis zu................................. 2 743 882 T€ Erläuterungen: Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2025 1 000 € Bewilligt 2026 1 000 € Nach 2026 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2027 1 000 € Vorbehalten für 2028 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 1. OV Dessau - Neubau Liegenschaft Ortsverband................. 5 207 - 410 - 4 797 - 2. OV Weißenfels - Neubau Liegenschaft Ortsverband........... 10 428 - 700 - 9 728 - 3. OV Pfullendorf - Neubau Liegenschaft Ortsverband............ 8 266 - 1 702 - 6 564 - 4. OV Albstadt - Neubau Liegenschaft Ortsverband................ 6 915 - 3 042 - 3 873 - 5. OV Deggendorf - Neubau Liegenschaft Ortsverband.......... 9 264 - 800 - 8 464 - - 213 - Bundesanstalt Technisches Hilfswerk 0629 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 712 01 Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2025 1 000 € Bewilligt 2026 1 000 € Nach 2026 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2027 1 000 € Vorbehalten für 2028 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 6. OV Regen - Neubau Liegenschaft Ortsverband.................. 8 033 - 1 000 - 7 033 - 7. OV Roth - Neubau Liegenschaft Ortsverband..................... 8 744 - 4 110 - 4 634 - 8. OV Obernburg - Neubau Liegenschaft Ortsverband............ 9 854 - 2 315 - 7 539 - 9. OV Peine - Neubau Liegenschaft Ortsverband.................... 9 889 - 6 267 - 3 622 - 10. OV Wunstorf - Neubau Liegenschaft Ortsverband.............. 9 504 - 2 290 - 7 214 - 11. OV Stadthagen - Neubau Liegenschaft Ortsverband.......... 8 619 - - - 8 619 - 12. OV Emden - Neubau Liegenschaft Ortsverband................. 7 802 - 3 500 - 4 302 - 13. OV Einbeck - Neubau Liegenschaft Ortsverband................ 9 338 - 4 484 - 4 854 - 14. OV Wardenburg - Neubau Liegenschaft Ortsverband......... 7 896 - 1 200 - 6 696 - 15. OV Fallingbostel-Walsrode - Neubau Liegenschaft Ortsverband................................................................................ 6 869 - 2 036 - 4 833 - 16. OV Bassum - Neubau Liegenschaft Ortsverband................ 7 250 - 1 900 - 5 350 - 17. OV Melle - Neubau Liegenschaft Ortsverband.................... 8 272 - 3 847 - 4 425 - 18. OV Sulingen - Neubau Liegenschaft Ortsverband............... 7 293 - 1 793 - 5 500 - 19. OV Rotenburg an der Fulda - Neubau Liegenschaft Ortsverband................................................................................ 11 955 - 5 675 - 6 280 - 20. OV Eschwege - Neubau Liegenschaft Ortsverband............ 10 050 - 3 250 - 6 800 - 21. OV Großalmerode - Neubau Liegenschaft Ortsverband...... 8 724 - 5 793 - 2 931 - 22. OV Mayen - Neubau Liegenschaft Ortsverband.................. 8 985 - 1 716 - 7 269 - 23. OV Itzehoe - Neubau Liegenschaft Ortsverband................. 14 279 - 2 450 - 11 829 - 24. OV Preetz - Neubau Liegenschaft Ortsverband.................. 16 869 - 290 - 16 579 - 25. OV Lübeck - Neubau Liegenschaft Ortsverband................. 14 946 - 4 000 - 10 946 - 26. OV Tönning - Neubau Liegenschaft Ortsverband................ 9 482 - 3 800 - 5 682 - 27. OV Eckernförde - Neubau Liegenschaft Ortsverband......... 8 929 - 2 907 - 6 022 - 28. OV Rendsburg - Neubau Liegenschaft Ortsverband........... 9 249 - 1 750 - 7 499 - 29. OV Haltern am See - Neubau Liegenschaft Ortsverband.... 9 440 - 4 030 - 5 410 - 30. OV Sonneberg - Neubau Liegenschaft Ortsverband........... 7 523 - 1 765 - 5 758 - 31. OV Berlin Pankow - Neubau Liegenschaft Ortsverband...... 15 000 - - - 15 000 - 32. OV Eberswalde - Neubau Liegenschaft Ortsverband.......... 15 000 - 1 158 - 13 842 - 33. OV Nienburg (Weser) - Neubau Liegenschaft Ortsverband 15 000 - - - 15 000 - 34. OV Reutlingen - Neubau Liegenschaft Ortsverband............ 15 000 - 1 787 - 13 213 - 35. OV Kaufbeuren - Neubau Liegenschaft Ortsverband.......... 15 000 - - - 15 000 - 36. OV Feuchtwangen - Neubau Liegenschaft Ortsverband..... 15 000 - - - 15 000 - 37. OV Schöningen - Neubau Liegenschaft Ortsverband.......... 15 000 - - - 15 000 - 38. OV Leer (Ostfr) - Neubau Liegenschaft Ortsverband.......... 15 000 - - - 15 000 - 39. OV Marktheidenfeld - Neubau Liegenschaft Ortsverband... 15 000 - - - 15 000 - 40. OV Heiligenhaus-Wülfrath - Neubau Liegenschaft Ortsverband..................................................................................... 15 000 - - - 15 000 - 41. OV Wesel - Neubau Liegenschaft Ortsverband................... 15 000 - - - 15 000 - 42. OV Beckum - Neubau Liegenschaft Ortsverband................ 15 000 - 500 - 14 500 - 43. OV Zwickau - Neubau Liegenschaft Ortsverband................ 15 000 - 2 500 - 12 500 - 44. OV Zittau - Neubau Liegenschaft Ortsverband.................... 15 000 - - - 15 000 - 45. OV Gifhorn - Neubau Liegenschaft Ortsverband................. 15 000 - 725 - 14 275 - 46. OV Salzgitter - Neubau Liegenschaft Ortsverband.............. 15 000 - - - 15 000 - 47. OV Plauen - Neubau Liegenschaft Ortsverband.................. 15 000 - - - 15 000 - 48. OV Dillingen (Saar) - Neubau Liegenschaft Ortsverband.... 15 000 - 500 - 14 500 - 49. OV Senftenberg - Neubau Liegenschaft Ortsverband......... 15 000 - - - 15 000 - 50. OV Schwäbisch Gmünd - Neubau Liegenschaft Ortsverband..................................................................................... 15 000 - - - 15 000 - 51. OV Krumbach - Neubau Liegenschaft Ortsverband............ 15 000 - - - 15 000 - 52. OV Alzenau - Neubau Liegenschaft Ortsverband................ 15 000 - - - 15 000 - 53. OV Osterholz-Scharmbeck - Neubau Liegenschaft Ortsverband................................................................................ 15 000 - - - 15 000 - 54. OV Osnabrück - Neubau Liegenschaft Ortsverband........... 15 000 - - - 15 000 - - 214 - 0629 Bundesanstalt Technisches Hilfswerk Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 712 01 Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2025 1 000 € Bewilligt 2026 1 000 € Nach 2026 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2027 1 000 € Vorbehalten für 2028 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 55. OV Homberg (Efze) - Neubau Liegenschaft Ortsverband... 15 000 - - - 15 000 - 56. OV Fritzlar - Neubau Liegenschaft Ortsverband.................. 15 000 - - - 15 000 - 57. OV Saarlouis - Neubau Liegenschaft Ortsverband.............. 15 000 - - - - 15 000 58. OV Cochem (Mosel) - Neubau Liegenschaft Ortsverband.. 15 000 - - - 15 000 - 59. OV Gronau - Neubau Liegenschaft Ortsverband................. 15 000 - - - 15 000 - 60. OV Greven - Neubau Liegenschaft Ortsverband................. 15 000 - - - 15 000 - 61. OV Selb - Neubau Liegenschaft Ortsverband...................... 15 000 - - - - 15 000 62. OV Sulzbach/Rosenberg - Neubau Liegenschaft Ortsverband..................................................................................... 15 000 - - - - 15 000 63. OV Laaber - Neubau Liegenschaft Ortsverband.................. 15 000 - - - - 15 000 64. OV Halle (Westf) - Neubau Liegenschaft Ortsverband........ 15 000 - - - - 15 000 65. OV Cham - Neubau Liegenschaft Ortsverband................... 15 000 - - - - 15 000 67. OV Höxter - Neubau Liegenschaft Ortsverband.................. 15 000 - - - - 15 000 68. OV Pegnitz - Neubau Liegenschaft Ortsverband................. 15 000 - - - - 15 000 69. OV Donauwörth - Neubau Liegenschaft Ortsverband......... 15 000 - - - - 15 000 71. OV Bückeburg - Neubau Liegenschaft Ortsverband............ 15 000 - - - - 15 000 72. OV Springe - Neubau Liegenschaft Ortsverband................ 15 000 - - - - 15 000 73. OV Bad Bergzabern - Neubau Liegenschaft Ortsverband... 15 000 - - - - 15 000 74. OV Gladbeck/Dorsten - Neubau Liegenschaft Ortsverband 15 000 - - - - 15 000 75. OV Brühl - Neubau Liegenschaft Ortsverband.................... 15 000 - - - - 15 000 76. OV Grevenbroich - Neubau Liegenschaft Ortsverband....... 15 000 - - - - 15 000 78. OV Friedberg - Neubau Liegenschaft Ortsverband............. 15 000 - - - - 15 000 79. OV Mettlach - Neubau Liegenschaft Ortsverband............... 15 000 - - - - 15 000 80. OV Wetter - Neubau Liegenschaft Ortsverband.................. 15 000 - - - - 15 000 81. OV Beckingen - Neubau Liegenschaft Ortsverband............ 15 000 - - - - 15 000 82. OV Karlstadt - Neubau Liegenschaft Ortsverband............... 15 000 - - - - 15 000 83. OV Ober-Ramstadt - Neubau Liegenschaft Ortsverband.... 15 000 - - - - 15 000 84. OV Freisen - Neubau Liegenschaft Ortsverband................. 15 000 - - - - 15 000 86. OV Nördlingen - Neubau Liegenschaft Ortsverband........... 15 000 - - - - 15 000 87. OV Pfaffenhofen - Neubau Liegenschaft Ortsverband........ 15 000 - - - - 15 000 88. OV Schwandorf - Neubau Liegenschaft Ortsverband.......... 15 000 - - - - 15 000 89. OV Varel - Neubau Liegenschaft Ortsverband.................... 15 000 - - - - 15 000 90. OV Simmern - Neubau Liegenschaft Ortsverband.............. 15 000 - - - - 15 000 91. OV Waltrop - Neubau Liegenschaft Ortsverband................ 15 000 - - - - 15 000 92. OV Bergheim - Neubau Liegenschaft Ortsverband............. 15 000 - - - - 15 000 93. OV Erkelenz - Neubau Liegenschaft Ortsverband............... 15 000 - - - - 15 000 94. OV Mönchengladbach - Neubau Liegenschaft Ortsverband..................................................................................... 15 000 - - - - 15 000 96. OV Annaberg - Neubau Liegenschaft Ortsverband............. 15 000 - - - - 15 000 97. OV Radebeul - Neubau Liegenschaft Ortsverband............. 15 000 - - - - 15 000 98. OV Lebach - Neubau Liegenschaft Ortsverband................. 15 000 - - - - 15 000 99. OV Speyer - Neubau Liegenschaft Ortsverband................. 15 000 - - - - 15 000 100. OV Starnberg - Neubau Liegenschaft Ortsverband............. 15 000 - - - - 15 000 101. OV Marktredwitz - Neubau Liegenschaft Ortsverband........ 15 000 - - - - 15 000 102. OV Heppenheim - Neubau Liegenschaft Ortsverband........ 15 000 - - - - 15 000 103. OV Kulmbach - Neubau Liegenschaft Ortsverband............. 15 000 - - - - 15 000 104. OV Altötting - Neubau Liegenschaft Ortsverband................ 15 000 - - - - 15 000 105. OV Northeim - Neubau Liegenschaft Ortsverband.............. 15 000 - - - - 15 000 106. OV Halver - Neubau Liegenschaft Ortsverband.................. 15 000 - - - - 15 000 107. OV Bottrop - Neubau Liegenschaft Ortsverband................. 15 000 - - - - 15 000 108. OV Recklinghausen - Neubau Liegenschaft Ortsverband... 15 000 - - - - 15 000 109. OV Bad Honnef - Neubau Liegenschaft Ortsverband.......... 15 000 - - - - 15 000 110. OV Dippoldiswalde - Neubau Liegenschaft Ortsverband..... 15 000 - - - - 15 000 111. OV Lauterbach - Neubau Liegenschaft Ortsverband........... 15 000 - - - - 15 000 - 215 - Bundesanstalt Technisches Hilfswerk 0629 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 712 01 Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2025 1 000 € Bewilligt 2026 1 000 € Nach 2026 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2027 1 000 € Vorbehalten für 2028 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 112. OV Nohfelden - Neubau Liegenschaft Ortsverband............ 15 000 - - - - 15 000 113. OV Wadern - Neubau Liegenschaft Ortsverband................ 15 000 - - - - 15 000 114. OV Lübbecke - Neubau Liegenschaft Ortsverband............. 15 000 - - - - 15 000 115. OV Bad Staffelstein - Neubau Liegenschaft Ortsverband.... 15 000 - - - - 15 000 116. OV Herford - Neubau Liegenschaft Ortsverband................. 15 000 - - - - 15 000 117. OV Lünen - Neubau Liegenschaft Ortsverband................... 15 000 - - - - 15 000 118. OV Gunzenhausen - Neubau Liegenschaft Ortsverband.... 15 000 - - - - 15 000 119. OV Oldenburg - NI - Neubau Liegenschaft Ortsverband..... 15 000 - - - - 15 000 120. OV Bünde - Neubau Liegenschaft Ortsverband.................. 15 000 - - - - 15 000 121. OV Viersen - Neubau Liegenschaft Ortsverband................. 15 000 - - - - 15 000 122. OV Nordenham - Neubau Liegenschaft Ortsverband.......... 15 000 - - - - 15 000 123. OV Bielefeld - Neubau Liegenschaft Ortsverband............... 15 000 - - - - 15 000 125. OV Eggenfelden - Neubau Liegenschaft Ortsverband......... 15 000 - - - - 15 000 126. OV Landshut - Neubau Liegenschaft Ortsverband.............. 15 000 - - - - 15 000 127. OV Dinkelsbühl - Neubau Liegenschaft Ortsverband.......... 15 000 - - - - 15 000 128. OV Bad Lauterberg - Neubau Liegenschaft Ortsverband.... 15 000 - - - - 15 000 129. OV Niebüll - Neubau Liegenschaft Ortsverband.................. 15 000 - - - - 15 000 130. OV Michelstadt - Neubau Liegenschaft Ortsverband........... 15 000 - - - - 15 000 131. OV Büren - Neubau Liegenschaft Ortsverband................... 15 000 - - - - 15 000 132. OV Karlsruhe - Neubau Liegenschaft Ortsverband............. 15 000 - - - - 15 000 133. OV Weiden - Neubau Liegenschaft Ortsverband................. 15 000 - - - - 15 000 134. OV Nürnberg - Neubau Liegenschaft Ortsverband.............. 15 000 - - - - 15 000 135. OV Helmstedt - Neubau Liegenschaft Ortsverband............. 15 000 - - - - 15 000 136. OV Würzburg - Neubau Liegenschaft Ortsverband............. 15 000 - - - - 15 000 137. OV Baiersdorf - Neubau Liegenschaft Ortsverband............ 15 000 - - - - 15 000 138. OV Mölln - Neubau Liegenschaft Ortsverband.................... 15 000 - - - - 15 000 139. OV Neumünster - Neubau Liegenschaft Ortsverband......... 15 000 - - - - 15 000 140. OV Sörup - Neubau Liegenschaft Ortsverband................... 15 000 - - - - 15 000 141. OV Wolfhagen - Neubau Liegenschaft Ortsverband............ 15 000 - - - - 15 000 143. OV Attendorn - Neubau Liegenschaft Ortsverband............. 15 000 - - - - 15 000 144. OV Suhl - Neubau Liegenschaft Ortsverband...................... 15 000 - - - - 15 000 145. OV Schwabach - Neubau Liegenschaft Ortsverband.......... 15 000 - - - - 15 000 146. OV Erfurt - Neubau Liegenschaft Ortsverband.................... 15 000 - - - - 15 000 147. OV Nordhausen - Neubau Liegenschaft Ortsverband......... 15 000 - - - - 15 000 148. OV Bad Essen - Neubau Liegenschaft Ortsverband........... 15 000 - - - - 15 000 149. OV Lingen - Neubau Liegenschaft Ortsverband.................. 15 000 - - - - 15 000 150. OV Meppen - Neubau Liegenschaft Ortsverband................ 15 000 - - - - 15 000 151. OV Syke - Neubau Liegenschaft Ortsverband..................... 15 000 - - - - 15 000 153. OV Lauenburg - Neubau Liegenschaft Ortsverband............ 15 000 - - - - 15 000 154. OV Plön - Neubau Liegenschaft Ortsverband...................... 15 000 - - - - 15 000 155. OV Burg-Hochdonn - Neubau Liegenschaft Ortsverband.... 15 000 - - - - 15 000 156. OV Pinneberg - Neubau Liegenschaft Ortsverband............ 15 000 - - - - 15 000 157. OV Schwalmstadt - Neubau Liegenschaft Ortsverband...... 15 000 - - - - 15 000 158. OV Coesfeld - Neubau Liegenschaft Ortsverband............... 15 000 - - - - 15 000 159. OV Greifswald - Neubau Liegenschaft Ortsverband............ 15 000 - - - - 15 000 161. OV Ahrensburg - Neubau Liegenschaft Ortsverband.......... 15 000 - - - - 15 000 162. OV Barmstedt - Neubau Liegenschaft Ortsverband............ 15 000 - - - - 15 000 163. OV Barth - Neubau Liegenschaft Ortsverband.................... 15 000 - - - - 15 000 164. OV Friedberg/Hessen - Neubau Liegenschaft Ortsverband 15 000 - - - - 15 000 165. OV Landau - Neubau Liegenschaft Ortsverband................. 15 000 - - - - 15 000 166. OV Freiberg - Neubau Liegenschaft Ortsverband............... 15 000 - - - - 15 000 167. OV Weinsberg - Neubau Liegenschaft Ortsverband............ 15 000 - - - - 15 000 168. OV Wolfen-Bitterfeld - Neubau Liegenschaft Ortsverband.. 15 000 - - - - 15 000 - 216 - 0629 Bundesanstalt Technisches Hilfswerk Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 712 01 Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2025 1 000 € Bewilligt 2026 1 000 € Nach 2026 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2027 1 000 € Vorbehalten für 2028 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 169. OV Bremen Nord - Neubau Liegenschaft Ortsverband....... 15 000 - - - - 15 000 170. OV Stelle-Winsen - Neubau Liegenschaft Ortsverband....... 15 000 - - - - 15 000 171. OV Rinteln - Neubau Liegenschaft Ortsverband.................. 15 000 - - - - 15 000 172. OV Lohne - Neubau Liegenschaft Ortsverband................... 15 000 - - - - 15 000 173. OV Papenburg-Aschend. - Neubau Liegenschaft Ortsverband..................................................................................... 15 000 - - - - 15 000 174. OV Aurich - Neubau Liegenschaft Ortsverband................... 15 000 - - - - 15 000 175. OV Pfungstadt - Neubau Liegenschaft Ortsverband............ 15 000 - - - - 15 000 176. OV Neuhof - Neubau Liegenschaft Ortsverband................. 15 000 - - - - 15 000 179. OV Meschede - Neubau Liegenschaft Ortsverband............ 15 000 - - - - 15 000 180. OV Münster (Westf) - Neubau Liegenschaft Ortsverband... 15 000 - - - - 15 000 181. OV Überlingen - Neubau Liegenschaft Ortsverband........... 15 000 - - - - 15 000 182. OV Kitzingen - Neubau Liegenschaft Ortsverband.............. 15 000 - - - - 15 000 184. OV Husum - Neubau Liegenschaft Ortsverband................. 15 000 - - - - 15 000 185. OV Hamm - Neubau Liegenschaft Ortsverband.................. 15 000 - - - - 15 000 186. OV Hann.-Münden - Neubau Liegenschaft Ortsverband..... 15 000 - - - - 15 000 187. OV Ibbenbüren - Neubau Liegenschaft Ortsverband........... 15 000 - - - - 15 000 188. OV Leonberg - Neubau Liegenschaft Ortsverband.............. 15 000 - - - - 15 000 189. OV Herten - Neubau Liegenschaft Ortsverband.................. 15 000 - - - - 15 000 190. OV Heide - Neubau Liegenschaft Ortsverband................... 15 000 - - - - 15 000 191. OV Neu-Isenburg - Neubau Liegenschaft Ortsverband....... 15 000 - - - - 15 000 192. OV Waldbröl - Neubau Liegenschaft Ortsverband............... 15 000 - - - - 15 000 193. OV Gotha - Neubau Liegenschaft Ortsverband................... 15 000 - - - - 15 000 194. OV Grimma - Neubau Liegenschaft Ortsverband................ 15 000 - - - - 15 000 197. OV Backnang - Neubau Liegenschaft Ortsverband............. 15 000 - - - - 15 000 200. OV Burg (b. Magdeburg) - Neubau Liegenschaft Ortsverband..................................................................................... 15 000 - - - - 15 000 201. OV Berlin Spandau - Neubau Liegenschaft Ortsverband.................................................................................... 15 000 - - - - 15 000 202. OV Bayreuth - Neubau Liegenschaft Ortsverband......... 15 000 - - - - 15 000 203. OV Berlin Charlottenburg-Wilmersdorf - Neubau Liegenschaft Ortsverband...................................................... 15 000 - - - - 15 000 204. OV Berlin Lichtenberg - Neubau Liegenschaft Ortsverband.................................................................................... 15 000 - - - - 15 000 205. OV Bensheim - Neubau Liegenschaft Ortsverband........ 15 000 - - - - 15 000 206. OV Hofheim - Neubau Liegenschaft Ortsverband.......... 15 000 - - - - 15 000 207. OV Wächtersbach - Neubau Liegenschaft Ortsverband 15 000 - - - - 15 000 208. OV Bendorf - Neubau Liegenschaft Ortsverband........... 15 000 - - - - 15 000 209. OV Ahrweiler - Neubau Liegenschaft Ortsverband........ 15 000 - - - - 15 000 210. OV Prüm - Neubau Liegenschaft Ortsverband................ 15 000 - - - - 15 000 211. OV Soest - Neubau Liegenschaft Ortsverband............... 15 000 - - - - 15 000 212. OV Hallenberg-Hesborn - Neubau Liegenschaft Ortsverband............................................................................... 15 000 - - - - 15 000 213. OV Lemgo - Neubau Liegenschaft Ortsverband............. 15 000 - - - - 15 000 214. OV Gelsenkirchen - Neubau Liegenschaft Ortsverband 15 000 - - - - 15 000 215. OV Marl - Neubau Liegenschaft Ortsverband................. 15 000 - - - - 15 000 216. OV Havixbeck - Neubau Liegenschaft Ortsverband....... 15 000 - - - - 15 000 Zusammen.................................................................................... 2 829 874 - 85 992 - 628 882 2 115 000 Mehr wegen Stärkung des Zivil- und Bevölkerungsschutzes. - 217 - Bundesanstalt Technisches Hilfswerk 0629 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 811 01 -045 BF Erwerb von Fahrzeugen 91 056 91 056 44 548 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 86 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................... 22 000 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu............................................... 30 000 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu............................................... 14 000 T€ im Haushaltsjahr 2031 bis zu............................................... 10 000 T€ im Haushaltsjahr 2032 bis zu............................................... 10 000 T€ Haushaltsvermerk: Die Verpflichtungsermächtigung ist mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 812 01 und 812 02. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Ersatzbeschaffungen 80 Pkw bis 25 000 € (b)................................................................... 3 800 2. Sonstiges 60 Mannschaftslastwagen............................................................... 4 800 48 Gerätekraftwagen....................................................................... 15 120 9 Auflieger Plane/Spriegel............................................................... 405 10 Auflieger Container..................................................................... 400 12 Sattelzugmaschinen................................................................... 2 160 15 Bergungsräumgeräte (Kettenbagger, Rad- und Teleskoplader). 6 116 383 Mannschaftslastwagen Plane/Spriegel.................................... 23 760 8 Anhänger Führung/Lage.............................................................. 1 760 8 Anhänger Netzersatzanlage 650 kVA.......................................... 1 665 200 Anhänger Plattform.................................................................. 17 000 80 Anhänger Plane/Spriegel........................................................... 6 320 8 Mobilkran...................................................................................... 7 500 Erprobung........................................................................................ 250 Zusammen............................................................................................ 91 056 b) Nicht personengebundene Fahrzeuge 812 01 -045 BF Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 57 224 69 224 41 383 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 20 500 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................... 16 000 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 4 500 T€ Haushaltsvermerk: Die Verpflichtungsermächtigung ist mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 811 01 und 812 02. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstbeschaffung Erprobung Ausstattung.................................................................... 250 2. Ersatzbeschaffung Auslandsbeschaffungen und ZAL (Hygiene, medizinische Ausstattung, Feldbetten, Trinkwasseraufbereitungsanlagen u. Zubehör etc.)........................................................................................... 50 - 218 - 0629 Bundesanstalt Technisches Hilfswerk Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 812 01 Bezeichnung 1 000 € Schutzbekleidung für die Helferinnen und Helfer (Helm, Handschuhe, Einsatzbekleidung, Schuhe etc.)....................................... 33 837 Jugendbekleidung........................................................................... 5 050 Notstromaggregate.......................................................................... 7 500 Faltbehälter..................................................................................... 4 050 3. Sonstiges......................................................................................... 6 487 Zusammen............................................................................................ 57 224 Weniger wegen Anpassung an den prognostizierten Bedarf. 812 02 -045 BF Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 18 404 18 404 19 022 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 24 500 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................ 11 000 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 6 200 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu................................................. 5 300 T€ im Haushaltsjahr 2031 bis zu................................................. 2 000 T€ Haushaltsvermerk: Die Verpflichtungsermächtigung ist mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 811 01 und 812 01. - 219 - Bundesanstalt Technisches Hilfswerk 0629 Vorbemerkung Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ist eine Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern mit Hauptsitz in Nürnberg. Als Kompetenzzentrum für Migration und Integration in der Bundesrepublik Deutschland ist das BAMF für die Durchführung von Asylverfahren, den Flüchtlingsschutz sowie für Maßnahmen der bundesweiten Förderung der Integration zuständig. Das BAMF entscheidet über Asylanträge einschließlich der Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft sowie über das Vorliegen von Abschiebungsverboten. Es nimmt zudem Aufgaben zur Förderung der freiwilligen Rückkehr wahr und ist zuständige Behörde für die Durchführung des EU- Zuständigkeitsbestimmungsverfahrens gemäß der EU-Verordnung über das Asyl- und Migrationsmanagement (2024/1351). Im Rahmen seiner Zuständigkeit für Asyl, Migration und Integration arbeitet das BAMF mit Europäischen Migrationsbehörden zusammen und führt Aufgaben im Zusammenhang mit EU-Projekten durch. Zudem nimmt es Aufgaben zur Verwaltung von Europäischen Fonds wahr. Auf dem Gebiet der öffentlichen Sicherheit ist das BAMF in behördenübergreifenden Zentren aktiv, dazu zählen u. a. das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum, das Gemeinsame Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum und das Gemeinsame Analyse- und Strategiezentrum illegale Migration. Das BAMF ist das Kompetenzzentrum des Bundes im Arbeitsfeld "islamistische (De-)Radikalisierung" und hierbei die zentrale Schnittstelle zwischen staatlicher wie nichtstaatlicher Deradikalisierungsarbeit, Prävention und sicherheitsbehördlicher Gefahrenabwehr. Überblick zum Kapitel 0633 Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Veränderung gegenüber 2026 1 000 € Ausgabereste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... 892 892 - 1 114 Übrige Einnahmen.................................................. - - - - Gesamteinnahmen.................................................. 892 892 - 1 114 Ausgaben Personalausgaben.................................................. 563 499 539 766 +23 733 573 903 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 375 329 410 038 -34 709 95 036 322 282 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 56 56 - - Ausgaben für Investitionen...................................... 55 539 49 512 +6 027 10 186 25 598 Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 994 423 999 372 -4 949 105 222 921 783 davon flexibilisiert.................................................... 940 460 944 369 -3 909 105 222 857 680 davon nicht flexibilisiert........................................... 53 963 55 003 -1 040 64 103 davon Ausgaben der Bereichsausnahmen............. 5 000 5 000 - - Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2027 Verpflichtungsermächtigung.................................... 106 353 davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................. 4 534 im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................. 8 793 im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................. 9 908 im Haushaltsjahr 2031 bis zu.................................. 7 463 im Haushaltsjahr 2032 bis zu.................................. 5 582 im Haushaltsjahr 2033 bis zu.................................. 4 173 im Haushaltsjahr 2034 bis zu.................................. 4 068 im Haushaltsjahr 2035 bis zu.................................. 3 918 im Haushaltsjahr 2036 bis zu.................................. 3 808 im Haushaltsjahr 2037 bis zu.................................. 3 658 im Haushaltsjahr 2038 bis zu.................................. 3 568 im Haushaltsjahr 2039 bis zu.................................. 3 568 im Haushaltsjahr 2040 bis zu.................................. 3 568 im Haushaltsjahr 2041 bis zu.................................. 5 768 im Haushaltsjahr 2042 bis zu.................................. 5 768 im Haushaltsjahr 2043 bis zu.................................. 5 068 im Haushaltsjahr 2044 bis zu.................................. 5 068 im Haushaltsjahr 2045 bis zu.................................. 5 068 im Haushaltsjahr 2046 bis zu.................................. 5 068 im Haushaltsjahr 2047 bis zu.................................. 5 068 ab dem Haushaltsjahr 2048 bis zu.......................... 2 868 - 220 - 0629 Bundesanstalt Technisches Hilfswerk Leerstellenübersicht Bes.-/ E.-Gr. 2027 2026 lfd. Nr. Erläuterung 1 2 3 4 5 Zu Titel 422 01 1. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 4,0 4,0 1.1 gemäß §§ 90, 92, 95 BBG, § 7 DBeglG, § 6 MuSchEltZV, § 24 GAD Zu Titel 428 01 1. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 28,0 28,0 1.1 gemäß § 28 TVöD, § 9 UmzugsTV, § 15 BEEG, § 24 GAD 3. Sonstige Beurlaubungen E 9a................... 1,0 1,0 3.1 Befristete Rente gemäß § 33 Abs. 2 TVöD Insgesamt.......... 29,0 29,0 Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2027 2026 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 422 01 ku 1. ku mit Ausscheiden der Planstelleninhaber /innen 1.1 in Entgeltgruppe E 8 A 9 m................ 1,0 - 1,0 1.1.1 gemäß § 30 Abs. 1 Nr. 5 HG 2000 - A 9 m................ 1,0 - 1,0 1.1.2 - - 1.2 in Entgeltgruppe AT B A 16.................. 2,0 - 2,0 1.2.1 - - 3. ku 3.1 in Entgeltgruppe E 15 A 15.................. 1,0 - 1,0 3.1.1 gemäß § 27 HG 1997 - A 15.................. 1,0 - 1,0 3.1.2 gemäß § 28 HG 1998 - 3.2 in Entgeltgruppe E 10 A 10.................. 3,0 - 3,0 3.2.1 gemäß § 27 HG 1997 - 3.3 in Entgeltgruppe E 9 A 10.................. 21,0 - 21,0 3.3.1 gemäß § 27 HG 1997 - A 9 g................. 4,0 - 4,0 - A 10.................. 2,0 - 2,0 3.3.2 gemäß § 28 HG 1998 - 3.4 in Entgeltgruppe E 8 A 9 m................ 1,0 - 1,0 3.4.1 gemäß § 27 HG 1997 - A 9 m................ 4,0 - 4,0 3.4.2 - - 3.5 in Entgeltgruppe E 6 A 7.................... 1,0 - 1,0 3.5.1 gemäß § 27 HG 1997 - A 7.................... 1,0 - 1,0 3.5.2 gemäß § 28 HG 1998 - 3.6 in Entgeltgruppe E 5 A 7.................... 1,0 - 1,0 3.6.1 - - 3.7 in Entgeltgruppe E 13 A 13 g............... 1,0 - 1,0 3.7.1 gemäß § 28 HG 1998 - 3.8 in Entgeltgruppe E 11 A 11.................. 3,0 - 3,0 3.8.1 - - Zusammen....... 48,0 - 48,0 kw 1. kw mit Ausscheiden der Planstelleninhaber/innen 1.1 - A 7.................... 1,0 - 1,0 1.1.1 - - Zu Titel 428 01 kw 1. kw mit Ausscheiden der Stelleninhaber/innen 1.2 - E 11.................. 4,0 - 4,0 1.2.1 - - E 9a.................. 3,0 - 3,0 - E 4.................... 1,0 - 1,0 - 1.5 schwerbehindert E 7.................... 1,0 - 1,0 1.5.1 - - - 299 - Bundesanstalt Technisches Hilfswerk 0629 Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2027 2026 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 3. kw 3.1 - E 10.................. 1,0 - 1,0 3.1.1 Stelleneinsparung HG 2010 - E 9b.................. 1,0 - 1,0 - E 7.................... 2,0 - 2,0 - E 3.................... 1,0 - 1,0 3.1.2 Stelleneinsparung HG 2013 - E 3.................... 1,0 - 1,0 3.1.3 Stelleneinsparung HG 2014 - Zusammen....... 15,0 - 15,0 - 300 - 0629 Bundesanstalt Technisches Hilfswerk Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2027 2026 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 01 Beamtinnen und Beamte B 9...................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - B 6...................... 2,0 2,0 2,0 - - - - - - - - - - B 3...................... 10,0 10,0 10,0 - - - - - - - - - - A 16.................... 23,0 23,0 16,9 - - - - - - - - - - A 15.................... 151,1 151,1 126,7 - - - - - - - - - - A 14.................... 334,8 334,8 241,0 - - - - - - - - - - A 13 h................. 71,8 71,8 86,2 - - - - - - - - - - A 13 g+Z............. 90,0 90,0 74,9 - - - - - - - - - - A 13 g................. 368,0 368,0 147,2 - - - - - - - - - - A 12.................... 1 516,2 1 516,2 744,3 - - - - - - - - - - A 11.................... 710,3 710,3 503,5 - - - - - - - - - - A 10.................... 272,0 272,0 265,2 - - - - - - - - - - A 9 g................... 88,0 88,0 137,7 - - - - - - - - - - A 9 m+Z.............. 112,0 112,0 46,9 - - - - - - - - - - A 9 m.................. 277,0 277,0 143,2 - - - - - - - - - - A 8...................... 967,6 967,6 769,6 - - - - - - - - - - A 7...................... 1 175,1 1 175,1 458,4 - - - - - - - - - - A 6 m.................. 45,3 45,3 167,4 - - - - - - - - - - A 6 e................... 3,0 3,0 1,0 - - - - - - - - - - A 5...................... 2,9 2,9 - - - - - - - - - - - Zusammen.......... 6 221,1 6 221,1 3 943,1 - - - - - - - - - - Titel 428 01 - Erläuterungen Außertarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer AT B.................... 1,0 1,0 3,9 - - - - - - - - - - Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 5,0 5,0 16,5 - - - - - - - - - - E 14.................... 17,0 17,0 19,3 - - - - - - - - - - E 13.................... 62,0 57,0 93,4 - - - - - - - - 5,0 - E 12.................... 653,3 653,3 1 291,4 - - - - - - - - - - E 11.................... 168,5 163,5 372,1 - - - - - - - - 5,0 - E 10.................... 10,0 10,0 27,5 - - - - - - - - - - E 9c.................... 91,0 91,0 202,8 - - - - - - - - - - E 9a.................... 118,0 118,0 99,4 - - - - - - - - - - E 8...................... 58,8 58,8 60,2 - - - - - - - - - - E 7...................... 69,8 69,8 81,7 - - - - - - - - - - E 6...................... 792,1 792,1 1 618,9 - - - - - - - - - - E 5...................... - - 6,4 - - - - - - - - - - E 4...................... 8,0 8,0 8,5 - - - - - - - - - - E 3...................... 41,1 41,1 49,5 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 2 094,6 2 084,6 3 947,6 - - - - - - - - 10,0 - Insgesamt........... 2 095,6 2 085,6 3 951,5 - - - - - - - - 10,0 - Erläuterungen: Zu Titel 422 01 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 2,9 A16; 12,0 A15; 6,6 A14; 35,7 A13h; 1,0 A13g; 626,6 A12; 214,1 A11; 38,9 A10; 78,7 A9g; 3,0 A9m; 67,6 A8; 745,3 A7; 38,0 A6m; 1,0 A6e; 1,7 A5 (Zusammen: 1 873,1). Daneben werden 2,5 Anwärterinnen und Anwärter (Tit. 422 03) beschäftigt. Zu Titel 428 01 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 2,9 ATB; 12,0 E15; 6,6 E14; 35,7 E13; 625,0 E12; 210,7 E11; 18,5 E10; 105,1 E9c; 56,5 E8; 22,0 E7; 773,4 E6; 2,0 E4; 2,7 E3 (Zusammen: 1 873,1). - 301 - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 0633 Leerstellenübersicht Bes.-/ E.-Gr. 2027 2026 lfd. Nr. Erläuterung 1 2 3 4 5 Zu Titel 422 01 1. Beurlaubung wegen Tätigkeit außerhalb der Bundesverwaltung bei: A 9 g.................. 1,0 1,0 1.2 Europäisches Unterstützungsbüro für Asylfragen A 13 h................ 1,0 1,0 1.5 Verwendung als Abgeordnete/r (Bund/Land) oder kommunale/r Wahlbeamtin/ Wahlbeamter A 10................... 1,0 1,0 1.6 Büro des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte (Seoul) Zusammen......... 3,0 3,0 2. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 206,0 206,0 2.1 gemäß §§ 90, 92, 95 BBG, § 7 DBeglG, § 6 MuSchEltZV, § 24 GAD 3. Sonstige Beurlaubungen A 13 g................ 2,0 2,0 3.1 Bundespräsidialamt B 3..................... 1,0 1,0 3.2 Bundeskanzleramt A 15................... 1,0 1,0 A 14................... 3,0 3,0 A 12................... 1,0 1,0 Zusammen......... 8,0 8,0 Insgesamt.......... 217,0 217,0 Zu Titel 428 01 1. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 119,0 119,0 1.1 gemäß § 28 TVöD, § 9 UmzugsTV, § 15 BEEG, § 24 GAD 2. Beurlaubung wegen Tätigkeit außerhalb der Bundesverwaltung bei: E 15................... 1,0 1,0 2.1 Asylagentur der Europäischen Union (Valetta) E 12................... 1,0 1,0 2.2 AfD-Fraktion beim Niedersächsischen Landtag E 12................... 1,0 1,0 2.3 Verwendung als Abgeordnete/r (Bund/Land) oder kommunale/r Wahlbeamtin/ Wahlbeamter Zusammen......... 3,0 3,0 3. Sonstige Beurlaubungen E 6..................... 1,0 1,0 3.1 Bundeskanzleramt E 6..................... 1,0 1,0 3.2 Bundespräsidialamt Zusammen......... 2,0 2,0 Insgesamt.......... 124,0 124,0 - 302 - 0629 Präsidentin oder Präsident B 6 0615, 0624, 0625, 0633, 0635 Vizepräsidentin oder Vizepräsident 0612 Ministerialdirigentin oder Ministerialdirigent 0620, 0625, 0628 Präsidentin oder Präsident B 5 0616, 0622, 0634 Präsidentin oder Präsident 0614, 0623, 0629 Vizepräsidentin oder Vizepräsident B 4 0624 Erste Direktorin oder Erster Direktor 0619, 0625 Präsidentin oder Präsident B 3 0612, 0614, 0615, 0623, 0624, 0625, 0633, 0636 Direktorin oder Direktor 0617 Direktorin und Professorin oder Direktor und Professor 0612 Ministerialrätin oder Ministerialrat 0620, 0625, 0628 Vizepräsidentin oder Vizepräsident B 2 0616, 0620, 0622, 0624, 0628, 0629, 0629 Anlage zu Kapitel Zuwendungsempfänger Stellenübersicht Besoldungs-/ Vergütungs-/ Entgeltgruppen Stellen mit Dauerarbeitskräften besetzbar Tit. 422 .1, 428 .1 sowie entsprechende Kontierung im Wirtschaftsplan Soll 2027 Soll 2026 besetzt am 1. Oktober 2025 1 2 3 4 Zu Titel 684 01 Bundesvereinigung der Helfer und Förderer des Technischen Hilfswerks e. V. Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15................................................................................... 1,0 1,0 1,0 E 12................................................................................... 2,0 2,0 2,0 E 10................................................................................... 2,0 2,0 2,0 E 9c................................................................................... 1,0 1,0 1,0 E 9b................................................................................... 1,0 1,0 1,0 Zusammen........................................................................ 7,0 7,0 7,0 - 325 - Anlage zu Kapitel Zuwendungsempfänger 0629