Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 1112 Bundesministerium (Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und Soziales)

Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 1112 Bundesministerium (Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und Soziales) 1112 Bundesministerium Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 99 -011 Vermischte Einnahmen 30 30 5 132 01 -011 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen - - 444 Übrige Einnahmen 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (945) Ausgaben Haushaltsvermerk: Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 5 HG. In die Flexibilisierung einbezogen ist auch Tit. 547 11. Ausgenommen ist Tgr. 55. Sächliche Verwaltungsausgaben 518 02 -011 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 22 302 22 586 20 947 Haushaltsvermerk: Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben in den Ressorteinzelplänen herangezogen werden. Besondere Finanzierungsausgaben 981 01 -890 Leistungen an Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - (-) Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 544 01. 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (1 834) - 69 - Bundesministerium 1112 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Titelgruppe 55 Tgr. 55 Ausgaben für den Schutz der informationstechnischen Systeme des Bundes (2 851) (6 748) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 3. Aus den Titeln dieser Titelgruppe dürfen nur Ausgaben geleistet werden, die dem Schutz der informationstechnischen Systeme im Sinne des Art. 115 Absatz 2 Satz 4 des Grundgesetzes dienen. 4. Minderausgaben dürfen nicht zur Erbringung von Globalen Minderausgaben herangezogen werden. 422 51 -011 B Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 444 444 - 428 51 -011 B Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 162 162 - 532 51 -011 B Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 1 616 1 774 - 812 52 -011 B Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 629 4 368 - Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4.................................................................................. 132 060 131 549 110 795 541 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 45 147 41 950 36 574 22 095 Aus Hauptgruppe 7.................................................................................. 450 450 46 1 121 Aus Hauptgruppe 8.................................................................................. 9 866 5 108 9 154 12 502 Zusammen............................................................................................... 187 523 179 057 156 569 36 259 412 01 -011 F Kosten der Tätigkeit der Bundeswahlbeauftragten oder des Bundeswahlbeauftragten für die Durchführung der Wahlen zu den Organen der Sozialversicherungsträger 55 55 -32 Haushaltsvermerk: Aus den Ausgaben dürfen auch sächliche Verwaltungskosten geleistet werden. - 70 - 1112 Bundesministerium Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titel 412 01 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Entschädigung für die Bundeswahlbeauftragte oder den Bundeswahlbeauftragten............................................................................. 17 2. Aufwandsentschädigung für die Stellvertreterin oder den Stellvertreter................................................................................................ 15 3. Reisekosten und andere sächliche Verwaltungsausgaben............. 23 Zusammen............................................................................................ 55 Die durch die Tätigkeit der oder des Bundeswahlbeauftragten entstehenden Kosten trägt nach § 82 Abs. 1 der Wahlordnung für die Sozialversicherung (SVWO) i. V. m. § 56 SGB IV der Bund. Nach § 6 Abs. 1 Satz 1 SVWO i. V. m. § 56 SGB IV erhalten die oder der Bundeswahlbeauftragte sowie seine Stellvertreterin oder sein Stellvertreter, wenn sie ehrenamtlich tätig sind und nicht im öffentlichen Dienst stehen, Reisekostenvergütung nach den Vorschriften des Bundesreisekostengesetzes. Über die Aufwandsentschädigung entscheidet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen. 421 01 -011 F Bezüge der Bundesministerin und der Parlamentarischen Staatssekretärinnen 515 515 556 422 01 -011 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 87 043 92 559 72 205 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1106 Tit. 686 12. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: Kap. 1106 Tit. 272 01 und 272 02. Erläuterungen: Vorjahr (mitveranschlagt bei) Soll 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Kap. 1112 Tit. 422 02 ............................................ 2 392 535 427 09 -011 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 11 905 8 786 7 641 428 01 -011 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 32 173 26 873 28 990 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1106 Tit. 686 12. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: Kap. 1106 Tit. 272 01 und 272 02. 453 01 -011 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 300 300 766 511 01 -011 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 3 374 3 964 3 350 - 71 - Bundesministerium 1112 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 514 01 -011 F Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 192 196 105 517 01 -011 F Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 17 103 13 911 10 457 518 01 -011 F Mieten und Pachten 610 622 448 519 01 -011 F Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 86 88 106 525 01 -011 F Aus- und Fortbildung 2 069 2 178 1 460 527 01 -011 F Dienstreisen 1 923 1 962 2 055 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1106 Tit. 272 01. 532 01 -011 F Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 5 601 4 827 6 707 539 99 -011 F Vermischte Verwaltungsausgaben 912 647 1 014 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Planungskosten............................................................................... 400 2. Sachkostenpauschale Entsendevereinbarung................................ 212 3. Umzugs- und Verlegungskosten..................................................... 150 4. Bekanntmachungen in Tageszeitungen und sonstigen Bekanntmachungsblättern............................................................................ 75 5. Sonstiges......................................................................................... 75 Zusammen............................................................................................ 912 544 01 -165 F Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 12 906 13 175 10 712 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 13 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 5 400 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 3 600 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 1 600 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu................................................. 1 200 T€ im Haushaltsjahr 2031 bis zu................................................. 1 200 T€ Haushaltsvermerk: 1. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 981 01. 2. Einnahmen insbesondere aus Rückflüssen, Rückforderungen oder Schadensersatzansprüchen aus Forschungsvorhaben oder aus ent- - 72 - 1112 Bundesministerium Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titel 544 01 geltlich abgegebenen Forschungs- oder Kongressberichten fließen den Ausgaben zu. 3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Forschungs- und Kongressberichte beschafft und unentgeltlich oder gegen ermäßigtes Entgelt an Dritte abgegeben werden. Erläuterungen: Aus dem Titel wird der allgemeine Ressortforschungsbedarf im Bereich der Zuständigkeit des BMAS sowie die Förderung der Sozialpolitikforschung in Deutschland finanziert. Die Einzelmaßnahmen werden mit den jeweils beteiligten Ressorts abgestimmt. Aus dem Ansatz dürfen auch Ausgaben für Projektträgerschaften, für den wissenschaftlichen Erfahrungsaustausch sowie für die wissenschaftliche Begleitung bei praktischer Erprobung und für Veröffentlichung von Forschungsergebnissen geleistet werden. Aus den Ausgaben können auch Zuwendungen insbesondere für Projektträgerschaften im Bereich der Sozialpolitikforschung gewährt werden. 711 01 -011 F Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 450 450 46 712 01 -011 F Baumaßnahmen von mehr als 6 000 000 € im Einzelfall - - - 811 01 -011 F Erwerb von Fahrzeugen - - 400 812 01 -011 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 1 265 1 385 937 Erläuterungen: Einjährige Maßnahmen 1 000 € 1. Erstbeschaffung 1.1. Konzept Barrierefreiheit........................................................... 350 1.2. Ausstattung neuer Konferenz- und Diensträume..................... 300 1.3. Wissensorte schaffen.............................................................. 225 1.4. Sonstiges................................................................................. 75 2. Ersatzbeschaffung 2.1. Konferenz- und Standardmobiliar............................................ 280 2.2. Sonstiges................................................................................. 35 Zusammen............................................................................................ 1 265 812 02 -011 F Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 8 601 3 723 7 817 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstbeschaffung.............................................................................. 3 800 2. Ersatzbeschaffung........................................................................... 4 801 Zusammen............................................................................................ 8 601 - 73 - Bundesministerium 1112 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Titelgruppe 01 Tgr. 01 Beauftragte oder Beauftragter der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen und Schlichtungsstelle nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) (440) (449) (914) Erläuterungen: Die Personalkosten der Schlichtungsstelle nach dem BGG i. H. v. 260 T€ sind bei Titel 422 01 und 427 09 etatisiert. 412 11 -011 F Aufwandsentschädigung für die Beauftragte oder den Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen - - - 427 19 -011 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 69 69 134 511 11 -011 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 12 13 1 514 11 -011 F Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 18 19 12 Erläuterungen: Bezeichnung Soll 2026 Soll 2025 personengebundene Pkw......................................... 1 1 518 11 -011 F Mieten und Pachten 5 5 18 527 11 -011 F Dienstreisen 79 80 72 547 11 -011 F Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 257 263 57 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Schlichtungsstelle nach dem BGG.................................................. 243 2. Beauftragte oder Beauftragter der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen................................................................ 14 Zusammen............................................................................................ 257 811 11 -011 F Erwerb von Fahrzeugen - - - Gegenüber dem Vorjahr entfallene Titel 422 02 -011 F Bezüge und Nebenleistungen der beamteten Hilfskräfte 2 392 535 - 74 - 1112 Bundesministerium Vorbemerkung Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) ist als Ressortforschungseinrichtung des Bundes im Geschäftsbereich des BMAS der Sicherheit und Gesundheit und der menschengerechten Gestaltung der Arbeit verpflichtet. Mit ihrer Forschung und Entwicklung verfolgt sie langfristig angelegte Fragestellungen, um Veränderungstrends in der Arbeitswelt identifizieren zu können, und schließt aktuelle Wissenslücken in ihren Handlungsfeldern. Sie zielt darauf, Chancen und Risiken für die Beschäftigten frühzeitig zu erkennen, Ansätze für ein zielgerichtetes und angemessenes Arbeitsschutzhandeln zu entwickeln und bei technologischen und organisatorischen Innovationen von vornherein Sicherheit und Gesundheit zu gewährleisten. Im Ergebnis trägt die Forschung der BAuA nicht nur zur Weiterentwicklung des Wissens der arbeitsbezogenen Fachdisziplinen bei, sondern generiert wissenschaftliche Grundlagen für politisches und hoheitliches Handeln sowie die betriebliche Praxis. Die BAuA beteiligt sich mit ihrer Expertise an der fachpolitischen, politischen und gesellschaftlichen Diskussion zu relevanten Fragen in ihrem Themengebiet. Ihre wissenschaftliche Politikberatungsleistung erbringt sie sowohl in Form von Analysen und Gutachten, nationaler und internationaler Gremientätigkeit, Kooperationen als auch durch die direkte Beratung der Ministerien und anderer interessierter Kreise. Sie unterstützt das BMAS bei der Steuerung und fachlichen Koordination zentraler Initiativen und Gremien, wie z. B. der Initiative Neuer Qualität der Arbeit, und der staatlichen Arbeitsschutzausschüsse. In der BAuA eingerichtet sind die Geschäftsstelle der Nationalen Arbeitsschutzkonferenz, die Bundesfachstelle „Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit“ (BSuGA), die wissenschaftliche Geschäftsstelle des Ärztlichen Sachverständigenbeirats Berufskrankheiten (ÄSVB) sowie die Geschäfts- und Informationsstelle für den Mindestlohn. Die Bundesanstalt ist als Bundesstelle für Chemikalien die federführende nationale Behörde zur Durchführung der gesetzlichen Verfahren des Chemikaliengesetzes. In dieser Funktion ist sie auch verantwortlich für die Beratung der deutschen Industrie und die Vertretung nationaler Fachpositionen in der Europäischen Chemikalienagentur in Helsinki. Des Weiteren fungiert sie als Bewertungsstelle für den Arbeitsschutz und führt hier die Risikobewertung der Chemikalien in Bezug auf die Beschäftigten durch. Mit ihrer DASA Arbeitswelt Ausstellung bietet die Bundesanstalt einem breiten Publikum Basis- und Orientierungswissen über die Arbeitswelt und ihre menschengerechte Gestaltung und sensibilisiert für die Risiken und Chancen einer sich wandelnden Arbeitswelt. Überblick zum Kapitel 1113 Soll 2026 1 000 € Soll 2025 1 000 € Veränderung gegenüber 2025 1 000 € Ausgabereste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... 2 430 2 430 - 6 324 Übrige Einnahmen.................................................. - - - - Gesamteinnahmen.................................................. 2 430 2 430 - 6 324 Ausgaben Personalausgaben.................................................. 55 592 53 826 +1 766 116 52 227 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 35 846 36 087 -241 12 951 31 649 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 138 138 - 135 Ausgaben für Investitionen...................................... 4 885 4 885 - 1 370 5 509 Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 96 461 94 936 +1 525 14 437 89 520 davon flexibilisiert.................................................... 81 366 80 191 +1 175 14 437 77 795 davon nicht flexibilisiert........................................... 15 095 14 745 +350 11 725 davon Ausgaben der Bereichsausnahmen............. 2 048 1 698 +350 - Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2026 Verpflichtungsermächtigung.................................... 8 135 davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................. 3 475 im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................. 1 895 im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................. 1 765 im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................. 500 im Haushaltsjahr 2031 bis zu.................................. 500 - 75 - Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin 1113 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 -313 Gebühren, sonstige Entgelte 1 000 1 000 4 073 Haushaltsvermerk: 1. Mehreinnahmen zu Nr. 1 der Erläuterungen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 428 01. 2. Mehreinnahmen zu Nr. 2 der Erläuterungen dienen bis zur Höhe von 44 Prozent zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Hgr. 4, Hgr. 5 und 711 01 mit Ausnahme der Titel Tgr. 01, Tgr. 02 und Tgr. 03. Erläuterungen: Rechtsgrundlage für die Gebührenerhebung ist die Gebührenverordnung BMU- BMUGebV-vom 30. März 2021 (Inkrafttreten am 1. Oktober 2021). Bezeichnung 1 000 € 1. Chemikalien, Stoffbewertung, Allgemeines..................................... 100 2. Biozide............................................................................................. 900 Zusammen............................................................................................ 1 000 119 99 -313 Vermischte Einnahmen 1 350 1 350 2 159 Haushaltsvermerk: 1. Mehreinnahmen zu Nr. 2 der Erläuterungen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Kap. 1111 Tit. 526 02 und 545 01. 2. Mehreinnahmen zu Nr. 4 der Erläuterungen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 02. 3. Mehreinnahmen zu Nr. 1 der Erläuterungen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage bei Aufträgen Dritter zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 03. 4. Die Erläuterungen sind verbindlich. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Einnahmen aus der Durchführung von Aufträgen Dritter................ 450 2. Einnahmen aus der Durchführung von Seminaren und ähnlichen Veranstaltungen im Rahmen der Umsetzung von Forschungsergebnissen........................................................................................ 200 3. Einnahmen aus der Inanspruchnahme von Bibliothek/ Dokumentation................................................................................................ - 4. Einnahmen der Deutschen Arbeitsschutzausstellung..................... 400 5. Sonstige Einnahmen....................................................................... 300 Zusammen............................................................................................ 1 350 - 76 - 1112 Bundesministerium Zu Titel 428 01 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 3,0 AT(B3); 14,2 E15; 26,7 E14; 16,0 E13; 20,2 E12; 16,9 E11; 4,8 E10; 1,6 E9b; 2,5 E9a; 4,7 E8; 22,1 E7; 4,8 E6; 1,0 E5; 2,0 E4 (Zusammen: 140,5). Leerstellenübersicht Bes.-/ E.-Gr. 2026 2025 lfd. Nr. Erläuterung 1 2 3 4 5 Zu Titel 422 01 1. Beurlaubung wegen Tätigkeit außerhalb der Bundesverwaltung bei: B 3..................... 1,0 1,0 1.1 CDU/CSU-Fraktion des Deutschen Bundestages A 16................... 2,0 2,0 A 15................... 1,0 1,0 1.2 SPD-Fraktion des Deutschen Bundestages A 15................... 1,0 1,0 1.4 Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie und Energie A 16................... 1,0 1,0 1.6 Bundesagentur für Arbeit Zusammen......... 6,0 6,0 2. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 17,0 17,0 2.1 gemäß §§ 90, 92, 95 BBG, § 7 DBeglG, § 6 MuSchEltZV, § 24 GAD 3. Sonstige Beurlaubungen B 6..................... 4,0 4,0 3.1 Bundeskanzleramt B 3..................... 5,0 5,0 A 16................... 1,0 1,0 A 15................... 10,0 10,0 A 14................... 3,0 3,0 A 13 h................ 1,0 1,0 A 12................... 1,0 1,0 A 13 h................ 1,0 1,0 3.2 Bundespräsidialamt A 13 g................ 1,0 1,0 A 15................... 1,0 1,0 3.3 Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung Zusammen......... 28,0 28,0 Insgesamt.......... 51,0 51,0 Zu Titel 428 01 1. Beurlaubung wegen Tätigkeit außerhalb der Bundesverwaltung bei: AT (B 3).............. 2,0 2,0 1.2 SPD-Fraktion des Deutschen Bundestages AT B................... 1,0 1,0 E 15................... 2,0 2,0 E 9a................... 1,0 1,0 Zusammen......... 6,0 6,0 2. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 10,0 10,0 2.1 gemäß § 28 TVöD, § 9 UmzugsTV, § 15 BEEG, § 24 GAD 3. Sonstige Beurlaubungen AT (B 3).............. 1,0 1,0 3.1 Bundespräsidialamt E 8..................... 1,0 1,0 3.2 Bundeskanzleramt E 7..................... 1,0 1,0 E 6..................... 1,0 1,0 E 9a................... 2,0 2,0 3.3 Befristete Rente gemäß § 33 Abs. 2 TVöD E 5..................... 1,0 1,0 Zusammen......... 7,0 7,0 Insgesamt.......... 23,0 23,0 Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2026 2025 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 422 01 ku 1. ku mit Ausscheiden der Planstelleninhaber /innen 1.2 in Bes.-Gr. A 12 A 13 g............... 2,0 - 2,0 1.2.1 - - - 123 - Bundesministerium 1112 Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2026 2025 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 kw 2. kw 2.1 - B 3.................... 2,0 - 2,0 2.1.2 bei Wegfall der Erstattung aus EU- Mitteln (ESF) - A 16.................. 1,0 - 1,0 - A 15.................. 13,0 - 13,0 - A 14.................. 5,0 - 5,0 - A 13 g............... 8,0 - 8,0 - A 12.................. 5,0 - 5,0 - A 9 m................ 2,0 - 2,0 - A 15.................. 1,0 - 1,0 2.1.3 bei Wegfall der Erstattung aus EU- Mitteln (EHAP) - A 13 g............... 1,0 - 1,0 - 3. kw 3.1 Ersatzplanstelle A 15.................. 3,0 3,0 3,0 3.1.1 EU-Kommission, Brüssel - A 14.................. 1,0 1,0 1,0 - A 13 h............... 1,0 1,0 1,0 - A 13 g............... 1,0 1,0 1,0 3.1.2 EU-Kommission, Genf - A 15.................. 1,0 1,0 1,0 3.1.3 Internationale Zusammenarbeit - 4. kw mit Ausscheiden der Planstelleninhaber/innen 4.1 - B 3.................... - - 1,0 4.1.1 - Wegfall des Vermerks 6. kw 31.12.2026 6.1 - A 15.................. 1,0 - 1,0 6.1.1 Bürokratieabbau - A 13 g............... 1,0 - 1,0 - A 11.................. 1,0 - 1,0 6.1.2 E-Akte - A 14.................. 1,0 - 1,0 6.1.3 Grundsicherung für Ältere - A 13 h............... 1,0 - 1,0 - A 12.................. 1,0 - 1,0 - A 11.................. 1,0 - 1,0 6.1.4 IT-Mobile Arbeit - 7. kw mit Wegfall der Aufgabe 7.1 - B 3.................... 1,0 - - 7.1.1 Beauftragte/r für die Sozialwahlen Aufnahme des Vermerks Zusammen....... 53,0 7,0 53,0 Zu Titel 428 01 kw 1. kw 31.12.2026 1.1 - E 9b.................. 1,0 - 1,0 1.1.1 Medientechnik - E 5.................... 2,0 - 2,0 1.1.2 Registratur - E 4.................... - - 1,0 1.1.3 Fahrbereitschaft Wegfall des Vermerks 2. kw 2.1 - E 9a.................. 2,0 - 2,0 2.1.2 bei Wegfall der Erstattung aus EU- Mitteln (ESF) - 3. kw 30.09.2026 3.1 - AT (B 6)............ - - 1,0 3.1.1 Beauftragte/r für die Belange schwerbehinderter Menschen Wegfall des Vermerks E 6.................... - - 2,0 3.1.2 Hilfskraft für Schwerbehinderten Wegfall des Vermerks 4. kw mit Wegfall der Aufgabe 4.2 - E 9b.................. 1,0 - 1,0 4.2.1 - - E 4.................... 1,0 - - 4.2.2 Fahrbereitschaft Aufnahme des Vermerks 5. kw mit Ausscheiden der Stelleninhaber/innen 5.2 - AT (B 6)............ 1,0 - 1,0 5.2.1 - - E 6.................... - - 1,0 Wirksamwerden des Vermerks 5.4 - E 7.................... 1,0 - 1,0 5.4.1 ELM, Personalgestellung an die BImA - 6. kw mit Wegfall der Aufgabe 6.1 - E 12.................. 1,0 - 1,0 6.1.2 Hauptpersonalrat - E 6.................... 1,0 - 1,0 - - 124 - 1112 Bundesministerium Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2026 2025 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 7. kw 31.12.2028 7.1 - E 15.................. 2,0 - 2,0 7.1.1 KI-Strategie und Arbeitsschutz in der digitalen Arbeitswelt - E 14.................. 2,0 - 2,0 - E 13.................. 2,0 - 2,0 - E 12.................. 1,0 - 1,0 - 8. kw 31.12.2029 8.1 - AT (B 6)............ 1,0 - - 8.1.1 Beauftragte/r für die Belange schwerbehinderter Menschen Aufnahme des Vermerks E 6.................... 2,0 - - 8.1.2 Hilfskraft für Schwerbehinderten Aufnahme des Vermerks Zusammen....... 21,0 - 22,0 Tgr. 55 - Ausgaben für den Schutz der informationstechnischen Systeme des Bundes Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2026 2025 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 51 Beamtinnen und Beamte A 15.................... 2,0 2,0 - - - - - - - - - - - Titel 428 51 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 13.................... 2,0 2,0 - - - - - - - - - - - - 125 - Bundesministerium 1112 Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2026 2025 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 01 Beamtinnen und Beamte B 6...................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - B 3...................... 8,0 8,0 4,5 - - - - - - - - - - B 2...................... 3,0 3,0 - - - - - - - - - - - B 1...................... 9,0 9,0 3,8 - - - - - - - - - - A 16.................... 3,0 3,0 2,0 - - - - - - - - - - A 15.................... 53,5 53,5 28,4 - - - - - - - - - - A 14.................... 73,0 73,0 50,1 - - - - - - - - - - A 13 h................. 40,0 40,0 35,6 - - - - - - - - - - A 13 g+Z............. 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - A 13 g................. 8,0 8,0 3,8 - - - - - - - - - - A 12.................... 22,5 22,5 13,1 - - - - - - - - - - A 11.................... 13,0 13,0 7,8 - - - - - - - - - - A 10.................... 2,0 2,0 2,8 - - - - - - - - - - A 9 g................... - - 1,0 - - - - - - - - - - A 9 m+Z.............. 2,0 2,0 1,0 - - - - - - - - - - A 9 m.................. 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 240,0 240,0 156,9 - - - - - - - - - - Titel 428 01 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 13,5 13,5 17,6 - - - - - - - - - - E 14.................... 65,0 65,0 67,9 - - - - - - - - - - E 13.................... 29,0 29,0 66,2 - - - - - - - - - - E 12.................... 35,5 35,5 30,1 - - - - - - - - - - E 11.................... 41,0 41,0 37,9 - - - - - - - - - - E 10.................... 14,0 14,0 16,0 - - - - - - - - - - E 9c.................... 5,0 5,0 9,2 - - - - - - - - - - E 9b.................... 19,0 19,0 22,5 - - - - - - - - - - E 9a.................... 42,0 42,0 30,0 - - - - - - - - - - E 8...................... 19,0 17,0 22,7 2,0 - - - - - - - - - E 7...................... 53,0 50,0 44,8 3,0 - - - - - - - - - E 6...................... 29,5 34,5 41,9 - 5,0 - - - - - - - - E 5...................... 2,6 2,6 11,1 - - - - - - - - - - E 4...................... 2,6 3,0 2,0 - 0,4 - - - - - - - - E 3...................... - - 2,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 370,7 371,1 421,9 5,0 5,4 - - - - - - - - Haushaltsvermerk: Zu Titel 422 01 Aus 4 Planstellen dürfen die Besoldung und der Versorgungszuschlag für 4 gemeinsam berufene Professorinnen oder Professoren nach Bes.-Gr. W 3 oder die Entgelte für bis zu 4 außertarifliche Beschäftigte erstattet oder gezahlt werden. Die Besoldung bzw. das Entgelt dürfen dabei die vergleichbare Besoldung aus B 1 bzw. B 3 nicht übersteigen. Voraussetzung ist ein mit Einwilligung des Bundesministeriums der Finanzen abgeschlossener Kooperationsvertrag mit der Hochschule der Professorin bzw. des Professors. Erläuterungen: Zu Titel 422 01 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 1,0 B3; 1,0 B2; 2,9 B1; 19,0 A15; 20,4 A14; 12,5 A13h; 0,2 A13g; 10,1 A12; 6,3 A11; 1,8 A10 (Zusammen: 75,2). Zu Titel 428 01 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 9,8 E15; 12,8 E14; 33,0 E13; 4,4 E12; 7,2 E11; 3,0 E10; 2,4 E9c; 2,6 E9b (Zusammen: 75,2). - 126 -