Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 1715 Antidiskriminierungsstelle des Bundes (Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend)

Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 1715 Antidiskriminierungsstelle des Bundes (Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) 1715 Antidiskriminierungsstelle des Bundes Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 99 -011 Vermischte Einnahmen - - 246 132 01 -011 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen - - - Übrige Einnahmen 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (-) Ausgaben Haushaltsvermerk: Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 5 HG. Sächliche Verwaltungsausgaben 518 02 -011 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement - - - Haushaltsvermerk: Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben herangezogen werden. 542 01 -013 Öffentlichkeitsarbeit 100 100 97 Haushaltsvermerk: 1. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 684 01. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1710 Tit. 272 02. 3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Werbe- und Informationsmaterialien gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 4. Aus den Ausgaben sind auch die Kosten für Porto, Verpackung und Versand von Veröffentlichungen zu leisten. - 79 - Antidiskriminierungsstelle des Bundes 1715 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 684 01 -165 Maßnahmen zur Verhinderung und Bekämpfung von Diskriminierung 1 750 5 750 6 247 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 3 150 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 1 400 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 1 050 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................................... 700 T€ Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: 542 01, 543 01, 544 01 und 545 01. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1710 Tit. 272 02. Erläuterungen: Der Titel dient der Förderung von Maßnahmen, die die Verhinderung oder Bekämpfung von Diskriminierung aus den in § 1 AGG genannten Gründen zum Ziel haben. Dabei werden insbesondere Projekte gefördert, die zur Erfüllung der in § 27 AGG genannten Aufgaben beitragen. Besondere Finanzierungsausgaben 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (1 535) Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4.................................................................................. 3 672 3 672 2 958 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 4 717 4 818 3 158 215 Aus Hauptgruppe 8.................................................................................. 71 71 - Zusammen............................................................................................... 8 460 8 561 6 116 215 421 01 -011 F Bezüge des Leiters oder der Leiterin der Antidiskriminierungsstelle 125 125 139 422 01 -011 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 2 832 2 832 1 651 427 09 -011 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 180 180 397 428 01 -011 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 509 509 771 453 01 -011 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 26 26 - - 80 - 1715 Antidiskriminierungsstelle des Bundes Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 526 01 -011 F Gerichts- und ähnliche Kosten 23 23 22 526 02 -165 F Sachverständige, Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und ähnlichen Ausschüssen 49 55 12 Erläuterungen: Kosten für Expertisen, Empfehlungen und Berichte. 532 01 -011 F Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 165 165 179 539 99 -011 F Vermischte Verwaltungsausgaben 250 275 102 543 01 -011 F Veröffentlichungen und Fachinformationen 1 500 1 500 1 253 Haushaltsvermerk: 1. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 684 01. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1710 Tit. 272 02. 3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 4. Aus den Ausgaben sind auch die Kosten für Porto, Verpackung und Versand von Veröffentlichungen zu leisten. 544 01 -011 F Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 1 830 1 900 1 294 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 2 844 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 1 060 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 1 080 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................................... 704 T€ Haushaltsvermerk: 1. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 684 01. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1710 Tit. 272 02. 3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. Erläuterungen: Grundsatzfragen zu den Themenbereichen Antidiskriminierungsforschung, Antidiskriminierungspolitik und Antidiskriminierungsstellen. Aus dem Ansatz dürfen auch Ausgaben für Projektträgerschaften, für wissenschaftlichen Erfahrungsaustausch sowie für die wissenschaftliche Begleitung bei praktischer Erprobung und für Veröffentlichung von Forschungsergebnissen geleistet werden. Aus den Ausgaben können auch Zuwendungen gewährt sowie Sachverständigengutachten bezahlt werden. - 81 - Antidiskriminierungsstelle des Bundes 1715 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 545 01 -011 F Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen 900 900 296 Haushaltsvermerk: 1. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 684 01. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1710 Tit. 272 02. 3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Werbe- und Informationsmaterialien gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 811 01 -011 F Erwerb von Fahrzeugen - - - 812 01 -011 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 63 63 - 812 02 -011 F Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 8 8 - Gegenüber dem Vorjahr entfallene Titel 422 02 -011 F Bezüge und Nebenleistungen der beamteten Hilfskräfte - - - 82 - 1715 Antidiskriminierungsstelle des Bundes Vorbemerkung Das Amt einer Unabhängigen Bundesbeauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs (UBSKM) wurde mit der Verabschiedung des Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen (kurz: ,,UBSKM-Gesetz") (BGBI. 2025 I Nr. 107 vom 08.04.2025) gesetzlich dauerhaft verankert. Mit dem Gesetz werden darüber hinaus die Arbeit des Betroffenenrates sowie der Unabhänigigen Kommission des Bundes zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs dauerhaft verstetigt. Die UBSKM erfüllt die gesetzlich definierten Aufgaben in unabhängiger Weise. Zu den Aufgaben der UBSKM zählen 1. Eintreten für die Belange und die Beteiligung von Menschen, die in ihrer Kindheit oder Jugend sexuelle Gewalt oder Ausbeutung erfahren oder erfahren haben, 2. Entwicklung von Vorschlägen und Maßnahmen zur Verbesserung der Prävention und Intervention, 3. Förderung des Zugangs zu Hilfe- und Unterstützungsleistungen, 4. Förderung einer unabhängigen, systematischen und transparenten Aufarbeitung auf politischer Ebene, 5. Initiierung und Durchführung von Forschungs- und Untersuchungsvorhaben und 6. Öffentlichkeitsarbeit. Sitz der UBSKM ist Berlin. Überblick zum Kapitel 1716 Soll 2026 1 000 € Soll 2025 1 000 € Veränderung gegenüber 2025 1 000 € Ausgabereste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... - - - 207 Übrige Einnahmen.................................................. - - - - Gesamteinnahmen.................................................. - - - 207 Ausgaben Personalausgaben.................................................. 2 568 2 568 - 899 1 999 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 5 555 5 670 -115 2 062 4 648 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 6 000 3 600 +2 400 3 592 Ausgaben für Investitionen...................................... 40 40 - - Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 14 163 11 878 +2 285 2 961 10 239 davon flexibilisiert.................................................... 8 163 8 278 -115 2 961 6 647 davon nicht flexibilisiert........................................... 6 000 3 600 +2 400 3 592 Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2026 Verpflichtungsermächtigung.................................... 8 314 davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................. 4 141 im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................. 2 191 im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................. 1 982 - 83 - Die Unabhängige Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs 1716 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 99 -011 Vermischte Einnahmen - - 207 132 01 -011 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen - - - Übrige Einnahmen 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (-) Ausgaben Haushaltsvermerk: Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 5 HG. Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 684 01 -165 Maßnahmen zur Verhinderung, Bekämpfung und Aufarbeitung von sexuellem Kindesmissbrauch und dessen Folgen 6 000 3 600 3 592 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 5 400 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 2 700 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 1 700 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 1 000 T€ Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: 543 01, 544 01 und 545 01. Erläuterungen: Der Titel dient der Förderung von Maßnahmen, die die Verhinderung oder Bekämpfung von sexuellem Kindesmissbrauch zum Ziel haben. Unter anderem werden hieraus das Hilfetelefon Sexueller Missbrauch sowie die Umsetzung einer Aufklärungs- und Aktivierungskampagne finanziert. Besondere Finanzierungsausgaben 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (278) Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4.................................................................................. 2 568 2 568 1 999 899 - 84 - 1715 Antidiskriminierungsstelle des Bundes Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2026 2025 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 01 Beamtinnen und Beamte B 6...................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - B 3...................... 3,0 2,0 - - - - - - - 1,0 - - - A 16.................... - 1,0 1,9 - - - - - - - 1,0 - - A 15.................... 4,9 4,9 2,0 - - - - - - - - - - A 14.................... 3,0 3,0 1,8 - - - - - - - - - - A 13 h................. 6,0 6,0 7,9 - - - - - - - - - - A 13 g................. 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - A 12.................... - - 1,0 - - - - - - - - - - A 10.................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - A 9 g................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - A 9 m+Z.............. 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - A 9 m.................. 2,8 2,9 - - 0,1 - - - - - - - - A 6 m.................. 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - Zusammen.......... 25,7 25,8 16,6 - 0,1 - - - - 1,0 1,0 - - Titel 428 01 - Erläuterungen Außertarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer AT (B 6).............. - - 1,0 - - - - - - - - - - Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 2,0 2,0 2,3 - - - - - - - - - - E 14.................... 2,8 2,9 1,0 - 0,1 - - - - - - - - E 13.................... 1,0 1,0 3,5 - - - - - - - - - - E 9b.................... - - 1,0 - - - - - - - - - - E 8...................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - E 7...................... - - 0,8 - - - - - - - - - - E 6...................... - - 2,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 6,8 6,9 10,6 - 0,1 - - - - - - - - Insgesamt........... 6,8 6,9 11,6 - 0,1 - - - - - - - - Erläuterungen: Zu Titel 422 01 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 1,0 B6; 0,5 A15; 1,6 A13h; 1,0 A9g; 1,0 A9m; 1,0 A6m (Zusammen: 6,1). Zu Titel 428 01 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 1,0 AT(B6); 0,5 E15; 1,6 E13; 1,0 E9b; 2,0 E6 (Zusammen: 6,1). Leerstellenübersicht Bes.-/ E.-Gr. 2026 2025 lfd. Nr. Erläuterung 1 2 3 4 5 Zu Titel 428 01 1. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 1,0 1,0 1.1 gemäß § 28 TVöD, § 9 UmzugsTV, § 15 BEEG, § 24 GAD - 103 - Die Unabhängige Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs 1715 Oberamtsrätin oder Oberamtsrat A 12 1712, 1713, 1714, 1715 Amtsrätin oder Amtsrat A 11 1712, 1713, 1715 Amtfrau oder Amtmann A 10 1712, 1713, 1716 Oberinspektorin oder Oberinspektor A 9 g 1712, 1713, 1716 Inspektorin oder Inspektor A 9 m+Z 1712, 1713 Amtsinspektorin oder Amtsinspektor A 9 m 1712, 1713, 1716 Amtsinspektorin oder Amtsinspektor A 8 1712, 1713, 1715 Hauptsekretärin oder Hauptsekretär A 7 1712, 1713, 1715 Obersekretärin oder Obersekretär A 6 m 1712, 1713, 1716 Sekretärin oder Sekretär A 6 e 1712 Oberamtsmeisterin oder Oberamtsmeister - 104 - 17 Übersicht Amtsbezeichnungen Stellenübersichten der Zuwendungsempfänger / Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO des Kap. 1702 Titel aus Nr. ... Erläuterung Bezeichnung 1 2 3 684 01 1. Fachstelle für internationale Jugendarbeit der Bundesrepublik Deutschland e. V., Bonn 684 06 1. Deutsches Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung e. V., Berlin 686 04 Deutsches Jugendinstitut e. V., München - 105 - Anlage zu Kapitel Zuwendungsempfänger