643 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 15
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 23. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5005 21. Wahlperiode 27.03.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 23. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Aken, Jan van (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . …
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Rede von Desiree Becker (DIE LINKE) – Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Abgeordnete! Herr Wehrbeauftragter Otte! Ich möchte heute über einen Punkt des Berichtes sprechen: sexualisierte Gewalt in der Bundeswehr. Sexualisierte Gewalt ist kein Problem der Migration, wie der Kanzler oder auch die CDU und die AfD meinen. Sie…
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Protokoll der 68. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/68 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 68. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 26. März 2026 Inhalt: Glückwünsche zum Geburtstag der Abgeordneten Frauke Heiligenstadt Erweiterung der Tagesordnung Tagesordnungspunkt 7: a) Zweite und dritte Beratung des von d…
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Kenntnisse der Bundesregierung über das Epstein-Netzwerk und Konsequenzen für die deutsche Sicherheits- und Finanzaufsicht
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5008 21. Wahlperiode 26.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Lea Reisner, Kathrin Gebel, Aaron Valent, Desiree Becker, Gökay Akbulut, Janina Böttger, Maik Brückner, Agnes Conrad, Mirze Edis, Mandy Eißing, Katrin Fey, Vinzenz Glaser, Christian …
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Die außen- und innenpolitische Bedeutung der Angriffe der syrischen Armee auf Kurdinnen und Kurden (Antwort zu Drs. 21/4240)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5053 21. Wahlperiode 26.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Cansu Özdemir, Desiree Becker, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/4240 – Die außen- und innenpolitisc…
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Den zweiten UN-Weltgipfel für soziale Entwicklung stark machen - Mehr globale Gerechtigkeit durch Milliardärssteuern (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/2538)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5054 21. Wahlperiode 26.03.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (19. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Charlotte Antonia Neuhäuser, Doris Achelwilm, Desiree Becker, weiter…
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Einfluss von Milliardären weltweit zurückdrängen - Globale Gerechtigkeit durch mehr Umverteilung und Entwicklungszusammenarbeit voranbringen
Antrag der Abgeordneten Charlotte Antonia Neuhäuser, Maren Kaminski, Desiree Becker, Doris Achelwilm, Gökay Akbulut, Dietmar Bartsch, Janina Böttger, Maik Brückner, Mirze Edis, Dr. Fabian Fahl, Katrin Fey, Vinzenz Glaser, Ates Gürpinar, Cem Ince, Cansin Köktürk, Jan Köstering, Ta…
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Antrag zu Energiepreisschocks aufgrund des Irankriegs (Beschlussempfehlung)
Im Bundestag wurde namentlich über eine Beschlussempfehlung zu einem Antrag der AfD-Fraktion abgestimmt, der sich mit möglichen Energiepreisschocks infolge eines eskalierenden Konflikts im Nahen Osten befasst. Hintergrund des Antrags ist die Sorge, dass eine Unterbrechung wichtig…
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Anhebung des Schwellenwerts in Betrieben für die Bestellung von Sicherheitsbeauftragten
Im Bundestag wurde namentlich über einen Teil eines Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur Durchführung der EU-Verordnung 2024/2748 in Bezug auf Notfallverfahren aufgrund eines Binnenmarkt-Notfalls bei Gasgeräten und persönlicher Schutzausrüstung abgestimmt, konkret über Artikel …
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Lithium im Jadartal und die Rolle der Bundesregierung bei der Umsetzung der Rohstoffpartnerschaft der EU mit Serbien
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4969 21. Wahlperiode 25.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Charlotte Antonia Neuhäuser, Desiree Becker, Gökay Akbulut, Janina Böttger, Maik Brückner, Dr. Fabian Fahl, Katrin Fey, Vinzenz Glaser, Ates Gürpinar, Cansu Özdemir, Lea Reisner, Zad…
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Ausbau von Dual-Use-Forschung im Rahmen der Umsetzung der Weltraumsicherheitsstrategie
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4972 21. Wahlperiode 25.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Sonja Lemke, Nicole Gohlke, Desiree Becker, Anne-Mieke Bremer, Maik Brückner, Agnes Conrad, Mandy Eißing, Kathrin Gebel, Christian Görke, Ates Gürpinar, Mareike Hermeier, Maren Kamin…
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Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Transplantationsgesetzes - Novellierung der Regelungen zur Lebendorganspende und weitere Änderungen (Entschließungsantrag zu Drs. 21/3619, 21/4991)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4992 21. Wahlperiode 25.03.2026 Entschließungsantrag der Abgeordneten Stella Merendino, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, Desiree Becker, Jorrit Bosch, Anne-Mieke Bremer, Maik Brückner, Mandy Eißing, Katrin Fey, Kathrin Gebel, Ates Gürpinar, Mare…
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Den 50. Jahrestag der Schlussakte von Helsinki als Verpflichtung für eine zukunftsfähige Friedensordnung in Europa begreifen (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/787)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5002 21. Wahlperiode 25.03.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Ulrich Thoden, Dr. Dietmar Bartsch, Desiree Becker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Druck…
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Keine weitere Reform des Staatsbürgerschaftsrechts (Beschlussempfehlung)
Im Bundestag wurde über eine Beschlussempfehlung zu einem Antrag der AfD-Fraktion namentlich abgestimmt. In ihrem Antrag fordert die AfD-Fraktion eine umfassende Reform des Staatsbürgerschaftsrechts, wodurch Entscheidungen der Ampel-Koalition von 2024 wieder rückgängig gemacht we…
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Schriftliche Frage 26/27 von Desiree Becker (DIE LINKE): Wurde der U.S.-Militärstützpunkt in Ramstein nach Kenntnis der Bundesregierung für die Vorbereitung des U.S.-amerikanischen Truppenaufmarsch…
Frage 26 (Desiree Becker, Die Linke): Wurde der U.S.-Militärstützpunkt in Ramstein nach Kenntnis der Bundesregierung für die Vorbereitung des U.S.-amerikanischen Truppenaufmarsches für den Angriff auf den Iran und/oder seitdem für die am 28. Februar 2026 begonnenen Angriffe genut…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 16. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4848 21. Wahlperiode 20.03.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 16. März 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Aken, Jan van (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . …
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Dokumentierte sexualisierte Kriegsgewalt im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4841 21. Wahlperiode 19.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Lea Reisner, Kathrin Gebel, Cansu Özdemir, Gökay Akbulut, Desiree Becker, Janina Böttger, Maik Brückner, Katrin Fey, Vinzenz Glaser, Ates Gürpinar, Jan Köstering, Stella Merendino, M…
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Drohungen der USA gegen Kuba und humanitäre Situation in Kuba (Antwort zu Drs. 21/4194)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4903 21. Wahlperiode 19.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Vinzenz Glaser, Desiree Becker, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/4194 – Drohungen der USA gegen Kub…
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Sofortige Entlastung der Bevölkerung wegen des Anstiegs der Energiepreise
Antrag der Abgeordneten Christian Görke, Ines Schwerdtner, Janine Wissler, Doris Achelwilm, Desiree Becker, Jorrit Bosch, Janina Böttger, Jörg Cezanne, Agnes Conrad, Mirze Edis, Mandy Eißing, Cem Ince, Ina Latendorf, Tamara Mazzi, Pascal Meiser, Luigi Pantisano, Zada Salihović, L…
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Gewerbesteuer als kommunale Einnahmequelle stärken
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4753 21. Wahlperiode 17.03.2026 Antrag der Abgeordneten Christian Görke, Sascha Wagner, Janine Wissler, Doris Achelwilm, Dr. Dietmar Bartsch, Marcel Bauer, Desiree Becker, Lorenz Gösta Beutin, Violetta Bock, Jorrit Bosch, Janina Böttger, Jörg Cez…