80 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 1
-
Schriftliche Frage 22 von Jan Wenzel Schmidt (AfD): Wie viele Förderanträge mit Bezug zu Projekten der sogenannten „Vielfalt“, „Gendergerechtigkeit“ oder „Dekolonialisierung“ wurden seit 2022…
Frage 22 (Jan Wenzel Schmidt, AfD): Wie viele Förderanträge mit Bezug zu Projekten der sogenannten „Vielfalt“, „Gendergerechtigkeit“ oder „Dekolonialisierung“ wurden seit 2022 durch Bundesministerien oder ihnen nachgeordnete Behörden bewilligt, und wie hoch ist das dabei jeweils …
-
Schriftliche Frage 21 von Caren Lay (DIE LINKE): In wie vielen Fällen hat die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben seit 2015 Wohnungen abgerissen, um an selbigem Ort durch Ersatzwohnungsbau…
Frage 21 (Caren Lay, Die Linke): In wie vielen Fällen hat die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben seit 2015 Wohnungen abgerissen, um an selbigem Ort durch Ersatzwohnungsbau neue Wohnungen zu bauen (bitte angeben, wie viele Quadratmeter Wohnfläche in diesen Fällen insgesamt abger…
-
Schriftliche Frage 20 von Ina Latendorf (DIE LINKE): Hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, wie viele der Kurorte und Heilbäder in Deutschland sich derzeit in der Haushaltssicherung befinden…
Frage 20 (Ina Latendorf, Die Linke): Hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, wie viele der Kurorte und Heilbäder in Deutschland sich derzeit in der Haushaltssicherung befinden? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Sarah Ryglewski vom 5. Mai 2025: Die Kommunen sind sta…
-
Schriftliche Frage 19 von Jan van Aken (DIE LINKE): Wie hoch sind nach Kenntnis der Bundesregierung die Erlasse auf Erbschafts- und Schenkungssteuern im Rahmen der sogenannten Verschonungsbeda…
Frage 19 (Jan van Aken, Die Linke): Wie hoch sind nach Kenntnis der Bundesregierung die Erlasse auf Erbschafts- und Schenkungssteuern im Rahmen der sogenannten Verschonungsbedarfsprüfung nach § 28a des Erbschaftsund Schenkungssteuergesetzes (ErbStG) ausgefallen, die von den Finan…
-
Schriftliche Frage 18 von Jan van Aken (DIE LINKE): Wie viele Anträge auf die Prüfung von Verschonungsbedarf nach § 28a des Erbschafts- und Schenkungssteuergesetzes (ErbStG) wurden 2024 nach K…
Frage 18 (Jan van Aken, Die Linke): Wie viele Anträge auf die Prüfung von Verschonungsbedarf nach § 28a des Erbschafts- und Schenkungssteuergesetzes (ErbStG) wurden 2024 nach Kenntnis der Bundesregierung gestellt? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Sarah Ryglewski vom…
-
Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 5. Mai 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/119 21. Wahlperiode 09.05.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 5. Mai 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Aken, Jan van (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . . …
-
Schriftliche Frage 9 von Christian Görke (DIE LINKE): Teilt die Bundesregierung die Einschätzung des Instituts Bruegel, dass die Einhaltung der geltenden Staatsschuldenregeln der Europäischen Un…
Frage 9 (Christian Görke, Die Linke): Teilt die Bundesregierung die Einschätzung des Instituts Bruegel, dass die Einhaltung der geltenden Staatsschuldenregeln der Europäischen Union der Nutzung der im März 2025 erfolgten Grundgesetzänderung zur Behandlung von Verteidigungsausgabe…
-
Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 28. April 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/88 21. Wahlperiode 02.05.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 28. April 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Bachmann, Carolin (AfD) . . . . . . . . . . . . . . . . …
-
Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer Überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 3004 Titel 685 40 - Globaler Wandel und Klimaforschung - in Höhe von bis zu 19.020 T Euro
[Bundesrat Drucksache 199/25 02.05.25 Fz Unterrichtung durch das Bundesministerium der Finanzen Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer Überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 3004 Titel 685 40 - Globaler Wandel und Klimaforschung - in …
-
Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 1703 Titel 684 11 - Freiwilligendienste - bis zur Höhe von insgesamt 49.950 T Euro
[Bundesrat Drucksache 201/25 02.05.25 Fz Unterrichtung durch das Bundesministerium der Finanzen Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 1703 Titel 684 11 - Freiwilligendienste - bis zur Höhe von i…
-
Verordnung zur Erhebung bestimmter agrarstatistischer Daten (Agrarstatistik-Datenerhebungsverordnung - AgrStatDEV)
[Bundesrat Drucksache 189/25 30.04.25 AV - U Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft Verordnung zur Erhebung bestimmter agrarstatistischer Daten (Agrarstatistik-Datenerhebungsverordnung - AgrStatDEV) A. Problem und Ziel Durch die Verordnung (EU) 2022/23…
-
Verordnung zur Anpassung der Entschädigungszahlungen nach dem Vierzehnten Buch Sozialgesetzbuch zum 1. Juli 2025
[Bundesrat Drucksache 191/25 30.04.25 AIS Verordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales Verordnung zur Anpassung der Entschädigungszahlungen nach dem Vierzehnten Buch Sozialgesetzbuch zum 1. Juli 2025 A. Problem und Ziel Damit die Geldleistungen an die Berechtigten de…
-
Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Ferienreiseverordnung
[Bundesrat Drucksache 192/25 30.04.25 Vk Verordnung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Ferienreiseverordnung A. Problem und Ziel Die Ferienreiseverordnung verbietet Lastkraftwagen (Lkw) mit einer zulässigen Gesamtmasse über 7,5…
-
Fünfzehnte Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen
[Bundesrat Drucksache 193/25 30.04.25 Vk - Fz - In Verordnung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr Fünfzehnte Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen A. Problem und Ziel Die Vorschriften für die internationale Beförderung gefährlicher Güter des ADR (…
-
Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 3004 Titel 683 20 - Kommunikationssysteme, IT-Sicherheit - bis zur Höhe von insgesamt 19.338 T Euro
[Bundesrat Drucksache 194/25 30.04.25 Fz Unterrichtung durch das Bundesministerium der Finanzen Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 3004 Titel 683 20 - Kommunikationssysteme, IT-Sicherheit - b…
-
Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 3004 Titel 683 26 - Innovative und digitalisierte Materialforschung für nachhaltiges Wachstum und Ressourcensouveränität - bis zur Höhe von insgesamt 20.292 T Euro
[Bundesrat Drucksache 195/25 30.04.25 Fz Unterrichtung durch das Bundesministerium der Finanzen Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 3004 Titel 683 26 - Innovative und digitalisierte Materialfo…
-
Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 3004 Titel 685 41 - Energietechnologien und effiziente Energienutzung; Grüner Wasserstoff - Forschungs- und Entwicklungsvorhaben - in Höhe von bis zu 17.300 T Euro
[Bundesrat Drucksache 196/25 30.04.25 Fz Unterrichtung durch das Bundesministerium der Finanzen Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 3004 Titel 685 41 - Energietechnologien und effiziente Energ…
-
Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 3004 Titel 683 40 - Bioökonomie - in Höhe von bis zu 37.200 T Euro
[Bundesrat Drucksache 197/25 30.04.25 Fz Unterrichtung durch das Bundesministerium der Finanzen Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 3004 Titel 683 40 - Bioökonomie - in Höhe von bis zu 37.200 …
-
Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 0902 Titel 683 32 - Raumfahrtprogramm für Innovation und internationale Kooperation - Forschungs- und Entwicklungsvorhaben - in Höhe von bis zu 28.770 T Euro
[Bundesrat Drucksache 183/25 29.04.25 Fz Unterrichtung durch das Bundesministerium der Finanzen Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 0902 Titel 683 32 - Raumfahrtprogramm für Innovation und int…
-
Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 0902 Titel 686 12 - Förderung gemeinwohlorientierter kleiner und mittlerer Unternehmen (Social Entrepreneurship) - bis zu einer Höhe von 5.017 T Euro
[Bundesrat Drucksache 184/25 29.04.25 Fz Unterrichtung durch das Bundesministerium der Finanzen Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 0902 Titel 686 12 - Förderung gemeinwohlorientierter kleiner…