4.804 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 200
-
Verordnung zu der Vereinbarung zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem Freiwilligenprogramm der Vereinten Nationen über die Errichtung eines Büros der Einheit der Vereinten Nationen für Gleichstellung und Stärkung der Frauen (UN-Frauen) in Bonn
[Verordnung der Bundesregierung Verordnung zu der Vereinbarung zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem Freiwilligenprogramm der Vereinten Nationen über die Errichtung eines Büros der Einheit der Vereinten Nationen für Gleichstellung und Stärkung der Frauen (…
-
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1084 21. Wahlperiode 30.07.2025 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung A. Problem und Ziel Anlass für die mit vorliegendem Gesetzentwurf vorgeschlagenen Änderungen d…
-
Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz - LuKIFG)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1085 21. Wahlperiode 30.07.2025 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKIFG) A. Problem und Ziel…
-
Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung von Artikel 109 Absatz 3 Satz 6 und Satz 7 des Grundgesetzes und zur Änderung anderer Gesetze
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1087 21. Wahlperiode 30.07.2025 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung von Artikel 109 Absatz 3 Satz 6 und Satz 7 des Grundgesetzes und zur Änderung anderer Gesetze A. Problem und Ziel Gesetz zur Ausführung von A…
-
Generalsanierung der Strecke Hamburg - Berlin (Antwort zu Drs. 21/684)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1091 21. Wahlperiode 30.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/684 – Generalsani…
-
Praxis präventiver Ausschreibungen durch Bundesbehörden im Rahmen des Schengener Informationssystems (Antwort zu Drs. 21/849)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1092 21. Wahlperiode 30.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jörg Zirwes, Hannes Gnauck, Lars Haise, Sascha Lensing und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/849 – Praxis präventiver Ausschreibungen durch Bu…
-
Ein Jahr Anbauvereinigungen und Cannabisgesetz (Antwort zu Drs. 21/877)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1093 21. Wahlperiode 30.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ates Gürpinar, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/877 – Ein Jahr Anbauvereinigung…
-
Umsetzung und Nutzung des neuen Kursformats Job-BSK nach § 45a des Aufenthaltsgesetzes (Antwort zu Drs. 21/879)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1094 21. Wahlperiode 30.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Maren Kaminski, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/879 – Umsetzung und Nutzung de…
-
Rechtsextreme Aufmärsche im ersten Halbjahr 2025 (Antwort zu Drs. 21/931)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1097 21. Wahlperiode 30.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Mandy Eißing, Clara Bünger, Violetta Bock, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/931 – Rechtsextreme Aufmärsche im ers…
-
Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1080 21. Wahlperiode 30.07.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands 2025* * Zugeleitet mit Schreiben des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und…
-
Insolvenz in Eigenverwaltung (Antwort zu Drs. 21/872)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1074 21. Wahlperiode 29.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Janine Wissler, Jörg Cezanne, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/872 – Insolvenz in Eigenverwaltun…
-
Steuervollzug und Auswirkungen der Vermietung von Ferienwohnungen über Plattformen wie Airbnb (Antwort zu Drs. 21/873)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1075 21. Wahlperiode 29.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katalin Gennburg, Doris Achelwilm, Marcel Bauer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/873 – Steuervollzug und Auswirk…
-
Unabhängigkeit der behördenunabhängigen Asylverfahrensberatung (Antwort zu Drs. 21/864)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1076 21. Wahlperiode 29.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sascha Lensing, Dr. Gottfried Curio, Dr. Bernd Baumann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/864 – Unabhängigkeit der b…
-
Nutzung biometrischer Datenbanken durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Antwort zu Drs. 21/878)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1077 21. Wahlperiode 29.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, Katrin Fey, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/878 – Nutzung biometrischer Datenba…
-
Kriminalitätsfelder in Bezug auf Bahnhöfe und Züge im ersten Halbjahr 2025 (Antwort zu Drs. 21/884)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1095 21. Wahlperiode 29.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Hess, Dr. Gottfried Curio, Dr. Bernd Baumann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/884 – Kriminalitätsfelder in …
-
Polizeiliche Maßnahmen im Rahmen des 12. Aktionstags zur Bekämpfung vermeintlicher strafbarer Äußerungen im Internet am 25. Juni 2025 (Antwort zu Drs. 21/885)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1096 21. Wahlperiode 29.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Steffen Kotré und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/885 – Polizeiliche Maßnahmen im Rahmen des 12. Aktionstags zur Bekämpfung vermeintlicher s…
-
Anerkennung von Veteranen - Versorgung, Digitalisierung und Wertschätzung (Antwort zu Drs. 21/865)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1065 21. Wahlperiode 28.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Hannes Gnauck, Rüdiger Lucassen, Kurt Kleinschmidt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/865 – Anerkennung von Veterane…
-
Quantitative Ergebnisse der Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzgebung der Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/870)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1067 21. Wahlperiode 28.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten René Springer, Jan Feser, Achim Köhler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/870 – Quantitative Ergebnisse der Lieferke…
-
Klima- und Biodiversitätsrisiken und eine verzögerte Transformation als Gefahr für das deutsche Finanzsystem (Antwort zu Drs. 21/818)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1068 21. Wahlperiode 28.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katharina Beck, Max Lucks, Dr. Moritz Heuberger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/818 – Klima- und Bi…
-
Entwicklung der Ausgaben im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch - Bürgergeld - in den Jahren 2024 und 2025 (Antwort zu Drs. 21/862)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1069 21. Wahlperiode 28.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten René Springer, Ulrike Schielke-Ziesing, Robert Teske, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/862 – Entwicklung der Ausgab…