4.723 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 83
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Mögliche Gefährdung der maritimen Sicherheit Deutschlands durch den Rückgang der Anzahl deutscher Seeleute und die Schwächung der Handelsflotte unter deutscher Flagge (Antwort zu Drs. 21/4861)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5445 21. Wahlperiode 16.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Alexis L. Giersch, René Bochmann, Wolfgang Wiehle, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4861 – Mögliche Gefährdung der m…
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Resilienz deutscher BOS-Netze (Antwort zu Drs. 21/5202)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5446 21. Wahlperiode 16.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Alexander Arpaschi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5202 – Resilienz deutscher BOS-Netze …
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Ergebnisse und wirtschaftliche Folgen der Klimakonferenz COP30 (Antwort zu Drs. 21/5039)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5447 21. Wahlperiode 16.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Raimond Scheirich, Leif-Erik Holm, Dr. Malte Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5039 – Ergebnisse und wirtsc…
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Geplante Verschärfung von Stadionverboten und weiterer Sicherheitsmaßnahmen im Profifußball (Antwort zu Drs. 21/4877)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5451 21. Wahlperiode 16.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Köstering, Clara Bünger, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/4877 – Geplante Verschärfung von …
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Ergebnisse zum Fleischgipfel der Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/5034)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5452 21. Wahlperiode 16.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Bernd Schattner, Stephan Protschka, Danny Meiners, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5034 – Ergebnisse zum Fleischgip…
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Heranziehung ehrenamtlicher Kräfte des Katastrophenschutzes im Rahmen des Operationsplans Deutschland und mögliche Auswirkungen auf die zivile Gefahrenabwehr (Antwort zu Drs. 21/5026)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5453 21. Wahlperiode 16.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Lars Schieske, Jörn König, Thomas Korell, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5026 – Heranziehung ehrenamtlicher Kräfte…
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Fortführung des Forschungsrahmenprogramms der Bundesregierung zur Cybersicherheit (Antwort zu Drs. 21/5183)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5456 21. Wahlperiode 16.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ayse Asar, Dr. Andrea Lübcke, Claudia Müller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5183 – Fortführung des …
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Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Anlage und zum Betrieb von Flugplätzen (AVV Flugplätze)
Bundesrat Drucksache 214/26 16.04.26 Vk - In - U - Wi Allgemeine Verwaltungsvorschrift der Bundesregierung Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Anlage und zum Betrieb von Flugplätzen (AVV Flugplätze) A. Problem und Ziel Mit dem Inkrafttreten der Verordnung (EU) 2018/1139 (vorher …
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Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Änderung der Vorschriften zu den Vorkaufsrechten im Baugesetzbuch zum Schutz der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
Bundesrat zu Drucksache 121/25 16.04.26 BRFuss Unterrichtung durch die Bundesregierung Stellungnahme (2) der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Änderung der Vorschriften zu den Vorkaufsrechten im Baugesetzbuch zum Schutz der Zusammensetzung der Wohnbevölkeru…
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Rechenzentrumsstrategie
Strategie für den Ausbau der nationalen Rechenzentrumskapazitäten bis 2030: Einleitung, Status Quo Rechenzentrumsstandort und Marktentwicklung, strategische Ziele und Maßnahmen in den Handlungsfeldern Energie und Nachhaltigkeit, Standort und Fläche sowie Technologie und Souveräni…
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Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2025/40
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5346 21. Wahlperiode 15.04.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2025/40 A. Problem und Ziel Am 11. Februar 2025 ist die Verordnung (EU)…
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Umstrukturierung des Bundesprogramms "Demokratie Leben!" (Antwort zu Drs. 21/4932)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5411 21. Wahlperiode 15.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Misbah Khan, Dr. Konstantin von Notz, Denise Loop, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/4932 – Umstrukturi…
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Auslastung und Krisenresilienz der Bundeswehrkrankenhäuser (Antwort zu Drs. 21/4721)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5412 21. Wahlperiode 15.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Andreas Paul, Hannes Gnauck, Mirco Hanker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4721 – Auslastung und Krisenresilienz de…
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Immobilientransparenzregister (Antwort zu Drs. 21/5109)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5416 21. Wahlperiode 15.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Isabelle Vandre, Janine Wissler, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5109 – Immobilientransparenzreg…
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Finanzierung eines Waldkaufs bei Stolberg (Harz) mit Steuermitteln des "Aktionsprogramms Natürlicher Klimaschutz" (Antwort zu Drs. 21/5023)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5417 21. Wahlperiode 15.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Protschka, Peter Felser und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5023 – Finanzierung eines Waldkaufs bei Stolberg (Harz) mit Steuermitteln…
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Finanzierung, Ressourcenbasis und politische Einflussnahme des Vereins Changing Cities e.V. (Antwort zu Drs. 21/5149)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5420 21. Wahlperiode 15.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Christoph Grimm, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5149 – Finanzierung, Ressourcenbas…
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Arbeitsmigranten aus Drittstaaten nach § 15d der Beschäftigungsverordnung und ihr Verbleib in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/5146)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5424 21. Wahlperiode 15.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Gerrit Huy, Carsten Becker, Jan Feser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5146 – Arbeitsmigranten aus Drittstaaten nac…
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Transparenz, Monitoring und Ressourceneinsatz im Rahmen der Umsetzung der Föderalen Modernisierungsagenda durch die Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/5156)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5425 21. Wahlperiode 15.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Alexander Arpaschi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5156 – Transparenz, Monitoring und Re…
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Inobhutnahmen in Deutschland - aktuelle Entwicklungen (Antwort zu Drs. 21/5086)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5374 21. Wahlperiode 14.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anna Rathert, Martin Reichardt, Sebastian Maack, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5086 – Inobhutnahmen in Deutsc…
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Datenauswahl und mögliche Analysegrenzen im Siebten Armuts- und Reichtumsbericht (Antwort zu Drs. 21/4827)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5375 21. Wahlperiode 14.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sascha Müller, Karoline Otte, Katharina Beck, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/4827 – Datenauswahl und…