1.937 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 29
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Rede von Karl Bär (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde
Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Staatssekretärin, wir haben ja Möglichkeiten, Flächenkonkurrenzen, die bestehen, zu vermindern. Die vorherige Bundesregierung hat dazu im Erneuerbare-Energien-Gesetz sogenannte besondere Solaranlagen eingeführt. Da geht es um Agri-PV, also um A…
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Zukünftiger Betrieb und Nutzung von Gasspeichern (Antwort zu Drs. 21/5306)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5802 21. Wahlperiode 06.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Michael Kellner, Dr. Julia Verlinden, Dr. Alaa Alhamwi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5306 – Zukünf…
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Fragen zur Zeitumstellung (Antwort zu Drs. 21/3474)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5815 21. Wahlperiode 06.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Nicole Höchst, Dr. Michael Kaufmann, Adam Balten, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3474 – Fragen zur Zeitumstellung V…
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Forschung, Entwicklung und Innovation in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/5266)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5841 21. Wahlperiode 06.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Christoph Birghan, Steffen Kotré, Peter Bohnhof, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5266 – Forschung, Entwicklung …
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Technikfolgenabschätzung (TA) Seltene Erden - die Versorgungslage unter Berücksichtigung geopolitischer Risiken und der Fortschritte beim Recycling sowie der Etablierung einer Kreislaufwirtschaft
Bericht des Ausschusses für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung Technikfolgenabschätzung (TA) Seltene Erden – die Versorgungslage unter Berücksichtigung geopolitischer Risiken und der Fortschritte beim Re…
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Klimawirkung und Monitoring der Nachhaltigkeit der IT des Bundes bei Rechenzentren (Antwort zu Drs. 21/5007)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5725 21. Wahlperiode 05.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sonja Lemke, Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5007 – Klimawirkung und Monitoring …
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Vorschlag 19109 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung (Antwort zu Drs. 21/5076)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5727 21. Wahlperiode 05.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schulz, Robin Jünger, Ruben Rupp, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5076 – Vorschlag 19109 der Verbändeabfrage zu…
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Vorschlag 41101 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung (Antwort zu Drs. 21/5081)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5728 21. Wahlperiode 05.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schulz, Robin Jünger, Ruben Rupp, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5081 – Vorschlag 41101 der Verbändeabfrage zu…
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Sicher durch die Krise - Mikrokreditfonds Deutschland fortführen
Antrag der Abgeordneten Katharina Beck, Sandra Stein, Dr. Alaa Alhamwi, Dr. Sandra Detzer, Julian Joswig, Michael Kellner, Katrin Uhlig, Dr. Andreas Audretsch, Leon Eckert, Dr. Armin Grau, Claudia Müller und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sicher durch die Krise – Mikrokreditf…
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Auslagerung von ministeriellen Kernkompetenzen unter Bundesministerin Katherina Reiche - Strategische Top-Management-Beratung auf Kosten der internen Expertise
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5701 21. Wahlperiode 04.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Sandra Detzer, Dr. Alaa Alhamwi, Julian Joswig, Michael Kellner, Sandra Stein, Katrin Uhlig, Andreas Audretsch und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Auslagerung von ministeriell…
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Abkommen zur Gasförderung - Geplante Projekte vor Borkum insbesondere im Hinblick auf Meeresschutzgebiete (Antwort zu Drs. 21/5392)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5718 21. Wahlperiode 04.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Fabian Fahl, Luigi Pantisano, Marcel Bauer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5392 – Abkommen zur Gasförderung …
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Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer IP-Adressspeicherung und Weiterentwicklung der Befugnisse zur Datenerhebung im Strafverfahren
Bundesrat Drucksache 263/26 01.05.26 BRFuss R - DS - In Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer IP-Adressspeicherung und Weiterentwicklung der Befugnisse zur Datenerhebung im Strafverfahren A. Problem und Ziel Straftaten weisen häufig digital…
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Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
Bundesrat Drucksache 270/26 01.05.26 BRFuss Wi - U - Wo Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes A. Problem und Ziel Der zügige Ausbau der Erneuerbaren Energien und der im Zuge der Energiewende massiv steigende St…
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Schriftliche Frage 80 von Bernd Schattner (AfD): Wie begründet die Bundesregierung die Halbierung der BIP-Wachstumsprognose für das Jahr 2026 von ursprünglich 1,0 Prozent auf lediglich 0,5…
Frage 80 (Bernd Schattner, AfD): Wie begründet die Bundesregierung die Halbierung der BIP-Wachstumsprognose für das Jahr 2026 von ursprünglich 1,0 Prozent auf lediglich 0,5 Prozent (Stand: 22. April 2026), und welches eigene konkrete politische Versäumnis identifiziert sie als Ur…
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Schriftliche Frage 77 von Mirco Hanker (AfD): In welcher Höhe sieht die Förderung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie für das Projekt zum Neubau der Wasserstoffleitung von…
Frage 77 (Mirco Hanker, AfD): In welcher Höhe sieht die Förderung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie für das Projekt zum Neubau der Wasserstoffleitung von Wefensleben nach Salzgitter Green Octopus Mitteldeutschland (Planungsstand gemäß Ontras- Gastransport-GmbH-Unt…
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Schriftliche Frage 74 von Dr. Michael Blos (AfD): Woran liegt es nach Auffassung der Bundesregierung, dass erneuerbare Energien politisch regelmäßig als besonders günstig dargestellt werden,…
Frage 74 (Dr. Michael Blos, AfD): Woran liegt es nach Auffassung der Bundesregierung, dass erneuerbare Energien politisch regelmäßig als besonders günstig dargestellt werden, Deutschland aber trotz des massiven Ausbaus von Wind- und Solarenergie weiterhin mit die höchsten Strom- …
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Fragen für die Fragestunde der 76. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 6. Mai 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5662 21. Wahlperiode 30.04.2026 Fragen für die Fragestunde der 76. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 6. Mai 2026 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . . . …
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Bilanz des ersten Regierungsjahres der Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt Dorothee Bär (Antwort zu Drs. 21/5246)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5695 21. Wahlperiode 30.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ayse Asar, Dr. Andrea Lübcke, Claudia Müller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5246 – Bilanz des erste…
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Dreizehnte Verordnung zur Änderung weinrechtlicher Bestimmungen
Bundesrat Drucksache 272/26 30.04.26 AV Verordnung des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat Dreizehnte Verordnung zur Änderung weinrechtlicher Bestimmungen A. Problem und Ziel Die derzeitige Wein-Überwachungsverordnung (WeinÜV) basiert in wesentlichen Teile…
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zu der Gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union für die Jahre 2028 bis 2034 hier: Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes Höfe stärken, Klima schützen, Artenvielfalt bewahren und Europa zusammenführen (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/4763)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5648 21. Wahlperiode 29.04.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (10. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Ophelia Nick, Dr. Zoe Mayer, Niklas Wagener, weiterer Abgeordneter und der…