1.944 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 87
-
Klärung von Kriterien für Förderungen und steuerliche Anreize für Gewerkschaften (Antwort zu Drs. 21/418)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/617 21. Wahlperiode 23.06.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Hans-Jürgen Goßner, René Springer, Jan Feser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/418 – Klärung von Kriterien für Förde…
-
Wettbewerbsfähiger Strom für die energieintensive Industrie (Antwort zu Drs. 21/420)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/626 21. Wahlperiode 23.06.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Michael Kellner, Andreas Audretsch, Julian Joswig, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/420 – Wettbewerbsf…
-
Schriftliche Frage 34 von Claudia Müller (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welches Bundesministerium soll künftig für das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM), für die Förderprogramme Existenzgründungen au…
Frage 34 (Claudia Müller, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welches Bundesministerium soll künftig für das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM), für die Förderprogramme Existenzgründungen aus der Wissenschaft (EXIST) und für das Förderprogramm Innovationskompetenz (INNO- KOM) ver…
-
Fragen für die Fragestunde der 13. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, 25. Juni 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/513 21. Wahlperiode 20.06.2025 Fragen für die Fragestunde der 13. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 25. Juni 2025 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . . …
-
Bericht des Bundesrechnungshofs bezüglich Maskenbeschaffung durch das Bundesministerium für Gesundheit (Antwort zu Drs. 21/239)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/609 21. Wahlperiode 20.06.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Sichert, Kay-Uwe Ziegler, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/239 – Bericht des Bundesrechnu…
-
Fragen zur wirtschaftlichen Situation im Monat Mai 2025 (Antwort zu Drs. 21/399)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/611 21. Wahlperiode 20.06.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Bernd Schattner, Raimond Scheirich und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/399 – Fragen zur wirtschaftlichen Situation im Monat Mai 2025 V o r b …
-
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/517 21. Wahlperiode 19.06.2025 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens A. Problem und Ziel In…
-
Engagement der Bundesregierung im Zusammenhang mit Wasserstoffprojekten in Uruguay, Chile und Kolumbien (Antwort zu Drs. 21/197)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/557 21. Wahlperiode 19.06.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jörg Cezanne, Gökay Akbulut, Lorenz Gösta Beutin, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/197 – Engagement der Bundesregi…
-
Bericht über die vom Expertenrat für Klimafragen festgestellte Überschreitung der Vorgaben der Europäischen Klimaschutzverordnung und Stellungnahme zu möglichen Auswirkungen nach Artikel 8 der Europäischen Klimaschutzverordnung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/525 21. Wahlperiode 19.06.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht über die vom Expertenrat für Klimafragen festgestellte Überschreitung der Vorgaben der Europäischen Klimaschutzverordnung und Stellungnahme zu möglichen Auswirkungen …
-
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 (Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz - Batt-EU-AnpG)
[Bundesrat Drucksache 255/25 19.06.25 U - AIS - Wi Gesetzentwurf der Bundesregierung B R Fu ss Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 (Batterierecht-EU- Anpassungsgesetz - Batt-EU-AnpG) A. Problem und Ziel Am 17. August 2023 ist d…
-
Sanierung und Beschleunigung der Vorpommern-Magistrale im Kontext des Versprechens der Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/292)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/508 21. Wahlperiode 16.06.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Dietmar Bartsch, Ina Latendorf, Marcel Bauer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/292 – Sanierung und Beschleunig…
-
Schriftliche Frage 97 von Katrin Uhlig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welchen Zeitplan verfolgt die Bundesregierung zur von ihr angekündigten Umsetzung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie III (RED III) in natio…
Frage 97 (Katrin Uhlig, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welchen Zeitplan verfolgt die Bundesregierung zur von ihr angekündigten Umsetzung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie III (RED III) in nationales Recht, und wie plant die Bundesregierung mit der zum 30. Juni 2025 auslaufenden EU-Not…
-
Schriftliche Frage 84 von Mirze Edis (DIE LINKE): Enthält der Förderbescheid von Bund und Land Nordrhein-Westfalen über insgesamt 2 Mrd. Euro an die Thyssen Krupp Steel Europe AG zur Dekarbo…
Frage 84 (Mirze Edis, Die Linke): Enthält der Förderbescheid von Bund und Land Nordrhein-Westfalen über insgesamt 2 Mrd. Euro an die Thyssen Krupp Steel Europe AG zur Dekarbonisierung vom Juli 2023 eine Arbeitsplatzgarantie, eine Standortgarantie, die Garantie des Erhalts einzeln…
-
Schriftliche Frage 79 von Janina Böttger (DIE LINKE): Wird die Bundesregierung Maßnahmen zur Stabilisierung des mitteldeutschen Chemiedreiecks ergreifen, insbesondere zur Unterstützung des Erhal…
Frage 79 (Janina Böttger, Die Linke): Wird die Bundesregierung Maßnahmen zur Stabilisierung des mitteldeutschen Chemiedreiecks ergreifen, insbesondere zur Unterstützung des Erhalts der Arbeitsplätze und der Standorte des US- Chemiekonzerns Dow im sächsischen Böhlen und Schkopau i…
-
Protokoll der 1055. Sitzung des Bundesrates
[Plenarprotokoll 1055 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1055. Sitzung Berlin, Freitag, den 13. Juni 2025 I n h a l t : Amtliche Mitteilungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 153 Glückwünsche zum Geburtstag . . . . . . . . . . . 153 Zur Tagesordnung . . . . . . . . . . . . . . …
-
Rechtliche Verfahren unter Beteiligung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz bzw. dessen zuständigen Bundesministers (Antwort zu Drs. 21/263)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/472 21. Wahlperiode 12.06.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Ulrich von Zons, René Springer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/263 – Rechtliche Verfahren…
-
Fragen zur wirtschaftlichen Situation im Monat April 2025 (Antwort zu Drs. 21/244)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/445 21. Wahlperiode 10.06.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Bernd Schattner, Leif-Erik Holm, Dr. Malte Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/244 – Fragen zur wirtschaftlic…
-
Außenwirtschaftsförderung und sozialökologische Transformation der Wirtschaft (Antwort zu Drs. 21/136)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/447 21. Wahlperiode 10.06.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Enrico Komning, Leif-Erik Holm, Dr. Malte Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/136 – Außenwirtschaftsförderung…
-
Schriftliche Frage 123 von Dr. Michael Blos (AfD): Wie ist der Stand der Vorbereitungen von Maßnahmen hinsichtlich des prognostizierten stark verminderten Zuflusses zur Spree infolge der Flut…
Frage 123 (Dr. Michael Blos, AfD): Wie ist der Stand der Vorbereitungen von Maßnahmen hinsichtlich des prognostizierten stark verminderten Zuflusses zur Spree infolge der Flutung der Braunkohlegruben in der Lausitz und der mitteldeutschen Förderregion? Antwort des Parlamentarisch…
-
Schriftliche Frage 83 von Martin Erwin Renner (AfD): Haben Mitglieder der Bundesregierung seit 2018 Leistungen von der HateAid gGmbH in Anspruch genommen, um die in der Antwort der Bundesregier…
Frage 83 (Martin Erwin Renner, AfD): Haben Mitglieder der Bundesregierung seit 2018 Leistungen von der HateAid gGmbH in Anspruch genommen, um die in der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD auf Bundestagsdrucksache 20/12694 genannten Strafanzeig…