1.919 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 91
-
Vorläufige Haushaltsführung 2025 Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 0902 Titel 686 12 - Förderung gemeinwohlorientierter kleiner und mittlerer Unternehmen (Social Entrepreneurship) - bis zu einer Höhe von 5,017 Mio. Euro
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/77 21. Wahlperiode 29.04.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Vorläufige Haushaltsführung 2025 Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 0902 Titel 686 12 – Förderung gemeinwohlorientierter kleiner und mittle…
-
Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 0902 Titel 683 32 - Raumfahrtprogramm für Innovation und internationale Kooperation - Forschungs- und Entwicklungsvorhaben - in Höhe von bis zu 28,77 Mio. Euro
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/78 21. Wahlperiode 29.04.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 0902 Titel 683 32 – Raumfahrtprogramm für Innovatio…
-
Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 0904 Titel 532 04 - Kosten der Beteiligung des Bundes an Weltausstellungen im Ausland - bis zur Höhe von insgesamt 14,168 Mio. Euro
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/79 21. Wahlperiode 29.04.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 0904 Titel 532 04 – Kosten der Beteiligung des Bund…
-
Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 0902 Titel 683 32 - Raumfahrtprogramm für Innovation und internationale Kooperation - Forschungs- und Entwicklungsvorhaben - in Höhe von bis zu 28.770 T Euro
[Bundesrat Drucksache 183/25 29.04.25 Fz Unterrichtung durch das Bundesministerium der Finanzen Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 0902 Titel 683 32 - Raumfahrtprogramm für Innovation und int…
-
Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 0902 Titel 686 12 - Förderung gemeinwohlorientierter kleiner und mittlerer Unternehmen (Social Entrepreneurship) - bis zu einer Höhe von 5.017 T Euro
[Bundesrat Drucksache 184/25 29.04.25 Fz Unterrichtung durch das Bundesministerium der Finanzen Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 0902 Titel 686 12 - Förderung gemeinwohlorientierter kleiner…
-
Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 0904 Titel 532 04 - Kosten der Beteiligung des Bundes an Weltausstellungen im Ausland - bis zur Höhe von insgesamt 14.168 T Euro
[Bundesrat Drucksache 186/25 29.04.25 Fz Unterrichtung durch das Bundesministerium der Finanzen Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 0904 Titel 532 04 - Kosten der Beteiligung des Bundes an Wel…
-
Deutscher Fortschrittsbericht 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/62 21. Wahlperiode 22.04.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Deutscher Fortschrittsbericht 2025 Zugeleitet mit Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 17. April 2025. Deutscher Fortschrittsbericht 2025 Inhalt Vorbemerkungen zu…
-
Schriftliche Frage 60 von Dr. Fabian Fahl (DIE LINKE): Mit welchem Ergebnis hat die Bundesregierung den Erwerb der ihr von der Landesregierung Nordrhein-Westfalens angebotenen und gesicherten Flä…
Frage 60 (Dr. Fabian Fahl, Die Linke): Mit welchem Ergebnis hat die Bundesregierung den Erwerb der ihr von der Landesregierung Nordrhein-Westfalens angebotenen und gesicherten Flächen für den Neubau eines möglichen atomaren Zwischenlagers für die rund 300.000 gebrauchten Brennele…
-
Schriftliche Frage 9 von Dr. Julia Verlinden (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie wird die Bundesregierung als Aufsichtsinhaberin der Uniper SE in das Insolvenzverfahren der Nord Stream 2 AG, speziell dessen Verlängeru…
Frage 9 (Dr. Julia Verlinden, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie wird die Bundesregierung als Aufsichtsinhaberin der Uniper SE in das Insolvenzverfahren der Nord Stream 2 AG, speziell dessen Verlängerung, eingebunden, und wie hat die Bundesregierung Stellung bezogen insbesondere bezügli…
-
Schriftliche Frage 6 von Felix Banaszak (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ist die Bundesregierung über das Unternehmen Uniper in das Nachlassverfahren der Nord Stream 2 AG eingebunden, und welche Vorgaben hat die B…
Frage 6 (Felix Banaszak, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ist die Bundesregierung über das Unternehmen Uniper in das Nachlassverfahren der Nord Stream 2 AG eingebunden, und welche Vorgaben hat die Bundesregierung Uniper diesbezüglich gemacht? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin…
-
Castor-Transporte aus Jülich in das Zwischenlager Ahaus
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/55 21. Wahlperiode 17.04.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Fabian Fahl, Lorenz Gösta Beutin, Agnes Conrad, Katrin Fey, Uwe Foullong, Kathrin Gebel, Christian Görke, Ates Gürpinar, Mareike Hermeier, Cansin Köktürk, Jan Köstering, Sahra Mir…
-
Deutscher Fortschrittsbericht 2025
[Bundesrat Drucksache 165/25 17.04.25 Unterrichtung durch die Bundesregierung Deutscher Fortschrittsbericht 2025 Bundesministerium Berlin, 17. April 2025 der Finanzen Parlamentarische Staatssekretärin An die Präsidentin des Bundesrates Frau Ministerpräsidentin Anke Rehlinger Sehr…
-
Bericht nach § 99 der Bundeshaushaltsordnung über Maßnahmen zur Stärkung der Einnahmenbasis Defizite und Reformbedarf beim Steueraufkommen identifizieren - Handlungsspielräume nutzen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/32 21. Wahlperiode 15.04.2025 Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof Bericht nach § 99 der Bundeshaushaltsordnung über Maßnahmen zur Stärkung der Einnahmenbasis Defizite und Reformbedarf beim Steueraufkommen identifizieren – Handlungsspielrä…
-
Schriftliche Frage 86 von Josef Oster (CDU/CSU): Welche Gründe sieht die Bundesregierung dafür, dass der Bund in den vergangenen 20 Jahren nur sehr begrenzt von der Möglichkeit Gebrauch gem…
Frage 86 (Josef Oster, CDU/CSU): Welche Gründe sieht die Bundesregierung dafür, dass der Bund in den vergangenen 20 Jahren nur sehr begrenzt von der Möglichkeit Gebrauch gemacht hat (zweimal), sich gemäß § 5a des Bundesfernstraßengesetzes an der Finanzierung kommunaler Straßenbau…
-
Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung des Klima- und Transformationsfonds (KTF) 2025; Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bis zur Höhe von insgesamt 284,439 Mio. Euro bei Kapitel 6092 Titel 686 08 "Energieeffizienz in Industrie und Gewerbe"
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/49 21. Wahlperiode 11.04.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung des Klima- und Transformationsfonds (KTF) 2025; Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bis…
-
Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung des Klima- und Transformationsfonds (KTF) 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bis zur Höhe von insgesamt 284.439 T Euro bei Kapitel 6092 Titel 686 08 "Energieeffizienz in Industrie und Gewerbe"
[Bundesrat Drucksache 175/25 11.04.25 Fz Unterrichtung durch das Bundesministerium der Finanzen Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung des Klima- und Transformationsfonds (KTF) 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bis zur Höhe …
-
Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 3004 Titel 894 23 - Mikroelektronik und Supercomuting - Investitionen - bis zur Höhe von insgesamt 19,664 Mio. Euro
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/48 21. Wahlperiode 10.04.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 3004 Titel 894 23 – Mikroelektronik und Supercomput…
-
Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 0903 Titel 698 01 - Anpassungsgeld für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen des Braunkohletagebaus und der Stein- und Braunkohleanlagen (APG) - bis zur Höhe von insgesamt 22 Mio. Euro
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/50 21. Wahlperiode 10.04.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 0903 Titel 698 01 – Anpassungsgeld für Arbeitnehmer…
-
33. Tätigkeitsbericht für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (Tätigkeitsbericht für das Jahr 2024)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/120 21. Wahlperiode 10.04.2025 Unterrichtung durch die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit 33. Tätigkeitsbericht für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (Tätigkeitsbericht für das Jahr 2024) Zugeleitet mit…
-
Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 0903 Titel 698 01 - Anpassungsgeld für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen des Braunkohletagebaus und der Stein- und Braunkohleanlagen (APG) - bis zur Höhe von insgesamt 22.000 T Euro
[Bundesrat Drucksache 171/25 10.04.25 Fz Unterrichtung durch das Bundesministerium der Finanzen Vorläufige Haushaltsführung 2025 Mitteilung über die Erteilung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 0903 Titel 698 01 - Anpassungsgeld für Arbeitnehmer und Arbe…