993 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 6
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Aussetzung der Umwandlung von ehemaligen Militärliegenschaften in Thüringen (Antwort zu Drs. 21/7452)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7627 21. Wahlperiode 14.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Donata Vogtschmidt, Desiree Becker, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7452 – Aussetzung der Umwandlu…
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Rüstungsindustrie in Ostdeutschland (Antwort zu Drs. 21/7217)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7628 21. Wahlperiode 14.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Mandy Eißing, Jan Köstering, Clara Bünger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7217 – Rüstungsindustrie in Ostdeutsch…
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Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Nachrichtendienstrechts
Bundesrat Drucksache 453/26 14.08.26 BRFuss In - Fz - R - Wi Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Nachrichtendienstrechts A. Problem und Ziel Der Gesetzentwurf soll das Nachrichtendienstrecht umfassend reformieren und nachhaltig fortentwickeln. …
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen
Bundesrat Drucksache 439/26 14.08.26 BRFuss DS - In - Vk - Wi Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen …
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Entwurf eines Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes
Bundesrat Drucksache 464/26 14.08.26 BRFuss V - AV - Fz - U - Wo Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes A. Problem und Ziel Frieden und Sicherheit in Europa stehen unter erheblichem Druck. Russland verfolgt eine aggressive,…
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Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Reserve (Reservestärkungsgesetz - ResStG)
Bundesrat Drucksache 463/26 14.08.26 BRFuss V - AIS - In Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Reserve (Reservestärkungsgesetz - ResStG) A. Problem und Ziel Die Bundesrepublik Deutschland steht vor vielschichtigen sicherheitspolitischen Herausf…
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Finanzplan des Bundes 2026 bis 2030
Bundesrat Drucksache 451/26 14.08.26 Fz Unterrichtung durch die Bundesregierung Finanzplan des Bundes 2026 bis 2030 Bundesrepublik Deutschland Berlin, 14. August 2026 Der Bundeskanzler An den Präsidenten des Bundesrates Herrn Bürgermeister Dr. Andreas Bovenschulte Sehr geehrter H…
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Wissenschaftskooperation mit der Ukraine und Unterstützung beim Wiederaufbau von Forschungsinfrastrukturen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3499 21. Wahlperiode 13.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Ayse Asar, Dr. Andrea Lübcke, Claudia Müller, Dr. Anja Reinalter, Misbah Khan, Dr. Alaa Alhamwi, Sara Nanni, Claudia Roth, Robin Wagener und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Wissen…
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Bericht der Bundesregierung zur Zusammenarbeit zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinten Nationen und einzelnen, global agierenden, internationalen Organisationen und Institutionen im Rahmen des VN-Systems in den Jahren 2024 und 2025
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7580 21. Wahlperiode 12.08.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung zur Zusammenarbeit zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinten Nationen und einzelnen, global agierenden, internationalen Organisati…
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Schriftliche Frage 75 von Stefan Schröder (AfD): Welche Voraussetzungen mussten nach den Richtlinien für den Einsatz von Luftfahrzeugen der Flugbereitschaft des Bundesministeriums der Verte…
Frage 75 (Stefan Schröder, AfD): Welche Voraussetzungen mussten nach den Richtlinien für den Einsatz von Luftfahrzeugen der Flugbereitschaft des Bundesministeriums der Verteidigung erfüllt sein, damit Charlotte Merz auf dem Flug von Berlin nach Köln am 8. Juli 2026 mitbefördert w…
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Schriftliche Frage 74 von Evelyn Schötz (DIE LINKE): Welche Unternehmen der Verteidigungs- und Sicherheitsindustrie mit Standorten in der Metropolregion Nürnberg haben seit 2022 Aufträge des Bu…
Frage 74 (Evelyn Schötz, Die Linke): Welche Unternehmen der Verteidigungs- und Sicherheitsindustrie mit Standorten in der Metropolregion Nürnberg haben seit 2022 Aufträge des Bundes erhalten, und welches Auftragsvolumen entfällt dabei auf Unternehmen in der Region? Antwort des Pa…
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Schriftliche Frage 73 von Dr. Sebastian Schäfer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bei welchen Beschaffungsprojekten/ Fähigkeitendimensionen bzw. Produkten und Unternehmen registriert das Bundesministerium der Verteidigung…
Frage 73 (Dr. Sebastian Schäfer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bei welchen Beschaffungsprojekten/ Fähigkeitendimensionen bzw. Produkten und Unternehmen registriert das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) eine Rüstungsinflation, und wie beabsichtigt das BMVg einer solchen Rüstungs…
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Schriftliche Frage 72 von Zada Salihović (DIE LINKE): Wie viele Fälle gab es jeweils in Jahren 2024 und 2025 in denen es im Bundesministerium der Verteidigung und den ihm unmittelbar nachgeordne…
Frage 72 (Zada Salihović, Die Linke): Wie viele Fälle gab es jeweils in Jahren 2024 und 2025 in denen es im Bundesministerium der Verteidigung und den ihm unmittelbar nachgeordneten Dienststellen sowie in Dienststellen der Streitkräfte oder Bundeswehrverwaltung dazu gekommen ist,…
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Schriftliche Frage 71 von Zada Salihović (DIE LINKE): In welchen Bereichen sieht das Bundesministerium der Verteidigung ein bestimmtes Geschlecht als wesentliche und entscheidende Voraussetzung…
Frage 71 (Zada Salihović, Die Linke): In welchen Bereichen sieht das Bundesministerium der Verteidigung ein bestimmtes Geschlecht als wesentliche und entscheidende Voraussetzung für die auszuübende Verwendung an, so dass § 6 Absatz 3 des Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsge…
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Umsetzung des Wehrdienst-Modernisierungsgesetzes im zweiten Quartal 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7467 21. Wahlperiode 04.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Desiree Becker, Gökay Akbulut, Janina Böttger, Maik Brückner, Katrin Fey, Vinzenz Glaser, Jan Köstering, Charlotte Antonia Neuhäuser, Cansu Özdemir, Lea Reisner, Zada Salihović, Ulri…
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Schriftliche Frage 50 von Sara Nanni (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat die Bundesregierung in der NATO, der Koalition oder in anderen Formaten geprüft, ob andere Partnernationen, die auch im Irak engagiert s…
Frage 50 (Sara Nanni, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat die Bundesregierung in der NATO, der Koalition oder in anderen Formaten geprüft, ob andere Partnernationen, die auch im Irak engagiert sind, die Fähigkeiten, die durch den Abzug der US- Streitkräfte aus Erbil wegfallen, übernehmen…
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Fragen zur LSBTQ-Politik der Bundesregierung und zum Selbstbestimmungsgesetz (Antwort zu Drs. 21/7135)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7437 21. Wahlperiode 31.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sebastian Maack, Martin Reichardt, Gereon Bollmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7135 – Fragen zur LSBTQ-Politik…
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Nutzung von generativer Künstlicher Intelligenz durch die Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/7187)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7443 21. Wahlperiode 31.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sonja Lemke, Donata Vogtschmidt, Anne-Mieke Bremer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7187 – Nutzung von generative…
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Hanwha Defence Deutschland GmbH
Tätigkeit: Sonstiges Unternehmen Hanwha Defence Deutschland vertritt Interessen in Deutschland mit dem Ziel, zur Modernisierung und Stärkung der Bundeswehr beizutragen, insbesondere durch die Bereitstellung fortschrittlicher Verteidigungssysteme und Fähigkeiten im Bereich präzise…
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Fahrlehrergesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Gesetze
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7404 21. Wahlperiode 29.07.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Fahrlehrergesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Gesetze A. Problem und Ziel Die Fahrschulausbildung soll entbürokratisiert, modern…