18.004 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 39
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Smart-City-Forschung des Bundes - Umsetzung der Smart City Charta sowie Förderung datenbasierter Stadtentwicklungs- und Governance-Konzepte unter Einbeziehung europäischer Programme und Mittel (Antwort zu Drs. 21/7855)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8087 21. Wahlperiode 21.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Höchst, Dr. Michael Kaufmann, Adam Balten, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7855 – Smart-City-Forschung des B…
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Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz zur USA-Reise der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie, Katherina Reiche (Antwort zu Drs. 21/7723)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8088 21. Wahlperiode 21.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Julia Verlinden, Dr. Alaa Alhamwi, Lisa Badum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/7723 – Anfrage nac…
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Souveränität kritischer IT-Sicherheitsinfrastruktur - Übernahmepläne PSI durch Warburg-Pincus (Antwort zu Drs. 21/7858)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8089 21. Wahlperiode 21.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Michael Kellner, Dr. Konstantin von Notz, Dr. Alaa Alhamwi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/7858 – So…
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Empfehlung der Alterssicherungskommission für eine "Kapitalrente" in der gesetzlichen Rentenversicherung (Antwort zu Drs. 21/7876)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8092 21. Wahlperiode 21.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Armin Grau, Stefan Schmidt, Katharina Beck, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/7876 – Empfehlung der…
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Prüfmaßstab, Anhörung, Verfahrensdauer und haushalterische Behandlung bei der Prüfung der Förderfähigkeit der Desiderius-Erasmus-Stiftung nach dem Stiftungsfinanzierungsgesetz (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/7229) (Antwort zu Drs. 21/7923)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8093 21. Wahlperiode 21.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Michael Espendiller, Marcus Bühl, Mirco Hanker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7923 – Prüfmaßstab, Anhörung, V…
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Musikveranstaltungen der extremen Rechten im ersten Halbjahr 2026 (Antwort zu Drs. 21/7935)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8095 21. Wahlperiode 21.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Mandy Eißing, Ferat Koçak, Clara Bünger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7935 – Musikveranstaltungen der extremen…
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Förderung des Zivilen Friedensdienstes durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (Antwort zu Drs. 21/7595)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8097 21. Wahlperiode 21.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Rocco Kever, Matthias Rentzsch, Denis Pauli, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7595 – Förderung des Zivilen Friedensd…
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Die Situation der Privatdozentinnen und Privatdozenten in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/7848)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8098 21. Wahlperiode 21.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ayse Asar, Dr. Andrea Lübcke, Claudia Müller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/7848 – Die Situation de…
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Hochleistungsrechnen als Schlüsseltechnologie - Konsequenzen aus Chinas Spitzenposition für die deutsche Forschungs- und Sicherheitsarchitektur (Antwort zu Drs. 21/7851)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8099 21. Wahlperiode 21.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ruben Rupp, Robin Jünger, Alexander Arpaschi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7851 – Hochleistungsrechnen als Schlü…
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Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens für Maßnahmen der Mitgliedstaaten zur Gewährleistung der Erschwinglichkeit und Verfügbarkeit von Wohnraum (Verordnung über erschwinglichen Wohnraum)
Bundesrat Drucksache 542/26 21.09.26 EU - AIS - R - Wi - Wo Unterrichtung durch die Europäische Kommission Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens für Maßnahmen der Mitgliedstaaten zur Gewährleistung der Erschwinglichkei…
- Nicht-Peter-Thiel-Preis: LobbyControl startet Gegen-Aktion zum Axel Springer Award
- Axel Springer und die Techmilliardäre – Die Lobbyforen eines Medienkonzerns
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Schriftliche Frage 64 von Rainer Galla (AfD): Warum werden weder auf der Internetseite des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz noch auf der Internetseite des Bundesmi…
Frage 64 (Rainer Galla, AfD): Warum werden weder auf der Internetseite des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz noch auf der Internetseite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales in Bezug auf den Richterwahlausschuss nicht zumindest die Namen und der Hin…
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Schriftliche Frage 46 von Rainer Galla (AfD): Wie viele ukrainische Soldatinnen und Soldaten wurden im Rahmen der EU-Ausbildungsmission EUMAM UA – unter der Führung des operativen Hauptq…
Frage 46 (Rainer Galla, AfD): Wie viele ukrainische Soldatinnen und Soldaten wurden im Rahmen der EU-Ausbildungsmission EUMAM UA – unter der Führung des operativen Hauptquartiers für Deutschland, dem Multinational Special Training Command (MN ST-C) mit Sitz in Strausberg – in Deu…
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Schriftliche Frage 21 von Lamya Kaddor (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie sollen die insgesamt bis 2030 vorgesehenen 14 Mio. Euro für die Islamismusprävention verwendet werden (bitte nach Haushaltsjahren, zustä…
Frage 21 (Lamya Kaddor, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie sollen die insgesamt bis 2030 vorgesehenen 14 Mio. Euro für die Islamismusprävention verwendet werden (bitte nach Haushaltsjahren, zuständigen Ressorts, Haushaltstiteln, Programmen und Maßnahmen sowie vorgesehenen Zuwendungsempf…
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Schriftliche Frage 12 von Jeanne Dillschneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Bedingung muss für die Bundesregierung nach Inkrafttreten der Gemeinsamen Europäischen Asylrechtsreform (GEAS) noch erfüllt sein, um…
Frage 12 (Jeanne Dillschneider, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Bedingung muss für die Bundesregierung nach Inkrafttreten der Gemeinsamen Europäischen Asylrechtsreform (GEAS) noch erfüllt sein, um die stationären Binnengrenzkontrollen zu beenden, und welche Gesamtkosten sind zwisc…
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Schriftliche Frage 8 von Adam Balten (AfD): Welche konkreten Konzepte, Strategien sowie regulatorischen oder operativen Maßnahmen hat die Bundesregierung seit dem Anschlag auf das Berl…
Frage 8 (Adam Balten, AfD): Welche konkreten Konzepte, Strategien sowie regulatorischen oder operativen Maßnahmen hat die Bundesregierung seit dem Anschlag auf das Berliner Stromnetz im Januar 2026, zu dem sich die linksextremistische „Vulkangruppe“ bekannte, zum verstärkten Schu…
- Bewilligung des Persönlichen Budgets für Leistungsberechtigte nach § 29 SGB IX
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Fragen für die Fragestunde der 95. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 23. September 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8048 21. Wahlperiode 18.09.2026 Fragen für die Fragestunde der 95. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 23. September 2026 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Bär, Karl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . . 5, 8 B…
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Kosten, Empfänger und Kontrolle der deutschen Ukraine-Hilfe im In- und Ausland
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8052 21. Wahlperiode 18.09.2026 Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Michael Espendiller und der Fraktion der AfD Kosten, Empfänger und Kontrolle der deutschen Ukraine-Hilfe im In- und Ausland Nach der Übersicht der Bundesregierung „Bilaterale Unt…