Bayerische Akademie der Wissenschaften

Bayerische Akademie der Wissenschaften Tätigkeit: Sonstige juristische Person des öffentlichen Rechts Die Bayerische Akademie der Wissenschaften ist zugleich außeruniversitäre Forschungseinrichtung und Gelehrtengemeinschaft. Sie vernetzt Gelehrte über Fach- und Ländergrenzen hinweg, wirkt mit ihrer wissenschaftlichen Expertise in Politik und Gesellschaft, fördert gezielt den wissenschaftlichen Nachwuchs und ist ein Forum für den Dialog zwischen Wissenschaft und Öffentlichkeit. Sie betreibt innovative Langzeitforschung, die in den Geisteswissenschaften v. a. zur Sicherung des kulturellen Erbes dient. Das Bayerische Forschungsinstitut für Digitale Transformation (bidt) trägt als Institut der Bayerischen Akademie der Wissenschaften dazu bei, die Entwicklungen und Herausforderungen der digitalen Transformation besser zu verstehen. Damit liefern wir die Grundlagen, um die digitale Zukunft im Dialog mit der Gesellschaft verantwortungsvoll und gemeinwohlorientiert zu gestalten. Wir forschen interdisziplinär, informieren und beraten wissenschaftsbasiert zu zentralen Entwicklungen des digitalen Wandels in Bayern, Deutschland und Europa. Dabei berücksichtigen wir insbesondere auch Perspektiven aus Technik und Wirtschaft. Wir leisten einen Beitrag zur Gestaltung der digitalen Transformation und fördern dafür den regelmäßigen Austausch zwischen Wissenschaft, Wirtschaft, Politik und Zivilgesellschaft. Unsere Forschung ist international sichtbar. Wir integrieren die Digitalisierungsforschung in Bayern und vernetzen diese national sowie mit der wissenschaftlichen Gemeinschaft weltweit. Interessenbereiche: Massenmedien; Meinungs- und Pressefreiheit; Rechtspolitik; Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU; Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen; Öffentliches Recht; Land- und Forstwirtschaft; Staatsorganisation; Wissenschaft, Forschung und Technologie; Sonstiges im Bereich "Bundestag"; Sonstiges im Bereich "Recht"; Berufliche Bildung; EU-Gesetzgebung; Werbung; Strafrecht; Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union"; Cybersicherheit; Geschlechterpolitik; Politisches Leben, Parteien; Verwaltungstransparenz/Open Government; Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung"; Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung; Digitalisierung; Kommunikations- und Informationstechnik; Hochschulbildung; Internetpolitik; Urheberrecht; Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik"; Kriminalitätsbekämpfung; Datenschutz und Informationssicherheit Regelungsvorhaben: - Stellungnahme zum Diskussionsentwurf des Bundesministeriums der Justiz für ein Gesetz zur Stärkung der privaten Rechtsverfolgung im Internet: Schriftliche Stellungnahme zum "Diskussionsentwurf des Bundesministeriums der Justiz für ein Gesetz zur Stärkung der privaten Rechtsverfolgung im Internet" (April 2025). Ziel/Inhalt: Es wird Stellung zu einigen der wichtigsten Regelungsinhalte des Entwurfs bezogen und dabei wissenschaftliche und empirisch fundierte Impulse geliefert. Somit soll der Diskurs um und das Vorgehen gegen digitale Gewalt auch in der neuen Legislaturperiode vorangetrieben werden. - Stellungnahme "Eckpunkte BMJ zum Gesetz gegen digitale Gewalt": Das Problem der digitalen Gewalt und die Suche nach möglichen Lösungen auf legislativer Ebene ist von hoher gesellschaftspolitischer Relevanz und seit Jahren auf der regulatorischen Agenda. Wir begrüßen die Initiative des Gesetzgebers, ein Gesetz gegen digitale Gewalt herauszuarbeiten und zu verabschieden. Mit den vorgestellten Eckpunkten werden zentrale Probleme des digitalen Rechtsschutzes gegen Persönlichkeitsrechtsverletzungen auf Kommunikationsplattformen adressiert. Dennoch zeigt eine von uns durchgeführte Studie Nachbesserungsbedarf auf. Im Rahmen dieser Stellungnahme wollen wir empirisch fundierte Impulse zur Weiterentwicklung der vorgestellten Eckpunkte liefern.