Schriftliche Frage 10 von Denise Loop (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): In welchen Titeln der jeweiligen Einzelpläne des Bundeshaushalts werden Maßnahmen, Programme, Projekte oder Initiativen gefördert, die der S…

Schriftliche Frage 10 von Denise Loop (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): In welchen Titeln der jeweiligen Einzelpläne des Bundeshaushalts werden Maßnahmen, Programme, Projekte oder Initiativen gefördert, die der S… Frage 10 (Denise Loop, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): In welchen Titeln der jeweiligen Einzelpläne des Bundeshaushalts werden Maßnahmen, Programme, Projekte oder Initiativen gefördert, die der Stärkung von Medienkompetenz, dem kritischen Umgang mit Medieninhalten und dem Umgang mit Desinformation dienen, insbesondere im Hinblick auf die Zielgruppen Kinder und Jugendliche, Familien, Erwachsene, Seniorinnen und Senioren, Menschen mit Migrationshintergrund, Menschen in ländlichen Räumen sowie spezifische Berufsgruppen, und in welcher Höhe sind dafür in den Bundeshaushalten 2025 und 2026 Mittel veranschlagt? Antwort des Staatsministers Dr. Wolfram Weimer vom 28. Oktober 2025: Die gezielte Verbreitung von Desinformation stellt eine zunehmende Bedrohung für die innere Sicherheit, den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die freiheitliche demokratische Grundordnung dar. Diese betrifft zudem auch alle Aspekte der Außen- und Sicherheitspolitik. Für die Förderung von Maßnahmen, Programmen, Projekten oder Initiativen, die der Stärkung von Medienkompetenz, dem kritischen Umgang mit Medieninhalten und dem Umgang mit Desinformation dienen, stehen im Jahr 2025 (SOLL) und 2026 (SOLL, RegE) Haushaltsmittel in den nachstehenden Titeln des Bundeshaushalts zur Verfügung. Die Verwendung der in den aufgeführten Titeln angesetzten Summen beschränkt sich allerdings nicht notwendigerweise auf Maßnahmen, Programme, Projekte und Initiativen im Sinne der Fragestellung. Die Ansätze für das Jahr 2025 können dem Haushaltsgesetz (BGBl. 2025 I Nr. 232), die Ansätze für 2026 dem RegE 2026 entnommen werden. Eine Aufteilung, welche der bei den jeweiligen Titeln veranschlagten Mittel für Maßnahmen, Projekte, Programme oder Initiativen zur Stärkung der Medienkompetenz, dem kritischen Umgang mit Medieninhalten und dem Umgang mit Desinformation verwendet werden, ist einzelfallabhängig. Titel Zweckbestimmung 0415 686 01 Finanzierung von Projekten und Fördervorhaben der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland 0432 542 03 Ressortübergreifende Kommunikation und Koordinierung 0432 685 05 Allgemeine informationspolitische Maßnahmen 0452 683 21 Erl.-Ziff. 2.2 Filmförderung – Einzelmaßnahmen Deutscher Film 0452 684 15 Stärkung der Medienkompetenz sowie Schutz und strukturelle Förderung journalistischer Arbeit 0452 685 91 Zuschuss an die Rundfunkanstalt „Deutscher Welle“ 0452 684 17 Erl.-Ziff. 2 Einzelprojekte Digitalisierung 0452 894 91 Zuschuss für Investitionen der Rundfunkanstalt „Deutsche Welle“ 0501 687 34 Krisenprävention, Stabilisierung und Friedensförderung, Klima- und Sicherheitspolitik 0504 546 11 Deutschlandbild im Ausland 0504 687 13 Ausbau der Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft in den Ländern der östlichen Partnerschaft und Russland 0601 532 14 Erl.-Ziff. 2 Untersuchungen und Aufklärung über innenpolitische Grundsatzfragen sowie Förderung innenpolitischer Maßnahmen – Kosten im Zusammenhang mit der Analyse und Förderung von Maßnahmen zum Umgang mit ausländischer Desinformation (und weitere hybride Bedrohungen) 0635 532 02 Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben 0635 684 02 Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale und ähnliche Einrichtungen 0710 684 01 Zuschüsse für überregionale Förderungsmaßnahmen 0710 685 03 Überregionale Einrichtungen im Interesse von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltung 1608 684 03 Informationen der Verbraucherinnen und Verbraucher 1702 684 01 Zuschüsse und Leistungen für laufende Zwecke an Länder, Träger und für Aufgaben der freien Jugendhilfe 1702 684 04 Erl.-Ziff. 1 Maßnahmen zur Stärkung von Vielfalt, Toleranz und Demokratie-Zuschuss des Bundes für das Programm „Demokratie leben!“ 1703 684 21 Zuschüsse und Leistungen für laufende Zwecke an Träger und für Aufgaben der Familienpolitik 1703 685 11 Zuschuss an die Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt 1710 684 07 Zuschüsse an zentrale Organisationen und für zentrale Maßnahmen im Bereich der Wohlfahrtspflege 1712 532 02 Erl.-Ziff. 1 Beauftragte oder Beauftragter der Bundesregierung gegen Antiziganismus und für das Leben der Sinti und Roma in Deutschland 1714 684 01 Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen (ohne öffentliche Einrichtungen) Titel Zweckbestimmung 1716 684 01 Maßnahmen zur Verhinderung, Bekämpfung und Aufarbeitung von sexuellem Kindesmissbrauch und dessen Folgen 1716 544 01 Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 2301 687 05 Förderung von Medien, Zugang zu Informationen und Meinungsfreiheit in Kooperationsländern 3002 685 20 Innovationen und Strukturentwicklungen in der beruflichen Bildung 3002 685 41 Stärkung der Leistungsfähigkeit des Bildungswesens 3002 685 45 Digitaler Wandel in der Bildung 3002 685 46 Digitaler Bildungsraum 3004 541 01 Analysen, Planung und Datenerhebung für Grundsatzfragen in Bildung und Forschung im Digitalen Wandel 3004 683 04 Zivile Sicherheitsforschung 3004 683 20 Kommunikationssysteme, IT-Sicherheit