Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 0432 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt)

Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 0432 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt) 0432 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 01 -011 Einnahmen aus Veröffentlichungen 55 55 51 Haushaltsvermerk: 1. Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 511 01, 542 03 und 542 04. 2. Notwendige Nebenkosten (z. B. Steuern und Gebühren) dürfen von den Einnahmen abgesetzt werden. 119 99 -011 Vermischte Einnahmen 140 140 332 Haushaltsvermerk: 1. Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 511 01, 542 03 und 542 04. 2. Notwendige Nebenkosten (z. B. Steuern, Gebühren und Kosten der Versteigerung) dürfen von den Einnahmen abgesetzt werden. 124 01 -011 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung 15 15 13 Haushaltsvermerk: 1. Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 511 01 und 517 01. 2. Notwendige Nebenkosten (z. B. Steuern und Gebühren) dürfen von den Einnahmen abgesetzt werden. 3. Nach § 63 Abs. 4 BHO in Verbindung mit § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Räumlichkeiten zur Information der Presse durch Organe und Organisationen des öffentlichen Lebens gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich zur Nutzung überlassen werden. Übrige Einnahmen 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (5 218) 381 07 -890 Leistungen von Bundesbehörden zur Durchführung von ressortübergreifenden Aufgaben - - (-) Ausgaben Haushaltsvermerk: Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 4 HG. Ausgenommen sind Tit. 544 01 und Tgr. 01. - 55 - Presse- und Informationsamt der Bundesregierung 0432 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Sächliche Verwaltungsausgaben 518 02 -011 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 10 378 10 535 11 471 Haushaltsvermerk: Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben in den Ressorteinzelplänen herangezogen werden. 524 01 -011 Medienauswertung und Unterrichtung 1 750 1 000 1 281 Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 532 05 und 544 01. 531 09 -011 Informationstagungen 29 700 29 700 24 517 Haushaltsvermerk: Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Werbe- und Informationsmaterialien gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. Erläuterungen: Informationsfahrten für politisch interessierte Personen. 532 05 -011 Nachrichtenagenturdienste, Informationsdienste und Pressekorrespondenzen 4 200 4 200 4 126 Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 524 01 und 544 01. 542 03 -011 Ressortübergreifende Kommunikation und Koordinierung 20 000 20 000 17 069 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Kap. 0431 Tit. 542 01 und 545 01. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 546 01. 3. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 542 04. 4. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: 119 01 und 119 99. 5. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 6. Aus den Ausgaben dürfen auch Zuwendungen gemäß § 44 Abs. 1 BHO gewährt werden. Erläuterungen: Kommunikation an die Bürgerinnen und Bürger sowie an die Medien und ressortübergreifende Koordinierung. - 56 - 0432 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € 542 04 -011 Ressortübergreifende Nachhaltigkeitskommunikation - - - Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 542 03. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: 119 01 und 119 99. 3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Werbe- und Informationsmaterialien gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 4. Aus den Ausgaben dürfen auch Zuwendungen gemäß § 44 Abs. 1 BHO gewährt werden. 544 01 -011 Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 2 100 2 100 1 644 Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 524 01 und 532 05. Erläuterungen: Die Ausgaben dienen einer allgemeinen Meinungsforschung als Unterlage für die politische Arbeit der Bundesregierung. Spezifische Meinungsforschung als Grundlage für Einzelaufgaben (auch die der Bundesressorts), insbesondere projektbegleitende Maßnahmen, gehört nicht zu diesen Aufgaben und ist grundsätzlich aus den Ausgaben der entsprechenden Titel zu leisten. 546 01 -011 Sonderveranstaltungen: Jubiläen, Gipfel u. Ä. 3 332 - - Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 542 03. Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 685 05 -011 Allgemeine informationspolitische Maßnahmen 196 196 169 Verpflichtungsermächtigung fällig im Haushaltsjahr 2028 bis zu.............................................. 75 T€ 685 06 -011 Informationspolitische Einrichtungen 3 300 5 050 3 590 Haushaltsvermerk: Die Erläuterungen sind hinsichtlich der Ausgabenansätze der einzelnen Zuwendungsempfänger / Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO verbindlich. Abweichungen bedürfen der Einwilligung des Bundesministeriums der Finanzen. - 57 - Presse- und Informationsamt der Bundesregierung 0432 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 685 06 Erläuterungen: Adresse und Bezeichnung Finanzierungsanteil in Prozent Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € mit ohne Eigenmittel 1 2 3 4 5 6 Institutionelle Förderung/Zuschüsse an Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO 1. Europa-Union Deutschland e. V............................................................. 68,40 100,00 500 500 500 - aus Kap. 0432 Tit. 685 06 2. Deutsche Atlantische Gesellschaft e. V................................................. 86,96 100,00 700 1 750 990 - aus Kap. 0432 Tit. 685 06 3. Gesellschaft für Sicherheitspolitik e. V................................................... 89,42 100,00 600 800 600 - aus Kap. 0432 Tit. 685 06 4. Aspen Institute Deutschland e. V........................................................... 27,32 100,00 500 500 500 - aus Kap. 0432 Tit. 685 06 5. Zentrum Liberale Moderne gGmbH....................................................... 16,85 100,00 500 500 500 - aus Kap. 0432 Tit. 685 06 6. Das Progressive Zentrum e. V............................................................... 32,15 100,00 500 500 500 - aus Kap. 0432 Tit. 685 06 Zusammen................................................................................................. 3 300 4 550 3 590 - Summe Tit. 685 06................................................................................... 3 300 4 550 3 590 Projektförderung Republik21 e. V........................................................................................... - 500 - Insgesamt.................................................................................................. 3 300 5 050 3 590 - Summe Tit. 685 06................................................................................... 3 300 5 050 3 590 Zu 1. : Die Europa-Union Deutschland e. V. setzt sich für ein friedliches, freiheitliches und föderales Europa ein. Sie fördert den Dialog zwischen Gesellschaft und Politik und informiert die Bürgerinnen und Bürger über die aktuelle Europapolitik z. B. in Vortragsveranstaltungen, Diskussionsforen und Seminaren. Zu 2. : Die Deutsche Atlantische Gesellschaft e. V., Berlin, hat die Aufgabe, das Verständnis für das Atlantische Bündnis durch Öffentlichkeitsarbeit in der Bundesrepublik Deutschland und die Zusammenarbeit zwischen den NATO-Staaten zu fördern. Zu 3. : Die Gesellschaft für Sicherheitspolitik e. V., Bonn, hat die Aufgabe, durch Öffentlichkeitsarbeit, mit Seminaren, Vorträgen und Informationsreisen Ziele deutscher Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu vermitteln, dies auch im Hinblick auf die Aufgaben der Europäischen Union und der Vereinten Nationen. Zu 4. : Das Aspen Institute Deutschland e. V. setzt sich für die transatlantische Gemeinschaft und das Ideal einer freien und offenen Gesellschaft ein, indem es Entscheidungsträger und Experten aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Medien, Kultur und Zivilgesellschaft in unterschiedlichen Programmen zusammenbringt. Zu 5. : Das überparteiliche Zentrum Liberale Moderne setzt sich für die Verteidigung und Erneuerung der Demokratie im In- und Ausland ein und fördert die demokratische Willensbildung mit Veranstaltungen und Online-Medien, Studien sowie Angeboten der Politikberatung für Exekutive und Legislative. Zu 6. : Das Progressive Zentrum e. V. hat es sich zum Ziel gesetzt, fortschritts- und innovationsorientierte Politikideen in die öffentliche Debatte und auf die politische Agenda zu bringen. Besondere Finanzierungsausgaben 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (177) 981 07 -890 Leistungen an Bundesbehörden zur Durchführung von ressortübergreifenden Aufgaben - - (-) - 58 - 0432 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Titelgruppe 01 Tgr. 01 Ausgaben für den Schutz der informationstechnischen Systeme des Bundes (4 370) (3 370) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Aus den Titeln dieser Titelgruppe dürfen nur Ausgaben geleistet werden, die dem Schutz der informationstechnischen Systeme im Sinne des Art. 115 Absatz 2 Satz 4 des Grundgesetzes dienen. 3. Minderausgaben dürfen nicht zur Erbringung von Globalen Minderausgaben herangezogen werden. 422 11 -011 B Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten - 511 11 -011 B Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 950 950 333 518 11 -011 B Mieten und Pachten 154 154 12 532 11 -011 B Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 691 691 353 542 13 -011 B Ressortübergreifende Kommunikation und Koordinierung 700 700 704 812 12 -011 B Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 1 875 875 899 Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4.................................................................................. 47 609 44 085 45 573 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 16 709 14 732 11 761 9 554 Aus Hauptgruppe 7.................................................................................. 100 100 7 378 Aus Hauptgruppe 8.................................................................................. 4 411 2 511 1 887 2 073 Zusammen............................................................................................... 68 829 61 428 59 228 12 005 422 01 -011 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 14 500 13 295 13 143 427 09 -011 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 900 750 958 - 59 - Presse- und Informationsamt der Bundesregierung 0432 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 428 01 -011 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 32 169 30 000 31 465 453 01 -011 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 40 40 7 511 01 -011 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 2 618 2 518 3 094 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben für die Bundesbildstelle dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 01. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 124 01. 3. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. 514 01 -011 F Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 30 30 21 Erläuterungen: Bezeichnung Soll 2027 Soll 2026 personengebundene Pkw......................................... 1 1 517 01 -011 F Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 7 544 6 044 6 044 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 124 01. 518 01 -011 F Mieten und Pachten 1 417 1 417 599 519 01 -011 F Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 100 73 27 525 01 -011 F Aus- und Fortbildung 200 200 147 527 01 -011 F Dienstreisen 600 600 609 532 01 -011 F Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 4 000 3 650 1 175 532 03 -011 F Sonstige Dienstleistungsaufträge an Dritte - - 2 539 99 -011 F Vermischte Verwaltungsausgaben 200 200 43 - 60 - 0432 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 711 01 -011 F Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 100 100 7 812 01 -011 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 934 134 60 812 02 -011 F Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 3 477 2 377 1 827 - 61 - Presse- und Informationsamt der Bundesregierung 0432 Vorbemerkung Im Kapitel 0451 sind bestimmte Verwaltungsausgaben für den Geschäftsbereich des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) zentral veranschlagt. Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien ist bei Kapitel 0452 veranschlagt. Nachgeordnete Dienststellen sind: 1. Bundesarchiv (0453) sowie 2. Kunstverwaltung des Bundes (0456). Rechtsgrundlagen und Aufgaben der Dienststellen sind bei den einzelnen Kapiteln in den Vorbemerkungen kurz dargestellt. Überblick zum Kapitel 0451 Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Veränderung gegenüber 2026 1 000 € Ausgabereste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... - - - - Übrige Einnahmen.................................................. - - - 36 Gesamteinnahmen.................................................. - - - 36 Ausgaben Personalausgaben.................................................. 29 151 28 805 +346 8 30 094 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 2 443 2 174 +269 939 1 896 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 9 609 9 109 +500 7 11 459 Besondere Finanzierungsausgaben....................... -12 907 -33 000 +20 093 - Gesamtausgaben.................................................... 28 296 7 088 +21 208 954 43 449 davon flexibilisiert.................................................... 16 275 15 960 +315 954 17 012 davon nicht flexibilisiert........................................... 12 021 -8 872 +20 893 26 437 - 62 - 0432 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Zu Titel 428 01 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 2,0 AT(B3); 4,0 E15; 17,6 E14; 2,0 E13; 1,0 E12; 13,5 E11; 3,0 E10; 9,4 E9a; 3,9 E8 (Zusammen: 56,4). Leerstellenübersicht Bes.-/ E.-Gr. 2027 2026 lfd. Nr. Erläuterung 1 2 3 4 5 Zu Titel 422 01 1. Beurlaubung wegen Tätigkeit außerhalb der Bundesverwaltung bei: B 3..................... 1,0 1,0 1.1 Deutsche Parlamentarische Gesellschaft e. V. B 3..................... 1,0 1,0 1.3 EU-Kommission A 11.................... 1,0 1,0 1.4 Unabhängiger Kontrollrat Zusammen......... 3,0 3,0 2. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 4,0 4,0 2.1 gemäß §§ 90, 92, 95 BBG, § 7 DBeglG, § 6 MuSchEltZV, § 24 GAD 3. Sonstige Beurlaubungen B 3..................... 1,0 1,0 3.1 Bundeskanzleramt A 15................... 2,0 2,0 A 13 h................ 1,0 1,0 A 13 g................ 1,0 1,0 A 11.................... 1,0 1,0 A 11.................... 1,0 1,0 3.2 Bundespräsidialamt Zusammen......... 7,0 7,0 Insgesamt.......... 14,0 14,0 Zu Titel 428 01 1. Beurlaubung wegen Tätigkeit außerhalb der Bundesverwaltung bei: E 9c................... 1,0 1,0 1.1 CDU/CSU-Fraktion des Deutschen Bundestages E 15................... 1,0 1,0 1.2 Münchener Sicherheitskonferenz (MSC) Zusammen......... 2,0 2,0 2. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 5,0 5,0 2.1 gemäß § 28 TVöD, § 9 UmzugsTV, § 15 BEEG, § 24 GAD 3. Sonstige Beurlaubungen E 12................... 1,0 1,0 3.1 Bundeskanzleramt E 11.................... 1,0 1,0 Zusammen......... 2,0 2,0 Insgesamt.......... 9,0 9,0 Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2027 2026 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 422 01 kw 1. kw 31.12.2027 1.1 - A 15.................. - - 1,0 1.1.1 Abgeordnetenfahrten Wegfall des Vermerks A 11.................. - - 2,0 Wegfall des Vermerks 2. kw 31.12.2030 2.1 - A 15.................. 1,0 - - 2.1.1 Abgeordnetenfahrten Aufnahme des Vermerks A 11.................. 2,0 - - Aufnahme des Vermerks Zusammen....... 3,0 - 3,0 Zu Titel 428 01 kw 1. kw 31.12.2030 1.1 - E 11.................. 1,0 - - 1.1.1 Besucherdienst Aufnahme des Vermerks 2. kw 31.12.2027 2.1 - E 11.................. - - 1,0 2.1.1 Besucherdienst Wegfall des Vermerks Zusammen....... 1,0 - 1,0 - 149 - Presse- und Informationsamt der Bundesregierung 0432 Haushaltsvermerk: Zu Kap. 0452 1. Im Kap. 0452 gilt für Einrichtungen, die den TV-L bzw. TV-L H oder die Entgeltordnung VKA zum TVöD anwenden: Beschäftigte, die ohne Änderung ihrer Tätigkeit allein aufgrund einer neuen Entgeltordnung infolge von Tarifverhandlungen zwischen der Tarifgemeinschaft deutscher Länder bzw. dem Land Hessen und den Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes zum TV-L bzw. TV-H oder aufgrund von den in der Entgeltordnung des Bundes abweichenden Regelungen in der Entgeltordnung VKA höhergruppiert werden, dürfen weiterhin auf ihren bisherigen Stellen geführt werden, bis der konkrete Änderungsbedarf feststeht und im Bundeshaushalt umgesetzt ist. Freie oder frei werdende Stellen dürfen in diesem Zeitraum schon mit Beschäftigten besetzt werden, die bereits in der höheren Entgeltgruppe eingruppiert sind, die sich infolge der Tarifeinigung bei der Neubewertung der unverändert auszuübenden Tätigkeit ergibt. 2. Bis zu 10 Prozent der Planstellen dürfen im Kap. 0452 aus personalwirtschaftlichen Gründen mit Bediensteten der jeweils niedrigeren Laufbahngruppe besetzt werden. Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2027 2026 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 01 Beamtinnen und Beamte B 10.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - B 9...................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - B 6...................... 7,0 7,0 5,0 - - - - - - - - - - B 3...................... 19,0 19,0 9,0 - - - - - - - - - - A 16.................... 22,0 22,0 17,7 - - - - - - - - - - A 15.................... 57,5 57,5 40,9 - - - - - - - - - - A 14.................... 26,8 26,8 18,9 - - - - - - - - - - A 13 h................. 35,0 35,0 25,6 - - - - - - - - - - A 13 g+Z............. 15,7 14,7 13,8 - - - - - - 1,0 - - - A 13 g................. 84,8 85,8 56,5 - - - - - - - 1,0 - - A 12.................... 20,9 20,9 10,8 - - - - - - - - - - A 11.................... 15,0 15,0 12,5 - - - - - - - - - - A 10.................... 12,0 12,0 17,4 - - - - - - - - - - A 9 g................... 3,0 3,0 29,0 - - - - - - - - - - A 9 m+Z.............. 4,0 3,0 2,0 - - - - - - 1,0 - - - A 9 m.................. 15,0 16,0 12,2 - - - - - - - 1,0 - - A 8...................... 13,0 13,0 8,0 - - - - - - - - - - A 7...................... 8,0 8,0 2,0 - - - - - - - - - - A 6 m.................. 7,0 5,0 9,0 - - - - - - 2,0 - - - A 6 e................... 5,0 7,0 5,0 - - - - - - - 2,0 - - Zusammen.......... 372,7 372,7 296,3 - - - - - - 4,0 4,0 - - Titel 428 01 - Erläuterungen Außertarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer AT (B 9).............. - - 1,0 - - - - - - - - - - AT (B 6).............. - - 2,0 - - - - - - - - - - AT (B 3).............. 3,0 3,0 4,7 - - - - - - - - - - AT B.................... - - 5,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 3,0 3,0 12,7 - - - - - - - - - - Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 2,0 2,0 4,0 - - - - - - - - - - E 14.................... 3,0 3,0 6,5 - - - - - - - - - - E 13.................... 1,0 1,0 9,2 - - - - - - - - - - E 12.................... 0,5 0,5 2,0 - - - - - - - - - - E 11.................... 3,3 2,3 3,8 - - - - - - 1,0 - - - E 10.................... 1,3 3,0 1,8 - - - - - - - 1,0 - 0,7 E 9c.................... 20,0 5,0 3,6 - - - - - - - - 15,0 - E 9b.................... 6,0 6,0 - - - - - - - - - - - E 9a.................... 2,0 2,0 4,0 - - - - - - - - - - E 8...................... 8,0 8,0 5,0 - - - - - - - - - - E 7...................... 5,5 5,5 1,8 - - - - - - - - - - E 6...................... 10,5 10,5 19,7 - - - - - - - - - - E 5...................... 10,0 - 5,6 - - - - - - - - 10,0 - E 4...................... 4,0 5,0 5,0 - - - - - 1,0 - - - - Zusammen.......... 77,1 53,8 72,0 - - - - - 1,0 1,0 1,0 25,0 0,7 Insgesamt........... 80,1 56,8 84,7 - - - - - 1,0 1,0 1,0 25,0 0,7 - 150 - 0432 Anlage zu Kapitel Zuwendungsempfänger Stellenübersicht Besoldungs-/ Vergütungs-/ Entgeltgruppen Stellen mit Dauerarbeitskräften besetzbar Tit. 422 .1, 428 .1 sowie entsprechende Kontierung im Wirtschaftsplan Soll 2027 Soll 2026 besetzt am 1. Oktober 2025 1 2 3 4 Zu Titel 685 06 4. Aspen Institute Deutschland e. V. Außertarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer AT B................................................................................... 1,0 1,0 1,0 Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15................................................................................... 1,0 1,0 1,0 E 14................................................................................... 2,0 2,0 1,0 E 13................................................................................... 2,0 2,0 2,0 E 12................................................................................... 2,0 2,0 2,0 E 10................................................................................... 3,0 3,0 3,0 E 9b................................................................................... 1,0 1,0 1,0 E 4..................................................................................... 1,5 1,5 3,0 Zusammen........................................................................ 12,5 12,5 13,0 Insgesamt.......................................................................... 13,5 13,5 14,0 Haushaltsvermerk: Zu Tit. 685 06 Zu Nr. 4 der Erläuterung: Zu AT B: Die Stelleninhaberin erhält aus Gründen des Bestandsschutzes ein Jahresentgelt in Höhe von 120 000 Euro. - 169 - Anlage zu Kapitel Zuwendungsempfänger 0432 Stellenübersichten der Zuwendungsempfänger / Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO des Kap. 0452 Titel aus Nr. ... Erläuterung Bezeichnung 1 2 3 Tgr. 01 Allgemeine kulturelle Angelegenheiten 685 14 1. Stiftung Deutsches Zentrum Kulturgutverluste 685 15 1. Kulturveranstaltungen des Bundes in Berlin GmbH 685 17 1.1 Kulturstiftung des Bundes Tgr. 02 Kulturförderung im Inland 683 21 1.1 Stiftung Deutsche Kinemathek (SDK), Berlin 684 21 1.1.3 Bayreuther Festspiele GmbH 1.1.6 Barenboim-Said Akademie gGmbH, Berlin 685 21 1.1.2 Freies Deutsches Hochstift, Frankfurt/M. 1.1.3 Deutsche Schillergesellschaft e. V. 1.2.1 Kunst- und Ausstellungshalle der Bundesrepublik Deutschland GmbH 1.2.2 Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland 1.2.3 Stiftung Deutsches Historisches Museum einschließlich Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung 1.2.4 Klassik Stiftung Weimar 1.2.5 Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg 1.2.13 Akademie der Künste, Berlin 1.2.16 Stiftung Jüdisches Museum 685 24 1. Stiftung Humboldt Forum im Berliner Schloss Tgr. 03 Stiftung Preußischer Kulturbesitz 685 31 Stiftung Preußischer Kulturbesitz Tgr. 04 Deutsche Nationalbibliothek 685 41 Deutsche Nationalbibliothek Tgr. 06 Pflege des Geschichtsbewußtseins 685 61 1.1 Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur 1.2.1 Stiftung Bundeskanzler-Adenauer Haus 1.2.5 Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung 1.2.6 Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-Stiftung 1.2.7 Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung 1.3.1 Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora 1.3.3 Stiftung Topographie des Terrors 1.3.4 Gedenkstätte Deutscher Widerstand 1.3.5 Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten und Leistikowstraße 1.3.9 Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas 1.3.12 Stiftung Hamburger Gedenkstätten/KZ-Gedenkstätte Neuengamme - 170 -