Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 0603 Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene (Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern)

Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 0603 Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene (Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern) 0603 eine Aufnahme in Deutschland nach dem Bundesvertriebenengesetz nach wie vor möglich. BMI unterstützt die Betreuung, Erstaufnahme und Eingliederung von (Spät-)Aussiedlern. Zur Anerkennung und Unterstützung der Arbeit der Vertriebenen als Brückenbauer zu den Nachbarstaaten in Ostmittel-, Ost- und Südosteuropa fördert das BMI außerdem sog. verständigungspolitische Maßnahmen. Die Aufarbeitung belastender zeitgeschichtlicher Themen dient dem friedlichen Miteinander in einem zukunftsorientierten, vereinten Europa. Für die nationalen Minderheiten in Deutschland (die dänische Minderheit, die friesische Volksgruppe, das sorbische Volk und die deutschen Sinti und Roma) und die Sprecherinnen und Sprecher der Regionalsprache Niederdeutsch ist der Beauftragte ebenfalls zentraler Ansprechpartner auf Bundesebene. Zum Schutz und Erhalt der kulturellen Identität der vier Minderheiten und der Regionalsprache Niederdeutsch trägt BMI durch subsidiäre Förderung bei. Zudem finanziert BMI die bei ihm als bundespolitische Beratungsgremien eingerichteten fünf Beratenden Ausschüsse. Der Beauftragte ist auch zuständig für die Informationsarbeit hinsichtlich der nationalen Minderheiten im Inland und auf europäischer Ebene. Auch der Dachverband der autochthonen Minderheiten in Europa, die Förderalistische Union Europäischer Nationalitäten (FUEN), und ihre nicht-selbstständige Arbeitsgemeinschaft Deutscher Minderheiten (AGDM) wird durch Komplementärfinanzierung des BMI im Hinblick auf die europaweite Vertretung und Koordination der minderheitenpolitischen Themen unterstützt. Zudem unterstützt das BMI die Forschung zu minderheitenpolitischen Themen durch die Förderung des Europäischen Zentrums für Minderheitenfragen (ECMI). In der Kulturförderung des Bundes nach § 96 BVFG (Tgr. 07) werden Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa durch Ausstellungen in Museen, wissenschaftliche Forschungen, bibliothekarische Dokumentationen, kulturelle Vermittlung und Breitenarbeit sowie internationale Zusammenarbeit erschlossen. Hierzu fördert das BMI dauerhaft sowohl Museen, Forschungseinrichtungen, Archive/Bibliotheken, Einrichtungen der kulturellen Vermittlung und Kulturreferate als auch wissenschaftliche Projekte und Projekte der kulturellen Vermittlung. Darüber hinaus dient die § 96-Förderung der Erhaltung deutschen Kulturguts in den östlichen Nachbarländern. Das BMI wird dabei vom Bundesinstitut für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa (BKGE) als Ressortforschungseinrichtung unterstützt. Im Geiste der Versöhnung hält die Stiftung Flucht, Vertreibung und Versöhnung (ohne Tgr.) die Erinnerung und das Gedenken an Flucht und Vertreibung im 20. Jahrhundert im Kontext des Zweiten Weltkrieges und der nationalsozialistischen Expansions- und Vernichtungspolitik und ihrer Folgen wach. Sie ist Trägerin des Dokumentationszentrums Flucht, Vertreibung, Versöhnung, das als einzigartiger, gesamteuropäisch verankerter und international sichtbarer Lern- und Erinnerungsort Zwangsmigrationen in Geschichte und Gegenwart ins Zentrum stellt. Sämtliche Schwerpunkte dieses Kapitels zahlen auf die Erreichung der SDGs, „Inklusive, gleichberechtigte und hochwertige Bildung zu gewährleisten und Möglichkeiten lebenslangen Lernens zu fördern“, „Ungleichheit in und zwischen Ländern zu verringern", „Städte und Siedlungen inklusiv, sicher, widerstandsfähig und nachhaltig zu gestalten“ sowie „friedliche und inklusive Gesellschaften für eine nachhaltige Entwicklung zu fördern" (SDGs 4, 10, 11 und 16) ein. Überblick zum Kapitel 0603 Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Veränderung gegenüber 2026 1 000 € Ausgabereste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... 15 000 15 000 - 31 568 Übrige Einnahmen.................................................. 20 21 -1 230 370 Gesamteinnahmen.................................................. 15 020 15 021 -1 261 938 Ausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 300 300 - 909 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 1 064 296 1 393 013 -328 717 186 270 1 986 358 Ausgaben für Investitionen...................................... 4 120 3 006 +1 114 1 225 Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 1 068 716 1 396 319 -327 603 186 270 1 988 492 davon nicht flexibilisiert........................................... 1 068 716 1 396 319 -327 603 186 270 1 988 492 Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2027 Verpflichtungsermächtigung.................................... 241 825 davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................. 143 118 im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................. 57 416 im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................. 41 291 - 32 - 0603 Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 99 -246 Vermischte Einnahmen 15 000 15 000 31 568 Haushaltsvermerk: 1. Mehreinnahmen zu Nr. 1 der Erläuterungen sind auf Grundlage verbindlicher Vereinbarungen zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 684 15, 684 61 und 685 19. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass 2.1 Kulturgut, welches im Ersten oder im Zweiten Weltkrieg unrechtmäßig verbracht wurde, unentgeltlich an seine ursprünglichen Eigentümer, deren Rechtsnachfolger oder an den Staat, dem es nach Würdigung der Gesamtumstände zuzuordnen ist, herausgegeben wird. 2.2 Sammlungsgut oder andere Objekte, die aus kolonialen Kontexten stammen und nach Würdigung der Gesamtumstände durch die zuständige Stelle im Einzelfall nicht in der Sammlung verbleiben sollen, insbesondere weil ihre Aneignung in rechtlich und/oder ethisch heute nicht mehr vertretbarer Weise erfolgte, unentgeltlich an den Herkunftsstaat bzw. Vertreter der Herkunftsgesellschaft, die ehemals Berechtigten bzw. deren Rechtsnachfolger oder geeignete Institutionen herausgegeben werden. 2.3 Kulturgut, das seinen Eigentümern erwiesenermaßen oder mit hoher Wahrscheinlichkeit NS-verfolgungsbedingt entzogen wurde, an diese oder deren Rechtsnachfolger unentgeltlich herausgegeben wird, insbesondere, wenn dies ein Schiedsgericht entschieden hat. Die Herausgabe erfolgt unter Erstattung etwaiger Wiedergutmachensleistungen, die wegen des NS- verfolgungsbedingten Entzugs dieses Kulturguts gezahlt worden sind. 3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO und § 63 Abs. 4 BHO wird zugelassen, dass eine Verwertung von Gegenständen, die zum ehemals reichseigenen beweglichen Bundesvermögen gehören und einen Bezug zum nationalsozialistischen Unrechtssystem oder zum Kriegsgeschehen haben oder aus kolonialen Kontexten stammen, unterbleibt. Sie können insbesondere geeigneten kulturgutbewahrenden Einrichtungen oder religiösen Institutionen mietzinsfrei als Leihgabe oder zur treuhänderischen Verwahrung überlassen werden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Einnahmen aus Erstattungen von Projektteilnehmern.................... - 2. Sonstige Einnahmen....................................................................... 15 000 Zusammen............................................................................................ 15 000 - 33 - Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene 0603 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Übrige Einnahmen 162 04 -246 Zinsen aus Darlehen an Deutsche aus dem in Art. 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet zum Existenzaufbau in der gewerbl. Wirtschaft und in freien Berufen sowie zur Eingl. in die Landwirtschaft 1 1 1 182 04 -246 Tilgung aus Darlehen an Deutsche aus dem in Art. 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet zum Existenzaufbau in der gewerbl. Wirtschaft und in freien Berufen sowie zur Eingl. in die Landwirtschaft 19 19 1 271 01 -219 Einnahmen aus Erstattungen des Europäischen Asyl- und Migrationsfonds (AMIF) - - 16 851 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Kap. 0603 Tit. 681 10, 684 61, Kap. 0633 Tit. 427 09, 511 01, 532 01 und 532 02. Erläuterungen: Durch die Europäische Union gewährte pauschale Erstattung aus dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF) für die Neuansiedlung und Aufnahme aus humanitären Gründen. 272 02 -219 Einnahmen aus Zuschüssen des Europäischen Asyl- und Migrationsfonds (AMIF) - - 213 517 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen zu Nr. 1 und 2 der Erläuterungen sind wegen bindender Vorgaben der EU zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 684 10. Erläuterungen: Bezeichnung Soll 2027 1 000 € nachrichtlich Ist 2025 1 000 € 1. Mittel des Europäischen Asyl- und Migrationsfonds der Förderperiode 2014-2020.......... - 9 353 2. Mittel des Europäischen Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds der Förderperiode 2021-2027....................................................... - 204 164 Zusammen............................................................... - 213 517 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (-) Ausgaben Haushaltsvermerk: Einsparungen bei folgenden Titeln: Kap. 0603 mit Ausnahme des Titels 681 10 dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 532 14. - 34 - 0603 Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Sächliche Verwaltungsausgaben 532 04 -246 Vorhaben des Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten 300 300 909 Haushaltsvermerk: 1. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 2. Aus den Ausgaben sind auch die Kosten für Ankauf und Versand (einschl. Porto und Verpackung) von Druckerzeugnissen zu leisten. 3. Aus den Ausgaben dürfen auch Zuwendungen geleistet werden. Erläuterungen: Die Mittel dienen der Wahrnehmung der Aufgaben des Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten im Zusammenhang mit seinem Verantwortungsbereich, u. a. zur Durchführung von Tagungen, Erstellung von Gutachten, für Projektförderungen,Begegnungsformate und Öffentlichkeits- und Aufklärungsarbeit. Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 681 02 -246 Leistungen nach dem Heimkehrerstiftungsgesetz 150 150 50 681 04 -246 Leistungen im Rahmen der Abwicklung auslaufender Förderprogramme für Aus- und Übersiedler 4 5 2 Haushaltsvermerk: Es wird zugelassen, dass gemäß bestehenden Vereinbarungen auch Verwaltungs- und sonstige Kosten der Kreditinstitute für noch zu verwaltende Darlehen erstattet werden. Erläuterungen: Die Förderprogramme richteten sich an Deutsche aus dem in Artikel 3 des Einigungsvertrags genannten Gebiet. Die Neubewilligung von Eingliederungsleistungen ist mit der Herstellung der Einheit Deutschlands entfallen. Weiterhin zu leisten sind die vor der Wiedervereinigung nach Abschnitt III des Flüchtlingshilfegesetzes (FlüHG) bewilligten Beihilfen zum Lebensunterhalt und besonderen laufenden Beihilfen an Übersiedlerinnen und Übersiedler. 684 03 -249 Zuwendungen für Suchdienstaufgaben und für die Bearbeitung von Unterlagen zur Familienzusammenführung und Aussiedlung von Deutschen 12 170 12 170 58 11 927 Haushaltsvermerk: Die Ausgaben, begrenzt auf die Höhe der Einsparungen aufgrund der Inanspruchnahme der Altersteilzeit, sind übertragbar. Erläuterungen: Adresse und Bezeichnung Finanzierungsanteil in Prozent Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € mit ohne Eigenmittel 1 2 3 4 5 6 Institutionelle Förderung/Zuschüsse an Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO 1.1 DRK-Suchdienst und Amtliches Auskunftsbüro.................................. 99,96 100,00 12 170 12 170 11 927 - aus Kap. 0603 Tit. 684 03 - 35 - Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene 0603 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 684 03 Wirtschaftsplan zu 1.1 siehe Anlage zum Kapitel 0603. Der Bund trägt aufgrund der Suchdienstvereinbarung mit dem Deutschen Roten Kreuz (DRK) die Kosten der vorstehenden Einrichtung. 684 05 -024 Zuschuss zur Pflege kultureller Beziehungen zu deutschsprachigen Gemeinschaften im Ausland 800 800 - 685 01 -183 Zuschuss an die Stiftung Flucht, Vertreibung und Versöhnung 8 809 8 635 - Haushaltsvermerk: Die Mittel dürfen bis zur Höhe von 20 Prozent des Zuwendungsbetrages zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Erläuterungen: Adresse und Bezeichnung Finanzierungsanteil in Prozent Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € mit ohne Eigenmittel 1 2 3 4 5 6 Institutionelle Förderung/Zuschüsse an Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO Stiftung Flucht, Vertreibung und Versöhnung............................................. 8 809 8 635 8 879 - aus Kap. 0452 Tit. 685 21......................................................................... - - 8 879 - aus Kap. 0603 Tit. 685 01......................................................................... 8 809 8 635 - Wirtschaftsplan siehe Anlage zum Kapitel 0603. Bis zum 31.12.2025 nicht verbrauchte Selbstbewirtschaftungsmittel: 553 T€. 685 02 -246 Unterstützung von Maßnahmen der Vertriebenen zur Förderung des friedlichen Miteinanders mit den Völkern Ostmittel-, Ost- und Südosteuropas 2 672 2 672 255 2 052 Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben zu Nr. 3 der Erläuterungen sind übertragbar. 2. Die Erläuterungen sind hinsichtlich der Ausgabenansätze der einzelnen Zuwendungsempfänger / Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO verbindlich. Abweichungen bedürfen der Einwilligung des Bundesministeriums der Finanzen. 3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. Erläuterungen: Adresse und Bezeichnung Finanzierungsanteil in Prozent Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € mit ohne Eigenmittel 1 2 3 4 5 6 Institutionelle Förderung/Zuschüsse an Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO 1.1 Bund der Vertriebenen, Bonn.............................................................. 90,81 100,00 1 457 1 457 1 165 - aus Kap. 0603 Tit. 685 02 Projektförderung 2. Projektförderung.................................................................................. 960 960 887 3. Förderung der Völkerverständigung insbesondere mit den östlichen Nachbarn Deutschlands...................................................................... 255 255 - - 36 - 0603 Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 685 02 Adresse und Bezeichnung Finanzierungsanteil in Prozent Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € mit ohne Eigenmittel 1 2 3 4 5 6 Zusammen................................................................................................. 1 215 1 215 887 Insgesamt.................................................................................................. 2 672 2 672 2 052 - Summe Tit. 685 02................................................................................... 2 672 2 672 2 052 Zu 2. : Die Mittel dienen zur Unterstützung von Maßnahmen von Vereinigungen und Einrichtungen der Vertriebenen sowie diesen verbundenen Trägern, die geeignet sind, die Verständigung und Aussöhnung mit unseren östlichen Nachbarn und die Einigung Europas zu fördern. 685 07 -246 Zuschuss zur Finanzierung der gemeinsamen Geschäftsstelle der polnischen Verbände in Deutschland 100 100 100 Besondere Finanzierungsausgaben 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (3 655) Titelgruppe 01 Tgr. 01 Integration und Migration (948 712) (1 273 475) (185 957) Haushaltsvermerk: Einsparungen bei folgenden Titeln: Tgr. 01 mit Ausnahme des Titels 681 10 dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Kap. 0603 Tit. 685 10, 685 11 und Kap. 0611 Tit. 687 20. 532 14 -235 Betrieb von besonderen Aufnahmeeinrichtungen - - - Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Kap. 0603. 632 15 -219 Zuweisungen zu laufenden Aufwendungen 27 303 Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Mehrausgaben zu Nr. 1 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 684 10. Voraussetzung ist, dass es sich hier um Ausgaben handelt, die dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge als Zuschuss von der AMIF-Verwaltungsbehörde im Zusammenhang mit den laufenden Aufwendungen für Errichtung und Betrieb von Grenzverfahrenseinrichtungen bewilligt worden sind. 3. Rückzahlungen fließen den Ausgaben zu. - 37 - Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene 0603 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 632 15 (Titelgruppe 01) Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Maßnahmen im Zusammenhang mit den laufenden Aufwendungen für Errichtung und Betrieb von Grenzverfahrenseinrichtungen, die aus AMIF-Mitteln finanziert werden................................... - 2. Errichtung und Betrieb von Grenzverfahrenseinrichtungen............ 27 303 Zusammen............................................................................................ 27 303 681 10 -219 Ergänzende Programme zur Förderung der freiwilligen Ausreise und Reintegration 125 000 Verpflichtungsermächtigung fällig im Haushaltsjahr 2028 bis zu....................................... 47 950 T€ Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben zu Nr. 1 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 684 10. Voraussetzung ist, dass es sich hier um Ausgaben handelt, die dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge als Zuschuss von der AMIF-Verwaltungsbehörde für Maßnahmen zur Förderung der freiwilligen Ausreise bewilligt worden sind. 2. Mehrausgaben zu Nr. 3 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 685 19. 3. Mehrausgaben zu Nr. 2 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 271 01. 4. Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben in den Ressorteinzelplänen herangezogen werden. 5. Aus den Ausgaben dürfen auch Sachleistungen sowie projektbezogene Umsetzungskosten geleistet werden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Maßnahmen zur Förderung der freiwilligen Ausreise, die aus AMIF-Mitteln finanziert werden........................................................ - 2. Maßnahmen zur Förderung der freiwilligen Ausreise, die aus pauschalen Erstattungen aus dem AMIF finanziert werden.................. - 3. Sonstiges......................................................................................... 125 000 Zusammen............................................................................................ 125 000 684 10 -219 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche, soziale und ähnliche Einrichtungen aus dem Asyl- und Migrationsfonds (AMIF) - - 161 903 319 401 Haushaltsvermerk: 1. Einsparungen zu Nr. 2 der Erläuterungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Kap. 0603 Tit. 632 15, 681 10, 684 12, 684 15, 684 61, 685 11, 685 19, Kap. 0615 Tit. 427 09, 532 01, 812 02, Kap. 0624 Tit. 518 01, 532 01, 812 02, Kap. 0625 Tit. 422 01, 527 04, 532 02, Kap. 0633 Tit. 427 09, 511 01, 517 01, 518 02, 532 01, 532 02, 544 01 und 812 02. Die Inanspruchnahme setzt den Eingang entsprechender zweckgebundener Mehreinnahmen gem. Haushaltsvermerk Nr. 2 voraus. Werden diese Mehreinnahmen unterjährig nicht unmittelbar aus diesem Titel verausgabt, können sie gemäß ihrer Zweckbindung für - 38 - 0603 Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 684 10 (Titelgruppe 01): weitere Mehrausgaben verwendet werden, die einen europäischen Mehrwert erbringen und als Zuschuss von der zuständigen AMIF- Verwaltungsbehörde mit fachaufsichtlicher Zustimmung des Bundesministeriums des Innern bewilligt worden sind. 2. Mehrausgaben zu Nr. 1 und 2 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 272 02. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. 3. Einnahmen aus Rückzahlungen fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen: Bezeichnung Soll 2027 1 000 € nachrichtlich Ist 2025 1 000 € 1. Mittel des Europäischen Asyl- und Migrationsfonds der Förderperiode 2014-2020.......... - 37 963 2. Mittel des Europäischen Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds der Förderperiode 2021-2027....................................................... - 281 438 Zusammen............................................................... - 319 401 684 12 -219 Durchführung von Integrationskursen nach der Integrationskursverordnung 590 232 1 063 980 1 329 124 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 13 997 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 6 000 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 5 750 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu................................................. 2 247 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Mehrausgaben zu Nr. 4 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 684 10. Voraussetzung ist, dass es sich hier um Ausgaben handelt, die dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge als Zuschuss von der AMIF- Verwaltungsbehörde für Maßnahmen im Bereich der Durchführung von Integrationskursen nach der Integrationskursverordnung bewilligt worden sind. 3. Die Ausgaben sind mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 684 13 und 684 14. 4. Einnahmen aus Rückzahlungen fließen den Ausgaben zu. 5. Aus dem Ansatz können Mittel für das ESF-Plus-Programm "Integrationskurs mit Kind Plus" verausgabt werden. 6. Aus den Ausgaben dürfen auch sächliche Verwaltungsausgaben geleistet werden. - 39 - Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene 0603 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 684 12 (Titelgruppe 01) Erläuterungen: Adresse und Bezeichnung Finanzierungsanteil in Prozent Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € mit ohne Eigenmittel 1 2 3 4 5 6 Projektförderung 1. Durchführung der Integrationskurse...................................................... 590 232 1 063 980 1 348 245 3. Einnahmen durch das Erstattungsverfahren nach § 4 Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG).................................................................... - - -19 121 4. Maßnahmen im Bereich der Durchführung von Integrationskursen, die aus AMIF-Mitteln finanziert werden....................................................... - - - Zusammen................................................................................................. 590 232 1 063 980 1 329 124 Weniger wegen Einleitung der notwendigen Reform des Integrationskurssystems. Darüber hinaus erfüllt BMI hier den weit überwiegenden Teil des Einsparziels der Bundesregierung. 684 13 -219 Migrationsberatung für erwachsene Zugewanderte (MBE) 73 502 77 491 77 267 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 86 302 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................... 35 801 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu............................................... 21 101 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu............................................... 29 400 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 684 12 und 684 14. Erläuterungen: Gewährung von Bundeszuwendungen an die Träger der Migrationsberatung. 684 14 -219 Förderung von Maßnahmen zur Integration von Zugewanderten und Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern 55 841 48 987 56 922 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 42 893 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................... 23 863 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu............................................... 19 030 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 684 12 und 684 13. 3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 4. Aus den Ausgaben sind auch die Kosten für Porto, Verpackung und Versand von Veröffentlichungen sowie für außergewöhnlichen Aufwand zu leisten. - 40 - 0603 Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 684 14 (Titelgruppe 01) Erläuterungen: Adresse und Bezeichnung Finanzierungsanteil in Prozent Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € mit ohne Eigenmittel 1 2 3 4 5 6 Projektförderung 1. Erstorientierungskurse und Wegweiserkurse für Asylsuchende............ 19 491 23 294 23 702 2. Bundesprogramm "Gesellschaftlicher Zusammenhalt"......................... 25 150 14 793 21 266 3. Integration durch Sport.......................................................................... 11 200 10 900 10 954 4. Zuschuss "Welcome Alliance Fund"...................................................... - - 1 000 Zusammen................................................................................................. 55 841 48 987 56 922 684 15 -219 Internationale Projektarbeit 2 600 2 005 2 145 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben zu Nr. 1 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 684 10. Voraussetzung ist, dass es sich hier um Ausgaben handelt, die dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge als Zuschuss von der AMIF- Verwaltungsbehörde für Maßnahmen im Bereich der internationalen Projektarbeit bewilligt worden sind. 2. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 687 10. 3. Mehrausgaben zu Nr. 2 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Maßnahmen im Bereich der internationalen Projektarbeit, die aus AMIF-Mitteln finanziert werden........................................................ - 2. Sonstiges......................................................................................... 2 600 Zusammen............................................................................................ 2 600 684 16 -219 Förderung berufsbezogener Sprachkurse für Personen mit Migrationshintergrund aus dem Europäischen Sozialfonds - - 35 531 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1106 Tit. 686 12. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1106 Tit. 272 02. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. 3. Einnahmen aus Rückzahlungen fließen den Ausgaben zu. - 41 - Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene 0603 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titelgruppe 01 684 61 -219 Resettlement und Leistungen im Rahmen der humanitären Aufnahme 8 232 8 900 3 348 32 042 Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Mehrausgaben zu Nr. 1 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 684 10. Voraussetzung ist, dass es sich hier um Ausgaben handelt, die dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge als Zuschuss von der AMIF- Verwaltungsbehörde für Maßnahmen im Bereich der humanitären Aufnahmeverfahren bewilligt worden sind. 3. Mehrausgaben zu Nr. 2 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 271 01. 4. Mehrausgaben zu Nr. 3 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. 5. Aus den Ausgaben dürfen auch sächliche Verwaltungsausgaben und im Einzelfall Personalausgaben geleistet werden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Maßnahmen im Bereich der humanitären Aufnahme, die aus AMIF-Mitteln finanziert werden........................................................ - 2. Maßnahmen im Bereich der humanitären Aufnahme, die aus pauschalen Erstattungen aus dem AMIF finanziert werden.................. - 3. Sonstiges......................................................................................... 8 232 Zusammen............................................................................................ 8 232 684 62 -219 Behördenunabhängige Asylverfahrensberatung (AVB) 5 000 24 500 10 934 21 789 Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Einnahmen aus Rückzahlungen fließen den Ausgaben zu. 3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 4. Aus den Ausgaben dürfen auch die Kosten für Porto, Verpackung und Versand von Veröffentlichungen sowie für außergewöhnlichen Aufwand geleistet werden. Erläuterungen: Weniger wegen Einführung der amtlich unentgeltlichen Rechtsauskunft durch das BAMF. 685 10 -219 Mitgliedsbeitrag an die Internationale Organisation für Migration (IOM) 7 692 6 770 6 074 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben aufgrund wechselkursbedingten Mehrbedarfs dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Tgr. 01. - 42 - 0603 Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 685 10 (Titelgruppe 01) Erläuterungen: Bezeichnung der Organisation Rechtsgrundlage und Zweck der Mitgliedschaft Mitgliedsbeitrag der Bundesrepublik Deutschland (Pflichtleistungen) Besondere (freiwillige) Leistungen außerhalb des Mitgliedsbeitrags in 1 000 € (gerundet) Zusammen Spalte 4 + 5 in 1 000 € in Prozent in Tausend- Fremdwährung (gerundet) in 1 000 € (gerundet) 1 2 3 4 5 6 Internationale Organisation für Migration (IOM)/Genf Rechtsgrundlage: Die Beitrittserklärung datiert auf das Jahr 1954. Die Satzung der IOM ist im BGBl. II Nr. 3 1989 veröffentlicht........... 6,37 7 164 CHF 7 692 - 7 692 Zusammen........................................................................................ 7 692 - 7 692 Differenzen durch Rundung möglich 685 11 -219 Unabhängiger Überwachungsmechanismus - Verpflichtungsermächtigung fällig im Haushaltsjahr 2028 bis zu......................................... 2 026 T€ Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben zu Nr. 1 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 684 10. Voraussetzung ist, dass es sich hier um Ausgaben handelt, die dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge als Zuschuss von der AMIF-Verwaltungsbehörde für die Durchführung des unabhängigen Überwachungsmechanismus bewilligt worden sind. 2. Mehrausgaben zu Nr. 2 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Tgr. 01. 3. Rückzahlungen fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Maßnahmen zur Durchführung des unabhängigen Überwachungsmechanismus, die aus AMIF-Mitteln finanziert werden....... - 2. Ausgaben des Bundes für die Durchführung des unabhängigen Überwachungsmechanismus.......................................................... - Zusammen............................................................................................ - Art. 10 Abs. 2 Verordnung (EU) Nr. 2024/1356 verpflichtet die Mitgliedstaaten, einen unabhängigen Überwachungsmechanismus vorzusehen, mit dem während der Überprüfung (Screening) von Drittstaatsangehörigen die Einhaltung von Unions- und Völkerrecht überwacht wird. Art. 43 Abs. 4 Verordnung (EU) Nr. 2024/1348 verpflichtet zudem zur unabhängigen Überwachung der Einhaltung der Grundrechte im Zusammenhang mit dem Grenzverfahren. Mit der Durchführung werden das Deutsche Institut für Menschenrechte e. V. und die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter betraut. 685 19 -219 Zuschuss für Programme zur Förderung der freiwilligen Ausreise und Reintegration 30 607 38 139 9 772 44 975 Verpflichtungsermächtigung fällig im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................ 500 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben zu Nr. 1 der Erläuterungen sind übertragbar. - 43 - Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene 0603 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 685 19 (Titelgruppe 01): 2. Mehrausgaben zu Nr. 3 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 684 10. Voraussetzung ist, dass es sich hier um Ausgaben handelt, die dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge als Zuschuss von der AMIF- Verwaltungsbehörde für Maßnahmen zur Förderung der freiwilligen Ausreise bewilligt worden sind. 3. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 681 10. 4. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 687 10. 5. Die Verpflichtungsermächtigung ist mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 687 10. 6. Mehrausgaben zu Nr. 4 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. 7. Aus den Ausgaben dürfen auch sächliche Verwaltungsausgaben geleistet werden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Ausgaben aus dem Ansatz zur Finanzierung der Programme zur Förderung der freiwilligen Rückkehr und Reintegration REAG/ GARP, StarthilfePlus und von Reintegrationsprojekten für Rückkehrende sowie von Maßnahmen zur Informationsvermittlung....... 27 937 2. Ausgaben aus dem Ansatz zur Finanzierung des Anreizprogramms zur freiwilligen Ausreise..................................................... 2 670 3. Maßnahmen zur Förderung der freiwilligen Ausreise und Reintegration, die aus AMIF-Mitteln finanziert werden................................ - 4. Maßnahmen zur Förderung der freiwilligen Ausreise und Reintegration, die aus Erstattungen Dritter finanziert werden..................... - Zusammen............................................................................................ 30 607 686 10 -165 Zuschüsse zur Förderung von Analysen, Monitoring sowie Entwicklungs- und Forschungsvorhaben im Bereich Integration und Migration 2 703 2 703 2 435 Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben zu Nr. 3 der Erläuterungen sind übertragbar. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 3. Aus dem Ansatz dürfen auch Ausgaben für Porto, Verpackung und Versand von Veröffentlichungen geleistet werden. 4. Aus den Ausgaben zu Nr. 2 und 3 der Erläuterungen dürfen auch sächliche Verwaltungsausgaben geleistet werden. Erläuterungen: Adresse und Bezeichnung Finanzierungsanteil in Prozent Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € mit ohne Eigenmittel 1 2 3 4 5 6 Institutionelle Förderung/Zuschüsse an Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO 1. Sachverständigenrat für Integration und Migration (SVR) gGmbH........ 100,00 2 497 2 497 2 229 - aus Kap. 0603 Tit. 686 10 - 44 - 0603 Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 686 10 (Titelgruppe 01) Adresse und Bezeichnung Finanzierungsanteil in Prozent Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € mit ohne Eigenmittel 1 2 3 4 5 6 Projektförderung 2. Internationale Zusammenarbeit im Integrationsbereich (u. a. Deutsch- Französischer-Integrationsrat)............................................................... 20 20 20 3. Strategie und Gremienarbeit, Forschung............................................... 186 186 186 Zusammen................................................................................................. 206 206 206 Insgesamt.................................................................................................. 2 703 2 703 2 435 - Summe Tit. 686 10................................................................................... 2 703 2 703 2 435 687 10 -219 Internationale Migrationszusammenarbeit 20 000 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 14 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 6 000 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 4 000 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu................................................. 4 000 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 684 15 und 685 19. 3. Die Verpflichtungsermächtigung ist mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 685 19. 4. Rückzahlungen fließen den Ausgaben zu. 5. Aus den Ausgaben dürfen auch sächliche Verwaltungsausgaben geleistet werden. Titelgruppe 02 Tgr. 02 Rückführung, Erstaufnahme und Eingliederung von Spätaussiedlern (6 224) (8 000) Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 671 24 -246 Kosten der Rückführung von Deutschen 876 876 410 671 25 -246 Kosten der Erstaufnahme von Spätaussiedlern 4 324 6 100 4 742 Haushaltsvermerk: Ausgaben dürfen auch für Baumaßnahmen geleistet werden. Erläuterungen: Finanzierung von Einrichtungen zur Erstaufnahme von Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern, insbesondere Betrieb, Errichtung, Herrichtung, Transport und Betreuung. - 45 - Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene 0603 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titelgruppe 02 681 22 -246 Eingliederungshilfen nach § 9 Abs. 3 BVFG 624 624 978 Erläuterungen: Nach § 9 Abs. 3 des Bundesvertriebenengesetzes (BVFG) i. d. F. d. Bekanntmachung vom 10. Juli 2009 (8. BVFGÄndG - BGBl. I S. 1694) erhalten Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler aus der ehemaligen UdSSR, die vor dem 1. April 1956 geboren sind, zum Ausgleich für den erlittenen Gewahrsam auf Antrag eine pauschale Eingliederungshilfe in Höhe von 2 046 €. Sie beträgt bei Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern aus der ehemaligen UdSSR, die vor dem 1. Januar 1946 geboren sind, 3 068 €. Diese Eingliederungshilfen lösen die Leistungen nach dem Häftlingshilfegesetz (HHG) und dem Kriegsgefangenenentschädigungsgesetz (KgfEG) mit Wirkung vom 1. Januar 1993 ab. Die Leistungen werden vom Bund in voller Höhe getragen. 684 23 -246 Zuschuss an die Friedlandhilfe (e. V.) 400 400 250 Titelgruppe 03 Tgr. 03 Unterstützung für deutsche Minderheiten in Ostmittel-, Ost- und Südosteuropa einschließlich nichteuropäischer Nachfolgestaaten der UdSSR (30 296) (30 066) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 3. Ausgaben dürfen auch für Baumaßnahmen geleistet werden. 684 31 -249 Informationsarbeit zu Gunsten von deutschen Minderheiten in den Herkunftsgebieten 960 960 - Haushaltsvermerk: Aus dem Ansatz dürfen auch Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit oder Publikationen geleistet werden. 684 32 -249 Allgemeine Hilfen für deutsche Minderheiten in den Herkunftsgebieten 25 286 25 436 21 641 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 15 087 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................... 15 000 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu...................................................... 60 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu...................................................... 27 T€ Haushaltsvermerk: Aus dem Ansatz dürfen auch Ausgaben für Tagungen, Konferenzen, Veranstaltungen, Reisekosten, Öffentlichkeitsarbeit, Publikationen oder wissenschaftliche Expertise geleistet werden. - 46 - 0603 Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 684 32 (Titelgruppe 03) Erläuterungen: Adresse und Bezeichnung Finanzierungsanteil in Prozent Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € mit ohne Eigenmittel 1 2 3 4 5 6 Projektförderung 1. Projektförderungen................................................................................ 25 236 25 386 21 620 2. Regierungskommissionen sowie Formate mit Vertretern der deutschen Minderheiten............................................................................... 50 50 21 Zusammen................................................................................................. 25 286 25 436 21 641 Zu 1. : Aus den Mitteln werden im Interesse der deutschen Minderheiten in den jeweiligen Herkunftsländern Maßnahmen zur Stärkung der deutschen Gemeinschaften, zur Verbesserung der Lebensperspektiven sowie zum Erhalt der ethnokulturellen Identität durch insbesondere Sprach- und Jugendarbeit finanziert. Dazu zählen auch Personal- und Sachkosten des Hauses der deutsch-polnischen Zusammenarbeit in Polen (HdpZ) und der Organisationen der deutschen Minderheiten, Publikationen sowie in Ausnahmefällen auch der Erwerb von Immobilien. 684 33 -249 Zuschuss an das Institut für Auslandsbeziehungen (ifa) 1 720 1 570 - Erläuterungen: Das Institut für Auslandsbeziehungen ist Mittlerorganisation im Bereich der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik (AKBP) sowie im Bereich der Förderung deutscher Minderheiten in ihren Herkunftsländern. Die veranschlagten Ausgaben sind für die Grundfinanzierung des lfa sowie der Förderung des Bereiches deutscher Minderheiten veranschlagt. Zuwendungsempfänger: Zusammenstellung siehe Erläuterungen zu Kap. 0504 Tit. 687 47. 687 31 -249 Förderung von Lehrkräften im deutschsprachigen Schulwesen Rumäniens 1 330 1 100 - 896 32 -249 Leistungen zur Schaffung von Lebensgrundlagen für die deutschen Minderheiten 1 000 1 000 611 Haushaltsvermerk: 1. Aus den Mitteln können auch Darlehen ausgereicht werden. 2. Erlöse aus der Privatisierung der treuhänderisch gehaltenen bundeseigenen Vermögenswerte sowie auflaufende Rückflussmittel in revolvierenden Fonds und sonstige Erstattungen Dritter können im Rahmen der Zweckbestimmung der Tgr. 03 unmittelbar vor Ort zugunsten der deutschen Minderheiten eingesetzt werden. Erläuterungen: Im Rahmen der von deutscher Seite zu leistenden Unterstützung in Regionen mit deutscher Bevölkerung können u. a. gemeinschaftsfördernde, soziale, medizinische und wirtschafts- sowie landwirtschaftsbezogene Maßnahmen gefördert werden. Bis zum 31.12.2025 nicht verbrauchte Selbstbewirtschaftungsmittel: 211 T€. - 47 - Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene 0603 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Titelgruppe 04 Tgr. 04 Förderungen der anerkannten nationalen Minderheiten in Deutschland und der Regionalsprache Niederdeutsch (20 049) (20 057) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 684 41 -187 Unterstützung minderheitenbezogener Maßnahmen 1 192 1 192 - Haushaltsvermerk: Aus dem Ansatz dürfen auch Ausgaben für Tagungen, Konferenzen, Veranstaltungen, Reisekosten, Öffentlichkeitsarbeit, Publikationen oder wissenschaftliche Expertise geleistet werden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Föderalistische Union Europäischer Nationalitäten (inkl. Arbeitsgemeinschaft Deutscher Minderheiten und Jugend Europäischer Volksgruppen)................................................................................. 700 2. Gremienarbeit der nationalen Minderheiten in Deutschland........... 355 3. Minderheiten-Kompetenz-Netzwerk Schleswig-Holstein/ Süddänemark................................................................................................ 80 4. Sonstiges......................................................................................... 57 Zusammen............................................................................................ 1 192 684 42 -187 Förderung der Regionalsprache Niederdeutsch 305 385 - Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Gremienarbeit.................................................................................. 185 2. Kultur- und Sprachförderung........................................................... 120 Zusammen............................................................................................ 305 684 43 -187 Förderung der friesischen Volksgruppe 590 590 - Verpflichtungsermächtigung............................................................ 325 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 200 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................................... 125 T€ Haushaltsvermerk: Aus den Ausgaben zu Nr. 3 der Erläuterungen dürfen auch sächliche Verwaltungsausgaben, Personalausgaben, Kosten für Werk- und Dienstverträge, Honorare, Sachkosten, Kosten für Tagungen, Publikationen oder wissenschaftliche Expertisen sowie Kosten für Porto, Verpackung und Versand von Veröffentlichungen und Werbe-/Informationsmaterial geleistet werden. - 48 - 0603 Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 684 43 (Titelgruppe 04) Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Saterfriesischbeauftragter in der Oldenburgischen Landschaft...... 50 2. Kultur- und Sprachförderung........................................................... 320 3. Geschäftsstelle und politische Gremienarbeit................................. 220 Zusammen............................................................................................ 590 Zu 1.: Ausgaben können dem Land Niedersachsen zur ausschließlichen Verwendung für die benannte Personalstelle zugewiesen werden. 684 44 -187 Förderung der dänischen Minderheit in Deutschland 200 200 - Haushaltsvermerk: 1. Aus den Ausgaben dürfen auch Investitionsausgaben und sächliche Verwaltungsausgaben geleistet werden. 2. Die Mittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. 684 45 -187 Förderung der deutschen Sinti und Roma 2 251 2 251 - Haushaltsvermerk: Die Erläuterungen sind hinsichtlich der Ausgabenansätze der einzelnen Zuwendungsempfänger / Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO verbindlich. Abweichungen bedürfen der Einwilligung des Bundesministeriums der Finanzen. Erläuterungen: Adresse und Bezeichnung Finanzierungsanteil in Prozent Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € mit ohne Eigenmittel 1 2 3 4 5 6 Institutionelle Förderung/Zuschüsse an Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO 1.1 Zentralrat Deutscher Sinti und Roma.................................................. 50,00 50,00 702 702 653 - aus Kap. 0452 Tit. 684 14................................................................. - - 653 - aus Kap. 0603 Tit. 684 45................................................................. 702 702 - 1.2 Dokumentations- und Kulturzentrum Deutscher Sinti und Roma........ 44,17 45,09 1 549 1 549 1 406 - aus Kap. 0452 Tit. 684 14................................................................. - - 1 406 - aus Kap. 0603 Tit. 684 45................................................................. 1 549 1 549 - Zusammen................................................................................................. 2 251 2 251 2 059 - Summe Kap. 0452 Tit.684 14................................................................... - - 2 059 - Summe Tit. 684 45................................................................................... 2 251 2 251 - Projektförderung 2. Projektförderung.................................................................................. - - - Insgesamt.................................................................................................. 2 251 2 251 2 059 - Summe Kap. 0452 Tit.684 14................................................................... - - 2 059 - Summe Tit. 684 45................................................................................... 2 251 2 251 - - 49 - Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene 0603 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titelgruppe 04 685 41 -187 Zuschuss des Bundes an die "Stiftung für das sorbische Volk" 15 069 14 823 - Haushaltsvermerk: 1. Die Erläuterungen sind hinsichtlich der Ausgabenansätze der einzelnen Zuwendungsempfänger / Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO verbindlich. Abweichungen bedürfen der Einwilligung des Bundesministeriums der Finanzen. 2. Die "Stiftung für das Sorbische Volk" ist als landesunmittelbare Stiftung des öffentlichen Rechts nach sächsischem Landesrecht, die zur Hälfte vom Bund unterhalten wird und als Stelle außerhalb der Bundesverwaltung eine Zuwendung des Bundes zur Deckung eines nicht abgegrenzten Teils der Ausgaben erhält, auf Grundlage des Staatsvertrages zwischen dem Freistaat Sachsen und dem Land Brandenburg über die Einrichtung der Stiftung für das sorbische Volk und des Sächsischen Stiftungsgesetzes nach der Sächsischen Haushaltsordnung berechtigt, an folgende Institutionen Mittel zur institutionellen Förderung weiterzuleiten: Domowina-Verlag GmbH, Domowina e. V. einschl. Witaj- Sprachzentrum, Sorbisches Institut e. V., Sorbisches National-Ensemble gGmbH, Deutsch-Sorbisches Volkstheater, Sorbisches Museum Bautzen, Wendisches Museum Cottbus und Schule für Niedersorbische Sprache und Kultur. Erläuterungen: Adresse und Bezeichnung Finanzierungsanteil in Prozent Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € mit ohne Eigenmittel 1 2 3 4 5 6 Institutionelle Förderung/Zuschüsse an Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO 1. Stiftung für das Sorbische Volk........................................................... 50,00 50,00 15 069 14 628 11 958 - aus Kap. 0603 Tit. 685 03................................................................. - - 11 958 - aus Kap. 0603 Tit. 685 41................................................................. 15 069 14 628 - Projektförderung 2.1 Projektförderung.................................................................................. - 195 195 2.2 Maßnahmen zur Stärkung der Kohleregion........................................ - - 4 324 Zusammen................................................................................................. - 195 4 519 Insgesamt.................................................................................................. 15 069 14 823 16 477 - Summe Tit. 685 03................................................................................... - - 11 958 - Summe Tit. 685 41................................................................................... 15 069 14 823 4 519 Wirtschaftsplan zu 1. siehe Anlage zum Kapitel 0603. Zu 1. : Der Bund fördert die Stiftung anteilsmäßig auf der Grundlage eines Finanzierungsabkommens mit dem Land Brandenburg und dem Freistaat Sachsen. Zu 2.1 : Zusätzlich zur Förderung aufgrund des Finanzierungsabkommens fördert der Bund bis Ende 2026 Digitalisierungsprojekte mit 195 T€. Zu 2.2 : Zusätzlich zur Förderung aufgrund des Finanzierungsabkommens fördert der Bund im Freistaat Sachsen und im Land Brandenburg Maßnahmen zur Bewahrung und Fortentwicklung der Sprache, Kultur und Traditionen des sorbischen Volkes als nationale Minderheit nach § 17 Satz 1 Nr. 31 InvKG. Die Ausgaben aus Kap. 6002 Tit. 893 49 (Maßnahmen zur Stärkung der Kohleregionen) sind bei Kap. 0603 Tit. 685 41 Erl. 2.2 zu buchen. - 50 - 0603 Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titelgruppe 04 685 42 -187 Zuschuss an das Europäische Zentrum für Minderheitenfragen (ECMI) 442 442 - Erläuterungen: Adresse und Bezeichnung Finanzierungsanteil in Prozent Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € mit ohne Eigenmittel 1 2 3 4 5 6 Institutionelle Förderung/Zuschüsse an Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO Europäisches Zentrum für Minderheitenfragen........................................... 27,00 27,00 442 442 442 - aus Kap. 0603 Tit. 685 06......................................................................... - - 442 - aus Kap. 0603 Tit. 685 42......................................................................... 442 442 - 893 41 -187 Zuschuss für investive Maßnahmen bei Einrichtungen der anerkannten nationalen Minderheiten in Deutschland - 174 - Haushaltsvermerk: 1. Aus den Ausgaben dürfen auch sächliche Verwaltungsausgaben geleistet werden. 2. Die Mittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Titelgruppe 05 Tgr. 05 Förderung der Deutschen Volksgruppe in Nordschleswig (18 467) (18 617) Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. Erläuterungen: Die Ausgaben dienen der Förderung des Zusammenhalts der deutschen Volksgruppe in Nordschleswig/Dänemark. 632 50 -024 Erstattung von Personal- und Sozialaufwendungen an das Land Schleswig-Holstein 5 200 5 600 5 003 Erläuterungen: Der Bund erstattet dem Land Schleswig-Holstein aufgrund des Verwaltungsabkommens vom 13. Januar 1986 Versorgungs- und Hinterbliebenenbezüge insbesondere für ehemalige deutsche Lehrerinnen und Lehrer in Nordschleswig sowie Kindergeld und Ausgleichszulage für aus Schleswig-Holstein zum Schuldienst bei der deutschen Minderheit beurlaubte Lehrerinnen und Lehrer. - 51 - Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene 0603 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titelgruppe 05 687 50 -024 Förderung der deutschen Volksgruppe in Nordschleswig/Dänemark 11 490 11 490 11 490 Erläuterungen: Adresse und Bezeichnung Finanzierungsanteil in Prozent Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € mit ohne Eigenmittel 1 2 3 4 5 6 Institutionelle Förderung/Zuschüsse an Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO Bund deutscher Nordschleswiger............................................................... 20,29 23,90 11 490 11 490 11 490 - aus Kap. 0603 Tit. 687 50 Wirtschaftsplan siehe Anlage zum Kapitel 0603. Die Mittel dienen der sozialen und kulturellen Förderung der deutschen Volksgruppe in Nordschleswig (Dänemark) aufgrund der Bonn-Kopenhagener Erklärungen von 1955. Neben Zuschüssen des dänischen Staats, dänischer Kommunen und Mitteln des Landes Schleswig-Holstein sollen sie die Bewahrung und Entwicklung der nationalen, sprachlichen und kulturellen Identität sichern. 896 50 -024 Zuschuss für investive Maßnahmen bei Einrichtungen der deutschen Volksgruppe in Nordschleswig/Dänemark 1 777 1 527 614 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 13 320 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 2 770 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 5 900 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu................................................. 4 650 T€ Titelgruppe 07 Tgr. 07 Förderung kultureller Maßnahmen im Rahmen des § 96 Bundesvertriebenengesetz (BVFG) (19 963) (21 272) Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 632 71 -164 Zweckgebundene Zuweisungen an die Länder für Mitgliedseinrichtungen der Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz e. V. (WGL) 3 525 3 479 - Haushaltsvermerk: Die Mittel dürfen bis zur Höhe von 50 Prozent zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Dies gilt, wenn und soweit das zuwendungsgebende Sitzland seinen Finanzierungsanteil ebenfalls überjährig zur Verfügung stellt. Erläuterungen: Adresse und Bezeichnung Finanzierungsanteil in Prozent Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € mit ohne Eigenmittel 1 2 3 4 5 6 WGL-Einrichtungen 1. Hessen............................................................................................ (3 525) (3 479) (3 479) 1.1 Herder-Institut e. V. Marburg........................................................... 50,00 3 525 3 479 3 479 - aus Kap. 0452 Tit. 632 71............................................................. - - 3 479 - aus Kap. 0603 Tit. 632 71............................................................. 3 525 3 479 - Zusammen................................................................................................. 3 525 3 479 3 479 - Summe Kap. 0452 Tit.632 71................................................................... - - 3 479 - Summe Tit. 632 71................................................................................... 3 525 3 479 - - 52 - 0603 Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 632 71 (Titelgruppe 07) Aufgrund des Verwaltungsabkommens zwischen Bund und Ländern über die Errichtung einer Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) vom 19. September 2007 (BAnz. Nr. 195 S. 7787) und der Ausführungsvereinbarung über die gemeinsame Förderung der Mitgliedseinrichtungen der Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz e. V. (WGL) vom 27. Oktober 2008 werden die Mitgliedseinrichtungen der WGL gemeinsam vom Bund und den Ländern finanziell gefördert. Entsprechend dem Pakt für Forschung und Innovation (PFI) IV 2021-2030 wird der Aufwuchs entsprechend des Bund-Länder-Finanzierungsschlüssels getragen. Der während der Laufzeit des PFI III (2016-2020) je Einrichtung erreichte Betrag, um den der tatsächliche Bundesanteil vom schlüsselgerechten Bundesanteil abweicht, wird ab dem Jahr 2024 in sieben gleichmäßigen Schritten zu Lasten des Landesanteils zurückgeführt. Die Länder gewähren den Einrichtungen Zuwendungen zur institutionellen Förderung. Die Förderung des Bundes erfolgt durch zweckgebundene Zuweisungen an die Sitzländer. 684 71 -246 Förderung der Erhaltung und Auswertung deutscher Kultur und Geschichte im östlichen Europa 15 095 14 288 - Verpflichtungsermächtigung......................................................... 4 351 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 1 934 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 1 450 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................................... 967 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Erläuterungen sind hinsichtlich der Ausgabenansätze der einzelnen Zuwendungsempfänger / Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO verbindlich. Abweichungen bedürfen der Einwilligung des Bundesministeriums der Finanzen. 2. Aus den Ausgaben sind auch die Kosten für Publikationen zu leisten. 3. Aus den Ausgaben dürfen auch sächliche Verwaltungsausgaben geleistet werden. 4. Die Mittel dürfen bis zur Höhe von 1 500 T€ zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Erläuterungen: Adresse und Bezeichnung Finanzierungsanteil in Prozent Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € mit ohne Eigenmittel 1 2 3 4 5 6 Institutionelle Förderung/Zuschüsse an Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO 1.1 Institut für deutsche Kultur und Geschichte Südosteuropas e. V...... 99,54 100,00 1 011 981 896 - aus Kap. 0452 Tit. 684 71.............................................................. - - 896 - aus Kap. 0603 Tit. 684 71.............................................................. 1 011 981 - 1.2 Adalbert Stifter Verein e. V................................................................ 97,99 100,00 782 773 719 - aus Kap. 0452 Tit. 684 71.............................................................. - - 719 - aus Kap. 0603 Tit. 684 71.............................................................. 782 773 - 1.3 Stiftung Kunstforum Ostdeutsche Galerie........................................ 45,88 48,89 885 875 773 - aus Kap. 0452 Tit. 684 71.............................................................. - - 773 - aus Kap. 0603 Tit. 684 71.............................................................. 885 875 - 1.4 Ostpreußisches Landesmuseum...................................................... 55,64 72,61 1 198 1 184 1 049 - aus Kap. 0452 Tit. 684 71.............................................................. - - 1 049 - aus Kap. 0603 Tit. 684 71.............................................................. 1 198 1 184 - 1.5 Pommersches Landesmuseum........................................................ 42,90 54,48 1 031 940 899 - aus Kap. 0452 Tit. 684 71.............................................................. - - 899 - aus Kap. 0603 Tit. 684 71.............................................................. 1 031 940 - 1.6 Schlesisches Museum zu Görlitz...................................................... 48,71 53,97 890 882 943 - aus Kap. 0452 Tit. 684 71.............................................................. - - 943 - aus Kap. 0603 Tit. 684 71.............................................................. 890 882 - 1.7 Westpreußisches Landesmuseum................................................... 84,59 85,54 868 858 763 - aus Kap. 0452 Tit. 684 71.............................................................. - - 763 - aus Kap. 0603 Tit. 684 71.............................................................. 868 858 - - 53 - Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene 0603 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 684 71 (Titelgruppe 07) Adresse und Bezeichnung Finanzierungsanteil in Prozent Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € mit ohne Eigenmittel 1 2 3 4 5 6 1.8 Stiftung Martin-Opitz-Bibliothek........................................................ 69,29 69,53 1 331 1 088 1 081 - aus Kap. 0452 Tit. 684 71.............................................................. - - 1 081 - aus Kap. 0603 Tit. 684 71.............................................................. 1 331 1 088 - 1.9 Institut für Kultur und Geschichte der Deutschen in Nordosteuropa e. V.................................................................................................... 99,84 100,00 2 115 2 090 1 943 - aus Kap. 0452 Tit. 684 71.............................................................. - - 1 943 - aus Kap. 0603 Tit. 684 71.............................................................. 2 115 2 090 - 1.10 Donauschwäbisches Zentralmuseum............................................... 55,65 58,18 720 705 602 - aus Kap. 0452 Tit. 684 71.............................................................. - - 602 - aus Kap. 0603 Tit. 684 71.............................................................. 720 705 - 1.11 Deutsches Kulturforum östliches Europa.......................................... 98,35 100,00 1 847 1 825 1 744 - aus Kap. 0452 Tit. 684 71.............................................................. - - 1 744 - aus Kap. 0603 Tit. 684 71.............................................................. 1 847 1 825 - Zusammen................................................................................................. 12 678 12 201 11 412 - Summe Kap. 0452 Tit.684 71................................................................... - - 11 412 - Summe Tit. 684 71................................................................................... 12 678 12 201 - Projektförderung 2.1 Projektförderung............................................................................... 2 417 2 087 1 508 2.2 Maßnahmen zur Stärkung der Kohleregionen.................................. - - - Zusammen................................................................................................. 2 417 2 087 1 508 Insgesamt.................................................................................................. 15 095 14 288 12 920 - Summe Kap. 0452 Tit.684 71................................................................... - - 11 412 - Summe Tit. 684 71................................................................................... 15 095 14 288 1 508 Zu 2.2 : Der Bund fördert nach § 17 Satz 1 Nr. 13 InvKG verstärkte Investitionen in die kulturelle Infrastruktur und Förderung von Kultureinrichtungen und -projekten mit gesamtstaatlich-repräsentativer Bedeutung. Die Ausgaben aus Kap. 6002 Tit. 893 49 (Maßnahmen zur Stärkung der Kohleregionen) sind bei Kap. 0603 Tit. 684 71 Erl. 2.2 zu buchen. Nach § 96 des Bundesvertriebenengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. August 2007 (BGBl. I S. 1902) haben der Bund und die Länder das Kulturgut der Vertreibungsgebiete zu pflegen und im Bewusstsein des gesamten deutschen Volkes und des Auslandes wachzuhalten. Bis zum 31.12.2025 nicht verbrauchte Selbstbewirtschaftungsmittel: 1 460 T€. 687 72 -246 Hilfen zur Sicherung und Erhaltung deutschen Kulturguts der historischen Siedlungsgebiete im östlichen Europa - 3 200 - Haushaltsvermerk: Die Mittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Erläuterungen: Die Ausgaben sind veranschlagt zur Sicherung von bibliothekarischen und archivarischen Beständen sowie zur Erhaltung sonstigen deutschen Kulturguts in den früheren ostdeutschen Provinzen Pommern, Ostpreußen, Westpreußen, Schlesien und in den deutschen Siedlungsgebieten in ostmittel-, ost- und südosteuropäischen Ländern. Die Mittel dienen insbesondere der Substanzerhaltung und dem Wiederaufbau von unbeweglichen deutschen Kulturdenkmälern sowie der Verfilmung, Restaurierung oder sonstigen Sicherung von Archiv- und Bibliotheksgut. Bei den geförderten Kulturdenkmälern sollen inhaltliche Informationen über diese in der Landessprache und auf Deutsch angebracht werden. Bis zum 31.12.2025 nicht verbrauchte Selbstbewirtschaftungsmittel: 1 439 T€. - 54 - 0603 Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titelgruppe 07 893 72 -246 Aus-, Um- und Neubau, Sanierung sowie Ausstattung von Landesmuseen und deren überreg. Einrichtungen zur Präsentation und Erforschung dt. Kultur der historischen Siedlungsgebiete im östlichen Europa 1 343 305 - Verpflichtungsermächtigung fällig im Haushaltsjahr 2028 bis zu......................................... 1 074 T€ Haushaltsvermerk: Die Mittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Erläuterungen: Bis zum 31.12.2025 nicht verbrauchte Selbstbewirtschaftungsmittel: 1 696 T€. Gegenüber dem Vorjahr entfallene Titel 182 03 -249 Rückflüsse aus Darlehen an ehemalige deutsche Kriegsgefangene und politische Häftlinge - - 232 01 -246 Anteilige Kosten der Länder zu den Leistungen nach Abschnitt II und IV des Flüchtlingshilfegesetzes 1 - 681 05 -249 Leistungen für ehemalige deutsche zivile Zwangsarbeiter - 8 - 55 - Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene 0603 Anlage zu Kapitel 0603 - Wirtschaftspläne Titel aus Nr. ... Erläuterung Bezeichnung 1 2 3 684 03 1.1 DRK-Suchdienst und Amtliches Auskunftsbüro 685 01 Stiftung Flucht, Vertreibung und Versöhnung Tgr. 04 Förderungen der anerkannten nationalen Minderheiten in Deutschland und der Regionalsprache Niederdeutsch 685 41 1. Stiftung für das Sorbische Volk Tgr. 05 Förderung der Deutschen Volksgruppe in Nordschleswig 687 50 Bund deutscher Nordschleswiger - 56 - 0603 Anlage 1 Wirtschaftspläne Zu Tit. 684 03 1.1 DRK-Suchdienst und Amtliches Auskunftsbüro Wirtschaftsplan Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € 1 2 3 4 Institutionelle Förderung 1. Ausgaben............................................................................................................................ 12 175 12 175 12 012 1.1 Personalausgaben................................................................................................................ 6 559 6 559 6 315 1.2 Sächliche Verwaltungsausgaben.......................................................................................... 2 130 2 176 2 383 1.3 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen).............................................................. 3 400 3 350 3 279 1.4 Ausgaben für Investitionen................................................................................................... 86 90 35 2. Finanzierung der Ausgaben.............................................................................................. 12 175 12 175 12 012 2.1 Eigene Mittel des Zuwendungsempfängers und Mittel nichtöffentlicher Stellen................... 5 5 85 2.2 Zuwendung des Bundes.................................................................................................... 12 170 12 170 11 927 aus Kap. 0603 Tit. 684 03..................................................................................................... 12 170 12 170 11 927 Zu Tit. 685 01 Stiftung Flucht, Vertreibung und Versöhnung Wirtschaftsplan Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € 1 2 3 4 Institutionelle Förderung 1. Ausgaben............................................................................................................................ 8 809 8 645 8 326 1.1 Personalausgaben................................................................................................................ 1 998 1 998 1 964 1.2 Sächliche Verwaltungsausgaben.......................................................................................... 6 541 6 377 6 331 1.3 Ausgaben für Investitionen................................................................................................... 270 270 31 2. Finanzierung der Ausgaben.............................................................................................. 8 809 8 645 8 879 2.1 Eigene Mittel des Zuwendungsempfängers und Mittel nichtöffentlicher Stellen................... - 10 - 2.2 Zuwendung des Bundes.................................................................................................... 8 809 8 635 8 879 aus Kap. 0452 Tit. 685 21..................................................................................................... - - 8 879 aus Kap. 0603 Tit. 685 01..................................................................................................... 8 809 8 635 - Der Differenzbetrag zwischen den Ausgaben der Stiftung und der Zuwendung des Bundes i. H. v. 553 T€ wird als Selbstbewirtschaftungsmittel beim Bundesverwaltungsamt vorgehalten. Zu Tgr. 04 Tit. 685 41 1. Stiftung für das Sorbische Volk Wirtschaftsplan Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € 1 2 3 4 Institutionelle Förderung 1. Ausgaben............................................................................................................................ 30 399 29 510 29 162 1.1 Personalausgaben................................................................................................................ 2 482 2 410 2 289 1.2 Sächliche Verwaltungsausgaben.......................................................................................... 1 854 1 800 1 871 1.3 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen).............................................................. 25 613 25 000 23 562 1.4 Ausgaben für Investitionen................................................................................................... 450 300 1 412 1.5 Besondere Finanzierungsausgaben..................................................................................... - - 28 2. Finanzierung der Ausgaben.............................................................................................. 30 399 29 510 29 162 2.1 Eigene Mittel des Zuwendungsempfängers und Mittel nichtöffentlicher Stellen................... 261 254 5 116 2.2 Zuwendungen von Ländern.................................................................................................. 15 069 14 628 12 088 2.3 Zuwendung des Bundes.................................................................................................... 15 069 14 628 11 958 aus Kap. 0603 Tit. 685 03..................................................................................................... - - 11 958 aus Kap. 0603 Tit. 685 41..................................................................................................... 15 069 14 628 - nachrichtlich: Projektförderung..................................................................................................... - 195 195 - 57 - Anlage 1 Wirtschaftspläne 0603 Zu Tgr. 05 Tit. 687 50 Bund deutscher Nordschleswiger Wirtschaftsplan Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € 1 2 3 4 Institutionelle Förderung 1. Ausgaben............................................................................................................................ 56 625 56 625 56 012 1.1 Personalausgaben................................................................................................................ 42 370 42 370 42 036 1.2 Sächliche Verwaltungsausgaben.......................................................................................... 14 255 14 255 13 976 2. Finanzierung der Ausgaben.............................................................................................. 56 625 56 625 56 012 2.1 Eigene Mittel des Zuwendungsempfängers und Mittel nichtöffentlicher Stellen................... 8 569 8 569 8 615 2.2 Zuwendungen von Ländern.................................................................................................. 2 273 2 273 2 247 2.3 Zuwendungen von Gemeinden/Gemeindeverbänden.......................................................... 9 028 9 028 8 937 2.4 Zuwendungen anderer öffentlicher Zuwendungsgeber (ohne Bund)................................... 25 265 25 265 24 723 2.5 Zuwendung des Bundes.................................................................................................... 11 490 11 490 11 490 aus Kap. 0603 Tit. 687 50..................................................................................................... 11 490 11 490 11 490 nachrichtlich: Projektförderung..................................................................................................... 1 777 627 614 - 58 - 0603 Anlage 1 Wirtschaftspläne Überblick zum Kapitel 0610 Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Veränderung gegenüber 2026 1 000 € Ausgabereste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... 1 1 - 1 775 Übrige Einnahmen.................................................. - - - - Gesamteinnahmen.................................................. 1 1 - 1 775 Ausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 12 433 10 487 +1 946 2 597 2 149 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 9 436 8 300 +1 136 235 7 856 Ausgaben für Investitionen...................................... 34 825 24 825 +10 000 65 308 6 517 Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 56 694 43 612 +13 082 68 140 16 522 davon nicht flexibilisiert........................................... 56 694 43 612 +13 082 68 140 16 522 Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2027 Verpflichtungsermächtigung.................................... 26 598 davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................. 9 958 im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................. 10 060 im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................. 6 580 - 59 - Sonstige Bewilligungen 0610 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 99 -043 Vermischte Einnahmen 1 1 450 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen zu Nr. 1 der Erläuterungen sind auf Grundlage verbindlicher Vereinbarungen zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 532 06. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Einnahmen aus der Erstellung von Fernerkundungsdaten............. - 2. Sonstige Einnahmen....................................................................... 1 Zusammen............................................................................................ 1 124 01 -011 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung - - - 132 01 -043 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen - - 1 325 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen aus der Veräußerung von Dienst-Kfz, Geräten und sonstigen beweglichen Sachen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 811 11 und 812 11. Übrige Einnahmen 272 01 -011 Zuschüsse der Europäischen Union zu den Kosten innenpolitischer Maßnahmen - - - Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen bindender Vorgaben der EU zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 687 07. 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (-) - 60 - 0603 Stellenübersicht Besoldungs-/ Vergütungs-/ Entgeltgruppen Stellen mit Dauerarbeitskräften besetzbar Tit. 422 .1, 428 .1 sowie entsprechende Kontierung im Wirtschaftsplan Soll 2027 Soll 2026 besetzt am 1. Oktober 2025 1 2 3 4 Zu Titel 684 03 1.1 DRK-Suchdienst und Amtliches Auskunftsbüro Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer - DRK-Tarif - E 15................................................................................... 1,0 3,0 1,0 E 14................................................................................... 6,0 5,0 5,2 E 12................................................................................... 9,0 6,0 4,7 E 11................................................................................... 7,0 2,0 4,0 E 10................................................................................... 5,0 3,0 4,0 E 9b................................................................................... 9,0 9,0 9,3 E 9..................................................................................... 28,0 25,0 22,8 E 8..................................................................................... 8,0 9,5 6,9 E 6..................................................................................... 14,0 21,0 15,4 E 6b................................................................................... 1,0 1,0 0,9 E 5..................................................................................... 5,5 9,0 6,2 Zusammen........................................................................ 93,5 93,5 80,4 Zu Titel 685 01 Stiftung Flucht, Vertreibung und Versöhnung Außertarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer AT (B 3)............................................................................. 1,0 1,0 - Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15................................................................................... 1,0 1,0 - E 14................................................................................... 2,0 2,0 - E 13................................................................................... 3,5 3,5 - E 11................................................................................... 1,0 1,0 - E 9c................................................................................... 1,0 1,0 - E 9b................................................................................... 3,0 3,0 - E 6..................................................................................... 1,0 1,0 - E 5..................................................................................... 1,5 1,5 - Zusammen........................................................................ 14,0 14,0 - Insgesamt.......................................................................... 15,0 15,0 - Tgr. 04 - Förderungen der anerkannten nationalen Minderheiten in Deutschland und der Regionalsprache Niederdeutsch Stellenübersicht Besoldungs-/ Vergütungs-/ Entgeltgruppen Stellen mit Dauerarbeitskräften besetzbar Tit. 422 .1, 428 .1 sowie entsprechende Kontierung im Wirtschaftsplan Soll 2027 Soll 2026 besetzt am 1. Oktober 2025 1 2 3 4 Zu Titel 684 45 1.1 Zentralrat Deutscher Sinti und Roma Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 14................................................................................... 1,0 1,0 - E 13................................................................................... 5,0 5,0 - - 318 - 0603 Anlage zu Kapitel Zuwendungsempfänger Stellenübersicht Besoldungs-/ Vergütungs-/ Entgeltgruppen Stellen mit Dauerarbeitskräften besetzbar Tit. 422 .1, 428 .1 sowie entsprechende Kontierung im Wirtschaftsplan Soll 2027 Soll 2026 besetzt am 1. Oktober 2025 1 2 3 4 E 7..................................................................................... 1,0 1,0 - Zusammen........................................................................ 7,0 7,0 - 1.2 Dokumentations- und Kulturzentrum Deutscher Sinti und Roma Außertarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer AT B................................................................................... 1,0 1,0 - Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 14................................................................................... 1,0 1,0 - E 13................................................................................... 9,5 9,5 - E 9b................................................................................... 1,0 1,0 - E 9a................................................................................... 1,0 1,0 - E 5..................................................................................... 3,5 3,5 - E 3..................................................................................... 2,0 2,0 - Zusammen........................................................................ 18,0 18,0 - Insgesamt.......................................................................... 19,0 19,0 - Zu Titel 685 41 1. Stiftung für das Sorbische Volk Außertarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer AT B................................................................................... 1,0 1,0 - Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 14................................................................................... 1,5 1,5 - E 13................................................................................... 2,8 2,8 - E 11................................................................................... 1,0 1,0 - E 10................................................................................... 3,0 3,0 - E 9b................................................................................... 7,0 7,0 - E 9a................................................................................... 2,0 2,0 - E 8..................................................................................... 10,5 10,5 - E 5..................................................................................... 4,0 4,0 - Zusammen........................................................................ 31,8 31,8 - Insgesamt.......................................................................... 32,8 32,8 - Tgr. 05 - Förderung der Deutschen Volksgruppe in Nordschleswig Stellenübersicht Besoldungs-/ Vergütungs-/ Entgeltgruppen Stellen mit Dauerarbeitskräften besetzbar Tit. 422 .1, 428 .1 sowie entsprechende Kontierung im Wirtschaftsplan Soll 2027 Soll 2026 besetzt am 1. Oktober 2025 1 2 3 4 Zu Titel 687 50 Bund deutscher Nordschleswiger Tarifliche Angestellte obere................................................................................. 29,0 29,0 29,0 mittlere............................................................................... 187,5 187,5 187,5 - 319 - Anlage zu Kapitel Zuwendungsempfänger 0603 Stellenübersicht Besoldungs-/ Vergütungs-/ Entgeltgruppen Stellen mit Dauerarbeitskräften besetzbar Tit. 422 .1, 428 .1 sowie entsprechende Kontierung im Wirtschaftsplan Soll 2027 Soll 2026 besetzt am 1. Oktober 2025 1 2 3 4 untere................................................................................ 64,3 64,3 64,3 Zusammen........................................................................ 280,8 280,8 280,8 Arbeiterinnen und Arbeiter MTArb................................................................................ 49,8 49,8 49,8 Insgesamt.......................................................................... 330,6 330,6 330,6 Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ Verg.-/ E.-Gr. 2027 2026 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 687 50 Bund deutscher Nordschleswiger kw 1. kw 1.1 - mittlere.............. 2,0 - 2,0 1.1.1 mit Wegfall der Refinanzierung - untere............... 1,0 - 1,0 - Zusammen....... 3,0 - 3,0 Tgr. 07 - Stellenübersicht Besoldungs-/ Vergütungs-/ Entgeltgruppen Stellen mit Dauerarbeitskräften besetzbar Tit. 422 .1, 428 .1 sowie entsprechende Kontierung im Wirtschaftsplan Soll 2027 Soll 2026 besetzt am 1. Oktober 2025 1 2 3 4 Zu Titel 684 71 1.1 Institut für deutsche Kultur und Geschichte Südosteuropas e. V. Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15................................................................................... 1,0 1,0 - E 14................................................................................... 3,0 3,0 - E 9c................................................................................... 3,0 2,0 - E 6..................................................................................... 0,8 1,0 - E 5..................................................................................... - 1,0 - Zusammen........................................................................ 7,8 8,0 - 1.2 Adalbert Stifter Verein e. V. Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15................................................................................... 1,0 1,0 - E 13................................................................................... 3,0 3,0 - E 9a................................................................................... 1,0 1,0 - E 5..................................................................................... 1,0 1,0 - Zusammen........................................................................ 6,0 6,0 - - 320 - 0603 Anlage zu Kapitel Zuwendungsempfänger Stellenübersicht Besoldungs-/ Vergütungs-/ Entgeltgruppen Stellen mit Dauerarbeitskräften besetzbar Tit. 422 .1, 428 .1 sowie entsprechende Kontierung im Wirtschaftsplan Soll 2027 Soll 2026 besetzt am 1. Oktober 2025 1 2 3 4 1.3 Stiftung Kunstforum Ostdeutsche Galerie Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15................................................................................... 1,0 1,0 - E 13................................................................................... 2,0 3,0 - E 11................................................................................... 3,0 2,0 - E 9b................................................................................... 1,5 1,5 - E 9a................................................................................... - 1,0 - E 8..................................................................................... 1,0 - - E 7..................................................................................... 0,5 1,0 - E 6..................................................................................... 1,0 0,5 - E 5..................................................................................... 3,5 3,5 - E 4..................................................................................... 1,0 1,0 - E 3..................................................................................... 1,0 1,0 - Zusammen........................................................................ 15,5 15,5 - 1.4 Ostpreußisches Landesmuseum Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15................................................................................... 1,0 1,0 - E 14................................................................................... 1,0 1,0 - E 13................................................................................... 4,0 4,0 - E 10................................................................................... 1,0 1,0 - E 9c................................................................................... 1,0 1,0 - E 9b................................................................................... 1,0 1,0 - E 6..................................................................................... 1,0 1,0 - E 5..................................................................................... 2,0 2,0 - E 4..................................................................................... 1,0 1,0 - Zusammen........................................................................ 13,0 13,0 - 1.5 Pommersches Landesmuseum Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15................................................................................... 1,0 1,0 - E 14................................................................................... 1,0 1,0 - E 13................................................................................... 3,0 3,0 - E 11................................................................................... 3,0 3,0 - E 9b................................................................................... 3,0 3,0 - E 8..................................................................................... 1,0 1,0 - E 5..................................................................................... 1,0 1,0 - Zusammen........................................................................ 13,0 13,0 - 1.6 Schlesisches Museum zu Görlitz Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15................................................................................... 1,0 1,0 - E 14................................................................................... 0,9 0,9 - E 13................................................................................... 4,0 4,0 - E 10................................................................................... 1,0 1,0 - E 9b................................................................................... 1,0 1,0 - E 7..................................................................................... 1,0 1,0 - E 6..................................................................................... 1,0 1,0 - Zusammen........................................................................ 9,9 9,9 - - 321 - Anlage zu Kapitel Zuwendungsempfänger 0603 Stellenübersicht Besoldungs-/ Vergütungs-/ Entgeltgruppen Stellen mit Dauerarbeitskräften besetzbar Tit. 422 .1, 428 .1 sowie entsprechende Kontierung im Wirtschaftsplan Soll 2027 Soll 2026 besetzt am 1. Oktober 2025 1 2 3 4 1.7 Westpreußisches Landesmuseum Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15................................................................................... 1,0 1,0 - E 13................................................................................... 3,0 3,0 - E 10................................................................................... 1,0 1,0 - E 9c................................................................................... 1,0 1,0 - E 9a................................................................................... 1,0 1,0 - E 6..................................................................................... 1,0 1,0 - E 5..................................................................................... 1,7 1,7 - Zusammen........................................................................ 9,7 9,7 - 1.8 Stiftung Martin-Opitz-Bibliothek Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15................................................................................... 1,0 1,0 - E 14................................................................................... 1,0 1,0 - E 13................................................................................... 1,0 1,0 - E 11................................................................................... 2,0 2,0 - E 10................................................................................... 1,0 1,0 - E 9c................................................................................... 1,0 1,0 - E 6..................................................................................... 3,0 3,0 - E 5..................................................................................... 1,5 1,5 - Zusammen........................................................................ 11,5 11,5 - 1.9 Institut für Kultur und Geschichte der Deutschen in Nordosteuropa e. V. Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15................................................................................... 1,0 1,0 - E 14................................................................................... 7,0 7,0 - E 11................................................................................... 1,0 1,0 - E 9c................................................................................... 1,0 1,0 - E 9b................................................................................... 1,0 1,0 - E 8..................................................................................... 1,0 1,0 - E 6..................................................................................... 5,0 5,0 - E 3..................................................................................... 1,0 1,0 - E 2..................................................................................... 1,0 1,0 - Zusammen........................................................................ 19,0 19,0 - 1.10 Donauschwäbisches Zentralmuseum Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 14................................................................................... 1,0 1,0 - E 13................................................................................... 2,6 2,6 - E 9c................................................................................... 1,0 1,0 - E 9b................................................................................... 1,0 1,0 - E 8..................................................................................... 0,5 0,5 - E 6..................................................................................... 1,0 1,0 - E 5..................................................................................... 1,0 1,0 - Zusammen........................................................................ 8,1 8,1 - - 322 - 0603 Anlage zu Kapitel Zuwendungsempfänger Stellenübersicht Besoldungs-/ Vergütungs-/ Entgeltgruppen Stellen mit Dauerarbeitskräften besetzbar Tit. 422 .1, 428 .1 sowie entsprechende Kontierung im Wirtschaftsplan Soll 2027 Soll 2026 besetzt am 1. Oktober 2025 1 2 3 4 1.11 Deutsches Kulturforum östliches Europa Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15................................................................................... 1,0 1,0 - E 14................................................................................... 1,0 1,0 - E 13................................................................................... 7,0 7,0 - E 9c................................................................................... 1,0 1,0 - E 9a................................................................................... 2,0 2,0 - E 8..................................................................................... 1,0 1,0 - E 7..................................................................................... 1,0 1,0 - E 5..................................................................................... 1,0 1,0 - Zusammen........................................................................ 15,0 15,0 - Leerstellenübersicht Bes.-/Verg.- E.-Gr. 2027 2026 lfd. Nr. Erläuterung 1 2 3 4 5 Zu Titel 684 71 1.5 Pommersches Landesmuseum 1. Beurlaubung wegen Tätigkeit außerhalb der Bundesverwaltung bei: E 13................... 1,0 1,0 1.1 Stadt Greifswald Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ Verg.-/ E.-Gr. 2027 2026 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 684 71 1.3 Stiftung Kunstforum Ostdeutsche Galerie ku 1. ku mit Ausscheiden der Stelleninhaber /innen 1.1 in Entgeltgruppe E 4 E 9a.................. - - 1,0 1.1.1 - Wirksamwerden des Vermerks - 323 - Anlage zu Kapitel Zuwendungsempfänger 0603 Stellenübersichten der Zuwendungsempfänger / Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO des Kap. 0629 Titel aus Nr. ... Erläuterung Bezeichnung 1 2 3 684 01 Bundesvereinigung der Helfer und Förderer des Technischen Hilfswerks e. V. - 324 -