Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 1117 Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Die Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus (Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und Soziales)

Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 1117 Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Die Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus (Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und Soziales) 1117 Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Die Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 99 -011 Vermischte Einnahmen 800 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 684 02 und 684 03. Erläuterungen: Vorjahr (mitveranschlagt bei) Soll 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Kap. 0413 Tit. 119 99 ............................................ 800 1 013 Übrige Einnahmen 282 09 -011 Einnahmen aus Sponsoring, Spenden und ähnlichen freiwilligen Geldleistungen - Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage Dritter sind zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 547 09. Erläuterungen: Vorjahr (mitveranschlagt bei) Soll 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Kap. 0413 Tit. 282 09 ............................................ 0 0 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - Erläuterungen: Vorjahr (mitveranschlagt bei) Soll 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Kap. 0413 Tit. 381 03 ............................................ 0 0 Ausgaben Haushaltsvermerk: Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 5 HG. - 111 - Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Die Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus 1117 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Sächliche Verwaltungsausgaben 531 02 -011 Betreuung von Delegationen und Besuchergruppen 3 Erläuterungen: Vorjahr (mitveranschlagt bei) Soll 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Kap. 0413 Tit. 531 02 ............................................ 5 1 542 01 -013 Öffentlichkeitsarbeit 500 Haushaltsvermerk: 1. Einnahmen aus Veröffentlichungen fließen den Ausgaben zu. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Werbe- und Informationsmaterialien gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 3. Aus den Ausgaben sind auch die Kosten für Porto, Verpackung und Versand von Veröffentlichungen zu leisten. Erläuterungen: Vorjahr (mitveranschlagt bei) Soll 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Kap. 0413 Tit. 542 01 ............................................ 750 428 547 09 -011 Ausgaben für Vorhaben, die aus Spenden, Sponsoring und ähnlichen freiwilligen Geldleistungen finanziert werden - Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 282 09. Erläuterungen: Vorjahr (mitveranschlagt bei) Soll 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Kap. 0413 Tit. 547 09 ............................................ 0 0 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 684 01 -235 Integrationspolitische Maßnahmen 10 000 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 15 240 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................. 7 360 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 4 680 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 3 200 T€ Haushaltsvermerk: Aus den Ausgaben dürfen auch sächliche Verwaltungsausgaben geleistet werden. - 112 - 1117 Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Die Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 684 01 Erläuterungen: Aus dem Mittelansatz werden auch Ausgaben für die Gleichbehandlungsstelle EU-Arbeitnehmer (EU-GS) geleistet. Vorjahr (mitveranschlagt bei) Soll 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Kap. 0413 Tit. 684 01 ............................................ 10 300 18 403 684 02 -235 Dialoge für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und zur Extremismusprävention 2 500 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 4 250 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................. 1 890 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 1 420 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 940 T€ Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. Erläuterungen: Vorjahr (mitveranschlagt bei) Soll 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Kap. 0413 Tit. 684 02 ............................................ 3 350 2 346 684 03 -235 Maßnahmen zur Bekämpfung von Rassismus 8 400 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 14 215 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................. 6 215 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 4 800 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 3 200 T€ Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Pilotprojekte zur Entwicklung einer professionellen communitybasierten Beratung in Migrantenorganisationen als Ergänzung und Unterstützung bestehender Beratungsstrukturen..................... 4 000 2. Modellprojekt zur Unterstützung von Initiativen Betroffener rassistischer und rechter Gewalt.............................................................. 1 000 3. Modellprojekte in Trägerschaft von Migrantenorganisationen und anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen zum Empowerment von Betroffenen...................................................................... 200 4. Maßnahmen zur Sensibilisierung der Gesamtgesellschaft und zur Stärkung des Diskriminierungsschutzes......................................... 400 5. Modellprojekt zur Stärkung von Kommunalen Allianzen gegen Rassismus und zur Stärkung von kommunalen Entscheidungsträgern................................................................................................. 500 6. Modellprojekt zur Bekämpfung des Rassismus im organisierten Sport................................................................................................ 900 7. Modellprojekte zur Bekämpfung von Anti-schwarzem und Antimuslimischem Rassismus............................................................... 500 - 113 - Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Die Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus 1117 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 684 03 Bezeichnung 1 000 € 8. Sonstige Maßnahmen..................................................................... 900 Zusammen............................................................................................ 8 400 Vorjahr (mitveranschlagt bei) Soll 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Kap. 0413 Tit. 684 03 ............................................ 9 700 8 624 Besondere Finanzierungsausgaben 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - Erläuterungen: Vorjahr (mitveranschlagt bei) Soll 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Kap. 0413 Tit. 981 03 ............................................ 0 734 Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4 und Titel 634 .3......................................................... 5 867 - - Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 1 081 - - Aus Hauptgruppe 8.................................................................................. - - - Zusammen............................................................................................... 6 948 - - 422 01 -011 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 3 651 Erläuterungen: Vorjahr (mitveranschlagt bei) Soll 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Kap. 0413 Tit. 422 01 ............................................ 2 636 2 672 422 02 -011 F Bezüge und Nebenleistungen der beamteten Hilfskräfte 33 Erläuterungen: Vorjahr (mitveranschlagt bei) Soll 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Kap. 0413 Tit. 422 02 ............................................ 133 3 - 114 - 1117 Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Die Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 427 09 -011 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 72 Erläuterungen: Vorjahr (mitveranschlagt bei) Soll 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Kap. 0413 Tit. 427 09 ............................................ 172 120 428 01 -011 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 1 684 Erläuterungen: Vorjahr (mitveranschlagt bei) Soll 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Kap. 0413 Tit. 428 01 ............................................ 1 584 1 896 453 01 -011 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 53 Erläuterungen: Vorjahr (mitveranschlagt bei) Soll 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Kap. 0413 Tit. 453 01 ............................................ 53 37 511 01 -011 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 75 Erläuterungen: Vorjahr (mitveranschlagt bei) Soll 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Kap. 0413 Tit. 511 01 ............................................ 75 44 526 02 -165 F Sachverständige, Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und ähnlichen Ausschüssen 150 Erläuterungen: Die kompletten Ausgabereste des Titels (einschließlich der Reste aus nicht verausgabten Mitteln der Fachkommission zu den Rahmenbedingungen der Integrationsfähigkeit) dienen zu Deckung der Mehrausgaben bei Titel 684 03. Kosten für Studien und Gutachten zu speziellen Fragen der Zuwanderung und Integration in Deutschland. Vorjahr (mitveranschlagt bei) Soll 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Kap. 0413 Tit. 526 02 ............................................ 200 34 - 115 - Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Die Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus 1117 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 527 01 -011 F Dienstreisen 88 Erläuterungen: Vorjahr (mitveranschlagt bei) Soll 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Kap. 0413 Tit. 527 01 ............................................ 88 22 539 99 -011 F Vermischte Verwaltungsausgaben 500 Erläuterungen: Vorjahr (mitveranschlagt bei) Soll 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Kap. 0413 Tit. 539 99 ............................................ 0 836 545 01 -011 F Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen 250 Erläuterungen: Vorjahr (mitveranschlagt bei) Soll 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Kap. 0413 Tit. 545 01 ............................................ 500 230 634 03 -011 F Zuweisungen an den Versorgungsfonds 374 Erläuterungen: Vorjahr (mitveranschlagt bei) Soll 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Kap. 0413 Tit. 634 03 ............................................ 374 515 812 01 -011 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) - Erläuterungen: Vorjahr (mitveranschlagt bei) Soll 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Kap. 0413 Tit. 812 01 ............................................ 0 0 Titelgruppe 01 Tgr. 01 Ausgaben für Expertenrat "Antirassismus" (18) (-) Haushaltsvermerk: Die Mitglieder erhalten eine pauschale Aufwandsentschädigung in angemessener Höhe, die die Beauftragte der Bundesregierung für - 116 - 1117 Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Die Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titelgruppe 01 Migration, Flüchtlinge und Integration zugleich Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus festlegt, sowie Ersatz der Reisekosten nach dem Bundesreisekostengesetz. 511 11 -011 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung - Erläuterungen: Vorjahr (mitveranschlagt bei) Soll 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Kap. 0413 Tit. 511 11 ............................................ 0 0 526 12 -011 F Sachverständige, Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und ähnlichen Ausschüssen 15 Erläuterungen: Vorjahr (mitveranschlagt bei) Soll 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Kap. 0413 Tit. 526 12 ............................................ 13 0 527 11 -011 F Dienstreisen - Erläuterungen: Vorjahr (mitveranschlagt bei) Soll 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Kap. 0413 Tit. 527 11 ............................................ 0 0 545 11 -011 F Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen 3 Erläuterungen: Vorjahr (mitveranschlagt bei) Soll 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Kap. 0413 Tit. 545 11 ............................................ 3 0 - 117 - Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Die Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus 1117 Haushaltsvermerk: In den Personaltiteln dieses Einzelplans sind folgende Aufwandsentschädigungen und Besondere Personalausgaben veranschlagt: 1. Aufwandsentschädigungen 1.1 Dienstaufwandsentschädigung für die Bundesministerin oder den Bundesminister in Höhe von jährlich 3 681,30 € (monatlich 306,78 €) bei folgendem Titel: Kap. 1112 Tit. 421 01. 1.2 Dienstaufwandsentschädigung für die Parlamentarischen Staatssekretäre und/oder die Parlamentarischen Staatssekretärinnen in Höhe von jährlich je 2 760,98 € (monatlich je 230,08 €) bei folgendem Titel: Kap. 1112 Tit. 421 01. 1.3 Aufwandsentschädigung für vom Dienst freigestellte Personalratsmitglieder bei folgenden Titeln: Kap. 1112 Tit. 422 01, 422 02, 428 01, Kap. 1113 Tit. 422 01, 428 01, Kap. 1114 Tit. 422 01, Kap. 1115 Tit. 428 01, Kap. 1116 Tit. 422 01 und 422 11. 1.4 Aufwandsentschädigung für die Bundeswahlbeauftragte oder den Bundeswahlbeauftragten und für die Stellvertreterin oder den Stellvertreter in Höhe von jährlich 17 T€ bzw. 15 T€ (monatlich 1 416,66 € bzw. 1 250,00 €) im Vorwahljahr, Wahljahr und im Jahr nach der Wahl zu den Organen der Sozialversicherungsträger, in den anderen Jahren in Höhe von jährlich 7 T€ bzw. 5 800 € (monatlich 583,33 € bzw. 483,33 €) bei folgendem Titel: Kap. 1112 Tit. 412 01. 1.5 Aufwandsentschädigungen für die Vorsitzende oder den Vorsitzenden und die Mitglieder der Mindestlohnkommission bei folgendem Titel: Kap. 1113 Tit. 412 41. 2. Besondere Personalausgaben 2.1 Betreuung aller Beschäftigten, die am Heiligen Abend nach 18 Uhr Dienst verrichten, (zentral für den gesamten Geschäftsbereich) bei folgendem Titel: Kap. 1112 Tit. 428 01. 2.2 Verfügungsfonds für vom Dienst freigestellte Gleichstellungsbeauftragte gem. § 29 Abs. 4 BGleiG in Höhe von bis zu jährlich je 312 € (monatlich 26 €) bei folgenden Titeln: Kap. 1112 Tit. 422 01, Kap. 1113 Tit. 428 01, Kap. 1114 Tit. 422 01, Kap. 1115 Tit. 422 01 und Kap. 1116 Tit. 422 01. 2.3 Außer- und übertarifliche Leistungen an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die mit Einwilligung des BMF gewährt werden, bei folgenden Titeln: Kap. 1112 Tit. 427 09, 427 19, 428 01, Kap. 1113 Tit. 428 01 und Kap. 1115 Tit. 428 01. - 118 - 11 Aufwandsentschädigungen, Besondere Personalausgaben Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2025 a) Bis einschl. 31.12.2023 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2025 davon fällig 2025 2026 2027 2028 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2024 c) VE 2025 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Kapitel 1101 684 01 - Berufliche Integration und Beratung von Zuwanderern 57 500 a) 43 239 43 239 - - - - - b) - - - - - - - c) 202 600 60 200 60 200 60 200 22 000 - 684 04 - Berufsbezogene Deutschsprachförderung durch das BAMF 450 000 a) - - - - - - - b) 25 000 9 000 8 000 8 000 - - - c) 13 000 5 000 5 000 3 000 - - 684 05 - Servicestelle Jugendberufsagenturen 1 850 a) - - - - - - - b) 2 500 1 250 1 250 - - - - c) - - - - - - Tgr. 01 544 11 - Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 14 700 a) - - - - - - - b) 4 000 2 000 1 000 1 000 - - - c) - - - - - - 681 12 - Bürgergeld 29 600 000 a) 964 655 220 60 25 4 - b) - - - - - - - c) - - - - - - 685 11 - Leistungen zur Eingliederung in Arbeit 4 100 000 a) 218 918 118 001 49 782 21 410 10 727 18 998 - b) 6 515 000 2 500 000 1 700 000 1 000 000 800 000 515 000 - c) 5 515 000 2 000 000 1 600 000 900 000 1 015 000 - Summe des Kapitels 1101 a) 263 121 161 895 50 002 21 470 10 752 19 002 - b) 6 546 500 2 512 250 1 710 250 1 009 000 800 000 515 000 - c) 5 730 600 2 065 200 1 665 200 963 200 1 037 000 - Kapitel 1103 544 01 - Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 1 729 a) - - - - - - - b) 4 700 2 400 1 000 800 500 - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 1103 a) - - - - - - - b) 4 700 2 400 1 000 800 500 - - c) - - - - - - Kapitel 1105 684 04 - Nationaler Aktionsplan zur Umsetzung der UN- Behindertenrechtskonvention 5 116 a) 1 696 1 153 543 - - - - b) 7 900 3 000 2 700 2 200 - - - c) 2 650 900 750 750 250 - 684 06 - Zuschüsse im Rahmen der beruflichen und medizinischen Rehabilitation 110 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 180 80 60 40 - - 684 08 - Bundesinitiative Barrierefreiheit 1 000 a) - - - - - - - b) 800 800 - - - - - c) 700 400 300 - - - Tgr. 01 544 11 - Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 1 470 a) 257 257 - - - - - b) 900 300 300 300 - - - c) 3 935 1 055 1 055 1 060 765 - 636 11 - Förderung von Modellvorhaben in den Rechtskreisen 67 883 a) 157 003 84 889 53 144 16 509 1 957 504 - b) 79 000 24 500 24 700 19 800 10 000 - - c) 15 000 5 000 5 000 5 000 - - - 119 - Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) 11 Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2025 a) Bis einschl. 31.12.2023 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2025 davon fällig 2025 2026 2027 2028 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2024 c) VE 2025 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 SGB II und SGB VI zur Stärkung der Rehabilitation 684 17 - Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung 65 000 a) 270 558 55 057 55 431 55 539 52 157 52 374 - b) 25 000 5 000 5 000 5 000 5 000 5 000 - c) 17 600 4 400 4 400 4 400 4 400 - Summe des Kapitels 1105 a) 429 514 141 356 109 118 72 048 54 114 52 878 - b) 113 600 33 600 32 700 27 300 15 000 5 000 - c) 40 065 11 835 11 565 11 250 5 415 - Kapitel 1106 Tgr. 01 544 11 - Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 336 a) 150 150 - - - - - b) 200 100 50 50 - - - c) 425 125 125 125 50 - 547 11 - Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 1 311 a) 350 350 - - - - - b) 850 350 250 250 - - - c) 200 100 100 - - - 686 13 - Kofinanzierung der ESF-Bundesprogramme 154 786 a) 130 188 65 869 60 075 4 244 - - - b) 170 000 50 000 50 000 50 000 20 000 - - c) 120 000 40 000 40 000 40 000 - - Tgr. 02 686 22 - Kofinanzierung der Zuschüsse des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (Globalisierungsfonds, EGF) 100 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 750 500 250 - - - Tgr. 03 684 31 - Förderung der Arbeitnehmerfreizügigkeit der in Deutschland tätigen Arbeitskräfte aus der Europäischen Union 4 200 a) - - - - - - - b) 3 996 3 996 - - - - - c) 4 200 4 200 - - - - 684 32 - Maßnahmen zur Bekämpfung von Zwangsarbeit, Arbeitsausbeutung und Menschenhandel 596 a) - - - - - - - b) 100 100 - - - - - c) 2 184 728 728 728 - - Summe des Kapitels 1106 a) 130 688 66 369 60 075 4 244 - - - b) 175 146 54 546 50 300 50 300 20 000 - - c) 127 759 45 653 41 203 40 853 50 - Kapitel 1107 545 01 - Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen 3 430 a) - - - - - - - b) 3 000 2 000 1 000 - - - - c) 2 800 1 800 1 000 - - - 684 01 - Initiative "Neue Qualität der Arbeit" 1 780 a) 1 200 1 200 - - - - - b) - - - - - - - c) 8 100 3 400 3 200 1 500 - - 684 02 - Förderung innovativer Maßnahmen zur Gestaltung der Arbeitswelt im Wandel, zur Arbeitskräftesicherung und Weiterbildung 20 450 a) - - - - - - - b) 27 940 16 430 6 680 4 830 - - - c) 15 000 5 000 5 000 5 000 - - - 120 - 11 Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2025 a) Bis einschl. 31.12.2023 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2025 davon fällig 2025 2026 2027 2028 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2024 c) VE 2025 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 684 03 - Gestaltung des Wandels in Arbeitswelt und Sozialstaat 300 a) - - - - - - - b) 350 200 150 - - - - c) 300 200 100 - - - 684 05 - Maßnahmen zur Förderung der Produktsicherheit und von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit 1 739 a) 50 50 - - - - - b) 960 960 - - - - - c) 461 461 - - - - 684 06 - Zuschüsse zu den Kosten der Kommission Arbeitsschutz und Normung in der EU 1 552 a) - - - - - - - b) 1 552 1 552 - - - - - c) 4 656 1 552 1 552 1 552 - - 684 07 - Gemeinsame Deutsche Arbeitsschutzstrategie - GDA 308 a) - - - - - - - b) 345 170 100 75 - - - c) 315 140 100 75 - - 684 08 - Förderung von Maßnahmen zur Stärkung der gesellschaftlichen Verantwortung von Unternehmen (CSR- Maßnahmen) 4 748 a) 2 321 2 321 - - - - - b) 4 200 1 700 1 500 1 000 - - - c) 4 200 2 300 1 000 900 - - 684 11 - Denkfabrik Digitale Arbeitsgesellschaft 3 000 a) 200 200 - - - - - b) 35 000 17 000 15 000 3 000 - - - c) 300 100 100 100 - - Gegenüber dem Vorjahr entfallene Titel 684 04 - Arbeitsweltberichterstattung - a) - - - - - - - b) 2 400 1 000 800 600 - - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 1107 a) 3 771 3 771 - - - - - b) 75 747 41 012 25 230 9 505 - - - c) 36 132 14 953 12 052 9 127 - - Kapitel 1110 684 01 - Pflegekommission nach dem Arbeitnehmer- Entsendegesetz, flankierende Forschung, Forschung nach dem Mindestlohngesetz, statistische Auswertungen im Arbeitsrecht 150 a) - - - - - - - b) 75 75 - - - - - c) 75 75 - - - - 684 02 - Zuwendungen für zentrale Einrichtungen, überregionale Maßnahmen und Modellvorhaben für besondere gesellschaftliche Gruppen 227 a) - - - - - - - b) 197 197 - - - - - c) 197 197 - - - - Summe des Kapitels 1110 a) - - - - - - - b) 272 272 - - - - - c) 272 272 - - - - Kapitel 1111 543 01 - Veröffentlichungen und Fachinformationen 1 923 a) 68 34 34 - - - - b) 340 130 130 80 - - - c) - - - - - - - 121 - Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) 11 Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2025 a) Bis einschl. 31.12.2023 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2025 davon fällig 2025 2026 2027 2028 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2024 c) VE 2025 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 545 01 - Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen 667 a) 14 14 - - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 1111 a) 82 48 34 - - - - b) 340 130 130 80 - - - c) - - - - - - Kapitel 1112 544 01 - Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 13 175 a) 9 975 5 554 2 531 1 041 849 - - b) 4 500 2 000 1 500 1 000 - - - c) 11 000 4 500 2 000 2 000 2 500 - Summe des Kapitels 1112 a) 9 975 5 554 2 531 1 041 849 - - b) 4 500 2 000 1 500 1 000 - - - c) 11 000 4 500 2 000 2 000 2 500 - Kapitel 1113 511 01 - Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 1 970 a) 17 15 2 - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 517 01 - Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 5 150 a) 8 4 4 - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 519 01 - Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 176 a) 4 2 2 - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 525 01 - Aus- und Fortbildung 980 a) 129 121 8 - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 532 01 - Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 2 375 a) 134 134 - - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 539 99 - Vermischte Verwaltungsausgaben 223 a) 40 20 20 - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 544 01 - Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 5 820 a) 4 492 2 334 1 408 375 375 - - b) 6 300 2 000 1 800 1 500 500 500 - c) 5 600 1 700 1 500 1 400 1 000 - 812 01 - Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 400 a) - - - - - - - b) 400 200 100 100 - - - c) 400 200 100 100 - - 812 02 - Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 976 a) 19 19 - - - - - b) 800 400 200 200 - - - c) 800 400 200 200 - - Tgr. 01 511 11 - Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Ge- 514 a) 22 14 8 - - - - b) - - - - - - - - 122 - 11 Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2025 a) Bis einschl. 31.12.2023 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2025 davon fällig 2025 2026 2027 2028 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2024 c) VE 2025 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 räte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung c) - - - - - - 812 11 - Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 839 a) - - - - - - - b) 500 300 100 100 - - - c) 500 300 100 100 - - Tgr. 02 532 22 - Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) 3 107 a) 2 845 1 954 891 - - - - b) 400 400 - - - - - c) 400 400 - - - - 543 21 - Veröffentlichungen und Fachinformationen 424 a) 6 3 3 - - - - b) 100 100 - - - - - c) 100 100 - - - - 812 23 - Erwerb von Exponaten, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Maschinen 1 200 a) - - - - - - - b) 450 450 - - - - - c) 450 450 - - - - Tgr. 04 544 41 - Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 490 a) 419 273 88 58 - - - b) 450 200 150 100 - - - c) 380 150 130 100 - - Summe des Kapitels 1113 a) 8 135 4 893 2 434 433 375 - - b) 9 400 4 050 2 350 2 000 500 500 - c) 8 630 3 700 2 030 1 900 1 000 - Kapitel 1114 539 99 - Vermischte Verwaltungsausgaben 289 a) 115 115 - - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 1114 a) 115 115 - - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - Kapitel 1115 532 03 - Sonstige Dienstleistungsaufträge an Dritte 29 a) - - - - - - - b) 470 190 190 90 - - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 1115 a) - - - - - - - b) 470 190 190 90 - - - c) - - - - - - Kapitel 1116 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 5 307 a) 59 206 7 302 7 302 7 302 7 302 29 998 - b) - - - - - - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 1116 a) 59 206 7 302 7 302 7 302 7 302 29 998 - b) - - - - - - - c) - - - - - - - 123 - Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) 11 Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2025 a) Bis einschl. 31.12.2023 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2025 davon fällig 2025 2026 2027 2028 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2024 c) VE 2025 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Kapitel 1117 684 01 - Integrationspolitische Maßnahmen 10 000 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 15 240 7 360 4 680 3 200 - - 684 02 - Dialoge für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und zur Extremismusprävention 2 500 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 4 250 1 890 1 420 940 - - 684 03 - Maßnahmen zur Bekämpfung von Rassismus 8 400 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 14 215 6 215 4 800 3 200 - - Summe des Kapitels 1117 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 33 705 15 465 10 900 7 340 - - Summe des Einzelplans 11 a) 904 607 391 303 231 496 106 538 73 392 101 878 - b) 6 930 675 2 650 450 1 823 650 1 100 075 836 000 520 500 - c) 5 988 163 2 161 578 1 744 950 1 035 670 1 045 965 - - 124 - 11 Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) Personalhaushalt Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und Soziales Inhalt Kapitel B e z e i c h n u n g Seite Vorbemerkungen zum Personalhaushalt.............................................................................................................. 126 Gesamtübersicht................................................................................................................................................... 127 1112 Bundesministerium................................................................................................................................................ 128 1113 Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin............................................................................................ 132 1114 Bundesarbeitsgericht............................................................................................................................................ 134 1115 Bundessozialgericht.............................................................................................................................................. 136 1116 Bundesamt für Soziale Sicherung......................................................................................................................... 138 1117 Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Die Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus.................................................................................................................................. 145 Übersicht Darstellung der den Planstellen zugeordneten Amtsbezeichnungen.................................................................... 146 - 125 - Vorbemerkungen zum Personalhaushalt 1. Ersatz(plan)stellen werden zahlenmäßig in einer eigenen Spalte der Übersichten der ku- und kw-Vermerke in der Gesamtübersicht und in den einzelnen Kapiteln nachgewiesen. Die sonstigen Ersatz(plan)stellen sind in der Übersicht mit der Kurzformulierung "Ersatzplanstelle" bzw."Ersatzstelle" ausgewiesen, die Kurzformulierung entspricht dabei dem folgenden Wortlaut eines kw-Vermerks: - bei Titeln der Gruppe 422: kw - nach Rückkehr der abgeordneten Beschäftigten - mit Übernahme der Ersatzkräfte in eine freie oder die nächste frei werdende Planstelle ihrer Besoldungsgruppe oder mit Versetzung der Beschäftigten oder ihrem Ausscheiden aus dem Dienst - bei Titeln der Gruppe 428: kw - nach Rückkehr der abgeordneten Beschäftigten - mit Übernahme der Ersatzkräfte in eine freie oder die nächste frei werdende Stelle ihrer Entgeltgruppe oder Planstelle der entsprechenden Besoldungsgruppe oder mit Versetzung der Beschäftigten oder ihrem Ausscheiden aus dem Dienst 2. AT B ist die Kurzbezeichnung für Arbeitsverhältnisse mit Verträgen nach Anlage 1a oder 1b des BMI-Rundschreibens vom 18. Januar 2019 - D5-31000/21#2 - in der jeweils geltenden Fassung. 3. Anzahl der im Haushaltsjahr 2023 eingesetzten Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen (umgerechnet auf vollbeschäftigte Arbeitskräfte im Haushaltsjahr) und Auszubildende (Jahresdurchschnitt): Kapitel Titel Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen Auszubildende 1106 427 19 - - 1106 427 49 - - 1107 427 09 - - 1112 427 09 135,0 28,5 1112 427 19 - - 1113 427 09 36,2 25,8 1113 427 19 34,6 - 1113 427 39 14,4 - 1114 427 09 - - 1115 427 09 3,5 10,0 1116 427 09 4,1 6,9 1116 427 19 - 1,6 1116 427 39 3,3 - 1117 427 09 - Zusammen 231,1 72,8 4. Arbeitsplatzbeschreibungen für alle Stellen der Gruppe 428 des Einzelplans (einschließlich der Stellen der institutionell geförderten Zuwendungsempfänger/Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO) liegen vor, bzw. sind bei Kap. 1112 in Einzelfällen noch in Bearbeitung. - 126 - 11 Vorbemerkungen Gesamtübersicht Planstellen, Stellen, Leerstellen Kap. Behörde Beamtinnen und Beamte Tit. 422 .1 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Tit. 428 .1 Zusammen (Spalten 3 bis 6) 2025 2024 2025 2024 2025 2024 1 2 3 4 5 6 7 8 Planstellen und Stellen 1112 Bundesministerium............................................. 1 019,0 1 008,0 274,5 278,0 1 293,5 1 286,0 1113 Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin.................................................................... 242,5 242,5 371,1 374,4 613,6 616,9 1114 Bundesarbeitsgericht.......................................... 86,0 86,5 67,5 68,5 153,5 155,0 1115 Bundessozialgericht............................................ 117,2 117,0 65,7 70,2 182,9 187,2 1116 Bundesamt für Soziale Sicherung...................... 575,0 565,5 189,6 183,8 764,6 749,3 1117 Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Die Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus.......... 63,4 - 1,0 - 64,4 - Zusammen.......................................................... 2 103,1 2 019,5 969,4 974,9 3 072,5 2 994,4 Leerstellen 1112 Bundesministerium............................................. 51,0 53,0 23,0 23,0 74,0 76,0 1114 Bundesarbeitsgericht.......................................... - - 3,5 2,5 3,5 2,5 1115 Bundessozialgericht............................................ 2,0 2,0 1,0 - 3,0 2,0 1116 Bundesamt für Soziale Sicherung...................... 20,2 26,5 4,0 4,0 24,2 30,5 1117 Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Die Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus.......... 2,0 - 2,0 - 4,0 - Zusammen.......................................................... 75,2 81,5 33,5 29,5 108,7 111,0 ku- und kw-Vermerke Kap. Dienststelle Zusammen davon fällig Ersatz(plan) stellen Sonstige 2025 2026 2027 2028 2029 ff. 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 ku-Vermerke 1112 Bundesministerium............................................. 2,0 - - - - - - 2,0 1114 Bundesarbeitsgericht.......................................... 2,0 - - - - - - 2,0 1116 Bundesamt für Soziale Sicherung...................... 6,0 - - - - - - 6,0 Zusammen.......................................................... 10,0 - - - - - - 10,0 kw-Vermerke 1112 Bundesministerium............................................. 75,0 - 14,0 - 7,0 - 7,0 47,0 1113 Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin.................................................................... 1,0 - - - - - - 1,0 1114 Bundesarbeitsgericht.......................................... 1,0 - - - - - - 1,0 1116 Bundesamt für Soziale Sicherung...................... 326,0 2,0 1,5 - - 1,0 - 321,5 1117 Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Die Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus.......... 1,0 - - - - - - 1,0 Zusammen.......................................................... 404,0 2,0 15,5 - 7,0 1,0 7,0 371,5 Institutionell geförderte Zuwendungsempfänger / Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO Kap. Kapitelbezeichnung Stellen mit Dauerarbeitskräften besetzbar Tit. 422 .1, 428 .1 sowie entsprechende Kontierung im Wirtschaftsplan 2025 2024 1 2 3 4 1105 Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen.................................................................................... 7,0 7,0 1113 Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin........ 3,0 3,0 Zusammen........................................................................ 10,0 10,0 - 127 - Gesamtübersicht 11 Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2025 2024 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2024 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 01 Beamtinnen und Beamte B 11.................... 3,0 3,0 3,0 - - - - - - - - - - B 9...................... 8,0 8,0 8,0 - - - - - - - - - - B 6...................... 23,0 23,0 21,2 - - - - - - - - - - B 3...................... 75,5 75,5 64,8 - - - - - - - - - - A 16.................... 55,5 52,5 41,0 2,0 - - - - - - - 1,0 - A 15.................... 251,0 249,0 192,7 6,0 3,0 1,0 - - - - - - 2,0 A 14.................... 104,5 105,5 80,8 - - - - - 1,0 - - - - A 13 h................. 69,0 68,0 82,1 1,0 - - - - - - - - - A 13 g+Z............. 29,0 29,0 12,5 - - - - - - - - - - A 13 g................. 144,0 143,0 134,1 - 1,0 1,0 - - - - - 1,0 - A 12.................... 52,0 50,0 40,4 2,0 - - - - - - - - - A 11.................... 41,0 44,0 25,0 - 2,0 - - - - - - - 1,0 A 10.................... 34,0 33,0 18,7 1,0 - - - - - - - - - A 9 g................... 5,5 5,5 5,8 - - - - - - - - - - A 9 m+Z.............. 13,0 13,0 12,3 - - - - - - - - - - A 9 m.................. 35,0 32,0 29,2 2,0 - - - - - - - 1,0 - A 8...................... 29,0 28,0 24,5 1,0 - - - - - - - - - A 7...................... 29,0 28,0 2,5 2,0 - - - - - - - - 1,0 A 6 m.................. 9,0 8,0 2,0 1,0 - - - - - - - - - A 6 e................... 6,0 8,0 7,0 - 2,0 - - - - - - - - A 5...................... 1,0 2,0 - - - - - - - - - - 1,0 Zusammen.......... 1 017,0 1 008,0 807,6 18,0 8,0 2,0 - - 1,0 - - 3,0 5,0 Titel 428 01 - Erläuterungen Außertarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer AT (B 6).............. 2,0 2,0 1,8 - - - - - - - - - - AT (B 3).............. 1,0 1,0 4,0 - - - - - - - - - - AT B.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 4,0 4,0 6,8 - - - - - - - - - - Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 19,5 18,5 28,0 1,0 - - - - - - - - - E 14.................... 9,0 9,0 37,0 - - - - - - - - - - E 13.................... 8,5 10,5 28,0 - - - - - - - - - 2,0 E 12.................... 19,0 19,0 39,1 - - - - - - - - - - E 11.................... 4,5 3,5 19,0 - - - - - - - - 1,0 - E 10.................... 1,0 2,0 5,9 - 1,0 - - - - - - - - E 9b.................... 2,0 2,0 1,6 - - - - - - - - - - E 9a.................... 68,0 69,0 61,0 - - - - - - - - - 1,0 E 8...................... 23,0 25,0 32,7 - 2,0 - - - - - - - - E 7...................... 41,5 40,5 58,3 1,0 - - - - 1,0 - - 1,0 - E 6...................... 44,5 45,5 37,0 - - - - - 1,0 - - - - E 5...................... 4,0 4,0 4,8 - 1,0 - - - - - - 1,0 - E 4...................... 17,0 17,5 17,0 - 0,5 - - - - - - - - E 3...................... 7,0 8,0 9,0 - 1,0 - - - - - - - - Zusammen.......... 268,5 274,0 378,4 2,0 5,5 - - - 2,0 - - 3,0 3,0 Insgesamt........... 272,5 278,0 385,2 2,0 5,5 - - - 2,0 - - 3,0 3,0 Erläuterungen: Zu Titel 422 01 Zu Spalte 2: Davon mit Dienstwohnung 1,0 Beamter (2024: 1,0). Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 4,0 B3; 1,0 A16; 30,1 A15; 20,3 A14; 5,4 A13h; 1,2 A13g+Z; 4,0 A13g; 17,1 A12; 15,8 A11; 5,5 A10; 1,5 A9g; 0,2 A9m+Z; 1,4 A9m; 4,1 A8; 22,0 A7; 4,9 A6m; 1,0 A6e; 1,0 A5 (Zusammen: 140,5). Daneben werden 25,0 beamtete Hilfskräfte (Tit. 422 02) beschäftigt. - 128 - 1117 Anlage zu den Stellenplänen des Epl. 11 Darstellung der den Planstellen zugeordneten Amtsbezeichnungen Bes.-Gr. Kap. Amtsbezeichnungen 1 2 3 B 11 1112 Staatssekretärin oder Staatssekretär B 9 1112 Ministerialdirektorin oder Ministerialdirektor 1116 Präsidentin oder Präsident B 6 1112 Ministerialdirigentin oder Ministerialdirigent 1113 Präsidentin und Professorin oder Präsident und Professor 1116 Vizepräsidentin oder Vizepräsident B 3 1116 Abteilungspräsidentin oder Abteilungspräsident 1112 Ministerialrätin oder Ministerialrat 1113 Vizepräsidentin oder Vizepräsident, Direktorin und Professorin oder Direktor und Professor B 2 1113 Abteilungspräsidentin oder Abteilungspräsident, Direktorin und Professorin oder Direktor und Professor B 1 1113 Direktorin und Professorin oder Direktor und Professor A 16 1113, 1116 Leitende Direktorin oder Leitender Direktor 1112 Ministerialrätin oder Ministerialrat A 15 1112, 1113, 1114, 1115, 1116 Direktorin oder Direktor A 14 1112, 1113, 1114, 1115, 1116 Oberrätin oder Oberrat A 13 h 1112, 1113, 1116 Rätin oder Rat A 13 g+Z 1112, 1113, 1114, 1115, 1116 Oberamtsrätin oder Oberamtsrat A 13 g 1112, 1113, 1114, 1115, 1116 Oberamtsrätin oder Oberamtsrat A 12 1112, 1113, 1114, 1115, 1116 Amtsrätin oder Amtsrat A 11 1112, 1113, 1114, 1115, 1116 Amtfrau oder Amtmann A 10 1112, 1113, 1115,