Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 2511 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben (Einzelplan 25 Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen)

Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 2511 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben (Einzelplan 25 Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen) 2511 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 99 -012 Vermischte Einnahmen - - - Übrige Einnahmen 282 09 -011 Einnahmen aus Sponsoring, Spenden und ähnlichen freiwilligen Geldleistungen - - - Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage Dritter zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 547 09. 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (39) 381 07 -890 Leistungen von Bundesbehörden zur Durchführung von ressortübergreifenden Aufgaben - - (-) Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen verbindlicher Vereinbarung mit anderen Bundesbehörden (EfA) zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Epl. 25. Titelgruppe 57 Tgr. 57 Versorgung der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und Richter (-) (-) 119 57 -018 Vermischte Einnahmen - - - 232 57 -018 Beteiligung an den Versorgungslasten des Bundes - - - Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 57. Ausgaben Haushaltsvermerk: Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 5 HG. Ausgenommen ist Tgr. 57. - 51 - Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben 2511 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Sächliche Verwaltungsausgaben 529 01 -011 Außergewöhnlicher Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen 50 51 18 Haushaltsvermerk: Die Erläuterungen sind verbindlich. Umschichtungen zwischen den Teilansätzen der einzelnen Erläuterungsnummern bedürfen der Einwilligung des BMF. Erläuterungen: Bezeichnung € 1. Zur Verfügung der/des 1.1 Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen............................................................................................... 49 000 1.2 Präsidentin des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung............................................................................................. 1 000 Zusammen............................................................................................ 50 000 Aus dem Mittelansatz dürfen auch Ausgaben für die Bewirtung mit Erfrischungen bei Besprechungen aus besonderem Anlass geleistet werden. Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Aus den Belegen muss Anlass, Funktion und Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer (Begünstigte) erkennbar sein. Eine Auszahlung ohne Beleg ist nicht zulässig. 542 01 -013 Öffentlichkeitsarbeit 1 450 2 000 123 Haushaltsvermerk: 1. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Werbe- und Informationsmaterialien gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 2. Aus den Ausgaben sind auch die Kosten für Porto, Verpackung und Versand von Veröffentlichungen zu leisten. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € Für Ausgaben der nachfolgenden Behörden: 1. Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen 1 450 Zusammen............................................................................................ 1 450 Zu 1.: Öffentlichkeitsarbeit (BMWSB) 1. Öffentlichkeitsarbeit aller Art in Schrift, Bild, Ton, Wort und digitaler Form 1.1 Sachbroschüren, Fach- und Informationsdienste, Dokumentationen 1.2 Filme, Bildreihen und Grafiken 1.3 Kampagnen 1.4 Diskussions- und Informationsveranstaltungen 1.5 Werbe- und Informationsmaterial 1.6 Informationsgespräche und -reisen mit Journalistinnen und Journalisten sowie Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens (Multiplikatoren) 1.7 Bewirtungskosten - Auslagen für Kaffee, Tee und alkoholfreie Getränke -, die bei der Betreuung von Besuchergruppen im BMWSB sowie bei Diskussions- und Vortragsveranstaltungen außerhalb des BMWSB aufkommen 1.8 Internet- und SocialMedia-Auftritte 2. Sonstige PR-Maßnahmen. - 52 - 2511 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 542 01 Im Einzelplan 25 sind außerdem folgende Maßnahmen für Öffentlichkeitsarbeit und Fachinformationen veranschlagt: Bezeichnung 1 000 € Öffentlichkeitsarbeit aus 2502 - Tgr. 01................................................................................. 475 Fachinformationen aus 2501 - 891 03................................................................................. - 2511 - 543 01........................................................................................ 370 547 09 -011 Ausgaben für Vorhaben, die aus Spenden, Sponsoring und ähnlichen freiwilligen Geldleistungen finanziert werden - - - Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 282 09. Besondere Finanzierungsausgaben 972 02 -880 Globale Minderausgabe -15 255 -35 000 - Verpflichtungsermächtigung...................................................... -52 500 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu.............................................. -15 000 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu.............................................. -17 500 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu.............................................. -20 000 T€ 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (69) 981 07 -890 Leistungen an Bundesbehörden zur Durchführung von ressortübergreifenden Aufgaben - - (-) Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Epl. 25. Titelgruppe 57 Tgr. 57 Versorgung der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und Richter (2 061) (1 048) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 232 57. 431 57 -018 Versorgungsbezüge der Bundespräsidenten, Bundeskanzler, Bundesministerinnen und Bundesminister, sonstiger Amtsträger und deren Hinterbliebenen - - - Erläuterungen: Aus dem Titel werden auch Übergangsgelder für ehemalige Mitglieder der Bundesregierung (§ 14 BMinG) und für ehemalige Parlamentarische Staatssekretärinnen und Parlamentarische Staatssekretäre (§ 6 ParlStG) gewährt. Aus dem Titel - 53 - Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben 2511 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 431 57 (Titelgruppe 57) werden auch Leistungen nach dem Bundesversorgungsteilungsgesetz (BVersTG) gezahlt. 432 57 -018 Versorgungsbezüge 1 575 755 - Erläuterungen: Aus dem Titel werden auch die Bezüge der in den einstweiligen Ruhestand versetzten Beamtinnen und Beamten sowie Richterinnen und Richter gewährt. Aus dem Titel werden auch Altersgelder nach dem Altersgeldgesetz (AltGG) und Leistungen nach dem Bundesversorgungsteilungsgesetz (BVersTG) gezahlt. Hieraus wird auch der einmalige Ausgleich gemäß § 48 BeamtVG gezahlt. 434 57 -018 Zuführung an die Versorgungsrücklage 102 63 - 443 57 -018 Fürsorgeleistungen einschließlich Inanspruchnahme von besonderen Fachdiensten/-kräften - - - 446 57 -018 Beihilfen aufgrund der Beihilfevorschriften 384 230 - 453 57 -018 Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen - - - 632 57 -018 Erstattungen des Bundes für Versorgungslasten - - - Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4 und Titel 634 .3......................................................... 13 111 13 880 9 817 3 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 1 633 2 015 976 2 897 Zusammen............................................................................................... 14 744 15 895 10 793 2 900 424 01 -011 F Zuführung an die Versorgungsrücklage 1 345 1 265 1 446 441 01 -840 F Beihilfen aufgrund der Beihilfevorschriften 2 500 2 500 618 443 01 -840 F Fürsorgeleistungen einschließlich Inanspruchnahme von besonderen Fachdiensten/-kräften 377 377 94 452 02 -223 F Unfallversicherung Bund und Bahn 221 221 412 - 54 - 2511 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 526 01 -011 F Gerichts- und ähnliche Kosten 59 60 18 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € Für Ausgaben der nachfolgenden Behörden: 1. Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen 16 2. Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung................................ 43 Zusammen............................................................................................ 59 526 02 -011 F Sachverständige, Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und ähnlichen Ausschüssen 365 722 322 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € Für Ausgaben der nachfolgenden Behörden: 1. Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen 42 2. Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung................................ 323 Zusammen............................................................................................ 365 Zu 1.: Bezeichnung 1 000 € Ausgaben für Sachverständige, Fachbeiräte und ähnliche Ausschüsse beim BMWSB 1. Erstattung der Kosten für Dolmetscherinnen und Dolmetscher sowie Übersetzerinnen und Übersetzer aus und in die Amtssprachen des Europarates für die Kommunalkonferenzen und deren Ausschüsse sowie für eine jährlich stattfindende Ministerkonferenz................................................................................................. - 2. Fremdsprachliche Übersetzungen außerhalb des Hauses sowie Dolmetscherkosten.......................................................................... - 3. Gutachten........................................................................................ - 4. Beirat für Raumentwicklung und Ministerkonferenz für Raumordnung................................................................................................ 8 5. Bilaterale und multilaterale Raumordnungskommission und - konferenz.............................................................................................. 13 6. Sonstiges......................................................................................... 21 Zusammen............................................................................................ 42 Aus diesen Ausgaben dürfen auch die Kosten für die Drucklegung von Gutachten und ihren Ankauf sowie für die Vorbereitung von Sitzungen durch Anschaffung von Materialien und anderen Unterlagen geleistet werden. Weitere Ausgaben sind bei Kap. 2514 Tit. 526 12 veranschlagt. 527 03 -011 F Reisen in Angelegenheiten der Personalvertretungen und der Gleichstellungsbeauftragten sowie in Vertretung der Interessen schwerbehinderter Menschen 64 65 54 543 01 -012 F Veröffentlichungen und Fachinformationen 363 370 97 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben zu Nr. 2 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 2514 Tit. 119 01. - 55 - Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben 2511 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 543 01 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 3. Nach § 61 Abs. 1 Satz 1 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dienststellen innerhalb der Bundesverwaltung abgegeben werden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € Für Ausgaben der nachfolgenden Behörden: 1. Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen 10 2. Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung................................ 353 Zusammen............................................................................................ 363 Zu 1.: Aus den Ausgaben dürfen auch die Kosten für Ankauf und Versand (einschl. Porto und Verpackung) von Druckerzeugnissen geleistet werden. 545 01 -012 F Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen 782 798 485 Haushaltsvermerk: Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Werbe- und Informationsmaterialien gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € Für Ausgaben der nachfolgenden Behörden: 1. Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen 700 2. Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung................................ 82 Zusammen............................................................................................ 782 Zu 1.: Bezeichnung 1 000 € Ausgaben für Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen beim BMWSB: 1. Architekturbiennale Venedig und Kongress städtebaulicher Denkmalschutz........................................................................................ 636 2. Regierungsbaureferendarlehrgang................................................. 54 3. Sonstiges......................................................................................... 10 Zusammen............................................................................................ 700 Veranstaltung von Konferenzen, Symposien, Tagungen, Schulungen von Zuwendungsempfängern und Besprechungen. Die Veranstaltungen dienen unter anderem der politischen Diskussion und dem Erfahrungsaustausch im Bereich Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, der Beratung von Gremien, der Durchführung von Regierungsbaureferendarlehrgängen und der Information der Zuwendungsempfänger, um die Einhaltung des Zuwendungsrechts sicherzustellen. 634 03 -011 F Zuweisungen an den Versorgungsfonds 8 668 9 517 7 247 - 56 - 2511 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben Vorbemerkung Das BMWSB wurde mit Organisationserlass des Bundeskanzlers vom 8. Dezember 2021 errichtet. Die dem BMWSB übertragenen Aufgaben richten sich auf das Bau- und Wohnungswesen, die Bauwirtschaft und die Bundesbauten, die Stadtentwicklung sowie die mit diesen Themen einhergehende Forschung; ferner die Raumordnung sowie die Regionalpolitik und Landesplanung. Einen Schwerpunkt der Ausgaben im Kapitel 2512 bilden die Bezüge und Entgelte der Beschäftigten des BMWSB. Zudem werden hier Haushaltsmittel u. a. für die Bewirtschaftung der Räumlichkeiten, die Geschäftsbedarfsausstattung sowie Fortbildungsmaßnahmen erfasst. Ebenfalls veranschlagt sind die Ausgaben für den Aufbau und Betrieb der IT-Infrastruktur des BMWSB. Überblick zum Kapitel 2512 Soll 2025 1 000 € Soll 2024 1 000 € Veränderung gegenüber 2024 1 000 € Ausgabereste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... - 185 -185 - Übrige Einnahmen.................................................. - - - - Gesamteinnahmen.................................................. - 185 -185 - Ausgaben Personalausgaben.................................................. 44 373 48 142 -3 769 4 000 35 028 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 43 906 30 631 +13 275 27 319 8 816 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 14 2 +12 2 Ausgaben für Investitionen...................................... 6 515 7 580 -1 065 11 953 4 849 Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 94 808 86 355 +8 453 43 272 48 695 davon flexibilisiert.................................................... 78 131 78 969 -838 43 272 43 973 davon nicht flexibilisiert........................................... 16 677 7 386 +9 291 4 722 davon Ausgaben der Bereichsausnahmen............. - - - - Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2025 Verpflichtungsermächtigung.................................... 27 631 davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu.................................. 12 125 im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................. 7 792 im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................. 4 627 im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................. 3 087 - 57 - Bundesministerium 2512 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 -012 Gebühren, sonstige Entgelte - - - 119 99 -011 Vermischte Einnahmen - - - 124 01 -011 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung - - - 129 01 -012 Einnahmen aus Veranstaltungen - - - 132 01 -011 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen - 185 - Übrige Einnahmen 381 01 -890 Leistungen von Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (-) Ausgaben Haushaltsvermerk: Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 5 HG. Sächliche Verwaltungsausgaben 518 02 -011 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 16 677 7 325 4 722 Haushaltsvermerk: Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben in den Ressorteinzelplänen herangezogen werden. 547 01 -011 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben - 61 - Besondere Finanzierungsausgaben 981 01 -890 Leistungen an Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - 58 -