Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 2411 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben (Einzelplan 24 Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung)

Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 2411 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben (Einzelplan 24 Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung) 2411 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 99 -011 Vermischte Einnahmen - - - Übrige Einnahmen 282 09 -011 Einnahmen aus Sponsoring, Spenden und ähnlichen freiwilligen Geldleistungen - - - Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage Dritter zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 547 09. 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (-) 381 07 -890 Leistungen von Bundesbehörden zur Durchführung von ressortübergreifenden Aufgaben - - (-) Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen verbindlicher Vereinbarung mit anderen Bundesbehörden (EfA) zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Epl. 24. Titelgruppe 57 Tgr. 57 Versorgung der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und Richter (-) (-) 119 57 -018 Vermischte Einnahmen - 232 57 -018 Beteiligung an den Versorgungslasten des Bundes - Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 57. Ausgaben Haushaltsvermerk: Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 4 HG. Ausgenommen ist Tgr. 57. - 25 - Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben 2411 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Sächliche Verwaltungsausgaben 529 01 -011 Außergewöhnlicher Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen 80 80 11 Haushaltsvermerk: Die Erläuterungen sind verbindlich. Umschichtungen zwischen den Teilansätzen der einzelnen Erläuterungsnummern bedürfen der Einwilligung des BMF. Erläuterungen: Bezeichnung € 1. Zur Verfügung der/des 1.1 Bundesministers für Digitales und Staatsmodernisierung . 70 000 2. Für sonstigen Aufwand im Ministerium ......................... 10 000 Zusammen .................................................................................. 80 000 Aus dem Mittelansatz dürfen auch Ausgaben für die Bewirtung mit Erfrischungen bei Besprechungen aus besonderem Anlass geleistet werden. Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Aus den Belegen muss Anlass, Funktion und Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer (Begünstigte) erkennbar sein. Eine Auszahlung ohne Beleg ist nicht zulässig. 542 01 -013 Öffentlichkeitsarbeit 1 468 1 408 4 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 1 101 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 248 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................................... 186 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................................... 667 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Einnahmen aus Teilnehmerbeiträgen, Erstattungen Dritter bei Veranstaltungen, Bildhonoraren sowie Gutschriften aus Rabatten fließen den Ausgaben zu. 3. Einnahmen aus der Abgabe von Werbe- und Informationsmaterialien fließen den Ausgaben zu. 4. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Werbe- und Informationsmaterialien gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 5. Aus den Ausgaben sind auch die Kosten für Porto, Verpackung und Versand von Veröffentlichungen zu leisten. Erläuterungen: Aus diesen Ausgaben werden auch die Kosten bestritten für 1. den Ankauf von Informationsmaterial über fachliche Probleme des In- und Auslandes und von Unterlagen für die Öffentlichkeitsarbeit, 2. die Druck- und Buchbinderarbeiten im Hause sowie Übersetzungen, sofern sie im Zusammenhang mit Veröffentlichungen stehen, 3. Bewirtungskosten mit alkoholfreien Getränken bei Pressegesprächen und bei der Betreuung von Besuchergruppen. Im Einzelplan 24 sind außerdem folgende Maßnahmen für Öffentlichkeitsarbeit und Fachinformationen veranschlagt: - 26 - 2411 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 542 01 Bezeichnung 1 000 € Veröffentlichungen und Fachinformationen 2411 – 543 01....................................................................................... 479 2412 – 543 11 ...................................................................................... 240 Zusammen............................................................................................ 719 547 09 -011 Ausgaben für Vorhaben, die aus Spenden, Sponsoring und ähnlichen freiwilligen Geldleistungen finanziert werden - - - Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 282 09. Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 689 06 -011 Zahlungsverpflichtungen aus Verstößen gegen EU-Recht - - - Besondere Finanzierungsausgaben 972 01 -880 Globale Minderausgabe Effizienzmaßnahmen -90 000 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (-) 981 07 -890 Leistungen an Bundesbehörden zur Durchführung von ressortübergreifenden Aufgaben - - (-) Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Epl. 24. Titelgruppe 57 Tgr. 57 Versorgung der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und Richter (1 040) (-) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 232 57. 431 57 -018 Versorgungsbezüge der Bundesministerinnen und Bundesminister, der Parlamentarischen Staatssekretärinnen und der Parlamentarischen Staatssekretäre, sonstiger Amtsträger und deren Hinterbliebenen 146 Erläuterungen: Aus dem Titel werden auch Übergangsgelder für ehemalige Mitglieder der Bundesregierung (§ 14 BMinG) und ehemalige Parlamentarische Staatssekretärinnen und Parlamentarische Staatssekretäre (§ 6 ParlStG) gewährt. Aus dem Titel werden auch Leistungen nach dem Bundesversorgungsteilungsgesetz (BVersTG) gezahlt. - 27 - Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben 2411 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titelgruppe 57 432 57 -018 Versorgungsbezüge 627 Erläuterungen: Aus dem Titel werden auch die Bezüge der in den einstweiligen Ruhestand versetzten Beamtinnen und Beamten sowie Richterinnen und Richter gewährt. Aus dem Titel werden auch Altersgelder nach dem Altersgeldgesetz (AltGG) und Leistungen nach dem Bundesversorgungsteilungsgesetz (BVersTG) gezahlt. 434 57 -018 Zuführung an die Versorgungsrücklage 35 443 57 -018 Fürsorgeleistungen einschließlich Inanspruchnahme von besonderen Fachdiensten/-kräften - 446 57 -018 Beihilfen aufgrund der Beihilfevorschriften 232 453 57 -018 Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen - 632 57 -018 Erstattungen des Bundes für Versorgungslasten - Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4 und Titel 634 .3......................................................... 22 068 10 563 - 1 599 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 7 353 6 630 - 50 Zusammen............................................................................................... 29 421 17 193 - 1 649 424 01 -011 F Zuführung an die Versorgungsrücklage 1 007 - - 441 01 -840 F Beihilfen aufgrund der Beihilfevorschriften 1 969 930 - 443 01 -840 F Fürsorgeleistungen einschließlich Inanspruchnahme von besonderen Fachdiensten/-kräften 118 58 - 452 02 -223 F Unfallversicherung Bund und Bahn 23 17 - - 28 - 2411 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 526 01 -011 F Gerichts- und ähnliche Kosten 1 179 1 119 - Verpflichtungsermächtigung............................................................ 556 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu...................................................... 48 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu...................................................... 36 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................................... 472 T€ Erläuterungen: Aus den Ausgaben dürfen Kosten für Beisitzerinnen und Beisitzer, Zeuginnen und Zeugen sowie Dolmetscherinnen und Dolmetscher geleistet werden. 526 02 -011 F Sachverständige, Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und ähnlichen Ausschüssen 3 506 3 407 - Haushaltsvermerk: 1. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen von Berichten und Gutachten der Monopolkommission an Verwaltungsdienststellen sowie zu wissenschaftlichen Zwecken unentgeltlich abgegeben werden. 527 03 -011 F Reisen in Angelegenheiten der Personalvertretungen und der Gleichstellungsbeauftragten sowie in Vertretung der Interessen schwerbehinderter Menschen 550 530 - 543 01 -011 F Veröffentlichungen und Fachinformationen 479 419 - Haushaltsvermerk: 1. Nach § 61 Abs. 1 Satz 1 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dienststellen innerhalb der Bundesverwaltung abgegeben werden. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen, elektronische Produkte und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 3. Aus den Ausgaben sind auch die Kosten für Porto, Verpackung und Versand von Veröffentlichungen zu leisten. 545 01 -011 F Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen 1 639 1 155 - Haushaltsvermerk: 1. Einnahmen aus Gutschriften aus Rabatten fließen den Ausgaben zu. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Werbe- und Informationsmaterialien gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 634 03 -011 F Zuweisungen an den Versorgungsfonds 18 951 9 558 - - 29 - Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben 2411 Vorbemerkung Das BMDS ist für Digitales und Staatsmodernisierung zuständig. Das beinhaltet insbesondere die Digitalpolitik, die digitale Souveränität, die digitale Wirtschaft, die digitalen Infrastrukturen, den Aufbau eines Deutschland-Stack und die Digitalisierung der Verwaltung sowie den Bürokratierückbau. Das Ministerium gliedert sich in 6 Abteilungen: 1. Kommunikation und Strategie, 2. Service, 3. Deutschland-Stack, 4. Digitale Infrastrukturen, 5. Digitalpolitik und Wirtschaft, 6. Staatsmodernisierung und Bürokratierückbau Überblick zum Kapitel 2412 Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Veränderung gegenüber 2026 1 000 € Ausgabereste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... - - - - Übrige Einnahmen.................................................. - - - - Gesamteinnahmen.................................................. - - - - Ausgaben Personalausgaben.................................................. 72 614 33 762 +38 852 4 658 - Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 42 613 37 798 +4 815 753 16 Ausgaben für Investitionen...................................... 19 747 17 355 +2 392 329 - Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 134 974 88 915 +46 059 5 740 16 davon flexibilisiert.................................................... 119 776 72 391 +47 385 5 740 16 davon nicht flexibilisiert........................................... 15 198 16 524 -1 326 - - 30 -