Rede von Dr. Peter Danckert (SPD) – Drucksache 16/11217

Rede von Dr. Peter Danckert (SPD) – Drucksache 16/11217 Frau Präsidentin! Ich freue mich, vor Ihnen reden zu dürfen, da Sie stellvertretendes Mitglied unseres Sportausschusses sind und uns damit in besonderer Weise verbunden sind.Es ist in der Tat so, dass die Debatte über die gesellschaftliche Bedeutung des Sports überfällig war. Ich stimme ausnahmsweise Detlef Parr zu: Wir alle hätten uns gewünscht, dass das Thema in der Kernzeit behandelt wird. Wir müssen aber mit Respekt zur Kenntnis nehmen, dass es in diesen Tagen in Deutschland und in Europa wichtigere Sachen gibt. Dann muss man auch einmal bereit sein, zurückzustecken. Ich glaube, die Regierungserklärung der Frau Bundeskanzlerin war heute wichtiger, als zur Kernzeit eine Debatte über den Sport zu führen. Wir werden unsere Aufgabe wahrnehmen, und ich sage an dieser Stelle: Ich freue mich sehr, dass das Präsidium des Deutschen Olympischen Sportbundes seine Präsidiumssitzung von Rostock-Warnemünde nach Berlin verlegt hat. Es hat heute getagt und eine Pressekonferenz abgehalten, wie ich gerade gehört habe. Nun erweist es uns hier Reverenz, wenn ich das einmal so überzeichnet ausdrücken darf. Ich denke, das ist ein bedeutsamer Vorgang. Ich kann mich nicht daran erinnern, dass ein Präsidium in dieser stattlichen Zahl jemals eine Sportdebatte im Deutschen Bundestag verfolgt hat. Ich glaube, wir sind da auf einem guten Wege. Detlef Parr hat es so ausgedrückt: Wir sind solidarischer und kritischer Partner des Sports. – Wir sind ein solidarischer Partner – das versteht sich eigentlich von selbst –, weil wir alle im Interesse des Sports agieren, und zwar jeder an seiner Stelle. Deshalb ist es notwendig, dass der DOSB, der häufig in der Kritik von diesen oder jenen steht, weiß, dass wir ein verlässlicher Partner sind. Wir erkennen die Rolle des DOSB an. Deshalb darf ich auch, bezogen auf den schriftlichen Bericht des DOSB, der jetzt allen vorliegt und den ich fleißig studiert habe, sagen, dass ich mich sehr darüber gefreut habe, dass der DOSB in diesem Bericht in allen Passagen die Rolle des deutschen Parlaments, insbesondere des Sportausschusses, so eingehend gewürdigt hat. Das sehe ich als ein gutes, positives Zeichen an, weil wir dadurch das Gefühl haben, dass die Arbeit, die wir hier im Interesse des Sports machen, auch von den Sportfunktionären anerkannt wird. Es sei mir allerdings erlaubt, an dieser Stelle einen kleinen Hinweis zu geben. Es findet sich eine Passage zur Novellierung des Arzneimittelgesetzes in dem Bericht. Wenn dort zu lesen ist, dass diese auf Anregung des DOSB erfolgt ist, dann ist das, mit Verlaub gesagt, eine Verkennung der historischen Entwicklung. (Dagmar Freitag [SPD]: Eine sehr selektive Wahrnehmung!) Es ist das Verdienst von Klaus Riegert und seinen Mannen in der AG Sport der CDU/CSU und von Dagmar Freitag, die sich zusammengefunden haben und die zum Teil gegen den Widerstand des einen oder anderen von der Regierung einen vernünftigen Beschluss zustande gebracht haben, der dann umgesetzt worden ist und den ich als guten Kompromiss bezeichne, wenn er aus meiner Sicht auch nicht weit genug gegangen ist; aber Kompromisse haben es an sich, dass nicht alle Wünsche erfüllt werden. Aber dass dies auf Anregung des DOSB geschehen sei, der eigentlich, wenn ich das richtig in Erinnerung habe, bis weit über Mitternacht hinaus an diesem Tag versucht hat, diesen Kompromiss noch zu verhindern, ist nicht richtig. Wir sollten in dieser Beziehung fair miteinander umgehen. Das gehört zu dem Regelwerk im beiderseitigen Umgang. Eine Initiative unseres Ausschusses war erfolgreich. Alles das, was im Bereich des Sports, jedenfalls des Spitzensports – dafür sind wir ja zuständig –, passiert – Herr Staatssekretär Bergner, Sie haben das inzwischen total verinnerlicht; darüber bin ich sehr froh –, geschieht aufgrund eines Beschlusses des Parlaments. In Vollzug des Beschlusses des Haushaltsausschusses hat das Parlament beschlossen, dass bei jeder Förderung, also auch bei der Sportförderung, angemerkt werden muss, dass sie aufgrund eines Beschlusses des Parlaments erfolgt. Ich darf den Berichtsverfassern Dank sagen, dass ausdrücklich hervorgehoben worden ist, dass dem DOSB und seinen Gliederungen immerhin fast 230 Millionen Euro aufgrund eines Beschlusses des Parlaments zur Verfügung gestellt werden. Ich finde gut, dass das erwähnt worden ist; denn das zeigt, wo die Verantwortlichkeiten an dieser Stelle sind. Die Bedeutung des Sports in unserer Gesellschaft – da hat Detlef Parr ganz recht: auch für Menschen mit einer Behinderung, etwa mit einer geistigen Behinderung – haben wir inzwischen auch dank der Verdienste von Klaus Riegert, meinem Vorvorgänger Friedhelm Julius Beucher und vielen anderen so verinnerlicht, dass wir sie nicht bei jeder Gelegenheit ausdrücklich betonen müssen; im Forderungsteil dieses Antrags wird sie beschrieben. An dieser Stelle gibt es – das ist allen bekannt – übergreifende Verpflichtungen, die sich aus der Rolle des Sports ergeben. Das ist gut und richtig so. Auch was das Thema Gesundheit angeht, haben wir inzwischen begriffen, dass Sport eine ganz wesentliche Rolle bei der Bekämpfung von Kosten im Gesundheitswesen spielt. Ich komme jetzt auf den Spitzensport zu sprechen. Es wäre im Sinne eines fairen Umgangs miteinander richtig, die Dinge so zu benennen, wie sie sind. Meine persönliche Kritik an der Bewertung der Ergebnisse von Peking ist, dass ich nicht erkennen kann, dass wir wegen zwei Goldmedaillen mehr in der Medaillenbilanz ein vernünftiges Ziel erreicht haben. Ja, es ist gesagt worden: Wir wollen mehr Goldmedaillen; wir wollen unseren Platz in der Nationenwertung verbessern. – Diese Bewertung geht aber nicht in die Tiefe, sondern beschränkt sich darauf, eine Zahl zu vergleichen. Ich finde, wir müssen so miteinander umgehen, dass erkennbar ist, dass die Probleme gesehen werden. Im Sportausschuss sind gestern zwei sehr interessante Bemerkungen gemacht worden. Die eine Bemerkung war von Herrn Professor Mester, der gesagt hat – dassind jetzt meine Worte –: Die Bilanz seit den Olympischen Spielen in Barcelona ist desaströs, weil wir von Mal zu Mal weniger Medaillen gewinnen. Wir haben in Barcelona 82 Medaillen gewonnen und in Peking 41. Darin kann man keinen positiven Trend sehen; auch die Umkehrung eines Trends ist nicht erkennbar. Es war sehr bemerkenswert, dass der für den Leistungssport zuständige Sportdirektor das in der Debatte gestern bestätigt hat. Er hat nämlich ausdrücklich gesagt: Es ist in der Tat so, dass wir seit Barcelona einen Abwärtstrend zu verzeichnen haben, den wir auch in Peking nicht haben aufhalten können. Auf diesen Feststellungen aufbauend, muss sich unsere Gesellschaft fragen, was für einen Spitzensport wir eigentlich wollen. Meine Antwort darauf – übrigens auch die der Bundeskanzlerin – lautet: Wir wollen einen internationalen Spitzensport, der im Wettbewerb der führenden Nationen der Welt bestehen kann. Das heißt für uns Parlamentarier, dass wir bereit sein müssen, die Mittel für den Spitzensport zu erhöhen. Das haben wir, das Parlament, in den letzten Jahren getan. Ich füge an dieser Stelle hinzu: Das ist zum Teil mit Unterstützung des Ministeriums geschehen. Es hat die Grundlagen gelegt, und der Haushaltsausschuss, der Sportausschuss und das Parlament insgesamt haben noch etwas draufgesattelt. Die Antwort, die wir geben müssen, lautet: Wir sind bereit, mehr zu tun, ich sage: noch mehr zu tun. Aber nun ist es auch an den Fachverbänden, sich um ihre Hausarbeiten zu kümmern. Ich sehe an dieser Stelle wenig Bewegung. Es kann nicht nur um Personalspiele gehen, etwa darum, einen Bundestrainer zum Sportdirektor zu machen; vielmehr müssen sich die Strukturen im Sport verändern, damit wir in London bestehen können. Das muss unser gemeinsames Ziel sein. An dieser Stelle haben einige noch sehr viel zu tun. Wir sind bereit – das gilt auch für die nächsten Haushaltsjahre –, alles zu tun, um die Voraussetzungen dafür zu schaffen. Ein letztes Wort zu etwas, was mir ebenfalls am Herzen liegt. Die Entscheidung des Ad-hoc- Schiedsgerichtes, das sich zu dem Fall Busch konstituiert hat, ist wirklich ein Trauerspiel. Es geht mir dabei nicht um die Frage, ob Busch hätte gesperrt werden müssen oder nicht. Er hatte es verdient, auch wenn es vielleicht nur eine törichte Geschichte war. Aber dass die Übernahme des NADA-Codes in das Regelwerk des Deutschen Eishockey-Bundes nicht erfolgt ist und deshalb eine Sanktionierung des Verhaltens von Herrn Busch nicht erfolgen konnte, ist ein schlimmer Vorgang, zumal wir nach dem Abschlussbericht der Taskforce „Doping“ seit dem 19. Dezember von diesen Mängeln wissen. Was ist eigentlich an dieser Stelle geschehen? Ich möchte wissen, wo die Versäumnisse liegen. Sie liegen sicherlich nicht nur beim DOSB. Ein allerletztes Wort zum Thema Doping. Es ist auch eine Aufgabe des IOC, dafür zu sorgen, dass wir hier weltweit einheitliche Standards haben. Es ist schön, dass wir in Deutschland inzwischen ein sehr hohes Niveau im Kampf gegen Doping erreicht haben. Das ist dem DOSB, der NADA und diesem Haus zu verdanken, das zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt hat. Aber das IOC muss darauf achten, dass es nicht immer wieder Länder gibt, die sich diesem Reglement unterziehen und nichts tun. Jamaika ist an dieser Stelle ein trauriges Beispiel. – Ich komme zum Schluss, Frau Präsidentin. – Das IOC kann sehr wohl etwas tun. Es könnte diejenigen Länder von der Teilnahme an den Olympischen Spielen ausschließen, die sich diesem Regelwerk und den eindeutigen WADA- und NADA-Codes entziehen. So werden Sportler weltweit unterschiedlich behandelt; das betrifft auch unsere Sportler. Das IOC ist in der Lage und hat auch die Macht dazu, entsprechend zu handeln. Deshalb meine herzliche Bitte an jemanden, der hier anwesend ist und der an dieser Stelle Einfluss hat, etwas dafür zu tun, dass es für die Sportler weltweit vergleichbare Bedingungen gibt. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD und der CDU/CSU sowie des Abg. Dr. Werner Hoyer [FDP])